Mittwoch, 20. Juli 2022, 19:00 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der TO; Protokollbesprechung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "3 Beginners" Mobile Box für Veranstaltungen 2.700,- €; Az. 0262.0-24-0402
Hinweis:
vertagter TOP 2.1 - 22.06.2022
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Sportclub e.V. Errichtung eines Videoturms für den 2. Kunstrasenplatzes 16.229,25 €; Az. 0262.0-24-0411
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München Stadt Mobile Spielaktionen: Feuer, Wasser, Erde, Luft 2.797,50 €; Az. 0262.0-24-0410
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Inklusionsfahrrad" "Ausstattung eines Inklusionsfahrrads" 289,55,- €; Az. 0262.0-24-0412
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ev. Hilfswerk gGmbH "Sommerfest der Teestube 'komm'" 149,89,- €; Az. 0262.0-24-0414
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. "Umbau und Einrichtung neuer integrativer Arbeitsplätze für ConJob" 10.000,- €; Az. 0262.0-24-0413
3.
Anträge
1.
TOP - Errichtung von vier Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge in der Schittgablerstraße
Hinweis:
vertagter TOP 3.6 - 22.06.2022
2.
TOP - Installation einer Bewegungsinsel am Lerchenauer-See
3.
TOP - Fernwärmeversorgung des 24. Stadtbezirks
4.
TOP - Situation Ponkratzstr./Luitfriedstr./Lerchenstr. (insb. Parkplatzsituation, Tempo 30, Abstellen von Schrottautos, Kameraüberwachung)
Hinweis:
(2 Bürgeranträge)
5.
TOP - Reparatur, Überprüfung und Pflege der behindertengerechten Einstieghilfe an der Nordseite des Feldmochinger Sees
6.
TOP - Bau einer behindertengerechten Einstieghilfe (Treppe mit Handlauf) an der Westseite des Feldmochinger Sees
4.
Die Bürgerinnen und Bürger des 24. Stadtbezirkes haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
5.1.
Bauvorhaben (inkl. Baumfällungen)
3.
TOP - Erika-Fuchs-Weg, Fl.Nr. 5427/0, Gem. Feldmoching
5.2.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen oder auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Zirkus Nordini vom 01.08.-06.08.2022, Zirkuswiese Weitlstraße 125
2.
TOP - Gesundheitstag am 07.10.2022, Platz an der Blodigstr. 4, Pfarrer-Steiner-Platz, Grünanlage südl. Pfarrer-Steiner-Platz und Grünanlage Aschenbrennerstr. 6
5.3.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referates für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; hier: notwendige Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung
2.
TOP - Entwurf Beschlussvorlage: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175)
6.
Unterrichtungsfälle (Behandlung nur nach Aufruf durch ein BA-Mitglied)
Antwortschreiben
1.
TOP - Ausweitung der beruhigten Tempo-30-Zone in der Lerchenauer Str. von der Einmündung in die Josef-Frankl-Str. bis zur Georg-Zech-Allee
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Irisstraße
Hinweis:
zu 5.3.2 - 22.06.2022
3.
TOP - Überpumpkonzept Untermühle
Hinweis:
zu 6.10 - 18.05.2022
Sitzungsvorlagen/Beschlüsse Stadtrat
4.
TOP - (U) Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
5.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
8.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
9.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Siedlung Ludwigsfeld - Strukturkonzept mit Eckdaten und Aufstellung Bebauungsplan mit Grünordnung - A) Integriertes Strukturkonzept „Siedlung Ludwigsfeld“ mit Eckdaten B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2179 - Aufstellungsbeschluss - C) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Öffentlichkeitsarbeit D) Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
11.
TOP - (U) Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Baugebiet Hochmuttinger Str. WA 2.1 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
12.
TOP - (U) Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Berichte
7.1
Unterausschuss Bauleitplanung, Verkehr
7.2
Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
7.3
Unterausschuss Kultur und Budget
7.4
Unterausschuss Bau, Klima-, Umwelt-, Baum-, Denkmalschutz
7.5
BA-Vorsitzender
7.6
Beauftragte des BA 24
7.7
Sonstige Berichte
8.