Dienstag, 12. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.
TOP - Nachträge: 6.2.3.3: Spielaktion am 02.08.22 im Weißenseespark
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
1.
TOP - Vorstellung des Bauvorhabens eines neuen Hospiz in der Weinbauernstraße durch eine Vertreterin des Hospizvereins
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Entsiegelung des Ella-Lingens-Platzes, Bürgeranliegen (FF UA Arbeit + Wirtschaft)
2.
TOP - Antrag für Entsiegelung und Schatten am Ella-Lingens-Platz und den überbreiten Wegen rund um das Agfa-Gebiet, Bürgeranliegen (FF UA Arbeit + Wirtschaft)
3.
TOP - Antrag: Tegernseer Landstraße von einer Asphaltwüste in einen Lebensraum umwandeln; Bürgeranliegen (FF UA MuV) vertagt aus Plenumssitzung 06-22
4.
TOP - Antrag: Sperrung Giesinger Berg für den MIV; Bürgeranliegen (FF UA MuV) vertagt aus Plenumssitzung 06-22
5.
TOP - Radweg in Einbahnbereich der Cincinnatistraße ermöglichen, Bürgeranliegen (FF UA MuV)
6.
TOP - Querungsstelle Deisenhofener Straße Ecke Perlacher Straße, Poller zur Absicherung, Bürgeranliegen (FF UA MuV)
7.
TOP - Kindergarten Larifari e.V. sucht Räumlichkeiten, Bürgeranliegen (FF UA FSA)
8.
TOP - Sicht- und Lärmschutzvegetation Fasangartenstraße; Bürgeranliegen (FF UA Bau)
9.
TOP - Behinderung durch E-Scooter in der Weißenseestr. 1, Bürgeranliegen (FF UA MuV)
10.
TOP - Überprüfung der geplanten Baumneupflanzung im Bereich St.Martin-Straße/Zugspitzstraße, Bürgeranliegen (FF UA Umwelt + UA MuV)
11.
TOP - Kirschbäume im Bereich St.Martin-Straße/Zugspitzstraße (FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Martin-Luther-Str. - Erweiterung eines ehemaligen Verkaufscontainers und Überdachung mit Holzdeck im Außenbereich und Aufstellen eines WC-Bauwagen; Nutzungsänderung zu Gastronomie (Martin-Luther-Str. / Tegernseer Landstr.) - hier: Baumschutz -
4.
TOP - Tegernseer Landstr. 83, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus Sitzung 06-22) (hier: Baumschutz)
6.
TOP - Chiemgaustr. 66 - 104, Fällgenehmigung - Unterrichtung -
7.
TOP - Scharfreiter Str. 2, Fällgenehmigung - Unterrichtung -
8.
TOP - Schwanseestr. 10 - Neubau eines Rückgebäudes, Dachaufstockung und Umbau der Vordegebäude mit Wohnungen und einem Studentenwohnheim sowie Errichtung einer Tiefgarage - hier: Baumschutz -
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreislaufschränke München e.V. Giesinger Perle: Aufstellen von Kreislaufschränken ab Sommer/Herbst 2022 3.000,00€; Az. 0262.0-17-0346 (FF UA FSA)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Take over 2" Take over 2 von Juli - Oktober 2022 2.750,00€; Az. 0262.0-17-0347 (FF UA Kultur)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Aller Welts Poesie am 7.7.2022 620,00€; Az. 0262.0-17-0348 (FF UA Kultur)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kooperative Grossstadt eG OpenQ-22 vom 08.07.-18.09.2022 6.000,00 € / Az. 0262.0-17-0349 (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Martin-Luther-Str. - Erweiterung eines ehemaligen Verkaufscontainers und Überdachung mit Holzdeck im Außenbereich und Aufstellen eines WC-Bauwagen; Nutzungsänderung zu Gastronomie (Martin-Luther-Str. / Tegernseer Landstr.)
2.
TOP - Tegernseer Landstr. 83 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Schwanseestr. 10 - Neubau eines Rückgebäudes, Dachaufstockung und Umbau der Vordegebäude mit Wohnungen und einem Studentenwohnheim sowie Errichtung einer Tiefgarage
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, BA-Unterrichtung, Wohnraum: Rotwandstr. 12, 3. OG rechts
2.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk in der Zeit vom 06.06.-12.06. und 13.06.-19.06.2022
3.
TOP - Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms - Antwort Kommunalreferat -
4.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
5.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren - Anhörung -
2.
TOP - Tanzaufführung im Rahmen des Sommerfestes der Grundschule Ichostr. am 8.7.22 von 15.00-15.30 Uhr (Ersatztermin 15.7.2022) und 7.7.22 um 8.30-9.30 Uhr (Generalprobe) - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat, Frist 04.07.2022 -
3.
TOP - Spielaktion am 02.08.22 im Weißenseespark - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat; Frist: 22.07.2022 -
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Förderschulorganisation in der LHSt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung von Förderzentren Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom 25.05.2022, Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 06089
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Synchronisierung Fußgänger- / Radfahrerampeln Werinherstraße / Plecherstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00451 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am am 26.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Valeppstraße
3.
TOP - Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten in den Lizenzgebieten - Giesing Bahnhof - Walchenseeplatz (Erweiterung)
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen) - Unterrichtung durch das Mobilitätsreferat -
2.
TOP - Sicherheitsaspekt - S-Bahn Station St. Martins Platz
3.
TOP - Rückblick und Beantwortung der Chat-Fragen - Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern vom 23.03.2022
4.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 20-26/ B 03575 "Einrichtung von Wochenmärkten in Giesing-Fasanengarten" (siehe auch UA lokale Wirtschaft)
6.4.5
Anträge
1.
TOP - mündlich gestellter Antrag aus Sitzung vom 14.06.2022: Der BA17 möge beschließen, dass auf das Mähen des Straßenbegleitgrün in diesem Jahr verzichtet wird. (vertagt in UA Umwelt)
Hinweis:
Vorschlag: Einladung Gartenbau in den Unterausschuss Umwelt um das Thema
zu klären.
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - OPEN - Q Auftakt Veranstaltung vom 08.07.-10.07.2022 am St- Quirin Platz - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat, Frist 30.06.2022 -
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Toilette im Zwischengeschoss der U-Bahn Giesinger Bahnhof betriebsfähig und der Öffentlichkeit zugänglich machen
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
2.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.