Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
2.4
Nachbenennung der*des Schaukastenbeauftragten - vertagt aus 11/2022 -
2.5
(N) Grundsatzbeschluss Budget-Anträge
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Metzgerwirt Verwaltungs GmbH - Nördliche Auffahrtsallee 69
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) Gaststätte Hannes - Hedwigstraße 9
3.
TOP - (E) + (U) Einrichtung einer Zone 30 km/h in der Wendl-Dietrich-Straße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00562 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen- Nymphenburg am 05.05.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - CSU-Fraktion: Die Bevölkerung im Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg soll durch das Dieselfahrverbot auf dem Mittleren Ring nicht benachteiligt werden
2.
TOP - FREIE WÄHLER und CSU-Fraktion: Antrag - Elektronische Anzeigen von Abfahrtszeiten an den Abgängen zu den Zwischengeschossen der U-Bahnhöfe Rotkreuzplatz und Gern
3.
TOP - FDP-Fraktion: Ablehnung der Kürzungen bei der U7 und Tramlinien
4.
TOP - FDP-Fraktion: Zebrastreifen Lachnerstraße - Ecke Winthirstraße
5.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Dauerhafte autofreie Spielstraße am Grünwaldpark
6.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Radroutenkarte zur Beteiligung der Bürgerschaft
7.
TOP - Parksituation im Lizenzgebiet Albrechtstraße
8.
TOP - Baustelle Rupprechtstraße - Gabrielenstraße
9.
TOP - Ampel am Fußgängerübergang in der Nymphenburger Straße - Ecke Alfonsstraße
10.
TOP - Fahrrad-Freigabe für Fußgängerbrücke Braganzastraße - Heideckstraße
11.
TOP - Parklizenzausweis für Besucher - Ablehnung eines beantragten Bewohnerparkausweises für das Parklizenzgebiet Apostelblöcke
12.
TOP - Neuer Parklizenzbereich Apostelblöcke - Einbeziehung auch der an das GEWOFAG-Areal angrenzenden Straßen in das Parklizenzgebiet
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Klugstraße / Waisenhausstraße Anfrage wegen Austauschs einer Lichtsignalanlage - Stellungnahmeersuchen des MOR bis zum 14.12.2022 -
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Albrechtstraße 7-21 Verlegung des provisorischen Zebrastreifens in der Albrechtstraße - Stellungnahmeersuchen des BAU bis zum 22.12.2022 -
3.
TOP - Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen - Protokoll des MOR vom 08.11.2022 mit der Bitte um Zustimmung zum Standort bzw. Stellungnahme -
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Fertigstellung Schäringerstraße - Neuhausen Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU
2.
TOP - ESV-Weg Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU mit dem Hinweis bezüglich Bordsteinabsenkung
3.
TOP - Verkehrssituation am Winthirplatz - Busanfahrt Jugendherberge und Gestaltung Renatastraße
4.
TOP - Antrag auf Ausstattung des Weges an der Margarethe-Danzi-Straße mit Pollern Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des MOR
5.
TOP - Kampagne "Miteinander mit Herz" auch an kritischen Punkten in den Stadtvierteln - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04233 - Rückmeldung des MOR
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Dall'Amistraße 71 verkehrsrechtliche Anordnung - Errichtung einer Kita-Hol-Bringzone Errichtung der Beschilderung zur Kenntnisnahme
2.
TOP - Leonrodstraße (Nordseite) - westlich Frundsbergstraße Verkehrsrechtliche Anordnung Markierung eines Radfahrstreifens (Radwegende) zur Kenntnisnahme
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - Ausnahmezulassungen für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
4.
TOP - Jahresvorschau 2023 - Baustellen im Bereich der MVG - U-Bahn und Tram
5.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Ortstermin Canaletto
2.
TOP - Ortstermin Laimer Röhre
3.
TOP - Prüfung Wünsche zu Fahrradstellplätzen
4.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - FDP-Fraktion: Neues Gestaltungskonzept zur Aufwertung des Schäringerplatzes
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Guntherstraße 25 Nutzungsänderung - Büro in Beherbergungsbetrieb mit 8 Betten
2.
TOP - Dachauer Straße 110 TEKTUR zu 1.1-2021-14032-22 Generalinstandsetzung und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle mit Neubau einer Tiefgarage - hier zusätzliche Baumfällungen
3.
TOP - Nymphenburger Straße 156 Umbau einer Gastronomie im EG mit zusätzlicher Freischankfläche sowie Ausbau des Dachspitzes (2 WE) TEKTUR zu 1.1-2021-22510-22 jetzt: Umbau der Gastronomie im EG in drei Gewerbeeinheiten: zwei Gastronomieflächen und eine Bürofläche, sowie Verzicht auf die zusätzliche Freischankfläche
4.
TOP - Wotanstraße 72 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.
TOP - Umgestaltung des Therese-Danner-Platzes - Stellungnahmeersuchen des BAU zur Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 20-26 / E 00583 der BV vom 05.05.2022 -
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
4.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
5.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
6.
TOP - (U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
7.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 PaketPost-Areal A) Überarbeitung des Masterplans B) Weiteres Vorgehen, insbes. Vorbereitung des Verfahrens der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
8.
TOP - (U) „Nachhaltige Wohnkonzepte, lebenswerte Quartiere - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023“ Zustimmung zur Durchführung
9.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Bauvorhaben Ignaz-Perner-Straße 15 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Abdruck der Baugenehmigung zur Kenntnisnahme - TOP 4.3.2. aus der Sitzung 10/2022 des BA 9 -
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Gorillas - Klagen gegen Nutzungsuntersagung beim Verwaltungsgericht
2.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
3.
TOP - (N) Vorgehen des BA 9 mit Bauvorhaben mit Rückmeldefrist gegenüber PRO-LBK ib 09.10.2023
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
3.
TOP - Bäume/Sträucher - mehr Grün am Leonrodplatz
4.
TOP - Grünen-Fraktion und DacG / ÖDP: Antrag - Beratung zur Energiewende in Neuhausen-Nymphenburg aktiv fördern - vertagt aus 11/2022 -
5.
TOP - CSU-Fraktion und FDP-Fraktion: Antrag - Senkung der Grenzwerte für Feinstaub und NO2 ab 2030 - Wie geht die Stadt damit um?
6.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Bäume für die Blutenburgstraße
7.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Schattenspender und Hitzeprävention an Grundschulen und Kindergärten?
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Brunhildenstraße 29 - Stievestraße 10 - Klugstraße 73-79 - Frickastraße 12 - Hirschgarten 1
5.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Benutzung Arnulfpark für Hunde Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU
3.
TOP - Antrag auf Pflege von Begrünung entlang der Arnulfstraße 165_167_169_171 Bürgeranliegen an den BA 9 - Antwortschreiben des BAU
4.
TOP - Meine Fichte soll sterben Bürgeranliegen an den BA 9 - Rückmeldung des PLAN
5.
TOP - Blumenzwiebelrettung zugunsten von Bienen und Co. - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04106 - Rückantwort des GSR - Städtische Friedhöfe München
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Präsentation des RKU zur Informationsveranstaltung - 8. Fortschreibung Luftreinhalteplan München vom 22.11.2022
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Rückblick Ortstermin Unterflurcontainer AWM
2.
TOP - Protokoll der AG Hitzeknigge vom 25.11.2022
3.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seniorentreff Neuhausen e.V. Seniorenprogramm OBA Seniorenvertretung Neuhausen Nymphenburg “Fasching für Seniorinnen in Neuhausen-Nymphenburg im Stadtteilkulturzentrum Trafo am 18.02.2023“ 1.930,00 € / AZ: 0262.0-9-0612
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Probleme in der Nachbarschaft - Rosa-Bavarese-Straße
2.
TOP - Grünen-Fraktion: Antrag - Temporäre Spielstraße in der Hanebergstraße als Pilotprojekt für die Stadt
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Einladung zum Nachtspaziergang mit dem Baureferat - Teil eines Aktionsplanes der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen Vorschläge zur Optimierung der Beleuchtung - Erhöhung des Sicherheitsgefühls - Bitte um Mitteilung des Wunschtermins sowie um Nennung der Wunschthemen und -orte an das BAU -
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Neuhausen Unterrichtung zu Arnulfstraße 115
3.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung (ZeS) - Abbruch/Neubau Unterrichtung zu Tizianstraße 131
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Neuhausen" Unterrichtung zu Schulstraße 38
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Nachbarschaft Rosa-Bavarese-Straße Termin 23.11. 13:00 Uhr, mit Mosaik und STEG Sachstandsanfrage bei Polizei, Mosaik, STEG, Sozialreferat. Nach dem Termin WV 12/22 - vertagt aus 11/2022 -
2.
TOP - Bericht von AKIM über Situation Gerner Brücke
3.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
4.
TOP - Bericht der Beauftragten
5.
TOP - (N) BA-Information des BA 9 zum Überbrückungsstandort Dachauer Str. 122 (Rückgebäude)
6.
TOP - (N) Ortstermin GOROD
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget team ille “Backbord/ Steuerbord vom 08.12.2022-08.02.2023“ 5.480,00 € / AZ: 0262.0-9-0607
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Afro Rap" Afro Rap am 10.11.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-9-0601
Hinweis:
siehe Mail der Budget-Abteilung vom 06.12.2022: aufgrund fehlender Antragsunterlagen muss der Budget-Antrag von der Dezember-TO gestrichen werden.
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kerims Nase" Kerims Nase vom 10. -20.02.2023 2.106,00€; Az. 0262.0-9-0610
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Begegnungszentrum am Reinmarplatz Kultur am Reinmarplatz "Rauhnacht-Sagen" Lesung mit viel Musik mit Autor Karlheinz am 10.12.2022 800,00€; Az. 0262.0-9-0609
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Grünen-Fraktion und SPD-Fraktion: Gestaltung und Beleuchtung zweite Unterführung Willi-Gebhardt-Ufer / Dachauer Straße / Landshuter Allee
7.3
Anhörungen
1.
TOP - (U) Kreativlabor stärken Kreativquartier: künstlerisches Beleuchtungskonzept beauftragen Antrag Nr. 20-26 / A 00790 von Herrn StR Leo Agerer vom 03.12.2020 Kreativquartier: Bandübungsräume umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00791 von Herrn StR Leo Agerer, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 03.12.2020 Mietpreisminderung Kreativquartier BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 01812 des Bezirksausschussesvdes Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 23.02.2021 Antrag zur Ausweitung des Konzeptes zur Mietpreisgestaltung bei der Vermietung von Kunst-, Kultur- und kreativwirtschaftlichen Flächen Antrag Nr. 20-26 / A 01147 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021 Soziale und kulturelle Bildungsarbeit im Kreativquartier etablieren – Jugendliche und junge Erwachsene stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01148 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021 Kreativquartier – Viertelarbeit stärken und ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 01149 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021 Vergabestrukturen im Kreativquartier transparent gestalten Antrag Nr. 20-26 / A 01150 von Herrn StR Stefan Jagel, Herrn StR Thomas Lechner, Frau StRin Brigitte Wolf vom 08.03.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
2.
TOP - Stellungnahme des BA 9 zur Beschlussvorlage: "Kreativlabor stärken"
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Mehrwöchige Nutzung der Grünanlagen und des öffentlichen Verkehrsgrunds - Richtlinien für Kultur- und Strandveranstaltungen - Stellungnahme des BA 9 an das KVR -
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Kreativquartier - Informationsveranstaltungen, Erhebung Miete Freiflächen Kreativquartier - vertagt aus 09/2022 -
2.
TOP - Vorstellung der Vereinbarung Nutzung der Freiflächen im Kreativlabor durch Labor e.V.
3.
TOP - Räume für MachWerk Anschreiben des BA 9 - Rückmeldungen der GWG, der GEWOFAG sowie des KOM
4.
TOP - Projektvorstellung kulturelle Zwischennutzungen im Rahmen des Förderprogramms EU-React
5.
TOP - Rückgabe der Mittel für Eigenveranstaltung - Eröffnung Wandgestaltung Donnersberger Brücke - formeller Beschluss des BA 9 -
6.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
7.
TOP - (N) Vortrag zum neuen Projekt zur Raumnutzung Munich Creative Heart Beat
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Integrationskindergartens der LH München Tragbare bluetoothfähige Lautsprecher für Feste und Turnspiele des Kindergartens vom 17.01. -28.01.2023 579,98€; Az. 0262.0-9-0611
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Kinderschiff e.V. Grünes Nest im Urbanen Raum. Mitmachbaustelle für ein neuen Kinderschiff-Garten vom 30.05. -10.06.2022 5.000,00€; Az. 0262.0-9-0565
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Werkstattkinder e.V. Neugestaltung der Verpflegung bei den Werkstattkindern vom 01.01. -15.03.2023 3.616,00€; Az. 0262.0-9-0608
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Kindergarten der Eltern-Kind-Initiative Hirschgarten Zwerge e.V. verliert / braucht Räumlichkeiten
2.
TOP - Nachfrage der Schulsozialarbeit der Rudolf-Diesel-Realschule - Hausaufgabenbetreuung - Lernmöglichkeit für Schülerin
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Öffentlichkeitsarbeit des UA
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - BA 9: Bezirksausschuss tagt auch in Zukunft im Kulturzentrum Trafo - vertagt aus 11/2022 -
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung (Frist bis zum 12.01.2023): Veranstaltung auf öffentlichem Grund - Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz vom 19.02.2023-21.02.2023
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Entwurf eines Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022 - 2026 - Anschreiben + Selektion für den Stadtbezirk 9
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - Weiterbildung zum neuen RIS - Erinnerung Livedemo RIS-Internet / - Extranet via WebEx - 2 Terminvorschläge (jeweils inhaltsgleiche Veranstaltung) - Dienstag, 06.12.2022 von 18.00-19.30 Uhr bzw. - Donnerstag, 19.01.2023 von 18.00-19.30 Uhr
2.
TOP - (N) Formaler Beschluss: Annahme der Spende in Höhe von 1.600,00 € von den beiden Weihnachtsmarktbetreibern am Rotkreuzplatz + Weitergabe der Spende an den Verein Wohnwerk e.V. (siehe bereits TOP 1 der Tischvorlage)
3.
TOP - (N) Nachtrag von Herrn Züchner: "Vorgehen Livestream ab 2023"
10.