Dienstag, 31. Mai 2022, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.
TOP - Nachträge: 2.2.5: Vermietung einer Teilfläche als Baustelleneinrichtungsfläche; An der Brodersenstraße; Anhörung des Kommunalreferates 2.3.13: Rückbau provisorische Querung Mauerkircher-/Montgelasstr.; Anhörung des Mobilitätsreferat 2.3.14: Bernhard-Lichtenberg-Weg - Antrag zur Wiederherstellung der Feuerwehrzufahrts-Poller gemäß Ausbauzustand zur Nutzungsaufnahme 1985; Antwortschreiben Baureferat 2.3.15: Abfrage Stadtteilzentrum bezüglich neuen Münchner Radverkehrsnetzes; Anhörung des Mobilitätsreferates 2.4.11: (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Papiertheaterfestival" 6. Münchner Papiertheaterfestival "alles Papier" Große Dramen auf kleiner Bühne vom 20. - 23. Oktober 2022 2.4.12: (E) Stadtbezirksbudget Kreislaufschränke München e.V. Kreislaufschrank Denning/Engelschalking ab Herbst 2022 5.5: Straßenfest am 09.07.2022 (Ersatztermin 23.07.2022) in der Savitsstraße; Anhörung des KVR 5.6: Gottesdienst im Rahmen der Fronleichnamsprozession am 19.06.2022 in der Schwarzwaldstraße; Anhörung VA in städtischen Grünanlagen
1.3
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 05.04.2022 und 10.05.2022
1.4
Neuwahl Vorsitz Unterausschuss Verkehr und Mobilität; Aufgrund des Rückritt des Unterausschussvorsitzenden Herrn Florian Braun
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Benennung bei Stadtquartieren; Anhörung des Direktoriums
2.
TOP - Bauvorbescheid Mauerkircher Straße; Bürgeranliegen (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022
3.
TOP - Stellungnahmen Verkehrsplanung und Kommunikation zur SEM MNO Aus der Sitzung des UA Planung vom 16.05.2022
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026 (vertagt) Dokumente siehe TOP 5.1
5.
TOP - Vermietung einer Teilfläche als Baustelleneinrichtungsfläche; An der Brodersenstraße Anhörung des Kommunalreferates
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Eggenfeldener Straße: gekennzeichneter Radweg, Tempo 30, Zuschnitt Hecken; Bürgeranliegen
2.
TOP - Flüsterasphalt als Straßenbelag; Antrag der Fraktion CSU
3.
TOP - Straßenmarkierung auf der Sternwartstraße anpassen; Antrag der Fraktion CSU
4.
TOP - Richard-Strauß-Str. 101: Einrichtung von 2 Kurzparkplätzen; Anhörung des Mobilitätsreferats (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022; Aufgrund fehlender Einstimmigkeit in Sitzung 03/2022 vertagt.
5.
TOP - Erinnerungsverfahren: Denninger Str. 195 (Versetzung Mittelinsel); Anhörung des Baureferates
6.
TOP - Verbindungsradweg Oberschlesische Str. - Schichtlstr. - Vorfahrtregelung; Anhörung des Mobilitätsreferates
7.
TOP - Erinnerungsverfahren: Friedrich-Eckart-Straße (Sanierung Radweg); Anhörung des Baureferates
8.
TOP - Trassierungsbeschluss Tram Johanneskirchen; Anhörung des Mobilitätsreferates
Hinweis:
eine Behandlung in der BA-Sitzung am 31.05. zwingend notwendig (vgl. E-Mail)
9.
TOP - Informationen zur Funktionsweise und Optimierung der MVG-App; Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
10.
TOP - Streckentausch der Buslinien 50 und 188 ab St. Emmeram; Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
11.
TOP - Beidseitige Querung der Cosimastraße Höhe Ruth-Drexel-Str./Wesendonkstr.; Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026 (vertagt) Dokumente siehe TOP 5.1
13.
TOP - Rückbau provisorische Querung Mauerkircher-/Montgelasstr.; Anhörung des Mobilitätsreferat
14.
TOP - Bernhard-Lichtenberg-Weg - Antrag zur Wiederherstellung der Feuerwehrzufahrts-Poller gemäß Ausbauzustand zur Nutzungsaufnahme 1985; Antwortschreiben Baureferat
15.
TOP - Abfrage Stadtteilzentrum bezüglich neuen Münchner Radverkehrsnetzes; Anhörung des Mobilitätsreferates
Hinweis:
Frist 24.06.2022
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget JET LEG, Biennale der Kunst und Kultur Museum Mobile vom 20.08 bis 24.09 1.000,00€; Az. 0262.0-13-0315
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Flüchtlingsrat e.V. Anteilige Personalkosten für das Unterprojekt "Infobus für Flüchtlinge" vom 01.01. - 31.12.2022 5.311,95 €; Az. 0262.0-13-0303 (vertagt)
3.
TOP - Antwort bezüglich Anfrage Belegung Musenbergstraße für Entscheidung TOP 2.4.2
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Think Future Bogenhausen e.V. "Digitale Medien & Du!" Bogenhausen macht sich fit für die Zukunft vom 01.01. - 31.03.2022 8.793,00 €; Az. 0262.0-13-0302
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2022 von Juni bis Oktober 2022 2.000,00 € / Az. 0262.0-13-0316
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Beschaffung eines Pkw 7.500,00 € / Az. 0262.0-13-0314 (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022; Antragssteller soll eingeladen werden
7.
TOP - Stellungnahme zur Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032; Der BA 8 - Schwanthalerhöhe bittet um Unterstützung. (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022
8.
TOP - Migrations- / Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss; Anhörung des Direktoriums
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2022 vom 17.-26.06.2022 (optional 01.+02.07.2022) 2.038,34 € / Az. 0262.0-13-0317
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026 (vertagt) Dokumente siehe TOP 5.1
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Papiertheaterfestival" 6. Münchner Papiertheaterfestival "alles Papier" Große Dramen auf kleiner Bühne vom 20. - 23. Oktober 2022 4.000,00€; Az. 0262.0-13-0000
12.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreislaufschränke München e.V. Kreislaufschrank Denning/Engelschalking ab Herbst 2022 4.200,00€; Az. 0262.0-13-0320
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - (E) Digitale Infrastruktur an Bogenhausener Schulen evaluieren - Für eine bestmögliche Kompetenzermittlung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Kindertagesstätte am Forum Bogenhausen (Denninger Straße / Richard-Strauss-Straße 82) - Antwortschreiben siehe TOP 6.11
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026 (vertagt) Dokumente siehe TOP 5.1
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen: Arabellastr. 30 Franz-Wolter-Str. 1 Oberföhringer Str. 230 Rudliebstr. 14 Neckarstr. 4 Muspillistr. 17 Pernerkreppe 20 Widderstr. 13
2.
TOP - Antrag auf behindertengerechten Spielplatz mit Sinnespfad im Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen
4.
TOP - (E) Unterflurcontainer in Bogenhausen - Kostenübernahme BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00912 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 13.10.2020 (vertagt)
Hinweis:
Der TOP wurde aufgrund der fehlenden Einstimmigkeit im UA vertagt.
vgl. Beschlussempfehlung des UA aus der Sitzung 08.03.22
5.
TOP - Errichtung einer Hundespielwiese, alternativ Freilauffläche; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt)
Hinweis:
Der TOP wurde aufgrund der fehlenden Einstimmigkeit im UA vertagt. vgl. Beschlussempfehlung des UA aus der Sitzung 08.03.22
6.
TOP - Errichtung eines rollstuhlgeeigneten Karussells; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022
7.
TOP - Englschalkinger Anger – ein richtiger Name für das Grüne Band; Bürgeranliegen (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022; Der Antragssteller soll zur nächsten UA-Sitzung eingeladen werden
8.
TOP - Beleuchtung Prinz-Eugen-Park; Bürgeranliegen (vertagt)
Hinweis:
Der TOP wurde aufgrund der fehlenden Einstimmigkeit im UA vertagt. vgl. Beschlussempfehlung des UA aus der Sitzung 29.03.22
9.
TOP - Klimaschutz ernst nehmen. Thema Aussenbecken im Cosimabad; Antrag der Fraktion DacG/ÖDP (vertagt)
Hinweis:
Der TOP wurde aufgrund der fehlenden Einstimmigkeit im UA vertagt. vgl. Beschlussempfehlung des UA aus der Sitzung 29.03.22
10.
TOP - Baumsterben in Bogenhausen; Bürgeranliegen - Schreiben an Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter (Bürgerberatung.dir) zur Kenntnis.
11.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026 (vertagt) Dokumente siehe TOP 5.1
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - "Mädchen an den Ball" - Wunsch nach einer Konzeptvorstellung?; Anhörung (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022; Der Antragssteller soll das Projekt in der kommenden UA Sitzung vorstellen.
2.
TOP - Sommerfest Phorms am 15.07.2022 im Bürgermeistergarten, Ismaninger-/Ecke Händelstr (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022
3.
TOP - Details zum Betriebsanlauf der Vorläufereinrichtung im Prinz-Eugen-Park
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget JET LEG, Biennale der Kunst und Kultur Museum Mobile vom 20.08 bis 24.09 1.000,00€; Az. 0262.0-13-0315 Dokumente siehe TOP 2.4.1
5.
TOP - Antwort bezüglich Anfrage Belegung Musenbergstraße für Entscheidung TOP 2.4.2 Dokument siehe TOP 2.4.3
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026 (vertagt) Dokumente siehe TOP 5.1
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2022 bis 2026 (vertagt)
Hinweis:
vertagt aus Plenumssitzung 05/2022
Frist: 03.06.2022 (beantragt am 13.05.2022)
2.
TOP - Tag der offenen Tür der FFW Oberföhring am 25.06.2022 in der Muspillistr. Anhörung Veranstaltung öffentlicher Verkehrsgrund und Privatgrund
3.
TOP - Stadtteilfest SBZ Fideliopark am 25.06.2022 in der Fideliostr. 153 Anhörung VA auf Privatgrund und in städtischen Grünanlagen
4.
TOP - Architekturwoche A7 – Aktion am Friedensengel von 25.06.-01.07.2022 Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund
5.
TOP - Straßenfest am 09.07.2022 (Ersatztermin 23.07.2022) in der Savitsstraße; Anhörung des KVR
Hinweis:
Frist 27.06.2022
6.
TOP - Gottesdienst im Rahmen der Fronleichnamsprozession des Pfarrverband Bogenhausen Süd am 19.06.2022 in der Schwarzwaldstraße; Anhörung VA in städtischen Grünanlagen
6
Erledigung von Beschlüssen
4.
TOP - Stuntzstr. 16 - 18b: Poller anbringen - kein Platz für Fußgänger und Mütter mit Kinderwagen!
6.
TOP - Schwachstellen der klinischen Versorgung in München - Bürger für unser Münchner Stadtklinikum; Bürgeranliegen
7.
TOP - Errichtung einer Urnenwand (Kolumbarium) auf dem Friedhof Daglfing
8.
TOP - Errichtung einer Calisthenics-Anlage in Bogenhausen; Bürgeranliegen
9.
TOP - Wiederanlage des Blumenbeetes: Bushaltestelle Posener Platz (Fahrtrichtung Arabellapark)
11.
TOP - Kindertagesstätte am Forum Bogenhausen (Denninger Straße / Richard-Strauss-Straße 82)
12.
TOP - Problematische Verkehrssituation in der Brodersenstraße und Savitstraße
13.
TOP - Verbesserung des Lärmschutz entlang der Ostpreußenstraße (insbesondere an der Kreuzung zur Englschalkinger Straße)
14.
TOP - Klärung Umleitungen und Sperrungsdauer Bahnübergänge Daglfing + Englschalking
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS); hier: Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016
7.2
Baureferat
1.
TOP - Sanierung Einmündungsbereich Steinhauser Str. 7 / Ecke Prinzregentenstr.
Hinweis:
gemäß BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02906 vom 03.08.2021
2.
TOP - Fehlender bzw. zu schmaler Gehweg und Regenwasserumleitung, Gefahr durch Glatteis und Ausrutschen der Fußgänger in der Barbarossastraße 11 - 15; Bürgeranliegen
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Keplerstr. zwischen Mühlbaurstr. und Holbeinstr. - Verkehrsrechtliche Anordnung -
2.
TOP - Teststation in der Montgelasstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
TOP - Baustelleneinrichtung: Grünzug östl. Klinikum Bogenhausen Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012;
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Geibelstr. zwischen Lamontstr. und Schumannstr. - Verkehrsrechtliche Anordnung -
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Rosenkavalierplatz 15: unveränderte Fortführung Gaststättenbetrieb
2.
TOP - Geburtstag Richard Wagner am 22.05.2022 am Richard-Wagner-Denkmal auf dem Prinzregentenplatz; Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Eilentscheid des Vorsitzenden
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Rückbau von Gleisanlagen im Bahnhof Johanneskirchen; Plangenehmigung zur Kenntnis
4.
TOP - (U) Münchner Nordosten A) Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs B) Weiteres Vorgehen im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) C) Anträge und Empfehlungen usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Fürkhofstraße 28; Generalinstandsetzung und Erweiterung der Helen-Keller-Realschule, Modernisierung und Neubau der Bezirkssportanlage mit Vereinsgaststätte; Antworten zu Nachfragen in der Projektvorstellung im UA Planung
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM vom 25.04.2022
2.
TOP - Inbetriebnahme des Leichtbauhallenstandortes in der Kronstadter Str. 36; Information des Sozialreferates
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) Ausnahmezulassung nach § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für den Betrieb von Geräten/Maschinen bei nächtlichen Filmdreharbeiten
2.
TOP - Stadtweite nächtliche Mäharbeiten von Straßenbegleitgrün; Immissionsschutzrechtlichen Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
1.
TOP - Weitere Nutzung der Heizstrahler mit Ökostrom auf öffentlichen Plätzen der Außengastronomie; Antrag an die Stadt München der DEHOGA e.V., Münchner Innenstadtwirte e.V., CityPartner München e.V.
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München- Stichtag: 25.04.2022 bis 09.05.2022
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9