Mittwoch, 27. April 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Stellungnahme des BA 8: Berechnung der Mitgliederzahlen der Bezirksauschüsse Wahlperiode 2026-2032
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Theatinerstr. 31, Dachaufstockung mit Umbau (5. OG)
2.
TOP - Müllerstr. 12, Ausbau des 2. Dachgeschosses, Nutzungsänderung des Billardsalons in Spielhalle, Nutzungsänderung von Lagerflächen zu einer Wohnung sowie Errichtung 2 neuer Außentreppen, vertagt aus 22.03
3.
TOP - Kaufingerstr. 12, Erneuerung der Fassade des Ladens im EG (mit neuer Werbeanlage)
4.
TOP - Maximilianstr. 33, Erweiterung einer Freischankfläche um 20 m² sowie 24 Gastplätze auf 156 Gastplätze
5.
TOP - Praterinsel 5, Umbau der Freiflächen des Alpinen Museums des Deutschen Alpenvereins a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
6.
TOP - Salvatorplatz 2, Generalsanierung Dienstgebäude Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus sowie Erweiterung des Kellergeschosses BA 2 a) Bauvorhaben b) in Zusammenhang damit beantragte Baumfällungen
7.
TOP - Sendlinger Str. 15, Umbau der bestehenden Dachgeschosswohnung und Ausbau des Spitzbodens zu zwei Wohneinheiten mit Dachgauben und Dachflächenfenstern sowie energetische Sanierung und statische Ertüchtigung des bestehenden Dachbodens
8.
TOP - Seitzstraße 16, Umbau eines Büro- und Technikgebäudes zu einem Gebäude mit Wohnen und Gewerbe, Neubau eines Stadthauses
9.
TOP - Hildegardstr. 2, Büro und Praxen im Gebäude West vom 1.-4. OG anstatt Hotelerweiterung für das Hotel Mandarin Oriental (Hildegardstr. 2 / Hochbrückenstr. 9 / Neuturmstr. 2)
10.
TOP - Oettingenstr. 74: Errichtung eines Tennisplatzes auf Kiesfläche (vormals Tennisplätze) befristet auf die Dauer von 5 Jahren, vertagt aus 22.03
3.2
Sonstige
1.
TOP - „Rischart’s Backhaus“, Marienplatz 18, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche, vertagt aus 22.03
2.
TOP - Thierschstr. 7, Antrag auf Rückschnitt bzw. Fällung zweier Birken, vertagt aus 22.03
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Fahrradabstellmöglichkeiten in der Adelgundenstraße schaffen, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Öffentliche Sitzgelegenheiten im oberen Tal, Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Mülleimer St. Anna Platz, Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Positionspapier und Antrag des BA1 zur Umgriffgestaltung Hildegardstraße
5.
TOP - Prannerstraße – Antrag des BA1 für eine temporäre Verkehrsberuhigung
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Wiederherstellung der Blauen Zone am Promenadeplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00218 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Tempolimit in der Thierschstraße durchgehend auf 30 festlegen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00202 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Ladezone für Anwohner*innen in der Hartmannstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00220 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 12.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze vor dem Anwesen Hackenstr. 12 (Termin: 13.05.2022)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Anhörung MVG-Leistungsprogramm 2023 (Termin: 20.05.2022)
2.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit, Papa-Schmid-Str. 2
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Schanigarten des „Pepenero“, Thierschplatz 6, Bürgeranliegen
2.
TOP - FDP Eilantrag Räumlichkeiten für die ukrainische Universität UKR, vertagt aus 22.03
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hope/less" Veranstaltung "Hope/less" von Juni - September 2022 7.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0275
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Landslide e.V. Vintage Brückenflohmarkt am 23.06.2022 736,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0278
2.2
Sonstige
1.
TOP - Gaststätte (Sir Tobi), Sternstr. 16 - Beschlussvorlage Freischankfläche
2.
TOP - Gaststätte "Lux", Ledererstr. 13 - Beschlussvorlage Freischankfläche
3.
TOP - Gaststätte (Wave Café Pizza Bar), Herzog-Wilhelm-Str. 7 - Beschlussvorlage Freischankfläche
4.
TOP - „Franziskaner“, Perusastr. 5, Erweiterung der Freischankfläche in der Residenzstraße
5.
TOP - Bar „Zur Feuerwache“, Blumenstr. 21 a, Änderung der Freischankfläche
6.
TOP - „Niu Asian Café“, Sendlinger Str. 7 / Dultstraße, Verlegung einer Freischankfläche
7.
TOP - Café Bar „Punkto“, Müllerstr. 48, seitliche Erweiterung der Freischankfläche
8.
TOP - Bücherflohmarkt LISAR am 02.07.2022auf der Isarpromenade entlang der Widenmayerstraße
9.
TOP - Gaststätte "Roma", Maximilianstr. 33 – Erweiterung der Freischankfläche
10.
TOP - Ladengeschäft mit Alkoholausschank "Puro Terrace", Isartorplatz 5 – Genehmigung einer Freischankfläche
11.
TOP - Gaststätte "Elli Tagesbar", Westenriederstr. 21 – Genehmigung einer Freischankfläche
3
Anhörungen
1.
TOP - Lesung aus verbrannten Büchern am 10.05.2022 auf dem Odeonsplatz (Termin: 29.04.2022)
2.
TOP - Anhörung Marienplatz (Bez.1) – Infoveranstaltung Europa am 09.05.2022 – Termin: 29.04.2022
3.
TOP - Infoveranstaltung Aktionswoche Alkoholsucht am 21.05.2022 auf dem Marienplatz (Termin: 06.05.2022)
4.
TOP - Isarinselfest 2022 vom 02.09. bis 04.09.2022 mit zeitgleich 15.000 Besucher*innen
5.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage "Schulbauoffensive 2013-2030" (Termin: 28.04.2022)
6.
TOP - Marienplatz - Meisterfeier des FC Bayern München am 15.05.2022 – Termin: 06.05.2022
7.
TOP - Info-Veranstaltung - "München unterwegs" am 20.05.2022 auf dem Rindermarkt (Termin: 04.05.2022)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - (U) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Baumaßnahmen in der Löwengrube zwischen Schäffler- und Karmeliterstraße, Anliegerinformation des Baureferats Tiefbau
5.
TOP - (U) Sendlinger-Tor-Platz Oberflächenwiederherstellung nach SWM Baumaßnahme U-Bahnhof Sendlinger Tor 1) Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung am Sendlinger-Tor-Platz zwischen Oberanger und Sonnen-/Blumenstraße 2) Raumaufteilung Zwischenzustand Anschluss Lindwurmstraße zwischen Fliegenstraße und Sonnen-/Blumenstraße und Anschluss Zulauf Sonnenstraße Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung Projektgenehmigung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
7.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
8.
TOP - Pettenkoferbrunnen in der Alten Akademie, Antwort des Baureferats auf BA-Schreiben 22.02 B 3.1.1
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Alltagstaugliche Wertstoffentsorgung für unsere Anwohnerinnen und Anwohner: Ein Wertstoffmobil für die Münchner Innenstadt
3.
TOP - Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2022 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen
4.
TOP - Eilentscheidung: BV Sendlinger Tor Platz Oberflächenwiederherstellung nach SWM Baumaßnahme am U-Bahnhof Sendlinger Tor
5.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Temporäre Verlegung eines Obststandes und einer Freischankfläche in der Weinstraße wg. Bauarbeiten der SWM
6.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Antwort Anhörung „Ratschbankerl“
7.
TOP - (U) Radschnellweg Münchner Norden, Abschnitt 1 (Altstadt-Radlring) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel und im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Teil A Lenbachplatz, Maximiliansplatz, Platz der Opfer des Nationalsozialismus Projektkosten (Kostenobergrenze): 13.370.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025 Teil B Odeonsplatz, Ludwigstraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 8.630.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021 - 2025
Referent*in:
Berufsm. StR Dunkel, Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Saisonale Stadträume – Parklets: Postkarten zur Bewerbung des Starts 2022
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - (U) Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
5.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Fastenbrechen am 24.04.2022 in der Sendlinger Straße
6.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Griechisch-orthodoxe Karfreitagsprozession am 22.04.2022
7.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Lichtkunst aus Anlass der Transatlantic Innovation Week 2022 vom 22.04. bis 01.05.2022
8.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: St. Jakobs Platz, Feierliche Einbringung der Torarolle am 01.05.2022