Dienstag, 22. Februar 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München (Termin: nach Fristverlängerung: 25.02.2022)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Elke Fett Amtseinführung von Herrn Daniel Miller in den Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel
2.
TOP - Betreuung des BA-Schaukastens in der Prälat-Zistl-Straße
3.
TOP - Berufung einer/eines neuen Internetbeauftragten
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Neuhauser Str. 8-10 – TEKTUR, Um- und Neubau eines Gebäudes mit 53 Wohnungen, Einzelhandel, Büro und Gastronomie sowie einer Tiefgarage mit 58 KFZ-Stellplätzen (Termin: 23.02.2022)
2.
TOP - Zweibrückenstr. 15, Ertüchtigung eines Bestandsgebäudes
3.
TOP - Thierschstr. 42, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Liebigstr. 8, Nutzungsänderung EG: Büro zu Gaststätte (20 Gastplätze) mit Verkaufsfläche und Wohnung; Nutzungsänderung UG: Parteienkeller-/Kellerräume zu Nebenräumen für Gaststätte; Wiederherstellung der historischen Straßenfassade (EG)
5.
TOP - Dreifaltigkeitsplatz, Erweiterung einer Freischankfläche (vertagt aus 22.01)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Abstellplätze für E Roller in der Altstadt – Bericht durch das MOR
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - Pfosten zur Sicherung des absoluten Halteverbots Müllerstr. 48-50; Fahrradabstellplätze, Lieferzonen und Tempo 30 in der Müllerstraße, Bürgeranliegen
3.
TOP - Fahrradabstellplatz statt Pkw-Stellplätzen in der Müllerstraße, Bürgeranliegen
4.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Zusätzliche Sitzgelegenheiten und Mülleimer entlang der Isarparallele
5.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Rasenwaben zum Schutz des Grünstreifens entlang der Widenmayerstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Verlegung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes (2 Stellplätze) von der Blumenstr. 28 a in die Blumenstr. 28 b / Seite An der Hauptfeuerwache
3.2
Sonstige
1.
TOP - Radschnellverbindungen in München und Umland (Termin: 08.03.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. KUCKUCK - Theaterfestival für Anfänge(r) vom 11. - 21.03.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0266
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür - PLAN H aus München für München von April - November 2022 9.499,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0268
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Festival" Festival "We Won't Shut Up! 2022" vom 05. - 08.03.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0269
2.2
Sonstige
1.
TOP - (E) Vorgehensweise bei Schanigärten während eines neuen Lockdowns
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - „Mi Casa“, Am Einlaß 4, Erweiterung der Freischankfläche auf Parkplätzen
3.
TOP - „vinzenzmurr“, Rosenstr. 7, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - „Bachmeier Genussfreuden“, Westenriederstr. 43, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
5.
TOP - „Café Frischhut“, Prälat-Zistl-Str. 8, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
6.
TOP - „Noah’s“, Sebastiansplatz 3, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
7.
TOP - „Pizzeria Grano“, Sebastiansplatz 3, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
8.
TOP - „BiteDelite“, Rosental 7, Genehmigung einer Freischankfläche
9.
TOP - „Zum Goldenen Kalb“, Utzschneiderstr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
10.
TOP - „Garcon“, Utzschneiderstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
11.
TOP - „Osteria Veneta“, Utzschneiderstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
12.
TOP - „Yum Thai“, “, Utzschneiderstr. 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
13.
TOP - „Pietra Piccina“, Maximiliansplatz 12a, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
14.
TOP - „Barista“, Kardinal-Faulhaber-Str. 11, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
15.
TOP - „Café Luitpold“, Brienner Str. 11, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
16.
TOP - „Augustiner Klosterwirt“, Frauenplatz 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
17.
TOP - „Café zur Mauth“, Neuhauser Str. 2, Zusätzliche Freischankfläche
18.
TOP - „La Taqueria“, Zweibrückenstr. 9, Genehmigung einer Freischankfläche
19.
TOP - „Ca-Ba-Lu“, Thierschplatz 5, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
20.
TOP - „Pepenero“, Thierschplatz 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
21.
TOP - „Salotto“, St.-Anna-Str. 11, Schanigarten und Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
22.
TOP - „Trattoria Seitz“, Seitzstr. 12, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
23.
TOP - „Liebighof“, Liebigstr. 14, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
24.
TOP - „Café Chance“, Liebigstr. 26, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
25.
TOP - „Pequeno“, Gewürzmühlstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
26.
TOP - „iGrill“, Bruderstr. 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
27.
TOP - „Mariannenhof“, Mariannenstr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
28.
TOP - „Nage & Sauge“, Mariannenstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
29.
TOP - „Sir Helga“, Mariannenstr. 3, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
30.
TOP - „Trichards“, Reitmorstr. 21, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
31.
TOP - „Sitar“, Robert-Koch-Str. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche und Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
32.
TOP - „X“, Sternstr. 20, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
33.
TOP - „Mezza Via“, Sternstr. 21, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
34.
TOP - „Tattenbach“, Tattenbachstr. 6, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
35.
TOP - „Isarthor“, Kanalstr. 2, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
36.
TOP - „Bayerische Eismanufaktur“, Oettingenstr. 42 a, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
37.
TOP - „Weinhaus Neuner“, Herzogspitalstr. 8, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
38.
TOP - „Taverne Diogenis“, Herzog-Wilhelm-Str. 7, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
39.
TOP - „Jaded Monkey“, Herzog-Wilhelm-Str. 25, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
40.
TOP - „Prosecco Bar“, Theklastr. 1, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche und einer Freischankfläche auf dem Gehweg
41.
TOP - „SUB“, Müllerstr. 14, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
42.
TOP - „Toscana“, Angertorstr. 4, Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
43.
TOP - „Der kleine Flo“, Josephspitalstr. 4,Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
44.
TOP - (E) Einrichtung einer CrossFit-Trainingsmöglichkeit im Englischen Garten
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
45.
TOP - Feiern im Englischen Garten
3
Anhörungen
2.
TOP - Erneuter Antrag für 2 Eisstockbahnen in der Sendlinger Str. vor HsNr. 14 von 11.11.2022 bis 29.03.2023 mit nachgereichtem neuem Plan (vertagt aus 22.01, neuer Termin: 25.01.2022)
3.
TOP - Bewerbung Weltspieltag 2022
4.
TOP - Informationsveranstaltung Kampagne Herzinfarkt am 21.03.2022 auf dem Karlsplatz (Termin: 28.02.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit: Information zum neuen „RIS-Internet“, Einführung „RIS-Internet/-Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb, Einführung „RIS-Internet/-Extranet persönlich“ für BA-Mitglieder, Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“ (Informationsschreiben)
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 bis 2025
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Spitzahorn in der Liebigstr. 28
5.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Eilentscheidung der Vorsitzenden zur Tektur Neuhauser Str. 20: Kenntnisnahme
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers am Isartorplatz 2
3.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 1
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Aufstellung eines Coronatestcontainers am Isartorplatz 2
5.
TOP - Verparkte Zufahrt Mannhardtstr. 5 blockiert Müllabfuhr, Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgeranliegen 21.12 C 1.3
6.
TOP - Schleifarbeiten auf der U4-Ost in den Nächten 02./03.03.2022
7.
TOP - Probeweise Wiedereinrichtung der Parkplätze in der Ländstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Schreiben 22.01 C 4.3
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Ausschreibung der Bereitstellung und Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung von wohnungslosen Haushalten – Änderung der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018, Informationsschreiben des Sozialreferats
5.
TOP - Vorgaben des Stadtrats zur Konsolidierung des städtischen Haushalts; hier: Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022