Dienstag, 18. Oktober 2022, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen
2.2
Behördenvertreter*innen
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Finanzierung des Bürger*innenworkshops zum Bauvorhaben am Candidtor
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budget
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mehrzweckraum“ Gunnar von Graubart vom 14.10.2022 – 04.03.2023 639,00 € / Az. 0262.0-18-0305
Hinweis:
Änderungsantrag i.H.v. 639 Euro
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas Freiwilligen-Zentrum München Ost #EineMillionSterne Untergiesing am 12.11.2022 1.300,00 € / AZ.: 0262.0-18-0311
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gans Kreativ GmbH - Ganswoanders "Kulturprogramm Adventszeit Gans Woanders 2022 vom 24.11.2022 - 31.12.2022" 10.430,00 € / AZ.: 0262.0-18-0312
3.1.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Kultur, Sport und Vereine
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Outdoor-Sportgeräte im öffentlichen Raum; Bürgeranliegen
2.
TOP - Antrag auf einen Bücherschrank, Verschenke- und Tauschbörse, Anzeige- und Informationstafeln; Bürgeranliegen
3.
TOP - Errichtung einer mobilen (Eis-)Stockanlage im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
4.
TOP - Energiepreissteigerung für Sportvereine in Untergiesing-Harlaching; SPD-Antrag
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
2.
TOP - Glättung der beiden Tischtennisplatten am Athener Platz; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03875
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Eilentscheidung des BA-Vorsitzenden zu "Aktionstage Migration – All in Giesing" am 14.10.2022 am Giesinger Berg
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Mobilität
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
2.
TOP - Einrichtung eines Radwegs und einer Busspur an der Candidstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verkehrssicherung des Straßenübergangs in der Claude-Lorrain-Straße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Antrag zur Erweiterung der 30er-Zone in der Schönstr.; Bürgeranliegen
5.
TOP - 30er-Zone in der Naupliastrasse; Bürgeranliegen
6.
TOP - Ladesäulen am Schmorellplatz; Bürgeranliegen
7.
TOP - Änderung der Ampelschaltung für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern an der Kreuzung Candidstr./Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Mangfallstr./-Oberbibergerstraße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Teerwege für Fahrradfahrer im Perlacher Forst; Bürgeranliegen
10.
TOP - Grüner Pfeil in der Grünwalderstr./Ecke Langobardenstr. (am Authariplatz); CSU-Antrag
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Humboldtstraße: Abschluss des Pilotversuchs zur Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit
2.
TOP - Parkraummanagement im Parklizenzgebiet "Schönstraße Süd"
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone oder eines Parkverbots vor der Naupliastr. 76; CSU-Antrag
2.
TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen in der Birkenau 10-12
3.
TOP - Durchfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge über 25t für Straßen mit Basaltsteinpflaster; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04073
4.
TOP - Tiroler Platz: Bürgersteigabsenkung im Gleisbereich der Haltestellen; BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03009
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Pilgersheimer Straße, verkehrsrechtliche Anordnung, beidseitige dauerhafte Untersagung des Linksabbiegens
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Neuverlegung einer Stromleitung in der Traminerstr.
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Fahrbahnsanierung in der Peter-Auzinger-Str.
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis zum Straßenfest in der Aggensteinstr. am 17.09.2022
5.
TOP - Projektplanung zur Fahrradabstellanlage am St.-Quirin-Platz
6.
TOP - Information über Schienenschleifarbeiten auf der U1-Süd im Abschnitt Candidplatz - Mangfallplatz
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Umwelt und Klimaschutz
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
2.
TOP - Säbener Platz: Bepflanzung der Platzerweiterung; Bürgeranliegen
3.
TOP - Krähensichere Mülleimer in Parks und Grünanlagen; Bürgeranliegen
4.
TOP - Einrichtung mehrerer Hydranten entlang der Geiselgasteigstraße wegen Waldbrandgefahr; Bürgeranliegen
5.
TOP - Schaffung einer begrünten Verkehrsinsel an der Kreuzung Bruggsbergerstr.-/Bozzarisstraße; Bürgeranliegen
6.
TOP - Reduzierung oder teilw. Abschaltung der Straßenbeleuchtung ab 22:00 Uhr; Bürgeranliegen
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Baumfällungen: - Athener Platz 6 - Eichthalstr. 7 - Grünwalder Str. 194 - Maukestr. 4 - Oberbiberger Str. 39 - Oertlinweg 3 - Weyarner Str. 6
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Müllproblem der Anwohner in der Reichenhaller Straße
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Soziales, Bildung und Gesundheit
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Schulbussituation an der Rotbuchenschule; Bürgeranliegen
2.
TOP - Lärmbelästigung durch den Betrieb der 60er Alm auf dem Gelände des TSV 1860; Bürgeranliegen
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sanierung und Erweiterung der Einrichtung der Wohnungslosenhilfe in der Pilgersheimer Straße 11
2.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Bau und Planung
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Bürger*innenschreiben / Anträge
1.
TOP - Protest gegen Bauvorhaben in der Athosstr.3; Bürgeranliegen
2.
TOP - Bauvorhaben Theodolindenstr. 2a; Bürgeranliegen
3.
TOP - Status Quo zum Gutshof Menterschweige; Bürgeranfrage
4.
TOP - Nachverdichtung und Quartiersplätze im Stadtbezirk; Bürgeranfrage
5.
TOP - Instandsetzungsarbeiten am U-Bahnhof Candidplatz; Bürgeranliegen
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Athosstr. 3: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid
Hinweis:
Baumschutzverordnung, Fällung beabsichtigt, Überarbeitung hinsichtlich Grundstücksfläche die überbaut werden soll + Baumschutz (nur noch 1 Baum zur Fällung abgefragt)
2.
TOP - Harthauser Str. 58: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur
3.
TOP - Aretinstr. 32: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
4.
TOP - Tierparkstr. 30: Sanierung der Dschungelwelt im Tierpark Hellabrunn
5.
TOP - Sommerstr. 47 - Neubau eines Wohngebäudes (8 WE) mit Tiefgarage
6.
TOP - Hans-Mielich-Platz: Errichtung eines temporären Pavillons mit Freischankfläche, befristet bis 15.10.2032
7.
TOP - Wunderhornstr. 6: Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.)
3.6.4.2
Baumbestandspläne
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationen zur Förderung: "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
2.
TOP - SWM-Baumaßnahme: Strom-Projekt in der Säbener Straße
3.
TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
4.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2159 der Landeshauptstadt München Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (südlich) (Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 672 und Nr. 424) - Grundschule Klinikum Harlaching - - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching
5.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einführung des "RIS-Internet" für alle Bezirksausschussmitglieder
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder / Jugend
5.2
Senioren*innen
5.3
Regsam
5.4
Migration
5.5
Menschen mit Behinderung
5.6
Sport und Vereine
5.7
Baumschutz
5.8
Gleichstellung
5.9
Denkmal- und Ensembleschutzschutz
5.10
Gegen Rechtsextremismus
5.11
Mieterbeirat
5.12
Rad- und Fußverkehr
5.13
Corona
5.14
Digitales
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.