Mittwoch, 27. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Sanierung der Fachlehrsäle des Sophie-Scholl-Gymnasiums (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf weitergeleitetes Anliegen des Elternbeirats, TOP B 1.1 05/22)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: a) Initiative „Basketball für geflüchtete Jugendliche“ für Hallenmiete b) Stiftung Pfennigparade für die Ausstellung und Lesung „Wer bist du? Unser Leben mit Friedrich“
2.
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Unterbringung von aus der Ukraine Geflüchteten in der Einrichtung Elisabethstr. 87 (Schreiben von Bürgermeisterin Dietl)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger*innen (mehrere Schreiben): Einwände gegen das Bauvorhaben Farinellistr. 8-12/Friedrich-Loy-Str. 1 (Neubau einer Wohnanlage mit Dachaufstockung und Tiefgarage, vgl. TOP C 2.1 05/22)
2.
TOP - Bürger*innen: Ausübung des Vorkaufsrechts für die Wohnanlage Schleißheimer Str. 214-218 / Karl-Theodor-Str. 102-106 / Bechsteinstr. 1-7 (vgl. TOP HC 3.1.1 b 06/22)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Prinz-Eugen-Str. 5: Wohnbebauung mit Kindertagesstätte und Tiefgarage (Variante 1 + 2)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) des Parkplatzgrundstücks Rümannstr. 60 für eine Bebauung durch die GEWOFAG 4. Stadtbezirk Schwabing West
2.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) c) und d) BV Empfehlung und StR-Antrag Stadtbezirk 04 Schwabing West Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
2.
TOP - Antrag SPD+Grüne: Kurfürstenplatz und Nordendstraße zum Elisabethplatz sicher gestalten für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen
3.
TOP - Bürgerin: a) Aufstellen von Pollern an der Kreuzung Clemens- / Hiltenspergerstraße b) Überprüfung der Ampelschaltung Clemens- / Belgradstraße
4.
5.
TOP - Antrag CSU: Tram Scheidplatz Süd. Potential zur verbesserten Anbindung an den Luitpoldpark für Fußgänger und Radfahrer
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
2.
TOP - Rückbau der ungenutzten Baustelleneinrichtung Hohenzollernstr. 27-29 (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage vom 02.06.2022 (TOP A 3.1 05/22)
3.
4.
TOP - Schulwegsicherheit in Machbarkeitsstudie zur Querung der Schwere-Reiter-Straße integrieren (Ursprüngliche Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Antrag Nr 20-26 / B 03954 vom 04.05.2022, Nachfrage von Frau Tiedemann und Antwort darauf)
5.
TOP - Schulweg Fußgängerüberweg Rhein-/Mainzer Straße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 03/22)
8.
9.
TOP - Halteverbote für Baustelleneinrichtung Ansprengerstr. 15-19 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Anliegen einer Bürgerin, TOP A 4.1 06/22)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
2.
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
2.
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
2.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ - Abschnitt Regina-Ullmann-Straße bis S-Bahnhof Johanneskirchen – Trassierungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06755)
4.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Antrag DIE LINKE: Klimaschutzbericht bei der Bürgerversammlung Schwabing West (vertagt aus 06/22)
2.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
2.
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
2.
TOP - Neugestaltung des Kaiserplatzes: Präsentation am 22.06.2022
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Lärm- und Geruchsbelästigung durch Notheizaggregat Fallmerayerstr. 29 (Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zu weitergeleitetem Bürger*innenanliegen TOP E 1.3 05/22)
2.
TOP - Wiederherstellung des Gehwegs auf der Südseite der Herzogstraße zwischen Winzerer- und Schleißheimer Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.4 05/22)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung zum Verlegen eines provisorischen Abwasserrohrs zu einem bestehenden Schacht in der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen 15 (bis 21.06.2023)
3.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers an der Schleißheimer Str. 105
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inzinger & Pirron GbR Popup Sommerkino Fluffy Clouds vom 08. - 14.08.2022 2.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0404
2.
TOP - abgesetzt
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ASSITEJ Bundesrepublik Deutschland e.V. SPURENSUCHE 2022 - Barrierefreiheit & Inklusion vom 19. - 22.06.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0393
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Joint Adventures" And the beat goes on . . . am 07.08.2022 9.086,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0405
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Warenauslagen a) „Mode Oparita“, Hohenzollernstr. 90: Kleiderstange und Bank b) „Weinatelier Elisabeth“, Schleißheimer Str. 151: Weinfass (anstelle der in der letzten Sitzung genehmigten Sitzbank)
2.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Cafè Di Natale 3“, Elisabethstr. 2, Erweiterung der Kleinstfreischankfläche b) „Treffpunkt“, Schleißheimer Str. 125: Seitliche Erweiterung der Freischankfläche c) „Minimis Coffeehouse“, Elisabethstr. 2: Erweiterung der Kleinstfreischankfläche
3.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Zwischenbericht zum geförderten Zeitzeugen-Filmprojekt „Von Ruinen zum Rock‘n‘Roll – München ab 1945“
2.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: a) ANE Kinderhaus für eine Krippenausstattung b) J.E.W.S für das Gedenkprojekt „Faces for the Names“ c) Magdalena München für das Mini-Festival „Performing Gender“ d) Urbanes Wohnen e.V. für ein Bürgerfest an der Winzerer-, Georgen-, Lothstraße
3.3
Drehgenehmigungen
1.
2.
3.
4.
5.
TOP - Drehgenehmigung Schulfilm „Glückstag“ am 31.07.2022, Grünanlage Hohenzollern-/Hiltenspergerstraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
2.
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
2.
3.
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
2.
3.
TOP - Änderungen in den Unterausschüssen
4.
TOP - Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Mobilität und Verkehr
5.
TOP - Betreuung der BA-Schaukästen am Elisabethplatz und am Scheidplatz (neuer Standort)
6.
TOP - Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich (Informationsschreiben des Direktoriums)
H