Dienstag, 13. September 2022, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Johannes Ehrlicher; Amtseinführung von Herrn Roland Fischer in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Vereidigung von Herrn Roland Fischer
3.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Unterkunftsanlagen / Wohnen
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) Intelligente Fußgängerampeln Pfanzeltplatz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Behandlung von Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Überprüfung der Radwegplanung Alexisquartier / Schaffung Radweg Friedrich-Creuzer-Straße und Franz-Heubl-Str. und damit Anbindung an Fahrradstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00402 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Verlegung der Bushaltestelle Plassenburgstraße, Bus 145, stadtauswärts EmpfehlungNr. 20-26 / E 00496 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Vermehrte und regelmäßige Parkraumkontrolle (Parken vor oder auf Zebrastreifen / in Einfahrten)
Referent*in:
Berufsm. StRin. Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Fritz-Erler-Straße zwischen Hanns-Seidel-Platz u. HsNr. 20 – 2. Bauabschnitt Projekt-Nr.: 100874 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Öffentliche Sitzung
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Sommerfreizeit Wappenschmiede vom 20.-27.08.2022 2.601,50 € / Az. 0262.0-16-0468
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße “Sprachförderung“ von Mitte September 2022 bis Ende Juli 2023 1.895,00 € / Az. 0262.0-16-0471
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße “Kunst und Bauen“ von Mitte September 2022 bis Ende Juli 2023 1.895,00 € / Az. 0262.0-16-0470
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz Bewegungsangebot im Ganztag vom 13.09.2022 – 28.07.2023 3.462,00 € / Az. 0262.0-16-0472
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) WC-Anlagen im Ostpark
Referent*in:
Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vermüllung und Krähenplage aktiver bekämpfen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00670 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Aufbringen von Piktogrammen „Keine Durchfahrt für Fahrräder“ auf den Gehwegen der Führichstraße Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke im BA 16 vom 12.07.2022 (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
TOP - Winterdienst - vereiste Gehwege; Bürgeranliegen vom 21.07.2022
3.
TOP - Probleme mit E-Rollern; Bürgeranliegen vom 21.07.2022
4.
TOP - Pflege und Wiederherstellung des Fahrradweges Görzer Straße ab Hochäckerstraße stadtauswärts; Bürgeranliegen
5.
TOP - Grünzug Neuperlach: Bitte um Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger in den Parkanlagen und Hinweise für Fahrradfahrer auf Rücksicht und langsameres Fahren Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.07.2022 (Nachfrage welcher Grünzug in Neuperlach gemeint ist in der Sitzung am 27.07.2022)
6.
TOP - Fahrradständer am Neuen Südfriedhof erneuern bzw. anbringen Antrag der Fraktion Bündis90/Die Grünen im BA 16 vom 24.08.2022
7.
TOP - Querungsmöglichkeit für Friedhofsbesucher am S-Bahnhof St.-Martin-Straße Antrag der Fraktion CSU im BA 16 vom 25.08.2022
8.
TOP - Unnötige Wartezeiten für Radfahrerinnen und Radfahrer in Ramersdorf-Perlach vermeiden – Grünpfeil für das Rechtsabbiegen bei roter Ampel einrichten Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD / Die Linke im BA 16 vom 28.08.2022
9.
TOP - Engstelle an der Trostberger Str.; Bürgeranliegen
10.
TOP - Johanna-Hofer-Weg - Bitte um Ausarbeitung eines Vorschlags zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Spielstraße; Bürgeranliegen
11.
TOP - 1. Schrilles Läuten der Kirchenglocken in der Kapelle am Südfriedhof 2. Zu hohe Geschwindigkeit von Fahrzeugen auf der Hochäckerstr. 3. Überarbeitung der Beleuchtung der Straße und des Platzes vor dem Edeka an der Einfahrt Dieter-Hildebrandt-Str./Hochäckerstr. Abliegen aus der Bürgerschaft vom 17.08.2022
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Lichterbaum am Waldheimplatz im Advent Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.02.2022 (In der Sitzung am 27.07.2022 in einen Ortstermin vertagt)
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Riesenbärenklau im Truderinger Wald; Bürgeranliegen
2.
TOP - Antrag auf das dauerhafte Bereitstellen von Trinkwasserstellen für die wildlebenden Tiere im Umgriff des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum; Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag für eine eingezäunte Hundewiese auf einer der Freiflächen an der Ständlerstraße, Ecke Heinrich-Wieland-Straße; Bürgeranliegen vom 25.07.2022
4.
TOP - Erfassung und Überwachung von Ausgleichsflächen; Antrag der Fraktion Bündis90/Die Grünen im BA 16
5.
TOP - Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße; Bürgeranliegen (In der Sitzung am 27.07.2022 in einen Ortstermin vertagt)
6.
TOP - Situation Im Gefilde verbessern I: Installation eines Trinkwasserspenders Antrag der Fraktion CSU vom 25.08.2022
7.
TOP - Situation Im Gefilde verbessern II: Installation zusätzlicher Mülleimer entlang der Putzbrunner Straße zwischen der FF Waldperlach und Skateanlage Antrag der Fraktion CSU vom 25.08.2022
8.
TOP - Anfrage, ob eine vorgesehen Baumfällung in der Hofangerstr., Ecke Schmidbauerstr. notwendig ist Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2022
9.
TOP - Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark Nachfrage des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft, ob die geringen Freiflächenkapazitäten als Ablehnungsgrund für eine Aufstellung von Sportgeräten im Kustermannpark aufrecht erhalten bleiben oder der BA für eine Realisierung wäre, wenn diese nicht aus dem Stadtbezirksbudget finanziert wird (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
10.
TOP - Gefährdung Kustermannpark; Bürgeranliegen vom 29.08.2022
11.
TOP - Vermüllung / Abfallbehälter für öffentliche Plätze und Grünanlagen; Bürgeranliegen vom 21.07.2022
12.
TOP - Zunehmende gemeinwohlgefährdende Nutzungen (Lärm, Abfall, Beschädigungen) im Ostpark - Abhilfe durch die Stadt? Bürgeranliegen
13.
TOP - Müllberge im Ostpark; Bürgeranliegen vom 29.08.2022
14.
TOP - Stellenbedarf für Ostparksanierung anerkennen und gewährleisten Antrag zur Beschlussfassung des städtischen Haushalts 2023 Interfraktioneller Antrag der CSU Fraktion im BA 16, der FDP im BA 16, der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 und der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Boulderwand bei der Unterführung Rosenheimer Straße/in Ramersdorf-Perlach Bitte um schriftliche Zusage mit Unterstützung des BA 16 für das weitere Vorgehen und aktueller Stand Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.08.2022, 07.08.2022 und 04.08.2022
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Grundwassersicherung in München Antrag der AfD im BA 16 vom 30.08.2022
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Ausrücksituation für die Freiwillige Feuerwehr Waldperlach verbessern Antrag der Fraktion CSU vom 25.08.2022
2.
TOP - Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 27.07.2022
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ayinger Straße, Führichstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich Frist zur Stellungnahme bis 13.10.2022 gemäß Rücksprache
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Generalsanierung Severinstr. 2-6, Werinherstr. 33, Auslagerung KiTZ in die Rosenheimer Str. 118, Freiflächeneinfriedung Spielplatz Kustermannpark Bitte des Kommunalreferats um wohlwollende Prüfung
2.
TOP - Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 Angebote der Prävention erweitern – Angebot für Menschen mit Behinderungen schaffen Antrag Nr.. 20-26 / A 02922 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE./Die Partei vom 15.07.2022, eingegangen am 15.07.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07247 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022 (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um Rückmeldung bis spätestens 30.09.2022
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Karl-Marx-Ring 8 - Fl.Nr. 1738/3-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes (Entlastungsstadt Perlach, Bauteil II Block 508) Fristverlängerung bis einschließlich 16.09.2022 beantragt (Bitte um Vorstellung des Bauvorhabens im Unterausschuss in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
TOP - Kurt-Eisner-Str. 12 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes Fristverlängerung bis einschließlich 16.09.2022 beantragt (Bitte um Vorstellung des Bauvorhabens im Unterausschuss in der Sitzung am 27.07.2022)
3.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 173 - Fl.Nr. 1738/2-Perlach - Umbau und Modernisierung eines Wohngebäudes Fristverlängerung bis einschließlich 16.09.2022 beantragt (Bitte um Vorstellung des Bauvorhabens im Unterausschuss in der Sitzung am 27.07.2022)
4.
TOP - Lauensteinstr. 9 - Fl.Nr. 16218/0-Sektion VIII - Kampfmittelräumung und Abragung der anthropogenen (schadstoffbelasteten) Auffüllung für Neubau Trambetriebshof, Teilbereich Sportanlage; Frist zur Stellungnahme 16.09.2022
5.
TOP - Putzbrunner Str. 45 - Fl.Nr. 1845/4-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme 16.09.2022
6.
TOP - Leoprechtingstr. 33 - Fl.Nr. 2225/18-Perlach - Neubau eines Triplexhauses mit 3 Einzelgaragen; Frist zur Stellungnahme 16.09.2022
7.
TOP - Asenweg 9 - Fl.Nr. 2217/9-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Mehrfachparker / TEKTUR zu 2021-23512-31 - Hier: Änderung des Parksystems; Frist zur Stellungnahme 19.09.2022
8.
TOP - Adam-Berg-Str. 96 - Fl.Nr. 18467/0-Sektion IX - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
TOP - Anzlgutstr. 32 - Fl.Nr. 1266/25-Perlach - Neubau eines Wohnhauses - VORBESCHEID
10.
TOP - Helmontstr. 5 - Fl.Nr. 2546/0-Perlach - Neubau eines Wohnhauses mit Garage - VORBESCHEID
11.
TOP - Elfenstr. 36 - Fl.Nr. 2192/25-Perlach - Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen
12.
TOP - Carl-Wery-Str. - Fl.Nr. 415/0-Perlach - Neubau eines Gewerbe- und Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Arnold-Sommerfeld-Str. / Carl-Wery-Str.)
13.
TOP - Görzer Str. - Fl.Nr. 924/0-Perlach - Errichtung weiterer baulicher Anlagen für den Sportbetrieb - VORBESCHEID
14.
TOP - Lise-Meitner-Weg 8 - Fl.Nr. 2126/13-Perlach - Neubau von 2 Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage sowie Einrichtung eines Seminarraums im Untergeschoss - VORBESCHEID
15.
TOP - Adam-Berg-Str. - Fl.Nr. 1260/13-Perlach - Neubau eines Mehrfamilienhauses (2-4 WE) mit Garage / Parkliftanlage sowie Abbruch Sammelgarage ( Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.) - VORBESCHEID
16.
TOP - Im Gefilde - Fl.Nr. 2043/-Perlach - Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre
17.
TOP - Bad-Schachener-Str. 70 - Fl.Nr. 227/35-Berg am Laim - 0152 Ramersdorf 2. Bauteil, WA 1 - Neubau von 8 Wohngebäuden, Kita, Bewohnertreff, Mobilitätsstation und TG (Bad-Schachener-Str. 68-84 / Haldenseestr. 1-21)
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München Bitte um Stellungnahme bis spätestens 25.09.2022
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Radaktionstag in der Grünanlage Im Gefilde am 23.09.2022 (Ersatztermin 30.09.2022) Frist zur Stellungnahme bis spätestens 14.09.2022
2.
TOP - Nachbarschafts-Picknick in der Grünanlage Raiffeisenplatz am 08.10.2022 Bitte um Stellungnahme bis spätestens 16.09.2022
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage Hier: Ostpark, Pedelec-Training am 30.09.2022 Frist zur Stellungnahme bis zum 14.09.2022
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO, in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund; Hier: München Marathon vom 09.10.2022; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats Bitte um Stellungnahme bis spätestens 17.09.2022
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung "Dino-Show" vom 09.09.2022-18.09.2022 Bitte um Stellungnahme bis spätestens 31.08.2022 Stellungnahme vorab durch den 1. stellv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage zur „Umbenennung der Kiewstraße Änderung der Schreibweise in Kyivstraße“ im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, im Rahmen des Straßenbenennungsverfahrens zur Anhörung
2.
TOP - Informationsschreiben BA 06 / 2022; Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream; hier: Information aktueller Sachstand / Bedarfsabfrage; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Rückmeldung bis 13.09.22 (Fristverlängerung bis 14.09.22 gewährt)
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
2.
TOP - Beseitigung der Engstelle des Alexisweg zum Marieluise-Fleißer-Bogen; Bitte um Ortstermin am Alexisweg mit allen Vertretern der Referate, des BA 16 sowie betroffenen Grundstückseignern
3.
TOP - Gehweg zwischen Törwanger Straße und Stephanskirchener Straße - schlechter Zustand; Bürgeranliegen
4.
TOP - Tempo-30-Zone Berger-Kreuz-Str./Hofangerstr.: 1. Vorschlag einer Anfrage der LHM, dass die Tempo-30-Zone nicht mehr als Vorschlag für den schnellsten Weg bei Routenplanungen verwendet wird 2. Nachfrage zur Umsetzung der Dialog-Displays
5.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße / St.-Veit-Straße - Ampelschaltung Schulweg für Fußgänger verlängern
6.
TOP - Baustelle Hanns-Seidel-Platz - schmale Einplankung Gehweg / Radweg; Bürgeranliegen
7.
TOP - Verkehrssicherheit verbessern: Verbesserte Beleuchtung der Querungshilfe Ottobrunner Straße / Haltestelle Diakon-Kerolt-Weg
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Schutzgebiete in der LHM - Perspektiven - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04468; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.02.2022; Schreiben des BA 16 vom 04.05.22; Antwortschreiben des RKU vom 05.07.22
2.
TOP - Bouleanlage im Ostpark
3.
TOP - Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher Friedhof
4.
TOP - 1. Verschmutzungen durch Krähen und Raben am Bahnhof Neuperlach Süd 2. Aufstellung von krähensicheren Mülleimern am Schindlerplatz
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Erneuerung der Bodenmarkierungen in der Sporthalle des Heinrich-Heine-Gymnasiums
4.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zu den Fragen des BA 16
5.
TOP - Vollständige Stellenbesetzung für das Alten- und Service-Zentrum Ramersdorf Antwort des Referats für Bildung und Sport
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Elbacher Straße; Neubau von vier Reihenhäusern mit 2 Duplex-Garagen - Haus 4; Stellungnahme des BA 16 vom 10.05.22; Antwortschreiben Referat für Stadtpl. u. Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16
2.
TOP - Rückmeldung zur Bitte des BA 16 um Aufnahme in den Pilotbetrieb des „RIS-Internet/-Extranet-Basis“
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
TOP - (U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gustav-Heinemann-Ring 244; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des MOR
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Präsentationen Informationsveranstaltung Meldeplattform Radverkehr
6.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Werinherstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten: 13.170.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 8.480.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 120.000 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2021 - 2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Bau LSA am Knotenpunkt Hochäcker- / Anneliese-Fleyenschmidt-Straße; Unterrichtung MOR
9.
TOP - Neubau LSA am Knotenpunkt Hochäcker- / Dieter-Hildebrandt-Straße; Unterrichtung des MOR
10.
TOP - Antrag auf verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Albert-Schweitzer-Str. 52, nähe U-Bahnhof Quiddestr. Aufstellung eines Corona-Testcontainers ab dem 01.09.2022 Stellungnahme vorab durch den 1. stellv. Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
11.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - SWM Baumaßnahme Stromprojekt Ständlerstraße Beginn: 38. KW 2022 Ende: 47. KW 2022
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Puechbergerstraße; Einrichtung eines absoluten Haltverbotes im Einmündungsbereich
14.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: „PFA 3 Ost der 2. S-Bahn-Stammstrecke München“, Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bf in der Landeshauptstadt München; 1. Tektur Anhörungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
15.
TOP - Information des Baureferats zur Reparatur eines Straßenschadens am Hachinger Bach
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Zwischenbericht zur weiteren Entwicklung des Zeitzeugen-Filmprojekts "Von Ruinen zum Rock`n`Roll - München ab 1945" (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
TOP - Sachbericht zur Vorstellung von "Auf die Straße!" Am 08.03.2022 im Theater Pepper
3.
TOP - Sachbericht zur Projektförderung "Konzertinitiative monacorona"
4.
TOP - Sachbericht zum Projekt "Tierwelten / Malen mit Ton" in der Feierwerk Südpolstation
5.
TOP - Verwendungsnachweis zu gewährten Zuschuss "Herbstfest Loehleplatz am 09.10.2021"
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16 Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Kunst und Bauen" vom September 2022 bis Ende Juli 2023 (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
TOP - Unterrichtung über einen neuen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 16 Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Sprachförderung" vom September 2022 bis Ende Juli 2023 (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
3.
TOP - Informationsschreiben – BA 07/22 Stadtbezirksbudget – Abruf städtischer Leistungen
4.
TOP - Fehlendes Kultur- und Bürgerhaus im Zentrum Neuperlachs Rückmeldung des Antragsstellers zur Zwischennachricht
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Wildtiere im Stadtbezirk; Vollzug des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bayerischen Jagdgesetzes (BayJG) hier: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04016 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 19.05.2022; Zuleitung des BA 15 an die Bezirksausschüsse 13, 14 und 16 zur Unterrichtung
2.
TOP - Extrem langes und lautes Läuten der Kirche Maria Ramersdorf Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Pfarramt, um beide Seite zu hören und Antwort hierzu
3.
TOP - Information zur Eröffnung des Spielgerätes Waldblatt im Gefilde
4.
TOP - Information zur Anlage einer Blumenwiese am Waldheimplatz und im Grünzug am Karl-Marx-Ring
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
2.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferats zur Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk für den Bezirksteil Ramersdorf (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
3.
TOP - Informationen des Referates für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für den 16. Stadtbezirk zu den Bürgerversammlungen
4.
TOP - Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2022
5.
TOP - Information des Baureferats zu einer Anfrage zur Instandsetzung eines Tennisplatzes in der Adolf-Hackenberg-Straße
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Adam-Berg-Str. 102; Fällungsantrag vom 24.05.2022, Bescheid vom 01.08.2022
2.
TOP - Freidankstr. 4 - Fällungsantrag vom 20.05.2022; Bescheid vom 04.08.2022
3.
TOP - Rübezahlstr. 91; Fällungsantrag vom 28.05.2022; Bescheid vom 05.08.2022
4.
TOP - Echardinger Str. 75; Fällungsantrag vom 24.05.2022; Bescheid vom 08.08.2022
5.
TOP - Krottenmühlstr. 4; Fällungsantrag vom 24.06.2022; Bescheid vom 25.08.2022
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Anwesen Haldenseestraße; Unterrichtung vom 29.07.22
2.
TOP - Anwesen Bad-Schachener-Straße; Unterrichtung vom 29.07.22
3.
TOP - Anwesen Segenstraße; Unterrichtung vom 26.08.2022
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach) Fritz-Schäffer-Straße (nördlich), Adenauerring (nordöstlich), Ständlerstraße (südlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 57 bi, Teiländerung der Bebauungsplane Nr. 57x und Nr. 57 ba) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach (vertagt in der Sitzung am 27.07.2022)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
4.
TOP - (U) Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung: hier: Durchführung eines Erörterungstermins für die Bebauung des „Siemens-Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00493 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021 Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Neues Europäisches Bauhaus (NEB) EU-Projekt NEB-Leuchtturm für München: Creating NEBourhoods Together – Neuperlach
6.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Shisha-Bar "Panda Shisha Lounge", Peschelanger 11 (EG); Mitteilung vom 24.08.22
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Pandas Kitchen", Peschelanger 11 (UG); Mitteilung vom 24.08.22
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben - BA 05/22 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter an die Referate
2.
TOP - (U) Vereinsgründung von "Stadt und Land München Ost e.V." (Zusatzname Ostallianz)
3.
TOP - Änderung der Schreibweise von Kyiv
4.
TOP - Information der PI24 zu einer Beschwerde zur Bushaltestelle Oskar-Maria-Graf-Ring
5.
TOP - Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parkletts und Stadtterrassen
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9