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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 27. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung der Fachlehrsäle des Sophie-Scholl-Gymnasiums (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf weitergeleitetes Anliegen des Elternbeirats, TOP B 1.1 05/22)

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Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: a) Initiative „Basketball für geflüchtete Jugendliche“ für Hallenmiete b) Stiftung Pfennigparade für die Ausstellung und Lesung „Wer bist du? Unser Leben mit Friedrich“

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kurzbericht zum MobilSpielFest am 24.04.2022

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterbringung von aus der Ukraine Geflüchteten in der Einrichtung Elisabethstr. 87 (Schreiben von Bürgermeisterin Dietl)

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Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger*innen (mehrere Schreiben): Einwände gegen das Bauvorhaben Farinellistr. 8-12/Friedrich-Loy-Str. 1 (Neubau einer Wohnanlage mit Dachaufstockung und Tiefgarage, vgl. TOP C 2.1 05/22)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger*innen: Ausübung des Vorkaufsrechts für die Wohnanlage Schleißheimer Str. 214-218 / Karl-Theodor-Str. 102-106 / Bechsteinstr. 1-7 (vgl. TOP HC 3.1.1 b 06/22)

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorbescheid Prinz-Eugen-Str. 5: Wohnbebauung mit Kindertagesstätte und Tiefgarage (Variante 1 + 2)

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorbescheid Ansprengerstr. 25-27 (Antwort der LBK auf Stellungnahme des BA vom 29.06.2022)

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Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) des Parkplatzgrundstücks Rümannstr. 60 für eine Bebauung durch die GEWOFAG 4. Stadtbezirk Schwabing West

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) c) und d) BV Empfehlung und StR-Antrag Stadtbezirk 04 Schwabing West Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger*innen (mehrere Schreiben): Störende Längsparker in der Fahrradstraße Tengstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag SPD+Grüne: Kurfürstenplatz und Nordendstraße zum Elisabethplatz sicher gestalten für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerin: a) Aufstellen von Pollern an der Kreuzung Clemens- / Hiltenspergerstraße b) Überprüfung der Ampelschaltung Clemens- / Belgradstraße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürger: Behinderung durch Gehwegparker in der Mottlstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag CSU: Tram Scheidplatz Süd. Potential zur verbesserten Anbindung an den Luitpoldpark für Fußgänger und Radfahrer

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradabstellplätze in der Ainmillerstraße: Anhörung zu Standortvorschlägen

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradabstellanlagen im Bereich der Elisabeth-, Hiltensperger-, Agnes- und Adelheidstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rückbau der ungenutzten Baustelleneinrichtung Hohenzollernstr. 27-29 (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage vom 02.06.2022 (TOP A 3.1 05/22)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Trambahnhaltestelle Scheidplatz Süd (Antwort der MVG auf BA-Stellungnahme vom 25.03.2022)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schulwegsicherheit in Machbarkeitsstudie zur Querung der Schwere-Reiter-Straße integrieren (Ursprüngliche Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Antrag Nr 20-26 / B 03954 vom 04.05.2022, Nachfrage von Frau Tiedemann und Antwort darauf)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schulweg Fußgängerüberweg Rhein-/Mainzer Straße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 03/22)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fußweg parallel zur Bamberger Straße für Fahrradfahrer freigeben

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Multimodal unterwegs - Mobilitätsstationen für Schwabing West

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Mit dem Rad einkaufen - Fahrradabstellmöglichkeiten am Hohenzollernplatz

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Halteverbote für Baustelleneinrichtung Ansprengerstr. 15-19 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Anliegen einer Bürgerin, TOP A 4.1 06/22)

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes Mitterwieserstr. 4

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Isoldenstr. 37: Umwandlung von Kfz- in (Lasten-)Radstellplätze

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Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stromprojekt Mittermayrstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Isabellastr. 28-32: Erneuerung der Schachtdecken von zwei Fernwärmeschächten

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Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ - Abschnitt Regina-Ullmann-Straße bis S-Bahnhof Johanneskirchen – Trassierungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06755)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)

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Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag DIE LINKE: Klimaschutzbericht bei der Bürgerversammlung Schwabing West (vertagt aus 06/22)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag Grüne: Entsiegelung Ecke Burgunder-/Brunnerstraße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infanteriestr. 6: Antrag auf Fällung einer Winterlinde und eines Bergahorns

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rümannstr. 60: Antrag auf Baumveränderung an einer Robinie

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Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umgestaltung und Begrünung der Rankestraße: Ergebnisse des Ortstermins

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neugestaltung des Kaiserplatzes: Präsentation am 22.06.2022

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärm- und Geruchsbelästigung durch Notheizaggregat Fallmerayerstr. 29 (Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zu weitergeleitetem Bürger*innenanliegen TOP E 1.3 05/22)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiederherstellung des Gehwegs auf der Südseite der Herzogstraße zwischen Winzerer- und Schleißheimer Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.4 05/22)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausnahmegenehmigungen für Stadtterrasse und Hochbeete an der Adams-Lehmann-Straße ggü. Nr. 87

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmegenehmigung zum Verlegen eines provisorischen Abwasserrohrs zu einem bestehenden Schacht in der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen 15 (bis 21.06.2023)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers an der Schleißheimer Str. 105

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inzinger & Pirron GbR Popup Sommerkino Fluffy Clouds vom 08. - 14.08.2022 2.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0404

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - abgesetzt

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget ASSITEJ Bundesrepublik Deutschland e.V. SPURENSUCHE 2022 - Barrierefreiheit & Inklusion vom 19. - 22.06.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0393

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Joint Adventures" And the beat goes on . . . am 07.08.2022 9.086,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0405

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anträge Warenauslagen a) „Mode Oparita“, Hohenzollernstr. 90: Kleiderstange und Bank b) „Weinatelier Elisabeth“, Schleißheimer Str. 151: Weinfass (anstelle der in der letzten Sitzung genehmigten Sitzbank)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Cafè Di Natale 3“, Elisabethstr. 2, Erweiterung der Kleinstfreischankfläche b) „Treffpunkt“, Schleißheimer Str. 125: Seitliche Erweiterung der Freischankfläche c) „Minimis Coffeehouse“, Elisabethstr. 2: Erweiterung der Kleinstfreischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Jubiläumsmarkt der Pfennigparade am 16. u. 17.09.2022 im Petuelpark

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zwischenbericht zum geförderten Zeitzeugen-Filmprojekt „Von Ruinen zum Rock‘n‘Roll – München ab 1945“

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: a) ANE Kinderhaus für eine Krippenausstattung b) J.E.W.S für das Gedenkprojekt „Faces for the Names“ c) Magdalena München für das Mini-Festival „Performing Gender“ d) Urbanes Wohnen e.V. für ein Bürgerfest an der Winzerer-, Georgen-, Lothstraße

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Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Drehgenehmigung „Patienteninterview“ am 06.07.2022 im Luitpoldpark

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Drehgenehmigung „Ludwig Beck“ am 18.07.2022 im Luitpoldpark

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Drehgenehmigung Schulfilm „Glückstag“ am 31.07.2022, Gehweg Hohenzollernstr. 95

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Drehgenehmigung ZDF-Doku „Lesch sieht Schwartz“ am 14.07.2022 im Luitpoldpark

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Drehgenehmigung Schulfilm „Glückstag“ am 31.07.2022, Grünanlage Hohenzollern-/Hiltenspergerstraße

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Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Restaurant Brothers“ (ehem. „Anh-Thu“), Kurfürstenstr. 31

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Diverso Bar Cucina“ (ehem. „Barculina“), Franz-Joseph-Str. 48

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Kulturlieferdienst“ am 19.07.2022 an der Kreuzung Isabella-/Georgenstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Kulturlieferdienst“ am 19.07.2022 auf dem Hohenzollernplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „Nachverdichtung“ am 22.07.2022, Karree Degenfeld-, Unertl-, Ansprengerstraße

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Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sitzungstermine 2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Amtsverlust von Herrn Dr. Theo Glauch; Amtseinführung von Frau Franka Segelbacher

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderungen in den Unterausschüssen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Mobilität und Verkehr

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Betreuung der BA-Schaukästen am Elisabethplatz und am Scheidplatz (neuer Standort)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich (Informationsschreiben des Direktoriums)

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Überschrift
H

Termine

Vorschau