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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 27. September 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3

Genehmigung der Protokolle

Überschrift
II

Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-eigenes Budget für die Unterstützung bei der Vorbereitung einer Informationsveranstaltung zum Projekt Am Glockenbach und die Moderation der Veranstaltung in Höhe von 1.330,00 €

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. Mietkosten für Betreuungsraum und Vereinsraum vom 01.01. - 31.12.2023 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0453

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Schaffung einer nicht kommerziellen Werkstatt auf dem Viehhof Empfehlung Nr. 20-26 / E 00299 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt am 20.07.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.
Abgesetzt

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Queerthing 2022 "Die Körper, die sprechen" am 17.10.2022 2.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0460

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Hinweis:
Antrag wird zurückgezogen.

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "intrestik - weiter mit spielen" Kinder- und Jugendbeteiligung Gestaltung Holzplatz am 23.09.2022 1.680,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0461

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH “Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens vom 12.10.2022 – 12.10.2023“ 5.000,00 € / AZ.: 0262.0-2-0463

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerstiftung München bye-bye Fast fashion - Lang lebe die Mode! am 08.10.2022 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0464

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Der Kommerzialisierung im öffentlichen Raum entgegenwirken – Schanigärten weiterentwickeln; interfraktioneller Antrag vom 21.06.2022

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Fraunhoferstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines stationären E-Lastenrad sharing im BA2 im Umgriff der Mobilitätsstationen Am Glockenbach und Zenettiplatz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Markierung für den Radverkehr, Landwehrstraße / St. Paul-Straße

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistraße 20

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Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung eines Fahrradständers vor der Bayerstraße 13

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Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung zur Beschlussvorlage „Fraunhoferstraße - Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen“; Sitzungsvorlagennummer noch ausstehend - Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen der Jahre 2019 und 2021 zu dem Thema (E 03014; E 03020; E 03024; E 03025; E 03026; E 03027; E 03042; E 00270; E 00290) und des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 03590

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neueinrichtung eines nächtlichen Taxistandplatzes vor der Schwanthalerstraße 1 & 2

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Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Verlängerung des Frühlingsfestes ab 2023 auf max. 24 Tage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Theater vor der Haustür – PLAN H am 15.10.2022 (Ersatztermin 17.10.2022) auf dem St.-Pauls-Platz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Infotag mit Bürgerbeteiligung am 07.10.2022 auf dem Holzplatz

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Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Betrieb und möglicher Abbau von Ampeln, Hintergrundinformationen des Mobilitätreferates

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung in der Reichenbachstraße; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nächtliche Lärmbelästigung an der Isar; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ruhestörung und Vandalismus nachts entlang der Isar, Wittelsbacherstraße; Bürger*innenanliegen aufgenommen aus der Sitzung am 23.08.2022

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einrichtung einer Radabstellanlage vor den Häusern Erhardtstraße 2 und 3

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Parkbank vor dem Hauseingang Am Glockenbach 3; Bürger*innenanliegen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Parklets in der Schiller-/Landwehrstraße

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht am östlichen Radweg am Bahnhofplatz

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Drogenkonsum im alten Südlichen Friedhof

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Fahrrad- und Lastenradabstellplätze, Adlzreiterstraße 21

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Verkehrssituation in der Klenzestraße (Gärtnerplatz bis Fraunhoferstraße)

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Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“

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Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klenzestraße 66, Vorbescheid VGB: Aufstockung Dachgeschoss, Änderung Grundrisse, Errichtung Balkone und Aufzug RGB: Errichtung eines Wohnhauses

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Paul-Heyse-Straße 18 - Tektur Erweiterung, Aufstockung und Renovierung/Sanierung eines Hotels - Hier: Nutzungsänderung eines Hotels zu einem Boardinghaus als Beherbergungsstätte mit 88 Zimmern und 176 Betten mit einem Frühstücksraum nur für Gäste

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schwanthalerstraße 23 Neubau eines Hotels

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ickstattstraße 7 Aufstockung des Mittel- und Rückgebäudes um je eine Wohneinheit; Mittelgebäude: Aufzuganbau, Balkonanbau EG – 3. OG, Umverlegung einer Fluchtleiter, Vergrößerung Fenster EG; Neuaufteilung von 2 Büroeinheiten im EG in 3 Einheiten mit innenräumlicher Umplanung der Einheit im EG/RGB und Neuaufteilung von 1 Büroeinheit im 1. OG in 2 Einheiten; Neubau Parksystem mit Parkpaletten für 9 Stellplätze., Umverlegung Müllstandort

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bayerstraße 99, Vorbescheid Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage sowie Umbau des Bestandes

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Maistraße 51, Vorbescheid Neubau eines Bürogebäudes im Hinterhof

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Maistraße 51, Vorbescheid Neubau eines Wohngebäudes im Hinterhof

Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Überschrift
D

Umwelt, Klima, Naherholung

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Naturdenkmäler

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Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag, Mozartstr. 4

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Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung der ökologischen Toilette KOMPOTOIS für München an der Isar

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tauschprojekt für Haushaltsgegenstände

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Überschrift
E

Angelegenheiten des BA

Unterabschnitt
1

Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der OB-Vollmacht gem. Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO; Genehmigung von Parklets und Stadtterrassen

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Unterabschnitt
2

Kommende Sitzungstermine

Unterabschnitt
3

Termine / Veranstaltungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Überschrift
F

Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 4

Bereich Kultur, Jugend und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information zur geplanten Teilfertigstellung des Gymnasiums im neuen Bildungscampus Messestadt Riem; Schulstart am Interimsstandort im Schulgebäude Schwanthalerstraße 87 / 89

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Dienststellenverständigung, Interimsstandort des staatlichen Gymnasiums München Riem, Schwanthalerstraße 87/89

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
B 4

Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Haltelinien vorziehen - Radfahrende vor Ampeln in die erste Reihe

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Stellungnahme per Eilentscheid zur Anhörung: Weitere Verlängerung der Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke (Bastion) bis (NEU) 11.09.2022

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ausnahmezulassung Müllsammelfahrzeuge rund um die Theresienwiese vom 17.09. bis 03.10.2022 von 05:30 bis 06:30 Uhr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bitte um Entscheidung des Oberbürgermeisters, Freischankfläche, Reichenbachstraße 29

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Errichtung von neuen Fahrradabstellplätzen in der Schwanthalerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Genehmigungsbescheid, Isarinselfest 2022 vom 2.9.-4.9.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Genehmigungsbescheid, Tag der Ersten Hilfe am 10.09.2022 auf dem Stephansplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 24.09.2021, Pettenkoferstraße 48

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Änderung bzw. Ergänzung der verkehrsaufsichtlichen Erlaubnis vom 22.10.2021, Mozartstraße 4

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Verlängerungen der Parklets in der Landwehrstraße bis einschließlich 16.10.2022

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle vor dem Schulgebäude Schwanthaler Straße 87

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Strandveranstaltung an der Corneliusbrücke 2022 - Verlängerung, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07320

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Unterabschnitt
C 4

Bereich Planen und Bauen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben: „PFA 3 Ost der 2. S-Bahn-Stammstrecke München“, Bahn-km 107,853 bis 110,711 der Strecke 5547 Bf München Laim - München Leuchtenbergring Bf in der Landeshauptstadt München; 1. Tektur Anhörungsverfahren - Gesamtstädtische Stellungnahme vom 11.08.2022

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einbindung der Bezirksausschüsse in die Erstellung von Quartierskonzepten

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antwortschreiben, Generalsanierung Wohn- und Bürogebäude, Schwanthalerstraße 16

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Auswirkungen von Bauvorhaben auf das Münchner Kleinklima

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Mehr Grün in der Stadt und bei den Städtischen Wohnungsgesellschaften

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Bürger*innenrat zum Stadtentwicklungsplan 2040

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Verlegung des Schlachthofes in ein unbewohntes Gewerbegebiet Empfehlung Nr. 20-26 / E 00296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
D 4

Bereich Umwelt, Klima, Naherholung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fällung eines Gefahrenbaumes: Isarhochwasserbett, nähe Reichenbachbrücke

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Freizeitangebote auf der Theresienwiese

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antwortschreiben, Kritischer Zustand der Bäume in der Thalkirchner Straße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gewährleistung des Zugangs für Baumschutzbeauftragte auf Grundstücken, auf denen Bäume zur Fällung oder Veränderung beantragt sind.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antwortschreiben, Rücknahme von Glasflaschen zur Vermeidung von Glasbruch

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Unterabschnitt
E 4

Bereich BA-Angelegenheiten

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