Dienstag, 27. September 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - BA-eigenes Budget für die Unterstützung bei der Vorbereitung einer Informationsveranstaltung zum Projekt Am Glockenbach und die Moderation der Veranstaltung in Höhe von 1.330,00 €
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0453
2.
TOP - (E) Schaffung einer nicht kommerziellen Werkstatt auf dem Viehhof Empfehlung Nr. 20-26 / E 00299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Queerthing 2022 "Die Körper, die sprechen" am 17.10.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0460
Hinweis:
Antrag wird zurückgezogen.
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "intrestik - weiter mit spielen" Kinder- und Jugendbeteiligung Gestaltung Holzplatz am 23.09.2022 1.680,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0461
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH “Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens vom 12.10.2022 – 12.10.2023“ 5.000,00 € / AZ.: 0262.0-2-0463
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerstiftung München bye-bye Fast fashion - Lang lebe die Mode! am 08.10.2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0464
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Der Kommerzialisierung im öffentlichen Raum entgegenwirken – Schanigärten weiterentwickeln; interfraktioneller Antrag vom 21.06.2022
2.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Fraunhoferstraße
3.
TOP - Einrichtung eines stationären E-Lastenrad sharing im BA2 im Umgriff der Mobilitätsstationen Am Glockenbach und Zenettiplatz
4.
TOP - Markierung für den Radverkehr, Landwehrstraße / St. Paul-Straße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistraße 20
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Aufstellung eines Fahrradständers vor der Bayerstraße 13
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage „Fraunhoferstraße - Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen“; Sitzungsvorlagennummer noch ausstehend - Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen der Jahre 2019 und 2021 zu dem Thema (E 03014; E 03020; E 03024; E 03025; E 03026; E 03027; E 03042; E 00270; E 00290) und des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 03590
2.
TOP - Neueinrichtung eines nächtlichen Taxistandplatzes vor der Schwanthalerstraße 1 & 2
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Antrag auf Verlängerung des Frühlingsfestes ab 2023 auf max. 24 Tage
2.
TOP - Theater vor der Haustür – PLAN H am 15.10.2022 (Ersatztermin 17.10.2022) auf dem St.-Pauls-Platz
3.
TOP - Infotag mit Bürgerbeteiligung am 07.10.2022 auf dem Holzplatz
3.2
Verkehr
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Betrieb und möglicher Abbau von Ampeln, Hintergrundinformationen des Mobilitätreferates
2.
TOP - Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung in der Reichenbachstraße; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigung an der Isar; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Ruhestörung und Vandalismus nachts entlang der Isar, Wittelsbacherstraße; Bürger*innenanliegen aufgenommen aus der Sitzung am 23.08.2022
5.
TOP - Einrichtung einer Radabstellanlage vor den Häusern Erhardtstraße 2 und 3
6.
TOP - Parkbank vor dem Hauseingang Am Glockenbach 3; Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Parklets in der Schiller-/Landwehrstraße
8.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am östlichen Radweg am Bahnhofplatz
9.
TOP - Drogenkonsum im alten Südlichen Friedhof
10.
TOP - Fahrrad- und Lastenradabstellplätze, Adlzreiterstraße 21
11.
TOP - Verkehrssituation in der Klenzestraße (Gärtnerplatz bis Fraunhoferstraße)
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Klenzestraße 66, Vorbescheid VGB: Aufstockung Dachgeschoss, Änderung Grundrisse, Errichtung Balkone und Aufzug RGB: Errichtung eines Wohnhauses
2.
TOP - Paul-Heyse-Straße 18 - Tektur Erweiterung, Aufstockung und Renovierung/Sanierung eines Hotels - Hier: Nutzungsänderung eines Hotels zu einem Boardinghaus als Beherbergungsstätte mit 88 Zimmern und 176 Betten mit einem Frühstücksraum nur für Gäste
3.
TOP - Schwanthalerstraße 23 Neubau eines Hotels
4.
TOP - Ickstattstraße 7 Aufstockung des Mittel- und Rückgebäudes um je eine Wohneinheit; Mittelgebäude: Aufzuganbau, Balkonanbau EG – 3. OG, Umverlegung einer Fluchtleiter, Vergrößerung Fenster EG; Neuaufteilung von 2 Büroeinheiten im EG in 3 Einheiten mit innenräumlicher Umplanung der Einheit im EG/RGB und Neuaufteilung von 1 Büroeinheit im 1. OG in 2 Einheiten; Neubau Parksystem mit Parkpaletten für 9 Stellplätze., Umverlegung Müllstandort
5.
TOP - Bayerstraße 99, Vorbescheid Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage sowie Umbau des Bestandes
6.
TOP - Maistraße 51, Vorbescheid Neubau eines Bürogebäudes im Hinterhof
7.
TOP - Maistraße 51, Vorbescheid Neubau eines Wohngebäudes im Hinterhof
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung der ökologischen Toilette KOMPOTOIS für München an der Isar
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Information zur geplanten Teilfertigstellung des Gymnasiums im neuen Bildungscampus Messestadt Riem; Schulstart am Interimsstandort im Schulgebäude Schwanthalerstraße 87 / 89
4.
TOP - Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose
5.
TOP - Dienststellenverständigung, Interimsstandort des staatlichen Gymnasiums München Riem, Schwanthalerstraße 87/89
6.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Haltelinien vorziehen - Radfahrende vor Ampeln in die erste Reihe
7.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheid zur Anhörung: Weitere Verlängerung der Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) bis (NEU) 11.09.2022
8.
TOP - Ausnahmezulassung Müllsammelfahrzeuge rund um die Theresienwiese vom 17.09. bis 03.10.2022 von 05:30 bis 06:30 Uhr
9.
TOP - Bitte um Entscheidung des Oberbürgermeisters, Freischankfläche, Reichenbachstraße 29
10.
TOP - Errichtung von neuen Fahrradabstellplätzen in der Schwanthalerstraße
11.
TOP - Genehmigungsbescheid, Isarinselfest 2022 vom 2.9.-4.9.2022
12.
TOP - Genehmigungsbescheid, Tag der Ersten Hilfe am 10.09.2022 auf dem Stephansplatz
13.
TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 24.09.2021, Pettenkoferstraße 48
14.
TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 22.10.2021, Mozartstraße 4
15.
TOP - Verlängerungen der Parklets in der Landwehrstraße bis einschließlich 16.10.2022
16.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle vor dem Schulgebäude Schwanthaler Straße 87
17.
TOP - Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke 2022 - Verlängerung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07320
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: „PFA 3 Ost der 2. S-Bahn-Stammstrecke München“, Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bf in der Landeshauptstadt München; 1. Tektur Anhörungsverfahren - Gesamtstädtische Stellungnahme vom 11.08.2022
3.
TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
4.
TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse in die Erstellung von Quartierskonzepten
5.
TOP - Antwortschreiben, Generalsanierung Wohn- und Bürogebäude, Schwanthalerstraße 16
6.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
7.
TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040
10.
TOP - (U) Verlegung des Schlachthofes in ein unbewohntes Gewerbegebiet Empfehlung Nr. 20-26 / E 00296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaumes: Isarhochwasserbett, nähe Reichenbachbrücke
5.
TOP - Antwortschreiben, Kritischer Zustand der Bäume in der Thalkirchner Straße
6.
TOP - Gewährleistung des Zugangs für Baumschutzbeauftragte auf Grundstücken, auf denen Bäume zur Fällung oder Veränderung beantragt sind.
7.
TOP - Antwortschreiben, Rücknahme von Glasflaschen zur Vermeidung von Glasbruch
E 4