Mittwoch, 14. Dezember 2022, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über die frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3
Benennung stellv. Vorsitz UA Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
2.
Berichte der Polizei
3.
Berichte aus dem Stadtrat
4.
Bericht des/der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau und Stadtgestaltung
4.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Hebammenversorgung in Milbertshofen am Hart BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03658
4.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Antwort zu Anhörung Verkehrsmaßnahme Lauchstädter Straße
4.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
4.6
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürger*innen haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Stadtbezirksbudget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT -Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. Zick-Zack Treppenverbauung für Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10 -31.12.2022 5.500,00€; 0262.0-11-0489
Hinweis:
vertagt aus 11/22
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) + (U) Kennzeichnung eines sicheren Weges für Fußgänger in der Kurve Lieberweg / Weyprechtstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00731 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Soziale Situation im Viertel verbessern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00719 ...........
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Straßennamenerläuterungsschilder zu den nach Sportler*innen benannten Straßen im Olympischen Dorf Empfehlung Nr. 20-26 / E 00726 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022
Hinweis:
vertagt aus 11/22
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Umsetzung der Grünflächengestaltung in der Grünanlage zwischen Dientzenhoferstraße und Bernaysstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00715 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 13.07.2022 Abbau der Asylbewerberunterkunft in der Grünanlage am Schollerweg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00717 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen – Am Hart am 13.07.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau und Stadtgestaltung
7.3
Soziales, Bildung und Kultur
7.4
Verkehr und Mobilität
7.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Olympiadorf: Dächer der Schulturnhalle und der städtischen Kindertagesstätte begrünen
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau und Stadtgestaltung
3.
AbgesetztTOP - Ergebnisse der Rahmenplanung Frankfurter Ring und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2166a
Hinweis:
vertagt aus 11/22
Stellungnahme hinfällig, da bereits Eilentscheidung durch BA-Vorsitzenden getroffen werden musste.
8.3
Soziales, Bildung und Kultur
8.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Anhörung zu Verkehrsmaßnahme Max-Liebermann-Straße - Verlängerung Halteverbot
8.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen Baumschutz Norderneyer Str. 10
3.
AbgesetztTOP - EU-Projekt ASCEND (Accelerate positive clean energy districts) Finanzierung Änderung des MIP 2022-2026
Hinweis:
Stellungnahme hinfällig, da bereits im Stadtrat beschlossen.
4.
TOP - Vollzug BImSchG und UVPG - Änderung Anlage für Bau und Montage von KFZ
Hinweis:
vertagt aus 11/22
5.
TOP - Baumfällungen Baumschutz Frankfurter Ring 71
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022-2026
2.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.2
Bau und Stadtgestaltung
1.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.3
Soziales, Bildung und Kultur
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Nietzschestraße a) Dewetstraße b) Schoppenhauerstraße
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
6.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Nietzschestraße -Schoppenhauerstraße
7.
TOP - Öffentliche Bekanntmachung - Allgemeinverfügung der LH München über das Verbot des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen
9.4
Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Vollzug des BImSchG und BImSchV - Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an oberirdischen Verkehrsanlagen im Stadtgebiet München/Nord
2.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
3.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden - Verkehrslenkende Maßnahmen - Vergabebeschluss
4.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
7.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.5
Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentl. Grünflächen
2.
TOP - 8. Fortschreibung der Luftreinhalteplanung - Präsentation
10.