Dienstag, 15. Februar 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Alternative Konzepte für die Viehmarktbank; interfraktioneller Antrag
2.
TOP - Schwimmkurse in das Angebot von städtischen Kindergärten integrieren; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 30.01.2022
2
Entscheidungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget - Bitte um Aufhebung der Eigenmittel Antrag der Initiative „Boomletters Hall of Fame“ für Boomletters Hall of Fame Bemalung und Workshops (BA-Beschluss vom 03.08.2021)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Festival" Festival "We Won't Shut Up! 2022" vom 05. - 08.03.2022 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0434
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür - PLAN H aus München für München von April - November 2022 9.499,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0433
3
Anhörungen
1.
TOP - Vorschläge für Flächen zum „Feiern“ im öffentlichen Raum; Anfrage der Fachstelle MoNa – Moderation der Nacht
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Reflexion Stadtbezirksbudget für die Jahre 2019-2021
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Überholverbot von Fahrrädern Tumblinger Straße; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 25.01.2022
2.
TOP - Arndtstraße als Sackgasse; Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche auf Parkplatz a) Augsburgerstraße 1 b) Schmellerstraße 23 c) Zenettistraße 43 d) Pettenkoferstraße 8 e) Schmellerstraße 4
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Bayerstraße 9
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Anträge zur Nutzung der Theresienwiese 2022 a) Projekt „Circular Westend“ im März und April b) EM-Finale der Bogenschützen am 11. und 12. Juni c) European Championships – Radrennen am 14. und 21. August d) Sonnwendfeuer auf der Theresienwiese am 10. und 11. Juni
3.2
Verkehr
1.
TOP - Beschlussentwurf „Radschnellverbindungen in München und Umland“
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Umgestaltung des Kreuzungsbereichs am Glockenbach, Projektnr. 100693
2.
TOP - Standortbegehung für Elektro-Ladesäulen, Geplante Ladesäule Rückertstraße 1
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: Fahrbahnsanierung Goethestraße zwischen Beethovenplatz und Pettenkoferstraße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Verkehrskontrollen für PKWs in der Corneliusstraße; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Leerstand Haus Geyerstraße 17; interfraktioneller Antrag
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sonnenstraße 26 Umbau und teilweise Nutzungsänderung: Verkaufs- zu Bürofläche
2.
TOP - Schwanthalerstraße 19 Nutzungsänderung einer Ladenfläche mit Büro in ein Wettbüro
3.
TOP - Tumblingerstraße 14 Umbau / Ersatz Dachgaube RGB
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt: Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt“; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 05326
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Mehr Bänke auf der Theresienwiese; Antrag der CSU-Fraktion vom 26.01.2022
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Müllfisch" Müllfisch an der Isar ab Februar 2022 7.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0432
2.
TOP - (E) + (U) Die Weideinsel soll einen Schutzstatus erhalten, der ihr Betreten untersagt. Empfehlungen Nr. 20 - 26 / E 00306 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Tumblingerstraße 17
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Klimaschutz konkret - "Klima-Ausschuss" in jedem Bezirksausschuss; Empfehlung Nr. 20-26 / E 00228 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 20 - Hadern am 22.07.2021
2.
TOP - Antrag des Kraxl Kollektivs für Nachnutzung des Kletterblocks „Dicker Hans“ an der Hackerbrücke
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bahnlärm Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – Papierlose Bezirksausschussarbeit Information zum neuen „RIS-Internet“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet-Basis“ für Bezirksausschüsse im Pilotbetrieb Einführung „RIS-Internet/ -Extranet persönlich“ für Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Information des Sozialreferates zu Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in Bezug auf die Bereitstellung/Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04794
4.
TOP - Hecke an der Isartalstraße ergänzen als Schutz für Kinder am Roecklplatz
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Antrag für Weihnachtsmarkt „Pink Christmas“ 2022
7.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 1
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
4.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
5.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
6.
TOP - Baugenehmigungsbescheid Landwehrstraße 25
7.
TOP - Verlängerung der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe“
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
E 4