Donnerstag, 28. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
2.
TOP - Dauersperrmüllplatz in einer Wohnstraße in Laim
2
Anträge
1.
TOP - Barrierefreiheit gewährleisten - gekennzeichnete Flächen zur Abstellung von E-Roller
2.
TOP - Namensfindung für das Neubaugebiet an der Westend- und Zschokkestraße
3.
TOP - Parklizenzgebiet Laim
4.
TOP - Mehr Grün statt Teer: Entsiegelungen in Laim
5.
TOP - Unterstützung des SV Laim - Ausweichfläche während der Baumaßnahmen für die U5
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jane Addams Zentrum e.V. Eröffnung des NBT samt Wohncafé und 10 Jahre Jubiläum Alte Heimat Arbeitskreis vom 18.07. - 31.07.2022 6.381,00 Euro, Az.: 0262.0-25-0274
2.
TOP - (E) + (U) Tempo 30 km/h für die Agnes-Bernauer-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00066 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes – Laim am 24.06.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Einzelfällungsanträge
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 06.07.22: Bastel- und Spielaktion FAM Laim, Hogenbergplatz, 14.-23.09.22
5
Bauvorhaben
1.
TOP - Agnes-Bernauer-Straße 134, Gemarkung Laim, Fl.Nr.: 226/20 Umbau eines denkmalgeschützten Reihenhauses mit rückseitiger Erweiterung des Erdgeschosses - TEKTUR
2.
TOP - Agnes-Bernauer-Str. 112, Gemarkung: Laim, Fl.Nr.: 3/3 TEKTUR - Umbau und Sanierung eines Denkmalgeschützten Wohngebäudes mit 6 Stpl.
6
Sonstiges
7
Protokolle
8
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 04.07.22: Informationsschreiben BA 03/2022 Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen/ Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.22 nicht mehr möglich
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 06.07.22: Informationsschreiben BA 04/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen/Aufwandsentschädigung für virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen hier: doppeltes Sitzungsgeld für Vorsitzende bzw. schriftführende Person
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 22.06.22: Straßenbauarbeiten in der Lanzstraße und Stadtlohner Straße
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 04.07.22: Straßenbelag Stadtlohner Straße
5.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 21.06.22: Zweckentfremdung von Wohnraum, Byecherstraße
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 23.06.22: Bestellung einer städtischen Leistung: Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Einrichtungen im Stadtbezirk Laim
7.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 07.07.22: Information Entscheidung Ran an die Stadtteil-Koffer 2023
8.
TOP - Schreiben Markthallen München vom 28.06.22: Absage Bauernmarkt am Laimer Anger wegen Fischmarkt
9.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.06.22: Baudererstr. 20, Fl.Nr. 1575/165 Abbruch des Bestands bis zum Keller, Neubau eines Hauses in Holzbauweise sowie eines Anbaus der Kellerboden wird vertieft
10.
TOP - Bautenliste 20.06.-26.06.22: A) Erstantragsverfahren 1. Eringerstr. 36 2. Landsberger Str. 317 B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben 1. Landsberger Str. 160
11.
TOP - Bautenliste 27.06.-03.07.22: A) Erstantragsverfahren 1. Riegerhofstr. 20 B) Änderungsverfahren zu genehmigten Bauvorhaben 1. Agnes-Bernauer-Str. 112
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.22: Fällung Gotthardstr. 125
13.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.06.22: Bettlerbanden und Alkoholiker in Laim
14.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.06.22: Am Laimer Anger, Kultursommer 2022 des Bürgertreff Laim e.V., Wochenenden 22.07.-21.08.22 Hier: Eilentscheidung
15.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 24.06.22: Haus für Kinder Hans-Thonauer-Str. 10
16.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 23.05.22: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Geßlerstr. 21
17.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 29.06.22: Rückblick und Beantwortung der Chat-Fragen - Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern am 23.03.22
18.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 04.07.22: Ortstermin Laimer Unterführung am 06.04.22
19.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 05.07.22: Glasfaserausbau in Laim - Zwischennachricht
20.
TOP - Schreiben SWM vom 04.07.22: Baumaßnahmen
21.
TOP - Schreiben FAK Mobilität vom 29.06.22: Rückblick und Beantwortung der Chat-Fragen - Runder Tisch mit den E-Tretroller Anbietern am 23.03.22
22.
TOP - Schreiben Migrationsbeirat vom 01.07.22: Stellungnahme Selbsthilfebeirats
23.
TOP - Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 07.07.22: Stellungnahme zur Reformierung des Migrationsbeirats
24.
TOP - Schreiben München-Zeitreisen vom 03.07.22: Zwischenbericht
25.
TOP - Schreiben Direktorium: Verwendungsnachweise
26.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.06.22: (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.05.22: (U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.22: (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
29.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.22: (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
9
Weitergegebene Angelegenheiten, bereits in Bearbeitung
30.
TOP - Kita Alte Heimat (Nachfrage bei GEWOFAG und Bürgerinfo)
31.
TOP - Pilotprojekt - Fit im Quartier (Vertagung in UA Schule und Gesundheit mit Einbindung der Antragstellerin)
32.
TOP - Erneuerung der Fahrbahndecke Agricolastraße Bereich Agnes-Bernauer-Straße/Gotthardstraße (Schreiben an SWM und Info an Bürger)
33.
TOP - U-Bahn Baustelle und Schulweg der Grundschüler zur Von-der-Pfordten-Schule (Weiterleitung an Mobilitätsreferat und Bürgerinfo)
35.
TOP - Absage Bauernmarkt am Laimer Anger wegen eines Fischmarktes (Kenntnisnahme)
36.
TOP - Straßenbelag Stadtlohner Straße (Schreiben an Bürger)
37.
TOP - Straßenlaterne Perhamerstraße / Lutzstraße (Weiterleitung an Baureferat)