Dienstag, 20. September 2022, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Dr. Georg Fichtner, Amtseinführung von Herrn Christian Obwexer
2.
TOP - Besetzung des Unterausschusses - Umwelt und Klimaschutz
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankflächen) - Snack Attack GmbH - Donnersbergerstr. 34
2.
TOP - (E) Fuß- und Radverkehr in der "Laimer Röhre": Verlegung der Fahrradständer, Trennung Fuß- und Radweg, Abstellverbot für Fahrräder im nördlichen Teil
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Kleinst-Freischankfläche) - Seppls Zuckerbäckerei - Maillingerstraße 2
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Ausnahmegenehmigung Parklet_Stadtterrasse) - Erika-Mann-Straße 56 - Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
5.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankflächen) - Osteria Mugolone - Maillingerstraße 12
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anregung zum Tausch der Radspuren an der Landshuter Allee
3.
TOP - Anfrage zu Fußwegen östlich der Paketposthalle
4.
TOP - Anfrage Radstellflächen in Nymphenburg und Stellflächenreduzierung Hippmannstraße - weitere Verkehrsprobleme Nymphenburg
5.
TOP - Fahrradweg unterhalb der Donnersbergerbrücke
8.
TOP - Gefährliche Kreuzung Hirschgartenallee - Wotanstraße
9.
TOP - Volkartstraße entlasten - Verkehrsströme neu ordnen
10.
TOP - Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten
11.
TOP - Radwegeverbindungen im Gebiet Schlossviertel neu ordnen
12.
TOP - Hitzeschutz 2 - Sonnenschutz an Bus- und Tramhaltestellen
13.
TOP - Fertigstellung Schäringerstraße Neuhausen
3.3
Anhörungen
2.
TOP - Bolivarstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung von Haltverboten
3.
TOP - Leonrodstraße Einfädelspur für den Radverkehr Verkehrsrechtliche Anordnung - Anhörung
4.
TOP - Hofenfelsstraße Ecke Rolandstraße Verparkung - Anfrage Bezirksausschuss wegen Verparkungen
5.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu einem Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor der Heideckstraße 2 a
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Prüfung Ausweitung Parkraummanagement im Bereich Gern & Reinmarplatz
3.
TOP - Baustelle an der Nymphenburger Straße (Höhe Maillinger Straße)
4.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke: Abschnitt "Oberirdisch West" nicht verzögern
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Dante- und Waisenhausstraße - nördlich und südlich der Querungsstelle des Fuß- und Radverkehrs auf Höhe Dantestraße Anwesen Hausnummer 2
6.
TOP - Freischankfläche auf einer städtischen Grünfläche Gaststätte Neuhauser Augustiner - Hübnerstraße 23
7.
TOP - Offener Brief an das Mobilitätsreferat und Baureferat vom 29.06.2022
8.
TOP - Leonrodplatz - Gefahrenstelle freilaufender Rechtsabbieger
11.
TOP - Runder Tisch - Nordportal Laimer Röhre - Planung Nordportal Laimer Unterführung
13.
TOP - Überprüfung Alternative für Fußweg am Canaletto zur Dantestraße Hinweis: vertagt aus Juli 2022 wegen Erstellung eines Antwortschreibens
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - 2. Stammstrecke - Planänderungsbeschluss 17. Planänderung - Verschiebung Weichenverbindungen Laimer Bf.
2.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Dall'Armistr. 71 Errichtung einer Kita-Hol-Bringzone
4.
TOP - Blutenburgstr. 48-52 Verkürzung der bestehenden Lieferzone
5.
TOP - Maillingerstr. 3-5 Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
6.
TOP - (U) Verfahrensbeschleunigung zur baulichen Umsetzung von Radentscheidmaßnahmen durch das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Dialog-Displays in München Auswertung Pilotversuch und weiteres Vorgehen
8.
TOP - (U) Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Tizianstraße zwischen Tintorettostraße und Gutenbergstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum - Fahrbahnasphaltierung
10.
TOP - Amigonistraße 1 Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis
11.
TOP - Änderung der OB-Vollmacht gemäß Artikel 60 Absatz 2 GO Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
12.
TOP - Irnfriedstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung absolutes Halteverbot
13.
TOP - Birketweg 42 Verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung eines absoluten Haltverbots
14.
TOP - Klarastraße zwischen Weiglstraße und Rupprechtstraße Verkehrsrechtliche Anordnung Arbeiten im Straßenraum - Pflasterarbeiten
15.
TOP - Landshuter Allee 181 Verkehrsrechtliche Anordnung - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
16.
TOP - Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring Verkehrsrechtliche Anordnung - Arbeiten im Straßenraum Reinigung der Tunneldecke und Bauwerksuntersuchung - Vollsperrung beider Röhren
17.
TOP - Landshuter Allee über Schulstraße zur Richelstraße Verkehrsrechtliche Anordnung - Stromlegung Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung bis 16.09.2022
18.
TOP - Großveranstaltung Superbloom Festival im Olympiapark Verkehrsrechtliche Anordnung - Sperrung der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd
19.
TOP - Landshuter Allee - Mittlerer Ring Verkehrsrechtliche Anordnung - Wartungsarbeiten Vollsperrung beider Röhren
20.
TOP - Landshuter Allee Tunnel - Mittlerer Ring Verkehrsrechtliche Anordnung - Vollsperrung Oströhre - Notmaßnahme - Reparatur an der Löschwasserversorgung
21.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu einem Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor der Gabrielenstraße 6
22.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu einem Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten vor der Landshuter Allee 42
23.
TOP - Eilentscheidung Rückmeldung zu zwei Spartenumläufen
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Unterführung Landshuter Allee-Blutenburgstraße
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Baustelle am Grundstück Nymphenburger Straße 166
3.
AbgesetztTOP - Leonrodplatz gestalten
Hinweis:
Antrag zurückgezogen durch Fraktion Grüne
4.
TOP - Genossenschaftswohnungen in Neuhausen dauerhaft halten
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Brunhildenstraße 23 Neubau eines viergeschossigen Eck-Mehrfamilien-Walmdachhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Brunhildenstraße 23 Neubau eines viergeschossigen Eck-Mehrfamilien-Walmdachhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID - Variante 2
3.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 30 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Südliche Auffahrtsallee 75 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Richelstraße 3 Erweiterung eines Bürogebäudes durch Aufstockung um ein Betriebsrestaurant und einen Ersatzbau mit Büronutzung und Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Lazarettstraße 60 Errichtung eines permanenten, nicht unterkellerten Modulbaus, der von Mitarbeitenden der Hochschule München als Bürogebäude genutzt werden soll, inklusive 2er Schulungsräume für Studierende. Erhalt und Aufwertung des sogenannten Lesegartens - auch öffentlich zugänglich - VORBESCHEID
7.
TOP - Amortstraße 2 Abbruch und Neubau eines Dachstuhls mit Gauben und Terrassen - Ausbau zweier zusätzlicher Wohnungen im Dachgeschoss - Vergrößerung und Ergänzung von Balkonen und Fluchtleitern - energetische Sanierung der Gebäudehülle
8.
TOP - Dantestraße 16 VGB - Diverse kleine baul Veränderungen im KG und EG damit verbundenen Nutzungsänderungen Freiflächen - Errichtung einer Freischankfläche für die Gaststätte sowie einer Ausstellungsfläche für den Steinmetzbetrieb und damit verbundenen Nutzungsänderungen RGB - Neubau und Erweiterung eines best Rückgebäudes und damit verbundene Nutzungsänderungen
9.
TOP - Anhörung zu Beteiligung zum Stadtentwicklungskonzept Perspektive München
4.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Fahrradunterstand Nederlinger Straße 50
4.
TOP - Reinmarplatz - Gemarkung Nymphenburg Überbauung des Reinmarplatzes - Kinderfreundlicher Innenhof
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Genehmigung der Arbeitsvergabe für die Baumaßnahme Leonrodplatz - Gestaltung Vorfläche vom Strafjustizzentrum
2.
TOP - (U) Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
3.
TOP - (U) Errichtung eines Neubaus als Alten- und Service-Zentrum in der Arnulfstraße 294 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2022-2026
4.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse zum Stadtentwicklungskonzept
5.
TOP - Paketposthalle: Ablehnung der 155 m hohen Türme sowie des Masterplans Zwischennachricht zu Empfehlung Nr 20-26/ E 00568
6.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Präsentation Beteiligungskonzept zum Kreativpark beim BA9 im Unterausschuss Bau am 14.09.2022
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - Nutzung des Tollwoodgeländes - Grünfläche oder Veranstaltungsfläche
4.
TOP - Das Carl Duisberg Haus - aus UA Bildung 8.2.3. -
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Müllsituation im Umfeld des Adolf-Weber-Gymnasiums: Regelmäßige Leerung der Wertstoffcontainer durch die Fa. Remondis (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 Aufstellung von mehr Wertstoffcontainern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00579 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022 Gelbe Tonnen für Mietshäuser Empfehlung Nr. 20-26 / E 00580 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
3.
TOP - Seniorenbeirat Antrag auf schnelle Öffnung der Südpforte des Botanischen Gartens
4.
AbgesetztTOP - Kreislaufschänke Hinweis: vertagt aus Mai 2022
Hinweis:
Antrag wird zurückgezogen. Der Antrag ist in der Form nicht entscheidungsreif, da noch der Antrag aus der Bürgerschaft zum Stadtteilbudget fehlt
5.
AbgesetztTOP - Trinkwasserbrunen in Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis:
Antrag wurde zurückgezogen und mit TOP 5.2.18 kombiniert
6.
TOP - Bäumen bei anhaltender Trockenheit helfen
7.
TOP - Anbringung eines niedrigen Zauns und Aufstellung von Schildern "Hunde betreten verboten" um das Rondell auf dem "Platz der Freiheit" Hinweis: vertagt aus Juni 2022
9.
TOP - Geruchsbelästigung durch Grillerei im Hirschgarten
10.
TOP - Baumpflanzungen in der Klarastraße und an der Ecke Karlstraße Dachauer Straße
13.
TOP - Antrag auf Pflege von Begrünung entlang der Arnulfstraße 165_167_169_171
16.
TOP - Probleme mit AWM - und Schilderung der Situation auf dem Gehweg
17.
TOP - Ein Hitzeknigge des Umweltbundesamts für Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis:
vertagt nach 10/2022
18.
TOP - Öffentliche Trinkbrunnen in Neuhausen-Nymphenburg
19.
TOP - Grünflächen naturnah gemeinsam gestalten
20.
TOP - Hitzeschutz 3 - Sommerliche Überbauung asphaltierter Plätze
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Kratzerstraße 30 - Gerner Straße 40 - Hübner Straße 5 - Landshuter Allee 77 - Therese-Danner-Platz 7 - Renatastraße 47 - Maria-Ward-Straße 1a - Malsenstraße 84 - Romanstraße 93 - Gerner Straße 9-11 - Dachauer Straße 237 - 237 c
5.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Nachpflanzung von mindestens sechs Bäumen in der Grünanlage Heinrich Schlicht, Baldurstraße 49, zwischen Eingang Baldurstraße und Restaurant Hexengarten, linke Seite
4.
TOP - Terminanfrage Vor Ort Besichtigung der Unterflurcontainer - UFC - in der Renatastraße
7.
TOP - Malenstraße 43 Baumfällungen ohne vorherige Anhörung bzw Inkenntnissetzung des BA
8.
TOP - Erneuerung und Neubepflanzung der Grünanlagen vor dem Hort Alfonsstraße und um die Turnhalle des AWG in der Albrechtstraße / Ecke Kapschstraße
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Geschäftsstelle Quartier Antwortschreiben für die Anfrage des BA 13 Klimaschutz konkret - Klimaauschuss in jedem BA Einbindung von Bezirksausschüssen in die Erstellung von Quartierskonzepten
3.
TOP - PV-Anlagen auf städtischen, GWG und GEWOFAG Gebäuden in Neuhausen-Nymphenburg Hinweis: Zwischennachricht
4.
TOP - Genehmigung der Arbeitsvergabe für Baumaßnahme Klarastraße zwischen Rupprechtstraße und Weiglstraße - Begrünung des Straßenzugs durch Schaffung von Baumquartieren
5.
TOP - Veröffentlichung der BNE VISION 2030 - Dokumentation des Fachtages BNE Vision 2030 am 21.07.22
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
2.
TOP - Nutzung des Tollwoodgeländes - Grünfläche oder Veranstaltungsfläche
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Vorziehung der Ruhezeiten im Garten des Flexi-Heims in der Wotanstraße auf 19.00 Uhr Empfehlung Nr. 20-26 / E 00566 der Bürgerversammlung des 09. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Ausbildungsplatzbörse 2022 – Budgetantrag zur Verwendung von Mitteln aus dem BA-Budget „Eigene Veranstaltungen“ Hinweis: Grundsatzbeschluss vom Januar 2022 - Genehmigung der Budgetanpassung in 09_2022
3.
TOP - (E) + (U) Postfiliale am Romanplatz erhalten Empfehlung Nr. 20-26 / E 00574 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 05.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa e.V. Renovierung des Kulturzentrums „GOROD“ 58.275,- €; Az. 0262.0-9-0582
Hinweis:
Antrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Ein Hauch von Madrid - Dachterrassenbar auf dem Kaufhof Hinweis: vertagt aus Juli 2022
2.
TOP - Hirschgarten - Toilettenhaus an der Winfriedstraße
3.
TOP - Hitzeschutz 1 - Sonnenschutz für Spielplätze
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung St-Vinzenz-Viertel Rupprechtstraße 9, 1 OG rechts, 3 OG mitte rechts
2.
TOP - Beschlussvorlage zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum Dantestraße 18
3.
TOP - Klärung Leerstand Wotanstraße 72 Zweckentfremdung - Zwischennutzung
5.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 25.07.2022
6.
TOP - Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose Juni 2022
7.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Teil 2 -Sep bis Okt - für Straße.Oase - mobile Kunst-Spielaktionen für Kinder und Jugendliche auf öffentlichen Straßen und Plätzen
8.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Teil 1- bis Ende Sep - für Straße.Oase - mobile Kunst-Spielaktionen für Kinder und Jugendliche auf öffentlichen Straßen und Plätzen
9.
TOP - Zuständigkeiten Öffentlichkeitsarbeit Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose im Amt für Wohnen und Migration für die Stadtbezirke seit dem 01.07.2022
10.
TOP - Information zum neuen Ankunftszentrum für Geflüchtete in der Dachauer Straße 122
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Planungsstand ASZ Nymphenburg
2.
TOP - Bericht der Beauftragten
3.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
TOP - Aus dem UA Bau Überbauung Stelzenbau am Reinmarplatz
5.
TOP - Fußballeinzäunung und Tischtennisplatten
6.
TOP - Sachstand Jugendcontainer
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Matri Mandir Kulturverein e.V. "Durgapuja Fest 2022" 6.650,- €; Az. 0262.0-9-0583
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Don Quichote" "Szenische Lesung: Don Quichote, der Rosinante und die Frauen" 3.087,- €; Az. 0262.0-9-0584
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "De nos dois" "Konzert: de nos dois (Von uns beiden)" 2.000,- €; Az. 0262.0-9-0588
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KUD Soko München e.V. "Konzert und Workshop: Klassik-Ethno mit Bojana und Nikola Pekovic & the Art Family" 5.440,- €; Az. 0262.0-9-0585
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Assistej Bundesrepublik Deutschland e.V. "Spurensuche 2022 - Barrierefreiheit & Inklusion" 2.500,- €; Az. 0262.0-9-0568
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anfrage TurnTableTennis im Import Export München
2.
TOP - Förderung für das Projekt Common Garden - Verlängerung der Projektförderung
4.
TOP - Freigabe Rückwand Wertstoffhof für Street Art
7.3
Anhörungen
1.
TOP - BA09 gedenkt seiner verfolgten jüdischen Nachbarn 2022 - Durchführung Lesung 9. November - Budget für Eigenveranstaltung
7.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Schreiben der Nutzer_innengemeinschaft Gabriele
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterbringung der Freien Bühne im Kreativlabor
2.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zur Veranstaltung DJ BIKE Soundtrack
7.6
Verschiedenes
2.
TOP - Kreativquartier - Informationsveranstaltungen, Erhebung Miete Freiflächen Kreativquartier Hinweis: vertagt aus Mai 2022
3.
TOP - Lesung 9. November - Arbeitsgruppe Hinweis: vertagt aus Juni 2022
4.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
5.
TOP - Nutzung des Tollwoodgeländes - Grünfläche oder Veranstaltungsfläche
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München-Stadt, Einrichtung Oase Neuhausen (ASP und JT) "Jugendfahrt in Eigenregie im Herbst 2022" 1.100,- €; Az. 0262.0-9-0589
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Errichtung einer Fitness-Station mit Slack-Line im Arnulfpark entlang der Grünzunge entlang der Bahngleise an der Paketposthalle oder Hirschgarten
4.
TOP - Öffnungsmöglichkeiten Dantebad im Winter
5.
TOP - (N) Folgen der Energiepreisexplosion für Sportvereine in Neuhausen-Nymphenburg
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bürgerversammlung am 05.05.2022 Öffnung des neuen Eissportstadions für den Breitensport
2.
TOP - (U) FC Teutonia München e. V. Erhöhung des Darlehens für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes nach den Sportförderrichtlinien
3.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2021 - Landesmittel Kindertageseinrichtung sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 124 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses
4.
TOP - Veröffentlichung der BNE VISION 2030 - Dokumentation des Fachtages BNE Vision 2030 am 21.07.22
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Fussballkunstrasenplatz am Hirschgarten komplett einzäunen Hinweis: vertagt aus März 2022
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (N) Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund - Rotkreuzplatz 1
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - (N) Neubeantragung der Corona-Teststation am Rotkreuzplatz
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Infoschreiben BA 06_2022 Hybridsitzungen Live Stream hier: Bedarfsabfrage
2.
TOP - Satzungsmäßige Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken Stellungnahme des BA9 zum Antrag des BA16
3.
TOP - Infoschreiben BA 05_2022 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung Einhaltung der Anhörungsfrist
4.
TOP - Eilentscheidung - Anhörung für einen Campingplatz nach Artikel 25 Absatz 2 LStVG - Theaterfestivalgelände Spiridon-Louis-Ring 100_Stadtbezirk 9 16. - 18.09.2022 und 23. - 25.09.2022 - ABSAGE -
5.
TOP - Infoschreiben BA 04_2022 Aufwandsentschädigung für virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen - doppeltes Sitzungsgeld für Vorsitzende bzw. schriftführende Person
6.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung in einer Grünanlage - MAGENTA-Spendenlauf im Hirschgarten am 22.09.2022 - ABSAGE -
7.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Fest der Solidarität auf dem Rotkreuzplatz am 17.09.2022
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Anhörung der BAs
9.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zur Nutzung des Tollwood-Geländes als Logistikfläche
10.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung im Olympiapark "Superbloom" vom 03.09.2022 bis 04.09.2022
11.
TOP - Infoschreiben BA 07_2022 Stadtbezirksbudget - Abruf städtischer Leistungen
12.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zur Marktveranstaltung auf öffentlichem Grund - Stadtmarkt Rotkreuzplatz vom 23.09.2022 bis 26.09.2022
13.
TOP - Satzungsänderung - Benennung bei Stadtquartieren Stellungnahme BA 9
14.
TOP - Information der Anwohnerschaft zur dezentralen Erstanlaufstelle Dachauer Str. 122 - Inbetriebnahme der Transitübernachtungsplätze
15.
TOP - Italienischer Markt vom 02.09. - 07.09.2022 auf dem Rotkreuzplatz - ABSAGE -
16.
TOP - Eilentscheidung Anhörung zu Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund - München Marathon am 09.10.2022
17.
TOP - (N) Eilentscheidung Anhörung zu Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - Spielstraße des BA 9 am 22.09.2022 in der Hanebergstraße
18.
TOP - (N) Eilentscheidung Anhörung zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Fest der Solidarität auf dem Rotkreuzplatz am 17.09.2022 - ABSAGE - (Bezug: TOP 9.5.7.)
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - (N) Terminplanung 2023 für die BA-Sitzungen des BA 9
2.
TOP - (N) Umsetzung eines Öffentlichkeitskonzepts für die LHM - Einladung der BAs - Webex-Termin - Bennung max. 2 Personen pro BA
3.
TOP - (N) Ausstehende Rückmeldung digitaler Inhalte für den Druck eines Plakats zur Feier 75 Jahre Bezirksausschüsse an das Direktorium