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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 18. Oktober 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürger*innen

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter*innen

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Finanzierung des Bürger*innenworkshops zum Bauvorhaben am Candidtor

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budget

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mehrzweckraum“ Gunnar von Graubart vom 14.10.2022 – 04.03.2023 639,00 € / Az. 0262.0-18-0305

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Hinweis:
Änderungsantrag i.H.v. 639 Euro

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost #EineMillionSterne Untergiesing am 12.11.2022 1.300,00 € / AZ.: 0262.0-18-0311

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gans Kreativ GmbH - Ganswoanders "Kulturprogramm Adventszeit Gans Woanders 2022 vom 24.11.2022 - 31.12.2022" 10.430,00 € / AZ.: 0262.0-18-0312

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.1.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Kultur, Sport und Vereine

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Outdoor-Sportgeräte im öffentlichen Raum; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf einen Bücherschrank, Verschenke- und Tauschbörse, Anzeige- und Informationstafeln; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung einer mobilen (Eis-)Stockanlage im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Energiepreissteigerung für Sportvereine in Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schließung der Krankenhausbibliothek

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Glättung der beiden Tischtennisplatten am Athener Platz; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03875

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zu "Aktionstage Migration – All in Giesing" am 14.10.2022 am Giesinger Berg

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Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Mobilität

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehr am Tierpark; Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines Radwegs und einer Busspur an der Candidstraße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssicherung des Straßenübergangs in der Claude-Lorrain-Straße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag zur Erweiterung der 30er-Zone in der Schönstr.; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 30er-Zone in der Naupliastrasse; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ladesäulen am Schmorellplatz; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Änderung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an der Kreuzung Candidstr./Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mangfallstr./-Oberbibergerstraße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Teerwege für Fahrradfahrer im Perlacher Forst; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Grüner Pfeil in der Grünwalderstr./Ecke Langobardenstr. (am Authariplatz); CSU-Antrag

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Humboldtstraße: Abschluss des Pilotversuchs zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkraummanagement im Parklizenzgebiet "Schönstraße Süd"

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone oder eines Parkverbots vor der Naupliastr. 76; CSU-Antrag

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen in der Birkenau 10-12

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge über 25t für Straßen mit Basaltsteinpflaster; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04073

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tiroler Platz: Bürgersteigabsenkung im Gleisbereich der Haltestellen; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03009

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pilgersheimer Straße, verkehrsrechtliche Anordnung, beidseitige dauerhafte Untersagung des Linksabbiegens

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Neuverlegung einer Stromleitung in der Traminerstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Fahrbahnsanierung in der Peter-Auzinger-Str.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis zum Straßenfest in der Aggensteinstr. am 17.09.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Projektplanung zur Fahrradabstellanlage am St.-Quirin-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information über Schienenschleifarbeiten auf der U1-Süd im Abschnitt Candidplatz - Mangfallplatz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Umwelt und Klimaschutz

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Müll am Griechenplatz; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Säbener Platz: Bepflanzung der Platzerweiterung; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Krähensichere Mülleimer in Parks und Grünanlagen; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung mehrerer Hydranten entlang der Geiselgasteigstraße wegen Waldbrandgefahr; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schaffung einer begrünten Verkehrsinsel an der Kreuzung Bruggsbergerstr.-/Bozzarisstraße; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Reduzierung oder teilw. Abschaltung der Straßenbeleuchtung ab 22:00 Uhr; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Baumfällungen: - Athener Platz 6 - Eichthalstr. 7 - Grünwalder Str. 194 - Maukestr. 4 - Oberbiberger Str. 39 - Oertlinweg 3 - Weyarner Str. 6

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Müllproblem der Anwohner in der Reichenhaller Straße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällung Fromundstr. 49

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Soziales, Bildung und Gesundheit

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulbussituation an der Rotbuchenschule; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmbelästigung durch den Betrieb der 60er Alm auf dem Gelände des TSV 1860; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung und Erweiterung der Einrichtung der Wohnungslosenhilfe in der Pilgersheimer Straße 11

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Bürger*innenschreiben / Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protest gegen Bauvorhaben in der Athosstr.3; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Theodolindenstr. 2a; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Status Quo zum Gutshof Menterschweige; Bürgeranfrage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nachverdichtung und Quartiersplätze im Stadtbezirk; Bürgeranfrage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Instandsetzungsarbeiten am U-Bahnhof Candidplatz; Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Athosstr. 3: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid

Hinweis:
Baumschutzverordnung, Fällung beabsichtigt, Überarbeitung hinsichtlich Grundstücksfläche die überbaut werden soll + Baumschutz (nur noch 1 Baum zur Fällung abgefragt)
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Harthauser Str. 58: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aretinstr. 32: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tierparkstr. 30: Sanierung der Dschungelwelt im Tierpark Hellabrunn

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sommerstr. 47 - Neubau eines Wohngebäudes (8 WE) mit Tiefgarage

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hans-Mielich-Platz: Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2032

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wunderhornstr. 6: Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)

Unterabschnitt
3.6.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Informationen zur Förderung: "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Säbener Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2159 der Landeshauptstadt München Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (südlich) (Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 672 und Nr. 424) - Grundschule Klinikum Harlaching - - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführung des "RIS-Internet" für alle Bezirksausschussmitglieder

TOP herunterladen
Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder / Jugend

Unterabschnitt
5.2

Senioren*innen

Unterabschnitt
5.3

Regsam

Unterabschnitt
5.4

Migration

Unterabschnitt
5.5

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.6

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.7

Baumschutz

Unterabschnitt
5.8

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.9

Denkmal- und Ensembleschutzschutz

Unterabschnitt
5.10

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.11

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.12

Rad- und Fußverkehr

Unterabschnitt
5.13

Corona

Unterabschnitt
5.14

Digitales

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau