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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 17. Mai 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter*innen

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budget

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Finanzierung eines Kinderstadtplans über das Stadtviertelbudget; Antrag Grüne/SPD

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Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Kultur, Sport und Vereine

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Slacklining – Sportanlage auf der Grünfläche Säbener Platz/ Oberbiberger Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünstreifen vor dem Haus Geiselgasteigstraße 22 wiederherstellen; BA 18 Interfraktioneller Antrag

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausnahmegenehmigung Fit im Park der LHM ab 01.05.2022 bis 30.09.2022

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Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Jahresempfang

Unterabschnitt
3.3

UA Mobilität

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schnellstmögliche Aufstellung von mindestens 10 Fahrradabstellplätzen vor dem EDEKA an der St.Magnusstr. 34, Ecke zu Naupliastraße; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grünwalder Str.: Ausfahrt HEM Tankstelle; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zebrastreifen im Bereich Naupliastr./Armanspergstr./Laurinplatz/Bozzarisstr.; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verbesserung des Angebots der MVG in Harlaching; Interfraktioneller Antrag

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verbesserung des Angebots der MVG in Harlaching; Ergänzungsantrag CSU

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Änderung der gewerblichen Einstufung der Parkausweise für den Kindergarten Kirschbaum; Antrag Frau Kieweg

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge über 25t für Straßen mit Basaltsteinpflaster; CSU-Antrag

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone oder eines Parkverbots vor der Naupliastr. 76; CSU-Antrag

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Karolinger Allee Höhe Harlachinger Str.: Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatz „Schulweg“

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrbahnsanierung Reichenhaller Straße (zw. St.-Zeno-Weg und Schorerstr.)

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Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sachsenstr.: Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge wie Camper, Lastwagen und Anhänger verwarnen; Grünen-Antrag

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einstufung eines Untersuchungsgebiets für Parkraummanagement; Interfraktioneller Antrag von Grünen, SPD und Bündnis fürs Viertel

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Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Birkenleiten 11: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Oberbiberger Str. 2: Aufhebung der Bücherbushaltestelle

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Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Umwelt und Klimaschutz

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünwalderstr.: Lärmbelästigung durch Tankstelle; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Reichenhallerstr.: Anwohnermüllproblem

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Solaranlagen auf städtischen Schulen; SPD-Antrag

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Alois-Wohlmuth-Str. 23 - Benediktenwandstr. 5 - Birkenleiten 31 - Menterschwaigstr. 14 - Prößlstr. 7 - Tierparkstr. 30 - Über der Klause 2

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Reichenhallerstr. (Ecke Schorerstr.): Entsiegelung und Begrünung einer Betonfläche

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Peißenberg-, Otker- und Bad Wiessee-Straße: Einsatz von Kehrmaschinen

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Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällung Eichthalstr. 7

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumfällung Prößlstr. 1

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumfällung Prößlstr. 7

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumfällung Reichenhallerstr. 27

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumfällung Pilgersheimer Str. 56

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumfällung Reisachstr. 18

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Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Soziales, Bildung und Gesundheit

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigung Isarauen 2022; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungen

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM

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Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schmierereien am BA-Schaukasten Authariplatz; CSU-Antrag

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Mielich-Str. 31: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und zweier Mehrfamilienhäuser mit je 2 Wohneinheiten sowie einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-15834-33 - jetzt: Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (1 x 9 WE / 1 x 2 WE) mit Tiefgarage

Unterabschnitt
3.6.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Erhalt der Menterschwaige sichern! Antrag Nr. 20-26 / A 01336 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.04.2021, eingegangen am 20.04.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Grundschule Harlaching Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 2-fach Sporthalle und Allwetterplatz, Tiefgarage und einer Wohneinheit für die technische Hausverwaltung an der Seyboth-/Theodolindenstraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Geamtprojektkosten 71.020.000 € davon Teilprojekt 1 Grundschule 67.440.000 € hiervon Ersteinrichtungskosten 1.610.000 € davon Teilprojekt 2 Interimsparkdeck 3.520.000 € davon Teilprojekt 3 Verkehrsparcours 60.000 € Projektauftrag

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben am Candidtor

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder / Jugend

Unterabschnitt
5.2

Senioren*innen

Unterabschnitt
5.3

Regsam

Unterabschnitt
5.4

Migration

Unterabschnitt
5.5

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.6

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.7

Baumschutz

Unterabschnitt
5.8

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.9

Denkmal- und Ensembleschutzschutz

Unterabschnitt
5.10

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.11

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.12

Rad- und Fußverkehr

Unterabschnitt
5.13

Corona

Unterabschnitt
5.14

Digitales

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil