Dienstag, 25. Januar 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München (Termin: 28.01.2022)
2.
TOP - Klimaschutz konkret – „Klima-Ausschuss“ in jedem Bezirksausschuss (Termin: 22.02.2022)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Philipp Tröbinger Amtseinführung von Herrn Robert Häusl in den Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Historisch belastete Straßennamen im Stadtbezirk: Vorstellung durch das Stadtarchiv
2.
TOP - Bauprojekt HILDE: Vorstellung des aktuellen Standes und des weiteren Vorgehens
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Tattenbachstr. 8, Verbindung 4. OG und Dachraum mit einer internen Treppe, Ausbau von Nebenräumen im Seitenflügel (4. OG) mit Anhebung der Dachschräge, Schaffung einer Dachterrasse auf der DG-Ebene, Anbau eines hofseitigen Personenaufzugs sowie Aufstockung und Nutzungsänderung Werkstatt in Laden im Rückgebäude
2.
TOP - Tal 12, Einbau eines Straßenverkaufs in eine bestehende Gaststätte, Anbringen von 2 Vordächern
3.
TOP - Perusastr. 7, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses
4.
TOP - Perusastr. 5, Teilabbruch und Umbau der Gaststätte „Zum Franziskaner“ sowie Änderung der Rettungswege (Perusastr. 5 / Residenzstr. 9)
5.
TOP - Seitzstr. 13 RGB, Energetische Sanierung und Aufstockung eines rückwärtigen Wohngebäudes (2 WE)
6.
TOP - Sendlinger Str. 62, Dachgeschossausbau eines historischen Wohn- und Geschäftsgebäudes (3 WE) und Erneuerung der Aufzugsanlage
7.
TOP - Lueg ins Land 2 – TEKTUR, Dachgeschossausbau, Wohnungserweiterungen und energetische Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, hier: Zusammenführen von Wohnungen sowie Einbau eines innenliegenden Aufzugs
8.
TOP - Neuhauser Str. 1, Errichtung einer Freischankfläche (52 m² / 48 Sitzplätze)
9.
TOP - Dreifaltigkeitsplatz 4, Erweiterung einer Freischankfläche
3.2
Sonstige
1.
TOP - Bau eines dritten Tramgleises am Bahnhofsvorplatz München Hbf.
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Busparkplätze Altstadtring – Vorstellung durch das MOR
2.
TOP - Bauarbeiten an der Ludwigsbrücke und in der Zweibrückenstraße – Vorstellung des aktuellen Stands durch das Baureferat
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Planungsstand des geforderten Bürger*innen-Workshops zur Umgestaltung des Tals, Bürgeranliegen
2.
TOP - Auskunft über Anzahl der weggefallenen bzw. umgewidmeten Parkplätze in der Altstadt und Forderung nach Ersatzflächen, Bürgeranliegen
3.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Kopfsteinpflastersanierung im Lehel
4.
TOP - Carsharing im nördlichen Lehel wieder auf die Straße bringen, Bürgeranliegen
5.
TOP - Zustände im Herzog-Wilhelm- und im Nußbaumpark, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Tempo-30-Markierung in der Fahrradstraße Liebigstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00205 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Begrünung der Freiflächen auf der neuen Tiefgarage Altstadtring Empfehlung Nr. 20-26 / E 00198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Antrag auf Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Liebigstr. 11
4.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Widmungserweiterung von verschiedenen Straßenstrecken in der Altstadt
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Aufstellen von 5 Anlehnbügeln für Fahrräder auf dem Mariannenplatz: Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes
2.
TOP - Geschwindigkeitsreduzierung auf 10 km/h im Rahmen der Baumaßnahmen am Bahnhofsplatz 7
3.
TOP - Feiern im Englischen Garten
4.
TOP - Antragsverfahren Sommerstraßen 2022 (Termin: 31.01.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Keine Erweiterung der Freischankfläche der Gaststätte „Franziskaner“, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Magdalena München Projekt "Next Moves" vom 07.02. - 31.03.2022 900,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0265
2.2
Sonstige
1.
TOP - Brunnstr. 4: Antrag auf Genehmigung einer Parkplatz-Freischankfläche
3
Anhörungen
1.
TOP - Vorabprüfung „Musica di Strada“ am 07./08.10.2022 auf dem Odeonsplatz (Termin: 28.01.2022)
2.
TOP - Erneuter Antrag für 2 Eisstockbahnen in der Sendlinger Str. vor HsNr. 14 von 11.11.2022 bis 29.03.2023 (Termin: 18.02.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Fällungsgenehmigung für einen Ahorn in der Herzogspitalstr. 7
4.
TOP - Baumfällungen Adelgundenstr. 5b, Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf Bürgeranliegen 21.12 A 3.2
5.
TOP - Antwort des Planungs- und Mobilitätsreferats auf BA Anfrage zur Neugestaltung des Isartorplatzes
6.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme zur Planfeststellung "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL), 5. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke - Ergänzung
7.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof Antrag Nr. 20-26/A 01647 der AfD im Münchner Stadtrat vom 08.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 22.01.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Alternative Messstation Steinsdorfstraße; Antwort des Referates für Klima- und Umweltschutz
4.
TOP - Zusätzliche E-Ladepunkte im Lehel, Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage 21.12 C 4.8
5.
TOP - Verlängerung der Ausnahmezulassung für baustellenbedingt früheren Einsatz der Müllabfuhr im Bereich Sendlinger Tor
6.
TOP - Antwort des Mobilitätsreferats auf Bürgeranliegen E-Scooter im Bereich Alter Hof
7.
TOP - Alkoholkonsumverbot in der Innenstadt, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Anfrage 21.12 A 3.1
8.
TOP - Neue BA-Ansprechpartnerin bei der Münchner Verkehrsgesellschaft MVG
9.
TOP - Gefahrenstelle Thierschstraße, Zwischennachricht des Mobilitätsreferats zu Bürgeranliegen 21.12 C 1.2
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Münchner Feuerzangenbowle am Isartor, Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf BA-Stellungnahme 21.10 D 3.3
5.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Wanderausstellung „Last Seen“