Dienstag, 17. Mai 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Finanzierung eines Kinderstadtplans über das Stadtviertelbudget; Antrag Grüne/SPD
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einrichtung einer Slacklining – Sportanlage auf der Grünfläche Säbener Platz/ Oberbiberger Straße
2.
TOP - Grünstreifen vor dem Haus Geiselgasteigstraße 22 wiederherstellen; BA 18 Interfraktioneller Antrag
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung Fit im Park der LHM ab 01.05.2022 bis 30.09.2022
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - BA-Jahresempfang
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Schnellstmögliche Aufstellung von mindestens 10 Fahrradabstellplätzen vor dem EDEKA an der St.Magnusstr. 34, Ecke zu Naupliastraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Grünwalder Str.: Ausfahrt HEM Tankstelle; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verkehrssituation am Wettersteinplatz; Bürgeranliegen
4.
TOP - Zebrastreifen im Bereich Naupliastr./Armanspergstr./Laurinplatz/Bozzarisstr.; Bürgeranliegen
5.
TOP - Verbesserung des Angebots der MVG in Harlaching; Interfraktioneller Antrag
6.
TOP - Verbesserung des Angebots der MVG in Harlaching; Ergänzungsantrag CSU
7.
TOP - Änderung der gewerblichen Einstufung der Parkausweise für den Kindergarten Kirschbaum; Antrag Frau Kieweg
8.
TOP - Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge über 25t für Straßen mit Basaltsteinpflaster; CSU-Antrag
9.
TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone oder eines Parkverbots vor der Naupliastr. 76; CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Karolinger Allee Höhe Harlachinger Str.: Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatz „Schulweg“
2.
TOP - Fahrbahnsanierung Reichenhaller Straße (zw. St.-Zeno-Weg und Schorerstr.)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sachsenstr.: Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge wie Camper, Lastwagen und Anhänger verwarnen; Grünen-Antrag
2.
TOP - Einstufung eines Untersuchungsgebiets für Parkraummanagement; Interfraktioneller Antrag von Grünen, SPD und Bündnis fürs Viertel
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Birkenleiten 11: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
TOP - Oberbiberger Str. 2: Aufhebung der Bücherbushaltestelle
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Grünwalderstr.: Lärmbelästigung durch Tankstelle; Bürgeranliegen
3.
TOP - Solaranlagen auf städtischen Schulen; SPD-Antrag
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): - Alois-Wohlmuth-Str. 23 - Benediktenwandstr. 5 - Birkenleiten 31 - Menterschwaigstr. 14 - Prößlstr. 7 - Tierparkstr. 30 - Über der Klause 2
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Reichenhallerstr. (Ecke Schorerstr.): Entsiegelung und Begrünung einer Betonfläche
2.
TOP - Peißenberg-, Otker- und Bad Wiessee-Straße: Einsatz von Kehrmaschinen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Förderung von Solaranlagen auf Münchner Dächern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00285 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Lärmbelästigung Isarauen 2022; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen; Umsetzung der Haushaltssicherung A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Stadtratsbeschlüsse mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluierung des Bauunterhalts F Behandlung von Anträgen und Empfehlungen sowie einer Anfrage G Petition zur Grundschule an der Pfarrer-Grimm-Straße H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der LHM
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Schmierereien am BA-Schaukasten Authariplatz; CSU-Antrag
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hans-Mielich-Str. 31: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohneinheiten und zweier Mehrfamilienhäuser mit je 2 Wohneinheiten sowie einer Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2018-15834-33 - jetzt: Neubau 2er Mehrfamilienhäuser (1 x 9 WE / 1 x 2 WE) mit Tiefgarage
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Erhalt der Menterschwaige sichern! Antrag Nr. 20-26 / A 01336 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 20.04.2021, eingegangen am 20.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Grundschule Harlaching Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 2-fach Sporthalle und Allwetterplatz, Tiefgarage und einer Wohneinheit für die technische Hausverwaltung an der Seyboth-/Theodolindenstraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Geamtprojektkosten 71.020.000 € davon Teilprojekt 1 Grundschule 67.440.000 € hiervon Ersteinrichtungskosten 1.610.000 € davon Teilprojekt 2 Interimsparkdeck 3.520.000 € davon Teilprojekt 3 Verkehrsparcours 60.000 € Projektauftrag
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Einwohnerversammlung zum Bauvorhaben am Candidtor
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.