Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Erzählkunstabend" Erzählkunstabend mit marokkanischer Musik vom 18. - 21.12.2022 800,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0471
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Isarfestspiele" Isarfestspiele vom 11. - 13.05.2023 6.375,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0472
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Gender Salon vom 04.01. - 31.12.2023 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0473
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturRaum München e.V. Gästekino im Arena Kino vom 01.02. - 31.12.2023 3.850,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0474
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerinitiative Piazza Zenetti Betrieb und Erhalt der Piazza Zenetti auf dem Zenettiplatz vom 01.02. - 31.12.2023 4.950,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Schulwegssicherheit für Grundschulkinder; Elternbeirat der Tumblingerschule
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Einrichtung von Motorradparkern, Dreimühlenstraße / Reifenstuelstraße
2.
TOP - Rückbau der Betonelemente der vier Baumscheiben, Dreimühlenstraße / Reifenstuelstraße
3.
TOP - Einrichtung einer Schulstrasse in der Tumblingerstraße im Umgriff der Tumblinger Schule
4.
TOP - Verbesserte Verkehrssicherheit an der Ecke Tumblingerstraße / Maistraße
5.
TOP - Besitz- und Nutzungsverpflichtungsklärung der Theresienwiese
6.
TOP - Tempo 30 in der Geyerstraße (zwischen Kapuziner- und Wittelsbacher Straße); Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 05.12.2022
7.
TOP - Freigabe der Reifenstuehlstraße für Radfahrende in Gegenrichtung der Einbahnstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 04.12.2022
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Haltverbots-Beschilderung bei der Feuerwehrzufahrt Paul-Heyse-Straße 28 bis 34 Empfehlung Nr. 20-26 / E 00266 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Verbot von SUVs im Glockenbachviertel Empfehlung Nr. 20-26 / E 00276 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Radwege durch Begrenzungen besser schützen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00297 der Bürgervesammlung des Stadbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Neueinrichtung von Taxistandplätzen in der Landwehrstraße 16 und Senefelderstraße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Ausweitung reines Anwohnerparken im Dreimühlenviertel; Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Beschränkung Durchfahrt Ehrengut- und Dreimühlenstraße auf Anliegerverkehr; Bürger*innenanliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Schwanthalerstr. 63: Sanierung statt Abriss und Neubau, Interfraktioneller Eilantrag
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maistraße 6 Erneuerung des Daches mit Firstanhebung, Errichtung von 2 Dacheinschnitten, Einbau von Dachflächenfenstern und 2 Gauben, Anbau eines Außenaufzuges, Umnutzung einer Gewerbeeinheit in Wohnraum
2.
TOP - Paul-Heyse-Straße 18, Tektur Erweiterung, Aufstockung und Renovierung / Sanierung eines Hotels - Hier: Nutzungsänderung eines Hotels zu Boardinghaus als Beherbergungsstätte mit 88 Zimmern und 176 Betten mit einem Frühstücksraum nur für Gäste
3.
TOP - Maistraße 55, Vorbescheid Aufstockung und Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses, hofseitiger Neubau 3er Stadthäuser und eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage sowie Abbruch eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
TOP - Thalkirchner Straße 80 Planungsstand nach der jetzt erfolgten Aufhebung des Baustops
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Mieterschutz Gewerbe; Bürger*innenanliegen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Alissa Wiengarten; Amtseinführung von Herrn Franz Bruckmeir
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
4.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
7.
TOP - (U) Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel I - Angebote für obdach- und wohnungslose Menschen ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 02255 ...................... Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel II - Gute Arbeit für Alle Antrag Nr. 20-26 / A 02256 ........................ Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel III - Sexarbeit im Bahnhofsviertel Antrag Nr. 20-26 / A 02257 ......................... Sozialer Zusammenhalt im Bahnhofsviertel IV - Angebote für Kinder und Jugendliche schaffen Antrag Nr. 20-26 / A 02258 ........................... Ein dichtes soziales Unterstützungsnetz am und rund um den Hauptbahnhof sichern Antrag Nr. 20-26 / A 02260 ........................ 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Wiederaufstellung des Senefelder-Denkmals am Sendlinger-Tor-Platz
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet
7.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheid zur Veranstaltung „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 21.11.2022 bis 23.12.2022
8.
TOP - Zustimmung per Eilentscheid zur Veranstaltung „Power Days“ in der Schützenstraße am 12.11.2022
9.
TOP - Ausnahmezulassung für Mülleinsammlung in Wohngebieten Bayer-, Schwanthaler-, Landwehrstraße ab 05:30 Uhr für das Jahr 2023
10.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
11.
TOP - Schanigärten weiterentwickeln. Raum auch für andere Nutzer des öffentlichen Lebens freigeben.
12.
TOP - (U) Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Anliegerinformation zum Umbau des Kreuzungsbereichs Dreimühlen-/Isartalstraße, Baumpflanzung und Errichtung von Fahrradanlehnbügeln
3.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2.1 Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Balanstraße durch die DB Netz AG 2.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 2.3 Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 – 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) für die Jahre 2022-2027, ausgewählt für den Stadtbezirk 2
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Zwischenbericht und Finanzierung städtebauliches Innenstadtmanagement
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
TOP - Fällerlaubnis für eine Vogelkirsche, Ruppertstraße 16
5.
TOP - Fällerlaubnis für eine Robinie sowie Kronenrückschnitt zweier Robinien, Kobellstraße 2-4
6.
TOP - Unterrichtungen über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
7.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Präsentation zur Informationsveranstaltung Luftreinhalteplanung vom 22.11.2022
9.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Umsetzung Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM, Protokoll der Veranstaltung am 24.10.2022