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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 22. Februar 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2

Protokoll der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3

Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
4

Anhörungen (ohne Vorbehandlung)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München (Termin: nach Fristverlängerung: 25.02.2022)

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Unterabschnitt
5

Allgemeine Themen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsverlust von Frau Elke Fett Amtseinführung von Herrn Daniel Miller in den Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Betreuung des BA-Schaukastens in der Prälat-Zistl-Straße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Berufung einer/eines neuen Internetbeauftragten

Unterabschnitt
6

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
7

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
B

Planen, Bauen, Wohnen

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuhauser Str. 8-10 – TEKTUR, Um- und Neubau eines Gebäudes mit 53 Wohnungen, Einzelhandel, Büro und Gastronomie sowie einer Tiefgarage mit 58 KFZ-Stellplätzen (Termin: 23.02.2022)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zweibrückenstr. 15, Ertüchtigung eines Bestandsgebäudes

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Thierschstr. 42, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Liebigstr. 8, Nutzungsänderung EG: Büro zu Gaststätte (20 Gastplätze) mit Verkaufsfläche und Wohnung; Nutzungsänderung UG: Parteienkeller-/Kellerräume zu Nebenräumen für Gaststätte; Wiederherstellung der historischen Straßenfassade (EG)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Dreifaltigkeitsplatz, Erweiterung einer Freischankfläche (vertagt aus 22.01)

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
C

Mobilität und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
0

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abstellplätze für E Roller in der Altstadt – Bericht durch das MOR

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - entfällt

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pfosten zur Sicherung des absoluten Halteverbots Müllerstr. 48-50; Fahrradabstellplätze, Lieferzonen und Tempo 30 in der Müllerstraße, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradabstellplatz statt Pkw-Stellplätzen in der Müllerstraße, Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag CSU-Fraktion: Zusätzliche Sitzgelegenheiten und Mülleimer entlang der Isarparallele

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag CSU-Fraktion: Rasenwaben zum Schutz des Grünstreifens entlang der Widenmayerstraße

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlegung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes (2 Stellplätze) von der Blumenstr. 28 a in die Blumenstr. 28 b / Seite An der Hauptfeuerwache

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radschnellverbindungen in München und Umland (Termin: 08.03.2022)

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
D

Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Unterabschnitt
0

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Feiern im Öffentlichen Raum – Anfrage MONA

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Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Budgetanträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. KUCKUCK - Theaterfestival für Anfänge(r) vom 11. - 21.03.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0266

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür - PLAN H aus München für München von April - November 2022 9.499,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0268

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Festival" Festival "We Won't Shut Up! 2022" vom 05. - 08.03.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0269

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vorgehensweise bei Schanigärten während eines neuen Lockdowns

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Mi Casa“, Am Einlaß 4, Erweiterung der Freischankfläche auf Parkplätzen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „vinzenzmurr“, Rosenstr. 7, Genehmigung einer Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - „Bachmeier Genussfreuden“, Westenriederstr. 43, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - „Café Frischhut“, Prälat-Zistl-Str. 8, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - „Noah’s“, Sebastiansplatz 3, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - „Pizzeria Grano“, Sebastiansplatz 3, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - „BiteDelite“, Rosental 7, Genehmigung einer Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - „Zum Goldenen Kalb“, Utzschneiderstr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - „Garcon“, Utzschneiderstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - „Osteria Veneta“, Utzschneiderstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - „Yum Thai“, “, Utzschneiderstr. 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - „Pietra Piccina“, Maximiliansplatz 12a, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - „Barista“, Kardinal-Faulhaber-Str. 11, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - „Café Luitpold“, Brienner Str. 11, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - „Augustiner Klosterwirt“, Frauenplatz 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - „Café zur Mauth“, Neuhauser Str. 2, Zusätzliche Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - „La Taqueria“, Zweibrückenstr. 9, Genehmigung einer Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - „Ca-Ba-Lu“, Thierschplatz 5, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - „Pepenero“, Thierschplatz 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
21.

TOP - „Salotto“, St.-Anna-Str. 11, Schanigarten und Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
22.

TOP - „Trattoria Seitz“, Seitzstr. 12, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
23.

TOP - „Liebighof“, Liebigstr. 14, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
24.

TOP - „Café Chance“, Liebigstr. 26, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
25.

TOP - „Pequeno“, Gewürzmühlstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
26.

TOP - „iGrill“, Bruderstr. 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
27.

TOP - „Mariannenhof“, Mariannenstr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
28.

TOP - „Nage & Sauge“, Mariannenstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
29.

TOP - „Sir Helga“, Mariannenstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
30.

TOP - „Trichards“, Reitmorstr. 21, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
31.

TOP - „Sitar“, Robert-Koch-Str. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche und Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
32.

TOP - „X“, Sternstr. 20, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
33.

TOP - „Mezza Via“, Sternstr. 21, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
34.

TOP - „Tattenbach“, Tattenbachstr. 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
35.

TOP - „Isarthor“, Kanalstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
36.

TOP - „Bayerische Eismanufaktur“, Oettingenstr. 42 a, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
37.

TOP - „Weinhaus Neuner“, Herzogspitalstr. 8, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
38.

TOP - „Taverne Diogenis“, Herzog-Wilhelm-Str. 7, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
39.

TOP - „Jaded Monkey“, Herzog-Wilhelm-Str. 25, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
40.

TOP - „Prosecco Bar“, Theklastr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche und einer Freischankfläche auf dem Gehweg

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Tagesordnungspunkt
41.

TOP - „SUB“, Müllerstr. 14, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
42.

TOP - „Toscana“, Angertorstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche

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Tagesordnungspunkt
43.

TOP - „Der kleine Flo“, Josephspitalstr. 4,Erweiterung der bestehenden Freischankfläche

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Tagesordnungspunkt
44.

TOP - (E) Einrichtung einer CrossFit-Trainingsmöglichkeit im Englischen Garten

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
45.

TOP - Feiern im Englischen Garten

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benefizlauf „Giro di Monaco“ am 15.05.2022

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erneuter Antrag für 2 Eisstockbahnen in der Sendlinger Str. vor HsNr. 14 von 11.11.2022 bis 29.03.2023 mit nachgereichtem neuem Plan (vertagt aus 22.01, neuer Termin: 25.01.2022)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bewerbung Weltspieltag 2022

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Informationsveranstaltung Kampagne Herzinfarkt am 21.03.2022 auf dem Karlsplatz (Termin: 28.02.2022)

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Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
E

Berichte der BA-Beauftragten

Überschrift
F

Verschiedenes / Termine

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 7

Unterrichtungen - Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit: Information zum neuen „RIS-Internet“, Einführung „RIS-Internet/-Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb, Einführung „RIS-Internet/-Extranet persönlich“ für BA-Mitglieder, Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“ (Informationsschreiben)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 bis 2025

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Unterabschnitt
B 4

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Spitzahorn in der Liebigstr. 28

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien

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Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden zur Tektur Neuhauser Str. 20: Kenntnisnahme

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Unterabschnitt
C 4

Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers am Isartorplatz 2

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers am Isartorplatz 2

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verparkte Zufahrt Mannhardtstr. 5 blockiert Müllabfuhr, Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen 21.12 C 1.3

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schleifarbeiten auf der U4-Ost in den Nächten 02./03.03.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Probeweise Wiedereinrichtung der Parkplätze in der Ländstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben 22.01 C 4.3

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Unterabschnitt
D 4

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltungsgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten – Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018, Informationsschreiben des Sozialreferats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022

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