Dienstag, 15. März 2022, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.
TOP - Nachträge: 2.2.14: Dorpater Str. 7 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage 2.6.15: Energieunabhängigkeit von Russland: Steinkohleimport für HKW Nord stoppen; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 3.3.37: (A) Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.4
Umbesetzung der Unterausschüsse
1.5.
Personelle Veränderung in der Betreuung durch die BAG
1.6.
Dringlichkeitsantrag durch den Vorsitzenden zur Verkürzung der Sitzung
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag durch den Vorsitzenden zur Verkürzung der Sitzung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Apenrader Str. 116 - Errichtung einer Gärtnerei mit Foliengewächshaus, Folientunnel, Freilandflächen und Nutzungsänderung eines existierenden ungenehmigten Gebäudes zum Betriebsgebäude mit WC, Umkleide und Saatgutlager; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (neuer Vorgang)
2.
TOP - Grimmelshausenstr. 5 - Neubau eines Gebäudes (10 WE) - mit Mobilitätskonzept; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (neuer Vorgang)
3.
TOP - Normannenpl. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (neuer Vorgang)
4.
TOP - Oberföhringer Str. 35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (20 WE) mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (neuer Vorgang)
5.
TOP - Soldauer Str. 25 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport - DHH 2 (Nord); Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (neuer Vorgang)
6.
TOP - Stargarder Str. 13 - Neubau eines Zweifamilien- und eines Mehrfamilienhauses (4 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage (7 Stpl.); Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (neuer Vorgang)
7.
TOP - Jankstr. 7 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 2 Unterflur-Parksysteme mit je 3 Stellplätzen (neuer Vorgang)
8.
TOP - Wacholderweg 8 - Umwandlung eines Einfamilienhauses zu einem Wohnhaus (3 WE) sowie Neubau eines Treppenhauses (Neuer Vorgang)
9.
TOP - Sensburger Str. 4 - Energetische Komplettsanierung eines Dachgeschosses sowie Einbau einer Dachterrasse am 3-Familienhaus (neuer Vorgang)
10.
TOP - Evastr. 3 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen (neuer Vorgang)
11.
TOP - Steinhauser Str. 31 - Wohnungsan- und Erweiterungsbau mit Tiefgarage (neuer Vorgang)
12.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Grimmelshausenstr. 5 Normannenpl. 8 Oberföhringer Str. 35 Ortnitstr. 17 Stargarder Str. 13 Turfstr. 5 Warthestr. 1 Gellertstr. 22 Jankstr. 7 Wacholderweg 8 Steinhauser Str. 31 Evastr. 3 Elsastr. 12 Sensburger Str. 4
13.
TOP - Viergleisiger Ausbau Daglfing - Johanneskirchen, Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (Unterlagen folgen)
14.
TOP - Dorpater Str. 7 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Gaststätte "Kerala", Prinzregentenplatz 23 (bereits behandelter Vorgang)
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Gaststätte "Feinkost Marks", Kufsteiner Platz 3 (bereits behandelter Vorgang)
3.
TOP - Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche UND Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Gaststätte "Catwalk", Mauerkircherstr. 2 (bereits behandelter Vorgang)
4.
TOP - Auswirkungen des geplanten Radschnellweg von der Münchner Innenstadt nach Markt Schwaben; Antrag der CSU-Fraktion; vertagt in der Sitzung am 13.07.2021 (bereits behandelter Vorgang)
5.
TOP - Verkehrszeichen, Poller o.ä. im öffentlichen Raum behindertengerecht gestalten - Antrag des BA 17 (bereits behandelter Vorgang)
6.
TOP - Erneuerung der Asphaltdecke des Radwegs an der Ismaninger Str.; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
7.
TOP - Antrag Umgestaltung Kreuzung Robert-Heger-Straße/Meistersinger-Knappertsbuschstraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
8.
TOP - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Oderstraße; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
9.
TOP - Erstellung einer Haltemarkierung an der Haltestelle Freischützstr. (Bus 154 Richtung Westerlandanger); Antrag der Freien Wähler (bereits behandelter Vorgang)
10.
TOP - Prinz Eugen Park: Taktverdichtung der Trambahn nach 20 Uhr von 20 auf 10 Minuten (und nach 22 Uhr alle 20 Minuten) / Ausweitung der Anbindung durch den 184er Bus (Bruno-Walter-Ring); Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
11.
TOP - Übergang vom Denninger Anger zum neu angelegten Park auf der gegenüberliegenden Seite (der nördlichen Weltenburger Straße): Anbringung eines Zebrastreifens mit abgesenktem Bordstein; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
12.
TOP - Daglfinger Straße zwischen Schneidemühler Str. und Bromberger Str. Südseite: Sichtbehinderung durch Dauer-Gehwegparker sowie Behinderung der RadfahrerInnen und Radfahrer; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
13.
TOP - Zugang zum Regensburger Platz für Rollstuhl- und Rollatorfahrer; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
14.
TOP - Antrag auf Erhöhung der Busfrequenz von Linie 187; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
15.
TOP - Fehlender bzw. zu schmaler Gehweg und Regenwasserumleitung, Gefahr durch Glatteis und Ausrutschen der Fußgänger in der Barbarossastraße 11 - 15; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
16.
TOP - Antrag auf Spiegel für die Ausfahrt aus der Königsbergerstraße 18 / 18a / 18b; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
17.
TOP - Stuntzstr. 16 - 18b: Poller anbringen - kein Platz für Fußgänger und Mütter mit Kinderwagen!; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
18.
TOP - Querungshilfe in der Weltenburger Straße/ Ecke Revaler Straße schon jetzt deutlich sichtbar machen; Antrag der SPD-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
19.
TOP - Die Straße St. Emmeram soll für Radfahrer*innen in beide Richtungen befahrbar werden; Antrag der Fraktion ÖDP/DaCG (bereits behandelter Vorgang)
20.
TOP - Grünstreifen Verlängerung Stradellastraße befestigen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
21.
TOP - Klärung Umleitungen und Sperrungsdauer Bahnübergänge Daglfing + Englschalking; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
22.
TOP - Cosimastraße fußgängerfreundlich aufwerten; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
23.
TOP - Richard-Strauß-Str. 101: Einrichtung von 2 Kurzparkplätzen; Anhörung des Mobilitätsreferats (Neuer Vorgang)
24.
TOP - "Mehr Rad im Viertel"; Anhörung des Mobilitätsreferats (Frist bis 11.03.2022)
25.
TOP - Zaubzerstraße westlich Richard-Strauß-Straße: Einrichtung eines Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats (Neuer Vorgang)
26.
TOP - Durch Autos blockierte Gehwege in Bogenhausen; Bürgeranliegen (Neuer Vorgang)
27.
TOP - Möhlstr. 3: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Mobilitätsreferats (Neuer Vorgang)
28.
TOP - Süskindstr. / Rappelhofstr.; Änderung Verkehrsführung oder Errichtung einer Abbiegeampel; Bürgeranliegen (Neuer Vorgang)
29.
TOP - Siedlung Steinhausen: Aufstellung von Schildern "Achtung Kindergarten" und Errichtung von Ladesäulen an den Parkbuchten der Weltenburger Straße; Bürgeranliegen (Anträge Nr. 1 und 2) - Antwort des Mobilitätsreferats - (Neuer Vorgang)
30.
TOP - Baustelle in der Denninger Str.: Fahrbahnsanierung 2022 (Erinnerungsverfahren); Anhörung des Baureferats (neuer Vorgang)
31.
TOP - Kreuzung Prinzregentenstraße / Vogelweidestraße: Fehlende Fußgängerampel; Bürgeranliegen (aus der November-Sitzung) - Rückmeldung (Anhörung) des Mobilitätsreferats Erneutes Bürgeranliegen weitere Rückmeldung des Mobilitätsreferats (neuer Vorgang)
32.
TOP - Autoverkehr auf dem Maria-Nindl-Platz; Bürgeranliegen Rückmeldung der Branddirektion (neuer Vorgang)
33.
TOP - Keplerstraße: Fahrbahnsanierung - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats (neuer Vorgang)
34.
TOP - Neuberghauser Straße: Fahrbahnsanierung - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats (neuer Vorgang)
35.
TOP - 1.) Unmittelbare Abstufung der Straßenkantsteine an der Weltenburger Strasse 2.) Antrag auf Bau eines Tunnels oder einer fußgängerfreundlichen Brücke zur Verbindung des Denninger Angers mit der Grünanlage an der Pühnstrasse; Bürgeranliegen (Neuer Vorgang)
36.
TOP - 1.) Widerspruch gegen die Entfernung des grünen Rechtsabbiegepfeils an der Kreuzung Arabellastraße / Denninger Straße 2.) Erweiterung der Straßen-/Fahrspurmarkierung auf der Denninger Straße vor und im Kreuzungsbereich an der Kreuzung Denninger Straße/Abbiegung zur Vollmannstraße; Bürgeranliegen (Neuer Vorgang)
37.
TOP - (A) Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen; Nochmalige Anhörung für Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 30.03.2022; Frist 25.03.2022
38.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
39.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Dip-n-Divers Square Dance Club e.V. München Sanierung der Toiletten im Vereinsheim 3.630,00 € / Az. 0262.0-13-03056 (bereits behandelter Vorgang)
2.
TOP - Unterlagen zum Budgetantrag "Dip-n-Divers Square Dance Club e.V. München" - Sanierung der Toiletten im Vereinsheim (bereits behandelter Vorgang)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wildbienen" Wildbienen im PEP 1.200,00 €; Az. 0262.0-13-0307 - Vorstellung durch die Antragsteller -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Think Future Bogenhausen e.V. "Digitale Medien & Du!" Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft vom 01.01. - 31.03.2022 8.793,00 €; Az. 0262.0-13-0302 (bereits behandelter Vorgang)
5.
TOP - Weitere Unterlagen zu "Think Future Bogenhausen e.V. "Digitale Medien & Du!" Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft vom 01.01. - 31.03.2022" (bereits behandelter Vorgang)
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Anteilige Personalkosten für das Unterprojekt "Infobus für Flüchtlinge" vom 01.01. - 31.12.2022 5.311,95 €; Az. 0262.0-13-0303 (bereits behandelter Vorgang)
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO) am 10.09.2022 1.500,00 €; Az. 0262.0-13-0304 (bereits behandelter Vorgang)
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Naturkinder Prinz Eugen Park Anschaffung eines Sonnenschutzes 18.568,50 €; Az. 0262.0-13-0306 - Vorstellung durch die Antragsteller -
9.
TOP - Unterlagen zum Budgetantrag "Naturkinder Prinz Eugen Park - Anschaffung eines Sonnenschutzes" (bereits behandelter Vorgang)
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN B aus München für München von April bis November 2022 9.499,00 € / Az. 0262.0-13-0309 (bereits behandelter Vorgang)
11.
TOP - Unterlagen zum Budgetantrag "Initiative "Wildbienen" Wildbienen im PEP" (neuer Vorgang)
12.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunst am Bau...zaun“ “Kunst am Bau...zaun“ von Juni bis Oktober 2022 2.260,00 € / Az. 0262.0-13-0308 (Neuer Vorgang)
13.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobilSpiel e.V. - Ein Fest, viele Projekte am 21.05.2022 6.150,00 € / Az. 0262.0-13-0311 (neuer Vorgang)
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - SportBoxen für die Einwohner:innen aus München; Bürgeranliegen (Neuer Vorgang)
2.
TOP - Anwenderfreundliche IT-Unterstützung, speziell Schulung der Lehrer- und Schülerschaft an Grund- und Mittelschulen; Antrag der CSU-Fraktion (neuer Vorgang)
3.
TOP - Errichtung einer SportBox in Bogenhausen; Antrag der CSU-Fraktion (neuer Vorgang)
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Skateanlage im Prinz-Eugen-Park; Antrag der CSU-Fraktion (Neuer Vorgang)
2.
TOP - Baumfällungen: Chamissostr. 1 Daglfinger Str. 119 Davidstr. 7 Denninger Str. 140 Flemingstr. 119 Flensburger Str. 1 Franz-Wolter-Str. 2 Grimmelshausenstr. 2 Hoyerweg 11 Johanneskirchner Str. 13 Johanneskirchner Str. 150 Libauer Str. 51 Marienburger Str. 67 Marienburger Str. 79 Mauerkircherstr. 86-86b Ortlindestr. 19 Rümelinstr. 12_Frist 08.03.2022 Englschalkinger Str. 77
3.
TOP - (E) Lösung für eine Großbaumverpflanzung der Bäume am Maria- Nindl-Platz finden Empfehlung Nr. 20-26 / E 00515 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 28.10.2021 Baumfällung am Maria-Nindl-Platz/Prinz-Eugen-Park Empfehlung Nr. 20-26 / E 00516 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 28.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Unterflurcontainer in Bogenhausen - Kostenübernahme BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00912 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 13.10.2020
5.
TOP - Verlegung des Containerstandorts an der Beetzstraße; Bürgeranliegen (Neuer Vorgang)
6.
TOP - Einrichtung einer umzäunten Hundespielwiese (alternativ Freilaufwiese) im Gebiet des 13. Stadtbezirks; Antrag der SPD-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
7.
TOP - Errichtung eines rollstuhlgeeigneten Karussells; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
8.
TOP - Kletterwand in der Grünanlage Pühnpark; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
9.
TOP - Zusätzliche Spielgeräte auf dem Spielplatz in der Schwarzwaldstraße; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
10.
TOP - Wiederherstellung der Sitzmöglichkeiten am Basketball- und Fussballplatz im Denninger Anger sowie Sanierung der Anlage; Antrag der Fraktion ÖDP/DaCG (bereits behandelter Vorgang)
11.
TOP - Baumbepflanzung Ecke Zimmermannweg - Ignaz-Günther-Str.; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
12.
TOP - Reinigung von Straßen und Bürgersteige am Zamilapark; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
13.
TOP - Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
14.
TOP - Unterflurcontainer (UFC) Prinz-Eugen-Park: Einbauzusage durch städtische Finanzierung einhalten (BA-Antrag 20-26 / B 01697); Rückmeldung des AWM
15.
TOP - Energieunabhängigkeit von Russland: Steinkohleimport für HKW Nord stoppen; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
16.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Errichtung einer Urnenwand (Kolumbarium) auf dem Friedhof Daglfing; Antrag der CSU-Fraktion (bereits behandelter Vorgang)
2.
TOP - Eggenfeldenerstr.94: Anfrage für Kunst am Bau; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang)
3.
TOP - Kunstprojekt am Europaplatz "Liebesgrüße nach Moskau"; Bürgeranliegen (bereits behandelter Vorgang) Antwort des Kulturreferats (neuer Vorgang)
4.
TOP - Vor-Ort-Termin Anker-Dependance; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
5.
TOP - Antrag Gedenktafel der Künstler*innen des Arabellahaus Tonstudios; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (bereits behandelter Vorgang)
6.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit: Fassadengestaltung im Stadtbezirk (Neuer Vorgang)
7.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens zur integrierten Quartierseinrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“, Neubaugebiet: Prinz-Eugen-Park - Bedarf für ein Vorläuferprojekt der integrierten Quartierseinrichtung - Beschlussentwurf - Anhörung des Sozialreferats (Neuer Vorgang)
8.
TOP - "Mädchen an den Ball" - Wunsch nach einer Konzeptvorstellung?; Anhörung (Neuer Vorgang)
9.
TOP - Schwachstellen der klinischen Versorgung in München - Bürger für unser Münchner Stadtklinikum; Bürgeranliegen (Neuer Vorgang)
10.
TOP - Schließung der Postfiliale im Prinz-Eugen-Park; zwei Bürgeranliegen (Neuer Vorgang)
11.
TOP - Poststelle im Prinz-Eugen-Park erhalten; Antrag der CSU-Fraktion (neuer Vorgang)
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - E-Scooter in öffentlichen Parkanlagen
2.
TOP - Einrichtung einer Halteverbotszone im Kurvenbereich der Wesendonkstraße
3.
TOP - Versetzung eines Ampelmasten vom Fahrradweg über die Max-Joseph-Brücke
5.
TOP - Anfrage zur Errichtung eines Fitness-Parcours in der Grünanlage Isabella-Braun-Weg/Bichlhofweg/Preziosastraße
6.
TOP - Luftreinhaltung ohne Einführung der Parkraumlizenzierung gegen den erklärten Bürgerwillen
7.
TOP - Verkehrssicherheit für den Fußgänger des Kreuzungsbereiches Brodersen-/ Glücksburger Straße
8.
TOP - Kreuzung Denninger Straße mit Vollmannstr./Weltenburger Str.: Beibehaltung der provisorischen Markierung
10.
TOP - Verschobene Fertigstellung des Kulturbürgerhauses (13er Bürger- und Kulturtreff): Teilweise Vorfinanzierung der integrierten Einrichtung im Prinz-Eugen-Park mit sozialpädagogischen Personalstellen dringend erforderlich!
12.
TOP - Eggenfeldener Str. von der Weltenburgerstr. bis zur Friedrich-Eckart-Str.: Ausbau des Radwegs
13.
TOP - Eggenfeldener Str. / Rappelhofstr. von der Friedrich-Eckart-Str. bis zur Burgauerstr.: Ausbau des Radwegs
15.
TOP - Baubeginn Gebäude integrierte Einrichtung für Herbst 2022 sicherstellen
18.
TOP - Nachgefragt: Errichtung eines Mehrgenerationenparks im 13. Stadtbezirk
19.
TOP - Lizenzparken für ruhenden Verkehr
20.
TOP - Markierung des Fahrradweges an der Einmündung der Schumannstraße auf die Prinzregentenstraße
21.
TOP - Wie ist die Ausbildung zur staatlich geprüften Kinderpflegerin geregelt?
23.
TOP - Siedlung Steinhausen: Grünfläche Weltenburger-/Moselstraße zu blühende Wiese (Nr. 3 des Schreibens)
25.
TOP - Fällung, Erhaltung oder Versetzung der drei Großbäume am Maria-Nindl-Platz
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
2.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen
3.
TOP - Bitte um Unterstützung bei der Seniorenvertretungswahl
4.
TOP - Suche nach Erhebungsbeauftragte*r für Zensus 2022
7.2
Baureferat
1.
TOP - Flemingstr. 10 – 78 und Opitzstr. 12 - 14: Fahrbahnsanierung (Teilflächen); Anliegerinformation
2.
TOP - Kolbergerstr. 3: Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Cosimastraße 102: Errichtung von zwei Kurzzeit-Parkplätzen mit zeitliche Beschränkung
2.
TOP - Beschwerde Ampelschaltung / Straßenführung Cosimastr. / Ecke Johanneskirchner Str., - Antwort des Mobiliätsreferats auf ein Bürgeranliegen
3.
TOP - Daglfinger Straße (östlich Bahnübergang): Gefahrzeichen „Gefahrenstelle“ mit Zusatz „Ausfahrt“
4.
TOP - Testcontainer Grünanlage Cosimastr. / Englschalkinger Str. - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 17.01.2022 -
5.
TOP - Umsetzung des Radentscheids im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
6.
TOP - Röntgenstraße; Mühlbaurstraße: Neue Parkordnung (Schräg- und Längsparkmarkierungen)
7.
TOP - Maßnahme der Unfallkommission - Richard-Strauss-Tunnel / Abfahrt A94
8.
TOP - Maßnahme der Unfallkommission - Scheinerstraße / Wehrlestraße
9.
TOP - Absolutes Haltverbot (Feuerwehranfahrt) für Jörg-Hube-Str. 103-115 (Wendehammer) und Jörg-Hube-Str. Kurvenbereich zw. Hausnummern 30 und 33
10.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Shared Mobility Etablierung von Mobilpunkten und Angebotsausweitung in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022-2026 E-Scooter: MVG-Kooperationspartner zu mehr Rücksicht verpflichten Antrag Nr. 20-26 / A 01876 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Andreas Barbor, Herrn StR Hans Hammer vom 10.09.2021 usw. siehe Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Anfrage zur Nutzung der Fläche am Festivalgelände vor dem Cosimabad 2022 für ein Glühweinfestival - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 27.12.2021 -
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), Dauerhafte Genehmigung coronabedingt temporär erlaubter Freischankflächen
2.
TOP - Kunstaktion "Kunst am Bau...zaun" im Zeitraum vom 01.06.-30.09.2022 an 4 Örtlichkeiten in Bogenhausen; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 27.12.2021 -
3.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: - "Tantra", Ludwig-Brück-Str. 3 - “Prinzipal“ im Prinzregententheater, Prinzregentenplatz 12
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - Gaststätte "La Cantina", Fritz-Meyer-Weg 55 - Schank- und Speisewirtschaft (Name noch nicht bekannt), Stefan-George-Ring 20
7.6
Kulturreferat
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferats für die Jahre 2021 – 2025 und Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Beckmesserstr. 21 Düppelerstr. 27 Kufsteiner Pl. 5 OberföhringerStr. 274 Wernerstr. 6
2.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
5.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
7.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) 2. Stammstrecke München – Planfeststellungsabschnitt 3 Ost – Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring a) Neues Planfeststellungsverfahren für den Ostabschnitt PFA 3 Ost b) Planungen des PFA 3 Ost c) Ergebnisse der Überprüfung der Planfeststellungsunterlagen Stellungnahme der Landeshauptstadt München im Anhörungsverfahren d) Weiteres Vorgehen beim Planfeststellungsverfahren e) Anträge 1. Attraktive Verbindung zwischen Haidhausen und Werksviertel Antrag Nr. 14-20 / A 05971 von der FDP – MUT Stadtratsfraktion vom 25.09.2019, (aufgegriffen im Beschluss des Mobilitätsausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2020) 2. Ostbahnhof: Verlängerung der Personenunterführung West bis ins Werksviertel vertraglich sichern und realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01243 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Jens Luther und Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.03.2021 3. Planmäßige Fertigstellung des barrierefreien Ausbaus der Station Leuchtenberging sicherstellen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00997 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 4. Auskunft über sämtliche Schattenmaßnahmen zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00998 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 – Berg am Laim vom 27.10.2020 5./ 6. / 7. / 8.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
12.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - St. Emmeram 32a: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Abdruck der Baugenehmigung
14.
TOP - Baumfällungen gem. Plan für Johanneskirchner Str. 72 (Bezirkssportanlage/Helen-Keller-Realschule) - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 04.02.2022 -
15.
TOP - Knappertsbuschstr. 26: Errichtung einer Holzkapelle für die russsich-orthodoxe-Kirche - Baugenehmigung
16.
TOP - Ruth-Drexel-Str. 21 - Schulbauoffensive, Aufstellung einer mobilen Raumeinheit als Schulpavillon mit 6 Klassen- und 2 Ganztagsbetreuungsräumen, befristet auf 5 Jahre; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Frist bis zum 06.01.2022) - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden am 03.01.2022) -
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Gymnasien und Realschulen
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Zweckentfremdung: - Rienzipl. 11 - Pienzenauerstr. 37 - Dirschauer Str. 53 - Asgardstr. 25 - Telramundstr. 11
2.
TOP - Abschlussschreiben zur Situation am Bolzplatz im Fideliopark - Einschätzung und Empfehlung durch das AKIM-Konfliktmanagement
3.
TOP - AKIM-Bericht Ausgabe Herbst 2021 (Schwerpuntk Feiern im Corona-Sommer 2021)
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021-2025
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit Information zum neuen „RIS-Internet“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb Einführung „RIS-Internet/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.16
Gesundheitsreferat
1.
TOP - Die Impf-Guides kommen in Ihren Stadtbezirk; Schreiben des Gesundheitsreferates
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9