Donnerstag, 7. Juli 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Thomas Alfons Schnabel; Amtseinführung von Herrn Reinhard Miller in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Vereidigung von Herrn Reinhard Miller
3.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - 3.3.4 „Aufwertung Ostpark ‚Fit für die Zukunft‘“: Anregungen aus Berg am Laim Antrag der CSU Fraktion im BA 14 3.5.5 Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße Anfrage der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Fraktionsgemeinschaft SPD/DIE LINKE im BA 16, der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 02.07.2022 zu 4.5.1.4 Eulenspiegelstr. 98 - Fl.Nr. 2145/5-Perlach - Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Carports / zwei Doppelhaushälften mit Garagen München Fl. Nr. 2145/5, 2145/23; Frist zur Stellungnahme 30.06.2022 (Fristverlängerung nicht möglich) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu 4.5.1.8 Kachletstr. 19 - Fl.Nr. 18464/20-Sektion IX - Abbruch der best. Doppelhaushälfte, Neuerrichtung eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 03.07.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung zu 4.5.2.1 Stadtentwicklungsplan 2040 - STEP 2040; Beteiligung der Bezirksausschüsse Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2022 (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - zu 4.6.1.2 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Pedelec-Training am 14.07.2022; Termin 05.07.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung 7.6.2.6 Informationsschreiben BA 03/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) • Adolf-Baeyer-Damm, Höhe Einmündung Strehleranger, Einrichtung eines Haltverbotes (Zeichen 283) • Einrichtung eines Haltverbotes (Zeichen 283) vor und nach dem Fußgängerüberweg Staudingerstraße nahe Altenheim • Parkbucht am Fußgängerüberweg Staudingerstraße, Ausgang Ostpark, begrünen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00498 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.10.201921
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Wohngebiet und Spielplatzbereich der Paulsdorfferstraße und Realisierung Anwohnerparkbereich Empfehlung Nr. 20-26 / E 00499 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.10.201921
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tagesgruppe Spielraum Spielenachmittag am 01.07.2022 491,25€; Az. 0262.0-16-0459
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein mfa e.V. (Münchner Film Akademie) “The Amish Project“ in München 2022 vom 15.07.-06.08.2022 1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0464
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Karl-Marx-Ring Theateraufführungen im Schuljahr 22/23 966,66 € / Az. 0262.0-16-0463
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH Sommerfest im Innenhof Führich-/Ruppertigaustraße am 22.07.2022 630,00 € / Az. 0262.0-16-0462
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Gartenprojekt für unbegleitete geflüchtete Jugendliche von Juli bis Oktober 2022 450,00 € / Az. 0262.0-16-0460
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Neue Münchner Schauspielschule UG Abschlussprojekt der NMS 2022 W. Shakespaere „Was ihr wollt“ vom 14.-19.07.2022 1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0461
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Ertüchtigung vorhandener Fahrradstraßen in Ramersdorf-Perlach Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.05.2022
2.
TOP - Gänselieselstraße - Drosselung der Geschwindigkeit durch bauliche Veränderung / schwierige Parksituation; Bürgeranliegen (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 02.06.22 - Maßgabe Ortstermin)
3.
TOP - Anwohner-Petition zur Wiederherstellung der Sackgasse Gleißnerstraße
4.
TOP - 1. Informationen über den neusten Stand Ensemble "Ehemaliger Ortskern Perlach" (FF UA Bau) 2. Verbot für Links abbiegen in die Sebastian-Bauer-Straße 3. Ausfahrt Edeka-Parkplatz nur rechts in die Ottobrunner Straße zulassen? Bürgeranliegen vom 16.06.22
5.
TOP - Gewerbegebiet Perlach - Verkehrserschließung; Bürgeranliegen vom 24.05.22
6.
TOP - Carsharing-Gebiet Waldperlach; Bürgeranliegen
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Verschmutzung Ostpark; Bürgeranliegen (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 02.06.22 - Ortstermin am 23.06.22)
2.
TOP - Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher Friedhof; Bürgeranliegen vom 28.05.2022
3.
TOP - Bitte um Rückmeldung zur Stellungnahme zum Gutachten zur mikroklima-ökologischen Situation und Zukunft Hachinger Tal Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.05.2022 (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022 zur Behandlung im Zusammenhang mit TOP 4.5.2.1)
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bitte um Unterstützung zum Erhalt der Einfamilien- und Reihenhäuser in der Führichstr. / Maria-Lehner-Str. / Weiskopfstr. und dem Erhalt eines homogenen Gevierts Bürgeranliegen vom 09.09.2020 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 09.12.21 - Verbescheidung wurde ausgesetzt)
2.
TOP - Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40; Bürgeranliegen vom 15.06.2022
3.
TOP - Gewerbegebiet statt "Märchenwald"? Bürgeranliegen vom 03.06.2022
4.
TOP - Sanierung / Erneuerung Hintergleiswände U5; Bürgeranliegen vom 02.06.2022
5.
TOP - Interfraktionelle Anfrage – Sachstandsbericht (Großmengen-)Wertstoffhof in der Fasangartenstraße Anfrage der CSU Fraktion im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16, der Fraktionsgemeinschaft SPD/DIE LINKE im BA 16, der FW/ÖDP Fraktion im BA 16 und der FDP im BA 16 vom 02.07.2022
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Aufstellung von Litfaßsäulen im öffentlichen Raum; Bürgeranliegen vom 21.06.2022
2.
TOP - Waldperlach: Anfrage zu den Möglichkeiten um eine Verschmutzung/Beschädigung von Straßenschildern, Kästen, Wertstoffinseln, Altkleidercontainern und Grünanlagen zu verhindern Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.05.2022
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Hochäcker- / Dieter-Hildebrandt-Straße; Anhörung des MOR mit der Bitte um Rückmeldung bis 20.07.22
2.
TOP - Anfrage wegen Neubau einer Lichtsignalanlage (LSA) - Standort Hochäcker- / Anneliese-Fleyenschmidt-Straße; Anhörung des MOR mit der Bitte um Rückmeldung bis 20.07.22
3.
TOP - Erstellung des neuen Münchner Radverkehrsnetztes; Abfrage des Stadtteilzentrums im jeweiligen Stadtbezirk mit der Bitte um Rückmeldung (Fristverlängerung bis 14.07. gewährt)
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Rücknahme eines Lichtmischpultes nach Auflösung des Kulturkreises Ramersdorf-Perlach e.V.; Schreiben des Direktoriums vom 20.06.22 mit der Bitte um Rückmeldung zur vorgeschlagenen Folgenutzung
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren." Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.07.2022
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Kachletstr. 17 - Fl.Nr. 18464/19-Sektion IX - Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage; Frist zur Stellungnahme 08.07.2022
2.
TOP - Aschauer Str. 21 - Fl.Nr. 16236/7-Sektion VIII - Errichtung eines Anbaus mit drei Wohneinheiten an das gewerblich genutzte Gebäude - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 08.07.2022
3.
TOP - Putzbrunner Str. - Fl.Nr. 2224/5-Perlach - Neubau von vier Doppelhäusern und einem Vierspänner; Frist zur Stellungnahme 08.07.2022
4.
TOP - Eulenspiegelstr. 98 - Fl.Nr. 2145/5-Perlach - Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit Carports / zwei Doppelhaushälften mit Garagen München Fl. Nr. 2145/5, 2145/23; Frist zur Stellungnahme 30.06.2022 (Fristverlängerung nicht möglich)
5.
TOP - Nailastr. 11 - Fl.Nr. 570/7-Perlach - Anbau und Erweiterung eines Bürogebäudes mit Lagerhalle und Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme 17.07.2022
6.
TOP - Adam-Riese-Str. 10 - Fl.Nr. 2413/2-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 08.07.2022
7.
TOP - Berger-Kreuz-Str. 1 - Fl.Nr. 1314/12-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2020-22526-31 - hier: Änderung und Erweiterung Tiefgarage, Technikraum; Frist zur Stellungnahme 08.07.2022
8.
TOP - Kachletstr. 19 - Fl.Nr. 18464/20-Sektion IX - Abbruch der best. Doppelhaushälfte, Neuerrichtung eines Einfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme 03.07.2022
9.
TOP - Ottweilerstr. 3 - Fl.Nr. 1853/3-Perlach - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen, Haus A & Haus B; Frist zur Stellungnahme 10.07.2022
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Stadtentwicklungsplan 2040 - STEP 2040; Beteiligung der Bezirksausschüsse Bitte um Stellungnahme bis 30.06.2022 (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage und auf öffentlichem Grund sowie auf Privatgrund; Hier: Ostpark, Inklusions-Laufveranstaltung "Achilles Hope & Possibility Run" vom 10.07.2022 Frist zur Stellungnahme bis 28.06.2022 (Vorab-Zustimmung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung erteilt)
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Ostpark, Pedelec-Training am 14.07.2022; Termin 05.07.2022
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung "Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse"; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03598 des BA 15 vom 17.02.22; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Münchner Wochenmärkte - Interimsmarkt am Maikäferplatz, Berg am Laim; Zuleitung der Markthallen München mit der Bitte um Mitteilung über das weitere Vorgehen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität
1.
TOP - LSA Fußgängerüberweg Hans-Fried-Weg- Putzbrunner Str.: Anbringen einer zusätzlichen Beschilderung "Gilt auch für Radfahrer" inkl. Haltelinie; BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03017 Information des Mobilitätsreferats, dass die Markierungsarbeiten abgeschlossen worden sind (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
2.
TOP - Aufforderung zur Erarbeitung von Interimslösungen für die Verkehrssituation in der Niederalmstraße
3.
TOP - 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes
4.
TOP - Trambahnplanung Ostbahnhof - Neuperlach: 33 Fragen statt einem Gipfel - eine Anfrage an das Mobilitätsreferat
5.
TOP - MVG-Zeitkarten für Bezirksausschussmitglieder; Zwischennachricht mit der Bitte um großzügige Fristverlängerung bis 31.12.23
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Gestaltung des Perlach Parks: Einrichtung einer Notrufsäule im Perlach-Park (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Schaffung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen an der Grundschule Führichstraße Antwort zu den Rückfragen des Bezirksausschusses
2.
TOP - Ausreichend Platz für Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Führichstraße vorbehalten Antwort zu den Rückfragen des Bezirksausschusses
3.
TOP - Anfrage zur Betreuungssituation an der Führichschule Antwort zu den Rückfragen des Bezirksausschusses
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Städtische Anlage südlich der beiden GEWOFAG-Bauten in der Carl-Wery-Straße - Bitte um WC-Anlage; Bürgeranliegen vom 11.11.21
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Projekte für den nächsten Münchner Mobilitätskongress „auf die Straße“ bringen, Antrag Nr. 20-26 / A 01898 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 16.09.2021, eingegangen am 16.09.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Hofangerstraße Höhe Einmündung Staudinger Straße; Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136 StVO und Zusatzzeichen "Schulweg"; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des MOR
6.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der St.-Koloman-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des MOR
7.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen); Schreiben des MOR vom 01.06.22 zum Verfahren
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Weidener Straße 41
9.
TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Bürgeranliegens zu einer Gefahrenstelle bei einem Radweg in der Hochäckerstraße
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16 Internationale Montessorischule München gGmbH CAMPUS - KISS sportpädagogisches Angebot für benachteiligte Kinder und Jugendliche vom 01.09.2022 bis 31.07.2023 10.773,00 €
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021 (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Rückmeldung des Baureferats, Gartenbau zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zum Beschluss des BA 16 für eine Toilettenanlage im Kustermannpark (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
3.
TOP - Renaturierung des Hachinger Bachs zwischen Pfanzeltplatz und südlichem Ende der Sebastian-Bauer-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger Information zur Fristverlängerung bis Mitte 2023
4.
TOP - Limburgstr. 10; Fällungsantrag vom 05.06.2022; Bescheid vom 15.06.2022
5.
TOP - Verzögerung des Aufbaus von Spielgeräten in der öffentlichen Grünanlage Im Gefilde bei der „Waldparzelle“
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - „Ratschbankerl“ für München - StR-Antrag Nr. 20-26 / A 02340; Rückmeldung des Sozialreferats (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
3.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferates 2022; Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
4.
TOP - Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Neuperlach Nord und Neuperlach Zentrum Sanierungsgebiet „Neuperlach Nord“; Sanierungsgebiet „Neuperlach Zentrum“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuperlach B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Neuperlach: Fit für die Zukunft – Start der Sanierung und Durchführung der Sanierung in mehreren Phasen D) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Nord“ E) Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neuperlach Zentrum“ F) Organisatorische Erfordernisse der Städtebauförderung zur Stadtteilentwicklung G) Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung H) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 16 ‒ Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 03969
5.
TOP - (U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms 1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms 2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm 3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket 3. Finanzierung 4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket 5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau E. Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Anwesen Elbacher Straße; Unterrichtung vom 20.05.22
2.
TOP - Anwesen Puppenweg; Unterrichtung vom 31.05.2022
3.
TOP - Anwesen Kniggestraße; Unterrichtung vom 31.05.22
4.
TOP - Anwesen Oggersheimer Straße; Unterrichtung vom 31.05.22
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Vittoria Gatti", Gustav-Heinemann-Ring 212; Mitteilung vom 30.05.22
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "La Passione", Schnekestr. 17; Mitteilung vom 13.06.22
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "DG-Restaurant/Pizzeria/Bar", Bayerwaldstr. 41; Mitteilung vom 22.06.22
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS); hier: Statusänderung der Dokumente BV-Empfehlungen, BA-Anträge sowie Dokumente zu Beschlussvorlagen, die BV-Empfehlungen und BA-Anträge behandeln, im RIS von „öffentlich“ auf „nicht öffentlich“ für die Jahre 2005-2016; Infoschreiben des Direktoriums vom 10.05.2022 (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
2.
TOP - Neuerrichtung einer Rooftop Bar auf dem Parkdeck des pep Neuperlach in der Thomas-Dehler-Str. 10 (vertagt in der Sitzung am 02.06.2022)
3.
TOP - Oktoberfest 2022; Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
4.
TOP - (U) 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Informationsschreiben BA 02/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen
6.
TOP - Informationsschreiben BA 03/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9