Mittwoch, 26. Oktober 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Betrieb eines Wohncafés von November 2022 - Oktober 2023 2.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0413
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Bauvorhaben Kathi-Kobus-Str. 22 und Elisabethstr. 87
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Schleißheimer Str. 122: Aus- und Umbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1. bis 4. OG eines denkmalgeschützten Gebäudes
2.
TOP - Vorbescheid Clemensstr. 124: Sanierung Wohnanlage Schwabing West. Errichtung von 18 DG-Wohneinheiten inkl. Gauben und Dacheinschnitten, Neugestaltung des gesamten Innenhofbereiches inkl. Nebengebäude für Müll, Fahrrad- und Kfz-Stellplätze, Neuplanung von zwei innenliegenden Aufzügen, sowie innenhofseitig Ergänzung von Balkonen (Clemensstr. 124-132 / Schleißheimer Str. 145-155 / Winzererstr. 120-132), vertagt aus 09/22
3.
TOP - Elisabethstr. 23: Anbringung von Balkonen verschiedener Anforderungen an das Bestandsgebäude Elisabethstr. 23. Ansicht Tengstr: zwei Balkonachsen ohne Anforderungen, Ansicht Elisabethstr. Dachausstieg im DG mit Fluchtleiter, Rettung über die darunterliegende Balkonachse mit Fluchtleitern bis Boden, zwei Balkonachsen im Hof mit Fluchtleitern
4.
TOP - Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 28-30: Haus-Nr. 30: Aufstockung des Wohngebäudes (insges. 22 WE), Haus-Nr. 28: Anbau von Wohnungen an das Wohngebäude (insges. 22 WE) sowie die Aufstockung, Umbau und Nutzungsänderung des Lagergebäudes zu einem Wohngebäude (insges. 8 WE) a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Herzogstr. 84: Angeblicher Neubau eines Studentenwohnheims mit 8 Apartments (Antwort des Amtes für Wohnen und Migration auf BA-Anfrage A 3.1 08/22)
2.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan für das Karree Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße (Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04066 vom 01.06.2022)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) A) In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) des städtischen Parkplatzgrundstückes Kölner Platz für eine Bebauung mit einem Sozial Betreuten Wohnhaus (SBW) durch die GWG München sowie B) Zusicherung der Grundstücksübertragung Clemensstraße 37 im Vorgriff auf die geplante In-House-Vergabe an die GWG München 4.Stadtbezirk Schwabing-West 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
2.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Durchfahrtsbeschränkung für die Düsseldorfer Straße
2.
TOP - Antrag Grüne: Sichere Kreuzung der Karl-Theodor-Straße für Schülerinnen und Schüler mit fahrradfreundlichen Ampelanlagen (vertagt aus 09/22)
3.
TOP - Bürger: Selbstfinanzierte Geschwindigkeitskontrolle in der Rümannstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Erstbeschilderung der Straßen im Kreativfeld (1. Ausbaustufe)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Schienenschleifarbeiten auf der U2-Nord vom 09. bis 13.11.2022
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Kritik an der Begrünung der Georgenstraße
2.
TOP - Antrag Grüne: Baumpflanzungen in der Rümannstraße: Grünvolumen wiederherstellen - Frischluftschneise zwischen Luitpoldpark und Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal langfristig sichern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Frei-Otto-Str. 22: Antrag auf Fällung eines Berg-Ahorn und einer Gemeinen Esche
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ersatzpflanzung(en) für gefällten Gefahrenbaum in der Hiltenspergerstr. 65 (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben E 3.2.1 09/22)
2.
TOP - Hinweis auf Gefahrenbaum in der Herzogstr. 91 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf weitergeleitetes Bürgeranliegen TOP E 1.5 09/22)
3.
TOP - Kennzeichnung der Trinkwasserbrunnen im Luitpoldpark; Aufstellung von Trinkwasserbrunnen in der Grünanlage Bayernplatz prüfen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen TOP E 1.2 09/22)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Schule Infanteriestr. 25: Fällung zweier Pappeln als Gefahrenbäume
2.
TOP - Schleißheimer Str. 181: Teilfällungsgenehmigung (vgl. TOP E 3.4.2)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Pumucklspielplatz im Luitpoldpark: Austausch defekter Spielgeräte
2.
TOP - Ablehnung des Antrags auf Fällung zweier Robinien in der Schleißheimer Str. 181 (Eilentscheidung der Vorsitzenden)
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Orchesterkonzerte im Rahmen des HIDALGO Festivals "Klassik Upcycled" 2022 am 28./29.10.2022 6.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0409
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Gastspiel "IUMI" im Rahmen eines Doppelabends von side.kicks 2022 am 25.11.2022 1.850,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0412
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "München-Zeitreisen" "Ruinenschleicher und Schachterleis - München nach 1945 von 05/2022 - 05/2023 750,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0414
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kritische Nachhaltigkeit in Theorie und Praxis" Veranstaltungsreihe "Ökologie, Krise und Kapitalismus . . ." vom 06.11.2022 - 20.02.2023 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0411
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. Kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2022 vom 24.11. - 29.12.2022 8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0416
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Feinkost Zehner“, Nordendstr. 46-48: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Schulfilm „I See them Bloom“ am 08.10.2022 in der Georgenstr. 60
2.
TOP - „Was wir alle gemeinsam haben“ am 04.11.2022 in der Georgenstraße zw. Adelheid- und Tengstraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Berufung einer/eines stellvertretenden Kinder- und Jugendbeauftragten
2.
TOP - „Papierlose Bezirksausschussarbeit“: Einführung „RIS-Internet / -Extranet für alle Bezirksausschussmitglieder; Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
H