Mittwoch, 29. Juni 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. Neugestaltung der Dachterrasse und des Wohn- und TV-Zimmers für die Bewohnerinnen von Juli - August 2022 3.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0398
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Ansprengerstr. 25-27 (Degenfeldstr. 10-14/Karl-Theodor-Str. 63-69): Nachverdichtung und Neubau zweier Wohngebäude und einer Tiefgarage a) Bauvorhaben b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
2.
TOP - Herzogstr. 86: Dachgeschossausbau zu 1 WE, Anbau von Balkonen und Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im Vordergebäude sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE, Anbau von Balkonen und Lifteinbau, Sanierung und Umbau von 5 WE sowie Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG des Rückgebäudes a) Bauvorhaben b) Baumfällungen in Zusammenhang damit
3.
TOP - Generalinstandsetzung und Umbau von Haus 9/45 im Klinikgelände Schwabing: Bereitstellungen von Räumlichkeiten für die Staatliche Schule für Kranke sowie weitere schulische Nutzungen und ein Haus für Kinder – Interimspavillon für die Schule für Kranke – Umsetzung eines Bestandspavillons (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 06.07.2022)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Fahrradabstellmöglichkeit in der Agnes- / Ecke Schleißheimer Straße
2.
TOP - Bürger: Fahrradabstellmöglichkeiten in der Hohenzollernstr. 48 und vor dem Kinderkunsthaus in der Römerstr. 21
3.
TOP - Bürgerin: Fahrscheinautomat an der Oberfläche des Hohenzollernplatzes
4.
TOP - Antrag CSU: Barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Hohenzollernplatz verbessern und barrierefreien Ticketerwerb gewährleisten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) + (U) Parkverbote: Ganze Straßen werden für Investoren (Baustellen) zu Parkverbotszonen, obwohl keine Bauarbeiten stattfinden Empfehlung Nr. 20-26 / E 00085 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 05.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Stellplatzumwandlungen Römerstr. 37 und Pündterplatz 2
2.
TOP - Stellplatzumwandlung Schleißheimer Str. 126
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verfahren zur Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Bürger: Erneuern der Tischtennisplatten am Pündterplatz (Vorschlag für Bestellung einer städtischen Leistung)
3.
TOP - Antrag DIE LINKE: Klimaschutzbericht bei der Bürgerversammlung Schwabing West
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Stadtentwicklungsplan STEP 2040 (vertagt aus 05/22)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Baumpflanzung Konradstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022 2.250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0402
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Baumlückenschließung Hörwarthstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022 2.250,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0400
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Urbanes Wohnen, Natur Kultur-Werkstatt Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße als "Grüne Achse Schwabing" vom 01.07. - 30.12.2022 1.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0401
5.
TOP - Destouchesstr. 69: Antrag auf Fällung dreier Fichten
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Stadtterrasse bzw. Urban Gardening an der Destouchesstr. 50
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für eine Stadtterrasse in der Viktor-Scheffel-Str. 1 / Ecke Kaiserstraße
2.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers auf dem Hohenzollernplatz
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung (Stromüberspannung mit 4 Masten) in der Grünanlage an der Degenfeldstraße
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturBüro, Ackermannbogen e.V. Papier-Fest vom 18. - 25.05.2022 1.077,40 Euro, Az.: 0262.0-4-0399
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2022 am 17.07.2022 967,33 Euro, Az.: 0262.0-4-0396
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - „Weinatelier Elisabeth“, Schleißheimer Str. 151: Antrag auf Sitzbank vor dem Laden
2.
TOP - Spendenlauf des Willi-Graf-Gymnasiums am 27.07.2022 im Luitpoldpark
3.
TOP - „Florentinermann“, Isabellastr. 49: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Drehgenehmigung TV-Produktion „Artenvielfalt“ am 02.06.2022 im Luitpoldpark
2.
TOP - Drehgenehmigung Schulfilm „Believe in Yourself“ am 02.06.2022 im Luitpoldpark und in der Borschtallee
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Oktoberfest: Reservierung der Ratsboxe für den BA (Wunsch- u. 2 Ersatztermine, Anzahl der Plätze, Zeitraum (12-17 Uhr oder ab 17 Uhr))
2.
TOP - Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Großveranstaltungen (Anhörung zu einem Antrag des BA 15 Trudering-Riem)
3.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz (Anhörung zu notwendigen Anpassungen in Anlage 1 der BA-Satzung)
4.
TOP - Umbesetzungen in den Unterausschüssen
5.
TOP - BA-Sitzung am 24.08.2022: Ferienausschuss anstelle des Vollgremiums? Falls Ferienausschuss: a) Benennung der Mitglieder b) Wahl der/des Ferienausschussvorsitzenden c) Vertretungsregelung
H