Dienstag, 22. November 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz.Die.Invasion 2023 2.854,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0446
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session vom 07.02. - 05.12.2023 1.912,50 Euro, Az.: 0262.0-2-0466
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 e.V. Wode Sicherheitstraining vom 07.11. - 10.11.2022 und 28.11. - 01.12.2022 2.990,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0467
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Mondscheinexpress - Ein Wintermarkt am Bahnwärter Thiel vom 23.11. - 23.12.2022 12.071,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0469
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Leuchtendes Herz" Projektreihe "Leuchtendes Herz" am 18.12., 24.12. und 27.12.2022 1.680,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0470
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kunstwerk in der Kapuzinerunterführung, aufgenommen aus der Sitzung am 18.10.2022
2.
TOP - Zustände der Verwahrlosung am Sendlinger-Tor-Platz; Bürger*innenanliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Links abbiegen von der Müller- in die Thalkirchner Str. für Radlerinnen und Radler erlauben; Antrag der CSU-Fraktion vom 30.10.2022
2.
TOP - Viehhofquerung für zu Fuß Gehende kennzeichnen und verbessern; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Rosa Liste vom 04.11.2022
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Aufstellung diverser Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Fraunhoferstraße 46
2.
TOP - Errichtung einer Freischankfläche für ein Café, Rumfordstraße 8
3.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Corneliusstraße 6
4.
TOP - Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche, Augsburgerstraße 2
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA: Erläuterungstafel für das neue Straßenschild am Georg-Hirth-Platz
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Sommerstraßen 2023 - Beteiligung und Vorschläge
3.2
Verkehr
1.
TOP - Austausch einer Ampel am Knotenpunkt Schwanthaler-/Sonnenstraße
2.
TOP - Baumstraße; Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes mit Zeitzusatz
3.
TOP - Plangenehmigung für das Vorhaben “Instandsetzung Treppenanlage TH 89 und TH 90 am Karlsplatz in München“
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bedarf für Fahrradabstellplatz in der Pestalozzistraße; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - "Ungewollter" Parkplatz Schwanthalerstraße 91; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Hans-Sachs-Straße als Einbahnstraße; Bürger*innenanliegen
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit Müllerstraße 31 Ecke Hans-Sachs-Straße; Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Untragbare Verkehrssituation am Fahrradweg Thalkirchnerstraße Ecke Waltherstraße; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Neugestaltung des Holzplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 03044 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Schwanthalerstraße 63 Neubau eines Boardinghauses als Beherbergungstätte mit Vorder- und Hinterhaus mit 100 Zimmern und insgesamt 200 Betten sowie einer separat betriebenen Gaststätte im EG
2.
TOP - Pettenkoferstraße 2, Vorbescheid Neubau eines gewerblich genutzten Gebäudes
3.
TOP - Kapuzinerstraße 44 Aufstellung von Ladeninfrastruktur für Elektrofahrzeuge
4.
TOP - Augsburgerstraße 14 Anbau Aufzug mit Fluchttreppe und Balkone, Umbau Hotelzimmer von 117 auf 95 Zimmer, Nutzungsänderung von Frühstücksraum in Gaststätte und Anbau Wintergarten EG, Verbreiterung Dachgauben (Augsburgerstr. 14 / Lindwurmstr. 13)
5.
TOP - Goethestraße 54, Vorbescheid Aufstockung und Sanierung eines Bürogebäudes und Abbruch eines Rückgebäudes
6.
TOP - Hermann-Lingg-Straße 11 Neubau des vorh. Rückgebäudes mit Nutzungsänderung von Gewerbe in Wohnen
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Missstände Gebäude Thalkirchner Straße 80, aufgenommen aus der Sitzung am 18.10.2022
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung Aufstellung einer Bank Höhe Maistraße 55
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Medienhaus München Eisenack UG Quartierlab Bahnhofsviertel / LabWerkstätten vom 22. - 30.11.2022 2.850,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0468
3.
TOP - (E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022
4.
TOP - Drogenkonsum im Alten Südlichen Friedhof; Antwort auf Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Finanzielle Unterstützung des Vereins Perspektive VBI e.V.; Antwort des Stadtjugendamtes
6.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Nächtliche Ruhestörung an der Isar; Antwort auf Bürgeranliegen
7.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheid: Verlängerung der Wiesn 2023
8.
TOP - (Temporäre) Halt- und Parkverbote im Glockenbachviertel; Antwort auf Bürger*innenanliegen
9.
TOP - Schilder: Gemeinsam mit Rücksicht entlang des Alexander-Miklósy-Wegs
10.
TOP - Verkehrssituation in der Klenzestraße (Gärtnerplatz bis Fraunhoferstraße); Antwort auf Bürger*innenanliegen
11.
TOP - Gefahrenstelle Isarradweg Wittelsbacherstraße Höhe Deutingerstraße
12.
TOP - Raser in der Auenstraße; Antwort auf Bürger*innenanliegen
13.
TOP - Ausnahmezulassung für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn
14.
TOP - Parkplatzsterben Gärtnerplatzviertel; Antwort auf Bürger*innenanliegen
15.
TOP - Fraunhoferstraße und Parkplatzsituation generell; Antwort auf Bürger*innenanliegen
16.
TOP - Neue Fahrradständer Gärtnerplatzviertel; Antwort auf Bürger*innenanliegen
17.
TOP - Anfrage zum Parkraummanagement Gärtnerplatzviertel; Antwort auf Bürger*innenanliegen
18.
TOP - Anwohnerparken Glockenbachviertel; Antwort auf Bürger*innenanliegen
19.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte "The Vegan Affair", Reichenbachstraße 29 - Entscheidung des Oberbürgermeisters
20.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte „Coffee Fellows“, Schillerstraße 17 - Entscheidung des Oberbürgermeisters
21.
TOP - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
24.
TOP - Rad-Gehwegführung bei Baustelle Mozart- Ecke Haydnstraße sicher ausführen
25.
TOP - Haltverbote Glockenbachviertel; Antwort auf Bürger*innenanliegen
26.
TOP - Umsetzung des Radentscheids im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
27.
TOP - (U) Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2021 – 31.07.2022
5.
TOP - (U) Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
6.
TOP - (U) 47. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2021; Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertretung des Fachbereichs Fassaden/Stuck und Putze
7.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
8.
TOP - (U) "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
9.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
TOP - Montagetermin Toilettenstandort Nußbaumpark
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Antragsmodalitäten zum Stadtbezirksbudget zu vereinfachen und zu digitalisieren, so dass sich mehr Bürger*innen einfacher beteiligen können.