Mittwoch, 27. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Sanierung der Fachlehrsäle des Sophie-Scholl-Gymnasiums (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf weitergeleitetes Anliegen des Elternbeirats, TOP B 1.1 05/22)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: a) Initiative „Basketball für geflüchtete Jugendliche“ für Hallenmiete b) Stiftung Pfennigparade für die Ausstellung und Lesung „Wer bist du? Unser Leben mit Friedrich“
2.
TOP - Kurzbericht zum MobilSpielFest am 24.04.2022
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Unterbringung von aus der Ukraine Geflüchteten in der Einrichtung Elisabethstr. 87 (Schreiben von Bürgermeisterin Dietl)
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger*innen (mehrere Schreiben): Einwände gegen das Bauvorhaben Farinellistr. 8-12/Friedrich-Loy-Str. 1 (Neubau einer Wohnanlage mit Dachaufstockung und Tiefgarage, vgl. TOP C 2.1 05/22)
2.
TOP - Bürger*innen: Ausübung des Vorkaufsrechts für die Wohnanlage Schleißheimer Str. 214-218 / Karl-Theodor-Str. 102-106 / Bechsteinstr. 1-7 (vgl. TOP HC 3.1.1 b 06/22)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Prinz-Eugen-Str. 5: Wohnbebauung mit Kindertagesstätte und Tiefgarage (Variante 1 + 2)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Vorbescheid Ansprengerstr. 25-27 (Antwort der LBK auf Stellungnahme des BA vom 29.06.2022)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) des Parkplatzgrundstücks Rümannstr. 60 für eine Bebauung durch die GEWOFAG 4. Stadtbezirk Schwabing West
2.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) c) und d) BV Empfehlung und StR-Antrag Stadtbezirk 04 Schwabing West Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger*innen (mehrere Schreiben): Störende Längsparker in der Fahrradstraße Tengstraße
2.
TOP - Antrag SPD+Grüne: Kurfürstenplatz und Nordendstraße zum Elisabethplatz sicher gestalten für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen
3.
TOP - Bürgerin: a) Aufstellen von Pollern an der Kreuzung Clemens- / Hiltenspergerstraße b) Überprüfung der Ampelschaltung Clemens- / Belgradstraße
4.
TOP - Bürger: Behinderung durch Gehwegparker in der Mottlstraße
5.
TOP - Antrag CSU: Tram Scheidplatz Süd. Potential zur verbesserten Anbindung an den Luitpoldpark für Fußgänger und Radfahrer
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Fahrradabstellplätze in der Ainmillerstraße: Anhörung zu Standortvorschlägen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Fahrradabstellanlagen im Bereich der Elisabeth-, Hiltensperger-, Agnes- und Adelheidstraße
2.
TOP - Rückbau der ungenutzten Baustelleneinrichtung Hohenzollernstr. 27-29 (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage vom 02.06.2022 (TOP A 3.1 05/22)
3.
TOP - Trambahnhaltestelle Scheidplatz Süd (Antwort der MVG auf BA-Stellungnahme vom 25.03.2022)
4.
TOP - Schulwegsicherheit in Machbarkeitsstudie zur Querung der Schwere-Reiter-Straße integrieren (Ursprüngliche Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Antrag Nr 20-26 / B 03954 vom 04.05.2022, Nachfrage von Frau Tiedemann und Antwort darauf)
5.
TOP - Schulweg Fußgängerüberweg Rhein-/Mainzer Straße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 03/22)
8.
TOP - Mit dem Rad einkaufen - Fahrradabstellmöglichkeiten am Hohenzollernplatz
9.
TOP - Halteverbote für Baustelleneinrichtung Ansprengerstr. 15-19 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Anliegen einer Bürgerin, TOP A 4.1 06/22)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes Mitterwieserstr. 4
2.
TOP - Isoldenstr. 37: Umwandlung von Kfz- in (Lasten-)Radstellplätze
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Stromprojekt Mittermayrstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
TOP - Isabellastr. 28-32: Erneuerung der Schachtdecken von zwei Fernwärmeschächten
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
2.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ - Abschnitt Regina-Ullmann-Straße bis S-Bahnhof Johanneskirchen – Trassierungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06755)
4.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Antrag DIE LINKE: Klimaschutzbericht bei der Bürgerversammlung Schwabing West (vertagt aus 06/22)
2.
TOP - Antrag Grüne: Entsiegelung Ecke Burgunder-/Brunnerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Infanteriestr. 6: Antrag auf Fällung einer Winterlinde und eines Bergahorns
2.
TOP - Rümannstr. 60: Antrag auf Baumveränderung an einer Robinie
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Umgestaltung und Begrünung der Rankestraße: Ergebnisse des Ortstermins
2.
TOP - Neugestaltung des Kaiserplatzes: Präsentation am 22.06.2022
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Lärm- und Geruchsbelästigung durch Notheizaggregat Fallmerayerstr. 29 (Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zu weitergeleitetem Bürger*innenanliegen TOP E 1.3 05/22)
2.
TOP - Wiederherstellung des Gehwegs auf der Südseite der Herzogstraße zwischen Winzerer- und Schleißheimer Straße (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürgeranliegen, TOP E 1.4 05/22)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Stadtterrasse und Hochbeete an der Adams-Lehmann-Straße ggü. Nr. 87
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung zum Verlegen eines provisorischen Abwasserrohrs zu einem bestehenden Schacht in der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen 15 (bis 21.06.2023)
3.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers an der Schleißheimer Str. 105
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Inzinger & Pirron GbR Popup Sommerkino Fluffy Clouds vom 08. - 14.08.2022 2.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0404
2.
TOP - abgesetzt
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ASSITEJ Bundesrepublik Deutschland e.V. SPURENSUCHE 2022 - Barrierefreiheit & Inklusion vom 19. - 22.06.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0393
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Joint Adventures" And the beat goes on . . . am 07.08.2022 9.086,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0405
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Warenauslagen a) „Mode Oparita“, Hohenzollernstr. 90: Kleiderstange und Bank b) „Weinatelier Elisabeth“, Schleißheimer Str. 151: Weinfass (anstelle der in der letzten Sitzung genehmigten Sitzbank)
2.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Cafè Di Natale 3“, Elisabethstr. 2, Erweiterung der Kleinstfreischankfläche b) „Treffpunkt“, Schleißheimer Str. 125: Seitliche Erweiterung der Freischankfläche c) „Minimis Coffeehouse“, Elisabethstr. 2: Erweiterung der Kleinstfreischankfläche
3.
TOP - Jubiläumsmarkt der Pfennigparade am 16. u. 17.09.2022 im Petuelpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Zwischenbericht zum geförderten Zeitzeugen-Filmprojekt „Von Ruinen zum Rock‘n‘Roll – München ab 1945“
2.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: a) ANE Kinderhaus für eine Krippenausstattung b) J.E.W.S für das Gedenkprojekt „Faces for the Names“ c) Magdalena München für das Mini-Festival „Performing Gender“ d) Urbanes Wohnen e.V. für ein Bürgerfest an der Winzerer-, Georgen-, Lothstraße
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Drehgenehmigung „Patienteninterview“ am 06.07.2022 im Luitpoldpark
2.
TOP - Drehgenehmigung „Ludwig Beck“ am 18.07.2022 im Luitpoldpark
3.
TOP - Drehgenehmigung Schulfilm „Glückstag“ am 31.07.2022, Gehweg Hohenzollernstr. 95
4.
TOP - Drehgenehmigung ZDF-Doku „Lesch sieht Schwartz“ am 14.07.2022 im Luitpoldpark
5.
TOP - Drehgenehmigung Schulfilm „Glückstag“ am 31.07.2022, Grünanlage Hohenzollern-/Hiltenspergerstraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - „Restaurant Brothers“ (ehem. „Anh-Thu“), Kurfürstenstr. 31
2.
TOP - „Diverso Bar Cucina“ (ehem. „Barculina“), Franz-Joseph-Str. 48
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - „Kulturlieferdienst“ am 19.07.2022 an der Kreuzung Isabella-/Georgenstraße
2.
TOP - „Kulturlieferdienst“ am 19.07.2022 auf dem Hohenzollernplatz
3.
TOP - „Nachverdichtung“ am 22.07.2022, Karree Degenfeld-, Unertl-, Ansprengerstraße
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
2.
TOP - Amtsverlust von Herrn Dr. Theo Glauch; Amtseinführung von Frau Franka Segelbacher
3.
TOP - Änderungen in den Unterausschüssen
4.
TOP - Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses Mobilität und Verkehr
5.
TOP - Betreuung der BA-Schaukästen am Elisabethplatz und am Scheidplatz (neuer Standort)
6.
TOP - Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich (Informationsschreiben des Direktoriums)
H