Dienstag, 22. November 2022, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen, Sitzbretter auf den Metallringen statt Fahrräder – Viktualienmarkt, vertagt aus 22.10
2.
TOP - Antrag aus der Kinder- und Jugendversammlung 2022
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Salvatorpl. 2 Generalsanierung Dienstgebäude Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus sowie Erweiterung des Kellergeschosses BA 2 (Salvatorpl. 2 + 2 a / Salvatorstr. 2 / Theatinerstr. 22)
2.
TOP - Rindermarkt 5 Umbau im 1.UG und EG, neuer Eingang mit Vordach und Überbauung des Lichthofs
3.
TOP - Viktualienmarkt Ausdehnung eines Wirtschaftsgartens auf ein Nachbargrundstück
3.2
Sonstige
1.
TOP - Karlsplatz Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Instandsetzung Treppenanlage TH 89 und TH 90 Station 4237 am Karlsplatz in München“ (Frist 19.12.22)
2.
TOP - Marienplatz Plangenehmigung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben “Instandsetzung Treppenanlage TH 10München Marienplatz“ (Frist 19.12.22)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen, Messung der Feinsstaubbelastung
2.
TOP - Bürger*innenanliegen, Obertal – neue Sitzbänke – Rückmeldung
3.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion: Transparenz bei Ausbau des M-WLAN im Stadtbezirk
4.
TOP - Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung 2022
2
Entscheidungen
1.
TOP - Tal 19 – Antrag auf Sondernutzung für einen Obststand
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
2.
TOP - Frauenstr. 30, Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit (in Form einer Bank) – Termin 23.11.2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung 2022
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat St. Anna Grundschule Percussion für Kinder von Januar - Mai 2023 4.725,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0297
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Super Books 3" Haus der Kunst / Super Books 3 am 11./12.11.2022 532,22 Euro, Az.: 0262.0-1-0299
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KTF Luitpold Gymnasium München e.V. Anschaffung von Turnanzügen und Mannschaftskleidung für Wettkämpfe 5.985,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0300
2.2
Sonstige
1.
TOP - „Isabella Patisserie“, Hackenstr. 4: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
3
Anhörungen
1.
TOP - „Tanz der Marktfrauen“ am 21.02.2023 am Viktualienmarkt und Umfeld– Termin 15.12.2022
2.
TOP - St. Jakobsplatz, Chanukka-Feier am 18.12.2022 und Aufstellen eines Chanukka-Leuchters vom 12.12-27.12.2022 – Termin: 05.12.2022
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
3.
TOP - Entfernung eines Gefahrenbaumes in der Sonnenstraße
4.
TOP - (U) Teilfortscheibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Ergänzendes Beteiligungsverfahren; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
5.
TOP - entfällt
6.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
7.
TOP - (U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
8.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
9.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
10.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
11.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Begrünung des Max-Josephs-Platzes vor der Staatsoper, Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen 2022.09 C 1.4
13.
TOP - Baum Mannhardtstr. Ecke Adelgundenstraße, Antwort des Baureferats Gartenbau
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Fahrradabbiegespur bzw.-aufstellfläche Maximilianstraße/Falkenturmstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen 22.05 C 1.1
3.
TOP - Verkehrsregelung in der Oettingenstraße nördlicher Teil, Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen 22.08 C 1.8
4.
TOP - Grünanlage Herzog-Wilhelm-Str. ggü. Hs.Nr. 16, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis 31.01.2023
5.
TOP - Neuhauser Str. 2, Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am bestehendem Mobilfunkstandort, 5G
6.
TOP - Schanigärten und Mülleimer: Antwort des KVR auf BV-Anfrage 20-26 / Q 00182
7.
TOP - Zusätzliche Stadtmöblierung über die durch die DB zu erbringende Leistungen im Zuge des Aufzugeinbaus und der Wiederherstellung der Oberfläche Isartorplatz hinaus
8.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Neuhauser Str. 45, Mobilfunk; Erweiterungsvorhaben am bestehendem Mobilfunkstandort, 5G
10.
TOP - Eilentscheidung: Zustimmung zur Aufstellung einer orangefarbenen Bank am Sebastiansplatz anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Eilentscheidung: Zustimmung zum Festakt zum 90. Geburtstag von Charlotte Knobloch am 30.10.2022 am St-Jakobs-Platz
5.
TOP - Alkohol- und Drogenpatienten am Merkurbrunnen im Tal, Antwort des Gesundheitsreferats auf Anfrage 20-26/Q00180 aus der Bürgerversammlung am 15.09.2022
6.
TOP - Isarinselfest – Belastung und Belästigung der Anwohner*innen: Antwort des KVR auf Bürger*innenanliegen 2022.09 D 1.1
7.
TOP - Kinderbetreuung Altstadt-Lehel, Antwort des Referats für Bildung und Sport auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen 2022.09 D 1.3
8.
TOP - Luitpold-Gymnasium: Protokoll zum Informationsabend am 23.03.2022