Dienstag, 8. Februar 2022, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Ampelschaltung Kreuzung Chiemgaustraße/Tegernseer Landstraße für Fußgänger*innen verbessern; Bürgeranliegen (FF UA MuV + Beauftragte für Inklusion)
2.
TOP - Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße, Giesinger Grünspitz - Schreiben einer Bürgerin an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - (FF UA Umwelt)
3.
TOP - Kreisel am Auguste-Kent-Platz; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
4.
TOP - Neues vom General-Kalb-Weg; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
5.
TOP - Rodungen an der S-Bahn-Unterführung Fasangarten; Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)
6.
TOP - Täglich blockierte Einbahnstraße Alpenstraße durch Lieferverkehr für FLINK - was tun? Bürgeranliegen (FF UA lokale Arbeit und Wirtschaft) (vertagt aus Sitzung 01-2022)
7.
TOP - Nachfrage - Verherende Verkehrssituation FF - Verkehrssituation Traunsteinerstraße / Bezirksausschusssitzung; Bürgeranliegen (FF UA MuV)
8.
TOP - Urban Gardening in der Zugspitzstraße/ Kooperative Kleinstgarten, Bürgeranliegen (FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Tegernseer Landstr. 189
2.
TOP - Bantingstr. 2
3.
TOP - Cincinnatistr. 31
4.
TOP - Wikingerstraße 1-29
5.
TOP - Bantingstr.
6.
TOP - Perlacher Str. 122 - 124 b
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Kreuz auf der Aussegnungshalle des Friedhofs am Perlacher Forst wieder errichten, Antrag CSU-Fraktion (FF UA Kultur)
2.
TOP - Öffentliche Sammelstelle für Christbäume Fasangarten, Antrag CSU-Fraktion (FF UA Umwelt)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Dankschreiben einer Antragstellerin für die Unterstützung des Kulturspaziergangs (FF UA Kultur)
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung BA 17, Empfehlung der Bürgerversammlung vom 26.10.2021, Tiefgaragenausfahrt aus dem Planungsgebiet Münchberger Straße
2.
TOP - Weißenseestr. 45, Schulbauoffensive - Weissensee Campus München, Aufstellen eines Pavillons / Interimsgebäudes für Kita- und Schulnutzung (Standzeit unter 10 Jahren) / Umbau Pavillon Josephsburgstr. für Interim Kita Traunsteiner Str. / Grundschule Weißenseestr. (Traunsteiner Str. 2-8 / Weißenseestr. 45)
3.
TOP - Ostfriedhof – Ersatzneubau Krematorium mit Neubau des Trauerpastoralen Zentrums Planung und Errichtung eines Vorplatzes im Eingangsbereich zur St.-Martin-Straße Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2021 - 2025 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05403 (Nachtrag)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten in der Zeit vom 03.01.2022 bis 23.01.2022
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Arzberger Str. 5
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
4.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
5.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Abzug der Sachbearbeitung des Baureferates für die Schulen, Kitas, Kindergärten im 17. Stadtbezirk; Brief des Asam-Gymnasiums München
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung gemäß § 13 der Bezirksausschusssatzung zum Beschlussentwurf "Radschnellverbindungen in München und Umland"
2.
TOP - Anhörung BA 17, Empfehlung der Bürgerversammlung vom 26.10.2021, Tiefgaragenausfahrt aus dem Planungsgebiet Münchberger Straße
3.
TOP - Schwarzenbacher Str. 10-22 zwischen Arzberger Straße und Waldmünchener Straße; Fahrbahnsanierung
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Am Bergsteig Hs.Nr. 10 / 10a ggü Einrichtung absolutes Haltverbot am Verbindungsweg zum Kronepark
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Watzmannstraße 16
3.
TOP - Änderung des zuständigen BA-Ansprechpartners bei der MVG
5.
TOP - Radwegführung Tegernseer Platz: Ortstermin des Planungsreferates mit dem BA 17 und Bürgern - Zwischennachricht -
6.
TOP - Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten Antrag Nr. 20-26 / B 03302 des BA 17 - Rückmeldungen des Bezirksausschusses 23 Allach-Untermenzing und 16 Ramersdorf-Perlach -
7.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 1
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Antrag Vermeidung von Schleichverkehr Feldmüllersiedlung - Zwischenmitteilung -
10.
TOP - Stadelheimer Straße / Schwarzenbergstraße; absolutes Haltverbot
11.
TOP - Überplanung des Querungsbereichs Übergang Aktivitätsband Agfapark zum Weißenseepark
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Vermüllung rund um den Friedhof / Red Dragon / Orthodoxe Kirche Empfehlung Nr. 20-26 / E 00438 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 26.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufstellung B-Plan Nr. 164A/2019 - mikroklimatisches Gutachten Rückfrage der Gemeinde Unterhaching
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumschutz / Baumschwund / Ausgleichszahlungen
2.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen - Mitteilung durch das Baureferat -
3.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Fällen von 4 Bäumen für einen Fahrradweg
5.
TOP - Vermehrte Aufstellung von Müllbehältern an der Ecke St.-Martin-Straße/Herzogstandstraße und St.-Martin-Straße/Raintaler Straße
6.
TOP - Vollzug des Bundes-Immisisonsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte-und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) Stadtwerke München GmbH
7.
TOP - Vermüllung um den Auguste-Kent-Platz -Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen –
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032, hier: Abfrage mit der Bitte um Rückmeldung bis Anfang Mai 2022
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schreiben des BA 25 und Antwort des Direktoriums
2.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit Information zum neuen „RIS-Internet“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb Einführung „RIS-Internet/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.