Dienstag, 19. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Temporäre Haltverbote bei privaten Baumaßnahmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00052 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.0610.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Beschluss für Parkscheinautomaten-Standorte für die Parklizenzgebiete Apostelblöcke, Anpassung Rotkreuzplatz Nord und Anpassung Rotkreuzplatz Süd
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankflächen): - Gaststätte Ryu Fusion Kitchen, Blutenburgstraße 31 - MHD Food GmbH, Pötschnerstraße 5
4.
TOP - (E) Lärmbelästigung durch „Rottenwarnanlagen“ (Gleisbau)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Einsatz autonomer Kleinbusse für das Quartier St. Vinzenz und Ebenau
2.
TOP - Noch mehr Fahrradstellplätze für die Bürger-Innen in Neuhausen-Nymphenburg
3.
TOP - Rote Fahrrad Markierung am Steubenplatz Neuhausen
4.
TOP - Anregung zum Tausch der Radspuren an der Landshuter Allee
6.
TOP - Radweg in der Marsstraße verbessern
7.
TOP - Tempo 30 Leonrodstraße zwischen Landshuter Allee und Rotkreuzplatz
8.
TOP - Baldurstrasse 77 - Anfrage bzg.l Vermessung
3.3
Anhörungen
3.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Bürgernahe Umgestaltung der Straßenbeleuchtung Nibelungenstraße (vor allem zwischen Winthirstraße und Winthirplatz)
4.
TOP - Parksituation am Rondell Wittelsbach
5.
TOP - Schulwegsicherheit in Machbarkeitsstudie zur Querung der Schwere-Reiter-Straße integrieren
6.
TOP - Begrünung im Bereich der Wotanstraße
8.
TOP - Erweiterung der Fahrrad-Abstellmöglichkeiten vor dem Haus Dantestr. 1
9.
TOP - Laimer Tunnel Geländeumgestaltung am NW-Eingang
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bericht Ortstermin Apostelblöcke
3.
TOP - Verkehrsführungsplan Nördliche Auffahrtsallee
4.
TOP - Haltverbote mit Feuerwehrzusatz in der Waisenhausstraße 67 a-c
5.
TOP - Fahrradstellplätze in der Canalettostraße (östlich Nederlinger Straße)
6.
TOP - (U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hübnerstraße 17 gegenüber
8.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Nymphenburger Straße 176
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Bericht Jahresgespräch MOR
3.
TOP - Besuch Vertreter*in der MVG
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Sofortige Schließung des Logistikzentrums von „Gorillas“ in der Lothstraße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Sophie-Stehle-Str. 7 Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage
2.
TOP - Fafnerstraße 31 Variante 1: Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau eines Reihenhauses (6 WE) und zweier Doppelhäuser Variante 2: Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau eines Reihenhauses (3 WE) und dreier Doppelhäuser - VORBESCHEID
3.
TOP - Dantestraße 16 VGB - Diverse kleinere baul. Veränderungen im KG und EG damit verbundenen Nutzungsänderungen, Freiflächen - Errichtung einer Freischankfläche für die Gaststätte sowie einer Ausstellungsfläche für den Steinmetzbetrieb und damit verbundenen Nutzungsänderungen, RGB - Neubau und Erweiterung eines best. Rückgebäudes und damit verbundenen Nützungsänderungen
4.
TOP - Richelstraße 3 Erweiterung eines Bürogebäudes durch Aufstockung um ein Betriebsrestaurant und einen Ersatzbau mit Büronutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID
4.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Walhallastraße 11 a, Verkauf des Anwesens Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
2.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
3.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141 Zuccalistraße (südlich), Brunhildenstraße (westlich), Richildenstraße (nördlich), Zuccalistraße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Bericht Veranstaltung STEP 2040
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Wanderbaumallee in der Blutenburgstraße 1.875,- €; Az. 0262.0-9-0577
2.
TOP - (E) Müllsituation im Umfeld des Adolf-Weber-Gymnasiums: Bei den Bänken in der Albrechtstraße sollen (größere) Mülleimer und Hundekotbeutelspender angebracht werden (Ziffer 1)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anbringung eines niedrigen Zauns und Aufstellung von Schildern "Hunde betreten verboten" um das Rondell auf dem "Platz der Freiheit"
3.
TOP - Verschmutzung des Kneippbecken im Taxisgarten
5.
TOP - Mülleimer in der Donnersbergerstraße / Wilderich-Lang-Str.
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Werstoffcontainerstandorte Antrag auf Versetzung an der Sedlmayrstr. um 30 Meter Antrag Erweiterung an der Sedlmayrstr. / Ecke Schlörstraße um 2 weitere Kunststoff-Container
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Lazarettstraße 4 - Böcklinstraße 6 - Palestrinastraße 5 - Fafnerstraße 50 - Zamboninistraße 25
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Service und Bürgernähe im BA 09: Zusätzliche bzw. größere Mülleimer an Brennpunkten mit erhöhtem Müllaufkommen
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielkultur e.V. Ferienprogramm "Olympiakinder" 3.499,-€; Az. 0262.0-9-0570
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Diakonisches Werk Rosenheim e.V / Kindertageszentraum am Reinmarplatz "Kinoaufführung: Die Goldfische, im Rahmen der Inklusionswoche Neuhausen-Nymphenburg" 535,50 €; Az. 0262.0-9-0580
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kleingartenanlage NW 1 e.V. "Sommer- und Nachbarschaftsfest 2022" 260,- €; Az. 0262.0-9-0574
4.
TOP - Einsatz Spenden für Neuhausen - Magdalenenfest und bedürftige Kinder aus dem Viertel
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Ein Hauch von Madrid - Dachterrassenbar auf dem Kaufhof
2.
TOP - Strom- und Gas einsparen! Die SWM und das Klimaschutzreferat informieren den neunten Stadtbezirk
3.
TOP - Antrag Direktwahl Migrationsbeirat
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Ausstattung des Spielplatzes an der Lazarettstraße
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Bericht der Beauftragten
2.
TOP - Bericht Runder Tisch Jugendliche
3.
TOP - Terminabsprache AKIM Gerner Brücke
4.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Kreativspaziergang Interaktive Kreativspaziergänge durch das Kreativquartier von Mai 2022 - November 2022 3.000,00€; Az. 0262.0-9-0554
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Vom Meer weit entfernt" Ausstellung "Vom Meer weit entfernt" 3.595,40,- €; Az. 0262.0-9-0575
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lieu Nes Vas Plus" Internationale Gruppenausstellung "Lieu Nes Vas Plus" vom 28.05.-26.06.2022 1.000,- €; Az. 0262.0-9-0576
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mischwald e.V. "Ausstellung und Filmvorführung: Mike Spike Froidl: Klima Revolution" 435,- €; Az. 0262.0-9-0578
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunst- und Kulturverein Kulturbox e.V. "Internationaler Klavierwettbewerb und Konzertreihe - Piano Summer - im Johannissaal" 7.000,- €; Az. 0262.0-9-0573
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Assistej Bundesrepublik Deutschland e.V. "Spurensuche 2022 - Barrierefreiheit & Inklusion" 2.500,- €; Az. 0262.0-9-0568
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Tanztheater für Kinder am 23.09.2022 im Arnulfpark
7.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Leerstehende Räume im Kreativlabor den Geflüchteten aus der Ukraine zur Verfügung stellen
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Atelierhaus Dachauer Straße - Gespräch Atelierhaus mit Verwaltung und MGH
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Räumlichkeiten Freie Bühne München
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Gast Fabian Gatermann Antragsteller Kreativspaziergänge
4.
TOP - Gast Marcus Streck Kulturreferat
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Mittelschule am Winthirplatz e.V. "Theaterprojekt der Deutschklasse 9 - Zuhause 2.0" 3.000,- €; Az. 0262.0-9-0571
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Mehr kostenfreie Boxtrainings für Jugendliche in Neuhausen-Nymphenburg
2.
TOP - Kita Wurzelmaus e.V. sucht eine neue Immobilie
3.
TOP - Einzelne freie Räume in städtischen Kitas temporär an andere Kindertagesbetreuungseinrichtungen untervermieten
8.3
Anhörungen
1.
TOP - Entwurf Sitzungsvorlage: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06175)
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Italienischer Markt vom 02.09. - 07.09.2022 auf dem Rotkreuzplatz
2.
TOP - Münchner Wochen- und Bauernmärkte - Standort Rotkreuzplatz - Neuhausen-Nymphenburg
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.6
Verschiedenes
1.