Mittwoch, 23. November 2022, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget wohlBEDACHT - Wohnen für dementiell Erkrankte e.V. Zick-Zack Treppenverbauung für die Nachtpflegeeinrichtung für Demenzkranke vom 20.10. - 31.12.2022 5.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0417
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte a) Sehbehindert – aber Richtig e.V.: Anschaffung eines Messestandes b) ClubIn: Anschaffung eines Lastenfahrrads c) ELKI e.V.: Angebote für Kinder aus der Ukraine d) Arbeitskreis Neue Erziehung e.V.: 50-Jahre-Jubiläumsfest am 25.06.2022
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Georgenstr. 110: Anbau eines Außenaufzuges im Innenhof und Errichtung von Balkonen
2.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2172: Clemensstraße (südlich), Fallmerayerstraße (westlich),Herzogstraße (nördlich), Erich-Kästner-Straße (östlich)
3.
TOP - Hohenzollernstr. 54: Umbau/Ausbau DG Vorder-/Rückgebäude mit 3 Gauben und 2 Loggien, Anbau von 2 Aufzügen Vorder-/RGB, Anbau von 10 Balkonen an Mittel-/RGB, Instandsetzung Fassaden
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Baugenehmigung Herzogstr. 92-106 (vgl. BA-Stellungnahme C 2.1 01/21)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
2.
TOP - (U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
3.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
4.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
5.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mieterbeirat der LH München: Protokoll der Sitzung am 24.10.2022
2.
TOP - Konkreter Nutzen von Denkmalschutz und Erhaltungssatzung (Antwort auf Anfrage Nr. 20-26 / Q 00176 aus der Bürgerversammlung vom 14.09.2022)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Schaffung von Lieferzonen-Parkplätzen in Schwabing West
2.
TOP - Bürger: Halteverbot vor Petra-Kelly-Str. 29
3.
TOP - Bürger: Halteverbote auch an der Einmündung der Bauer- in die Tengstraße
4.
TOP - CSU-Antrag: Verdeckte Verkehrsschilder Herzog-/Belgradstraße versetzen
5.
TOP - Bürgerin: Baustelleneinrichtung Belgradstr. 47
6.
TOP - Bürgerin: Geplanter Straßenbahnverkehr in der Parzivalstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage: Lerchenauer Straße/Spiridon-Louis-Ring
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Errichtung von E-Ladesäulen in der Therese-Studer-Straße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen D 1.1 03/22)
2.
TOP - Schlechter Zustand der Fahrradstraße Schwere-Reiter-Straße (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen D 1.8 09/22)
3.
TOP - Selbstfinanzierte Geschwindigkeitskontrolle in der Rümannstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen D 1.3 10/22)
4.
TOP - Ackermannbogen. Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer erhöhen (Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03015 vom 22.09.2021)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Schulbushaltestelle in der Frei-Otto-Straße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren „Tramausbau Scheidplatz Süd“ - Stellungnahme der Landeshauptstadt München
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Maßnahmen gegen rücksichtslose Radfahrer*innen im Petuel- und Luitpoldpark
2.
TOP - Bürger: Schnelleres Entfernen der Laubhaufen auf Gehwegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Kölner Platz 1: Antrag auf Fällung einer Italienischen Erle
2.
TOP - Viktor-Scheffel-Str. 5: Antrag auf Fällung einer Esche
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
2.
TOP - Umgestaltung und Begrünung der Rankestraße: Ergebnisse des Ortstermins
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Münchner Kleingartenwesen: Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07660)
2.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Testcontainer Hohenzollernplatz: Geänderte Sondernutzungserlaubnis für neuen Standort
2.
TOP - Baustellenbedingt früherer Beginn der Mülleinsammlung im Bereich Barbara-/Elisabeth-/Wnzerer-/Heßstraße: Verlängerung der Ausnahmezulassung bis 31.12.2023
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus2 GbR Offene Ateliertage 2022 Haus 2 vom 21.10. - 23.10.2022 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0415
2.
TOP - Änderungsantrag zum bereits bewilligten Zuschuss an Tanztendenz München e.V.: Gastspiel „Proteiforme“ anstelle des Gastspiels „IUMI“ am 24.11.2022
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung St. Benno 100 Jahre St. Barbara Festwoche vom 02. - 05.02.2023 4.201,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0418
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kerims Nase" Klassenzimmerstück "Kerims Nase" vom 10.02. - 20.02.2023 2.167.00 Euro, Az.: 0262.0-4-0420
2.2
Wirtschaft
2.
TOP - Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 16.12.2022 (Große Wiese Ackermannbogen)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte a) Chorbande Schwabing: „Die Zauberflöte“ Teil 2 am 21./22.05.2022 b) Kunstzentrat e.V.: Musikfestival „Casino Furioso“ vom 25. bis 29.05.2022 c) Initiative "fear.less!": Tanz- und Schauspielproduktion vom 29.11. bis 05.12.2021 d) Blütenring e.V.: Blütenring-Theatertage 2022 e) PATHOS München e.V.: Gestaltung des Theaterinnenhofs
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Was wir alle gemeinsam haben“ am 04.11.2022 in der Agnesstraße zwischen Adelheid- und Isabellastraße
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - „Mit Solidarität gegen Feinde der Demokratie – Omas gegen Rechts demonstrieren für sozialen Zusammenhalt“, Demonstrationszug von der Leopold-/Ecke Ungererstraße zum Hohenzollernplatz am 11. und 18.11.2022 ab 14.30 Uhr
2.
TOP - Versammlungsanzeige „Tierschutz“ am 05.11.2022 in der Schleißheimer Str. 85
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H