Dienstag, 26. Juli 2022, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
1.
TOP - - Umbesetzung in den Unterausschüssen - Benennung einer/eines neuen stellv. Vorsitzenden im UA Soziales
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Kreillerstr. 129; Neubau eines Wohngebäudes (26 WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Berlingerweg 1 - Überdachung der Tiefgarageneinfahrt
3.
TOP - Truderinger Straße 102 - Neubau eines MFH mit 11 WE und einer Tiefgarage
4.
TOP - Weitere Müllbehälter an der - St.-Veit-Straße / Ecke Hans-Jakob-Straße - Heinrich-Wieland-Straße / Ecke Kampenwandstraße - Grüner Markt / Behr Park Bürgeranliegen vom 07.07.22
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze in der Hermann-Weinhauser-Straße; Anliegen eines Bürgers
2.
TOP - STEP 2040: Einladung zur Stellungnahme Gruppe Ost (Fristverlängerung bis 28.07.22 gewährt)
3.
TOP - Instandsetzung bzw. Wartung 2er Schwerbehindertenparkplätze vor Josephsburgstraße 8 mit besserer Überwachung dieser durch die Kommunale Parkraumüberwachung und Polizei; Bürgeranliegen vom 05.07.2022
4.
TOP - Hachinger Bach Straße als Fahrradstraße widmen; Bürgeranliegen
5.
TOP - Hinweisbeschilderung zur neuen Grundschule St.-Veit-Straße - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - „Aufwertung Ostpark ‚Fit für die Zukunft‘“: Anregungen aus Berg am Laim; Antrag CSU Fraktion
7.
TOP - Vorschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berg am Laim; Bürgeranliegen
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des 9. November 1938 "Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn 2022"; Zuleitung der Arbeitsgruppe "Gedenken an den 9. November 1938" mit der Bitte um Rückmeldung bis 12.09.2022
2.
TOP - Grünanlage St.-Veit-Straße - Erneuerung der Tischtennisanlage; Bürgeranliegen
3.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Hier: Bez. 14, Grünanlage an der Echardinger Kapelle (Echardingerstr. 50) „Gottesdienst im Freien“ am 10.07.2022; 40 PAX; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme - Vorab-Zustimmung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung durch den BA-Vorsitzenden erteilt
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Erläuterungsschilder für Straßen im Werksviertel - Anhörung durch das Kommunalreferat bezüglich Textvorschlägen und Kosten -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Kindertage in 2022 2.550,00 € / Az. 0262.0-14-0330
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland “Te Deum“ vom 14.07. - 04.11.2022 7.500,00 € / Az. 0262.0-14-0331
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Trudering von 1874 e.V. Anschaffungen zur Verbesserung der Verpflegungsmöglichkeiten der Mannschaft und bei Veranstaltungen 710,98 € / Az. 0262.0-14-0332
5.
TOP - Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken - Anhörung des Direktoriums bezüglich Satzung -
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Truderinger Straße 102 - Neubau eines MFH mit 11 WE und einer Tiefgarage
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim in der Zeit vom 13.06.2022 bis 19.06.2022
2.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Stromanschluss St.-Veit-Straße; Information der SWM
5.
TOP - Aufstellung von Mülleimern Schlüsselbergstraße / Berg-am-Laim-Straße; Informationsschreiben des Baureferates-Tiefbau zu einem Bürgeranliegen
6.
TOP - Bänke Inzeller Weg: Bänke entfernt - neuer Platz? Standortvorschlag Baureferat-Tiefbau - Zustimmung durch den BA-Vorsitzenden erteilt
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Abbau der Blauen Schule versus "Dorf" in der Hachinger-Bach-Straße - Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport auf Anfrage einer Bürgerin -
2.
TOP - Bezirkssportanlage an der Fehwiesenstraße / Campus-Ost: Hilfe für die ansässigen Sportvereine
3.
TOP - Sprengeländerung Grundschule Berg am Laim - Antwort der Regierung von Oberbayern und des RBS auf Anfrage einer Bürgerin -
4.
TOP - Fertigstellung Bildungseinrichtungen 2022 - Verzögerung einzelner Inbetriebnahmen; Information des RBS vom 30.06.2022
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Konfliktbereich Echardinger Str. 65; Schriftverkehr Bürgeranliegen und AKIM zur Information
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Weiterleitung der Stellungnahme des BA 14 an das Kommunalreferat sowie Kulturreferat
2.
TOP - Informationsschreiben BA 04 / 2022; Aufwandsentschädigung für virtuelle Tagungsmögllichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen, hier: doppeltes Sitzungsgeld für Vorsitzende bzw. schriftführende Person; Schreiben des Direktoriums, HA II-BA
3.
TOP - Informationsschreiben BA 03/2022; Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich; Schreiben des Direktoriums vom 04.07.2022
4.
TOP - Zwischenbericht zur weiteren Entwicklung unseres Zeitzeugen-Filmprojekts "Von Ruinen zum Rock´n´Roll - München ab 1945"; Rundschreiben an die Bezirksausschüsse
5.
TOP - Finanzierung von Familien- und Ferienpässen Bestellung städtischer Leistungen
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.