Dienstag, 11. Januar 2022, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
TOP - Baumfällungen Neue Pinakothek
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Auskunft über die geplanten Baumfällungen auf dem Gelände der Neuen Pinakothek
2.
TOP - Baustelleneinrichtungen besser kennzeichnen und besser koordinieren
3.
TOP - Grüne Infrastruktur in der Maxvorstadt verbessern und mehr Flächen für die Artenvielfalt schaffen bzw. wiederherstellen: Keine Schottergärten in der Maxvorstadt zulassen!
6.
TOP - Aktueller Planungsstand Oberflächengestaltung am westl. Ende des Altstadtringtunnels
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.4
Beauftragter für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
4.
TOP - Geplante bzw. bereits durchgeführte Baumfällung in der Maxvorstadt - Neue Pinakothek
6.
TOP - Antrag an den Bezirksausschuss 3 zur Einleitung einer sektoralen Bauplanung auf dem Gelände des Strafjustizzentrum an der Nymphenburger Straße / Ecke Sandstraße
8.
TOP - Miethaus Verkauf Erhaltungssatzung Maxvorstadt Gabelsbergerstr 32
1.2
Anträge
1.
TOP - Keine fristgerechte Bereitstellung der Unterlagen zu Bauvorhaben durch die LBK – Listen
3.
TOP - Antrag auf Auskunft zu den Nachpflanzungen fehlender Bäume in vorhandenen Baumgräben
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Barer Str. 46, Abbruch und Neubau Dachgeschoss mit 2 WE, denkmalgeschütztes VGB inkl. neuer Dachgauben und Umbau der Bestandswohnungen und DG-Ausbau zu neuer WE
4.
TOP - Stellungnahme zum Baumbestandsplan angefordert| 29.01.2022 Blutenburgstraße 32, Zusammenlegung einer Wohnung (3. OG / VGB), Neubau eines RG (5 WE), 3er oberirdischer Stellplätze und von 6 Parklift-Stellplätzen
2.2
Entscheidungen
1.
TOP - Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz München Hauptbahnhof - Antrag auf Änderung der Planfeststellung nach §28 PBefG Tektur c hier: Temporäre Anpassung des Bahnsteigs während der Baumaßnahme Bahnhofplatz 7
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Antrag zur Fällung einer Linde, Georgenstraße 15
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
2.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof Antrag Nr. 20-26/A 01647 der AfD im Münchner Stadtrat vom 08.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtebaulichen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern) Bürgergutachten Innenstadt Antrag Nr. 14-20/A 00616 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / Rosa Liste vom 22.01.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
4.
TOP - Ergänzung zur Gesamtstädtische Stellungnahme zur Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Bauvorhaben "Integrierte Gesamtlösung Hauptbahnhof München (IGL), 5. Planänderung zum Planfeststellungsbeschluss PFA 1 der 2. S-Bahn-Stammstrecke
5.
TOP - Bescheid Genehmigung der Fällung einer Linde – Sandstr. 37-39
6.
TOP - Baumbilanz und Stand Ersatzpflanzungskontrolle – BA 21
8.
TOP - Gemeinschaftsprojekt St. Joseph, Tengstraße 7 Überplanung des Areals des ehemaligen Kapuzinerklosters
9.
TOP - (U) Schottergärten in der Landeshauptstadt München Anträge: 1. Mehr Grün in Münchens Gärten – Maßnahmen gegen Schottergärten Antrag Nr. 14-20 / A 06007 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.09.2019 2. Bäume in München 2 – Schottergärten unterbinden Antrag Nr. 14-20 / A 06000 von Frau StRin Burkhardt, Hern StR Vogelsgesang und Herrn StR Schall vom 27.09.2019 3. Geschotterte Steingärten – Münchner Freiflächengestaltungssatzung konkretisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06867 der Stadtratsfraktion SPD vom 27.02.2020 4. Ökologisch Garteln I – Steingarten verbieten Antrag Nr. 14-20 / A 06881 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 02.03.2020 5. Maßnahmen gegen Schottergärten BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06749 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21–Pasing-Obermenzing vom 10.09.2019 6. Schluss mit lebensfeindlichen Schottergärten auf Münchner Gemarkung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01858 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12–Schwabing-Freimann vom 23.02.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Klimaneutrales München bis 2035 Ziele und Umsetzungsstrategie des Referats für Stadtplanung und Bauordnung A) Maßnahmen in der Stadtentwicklungsplanung, Bebauungsplanung, Wohnungsbauförderung und Stadtsanierung Klimafahrplan in der Stadtplanung B) Anträge 1. Maßnahme 3: Chancen im Neubau nutzen: Hohe bauliche Energiestandards umsetzen und Solarenergie intensiv nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 05945 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 2. Maßnahme 4: Klimagerechte Energie- und Mobilitätskonzepte von Anfang an mitdenken und umsetzen; Antrag Nr.14-20 / A 05946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – ROSA LISTE vom 19.09.2019 3. Mehr Solar in München – Bebauungspläne nutzen; Antrag Nr. 14-20 / A 06967 der Stadtratsfraktion der SPD vom 10.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Schanigarten Erzgießereistraße Ecke Dachauer Str.
1.1
TOP - Unterrichtung zu C 1.1.1 Antwort der Bezirksinspektion an den Bürger
1.2
Anträge
1.
TOP - Verkehrssicherheit erhöhen – „Trixispiegel“ für die Kreuzung Arcis-/Adalbertstraße
2.
TOP - Umwandlung von E-Roller-Stellplätzen in Ladeplätze für Elektro- und Hybridfahrzeuge
3.
TOP - Schanigärten: Rückkehr zur Verlässlichkeit
4.
TOP - Beendigung des Protestcamp auf dem Königsplatz
5.
TOP - entfällt
8.
TOP - Baustelleneinrichtung Nymphenburger Straße 64 entfernen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Neuer Standort für Boulderblock unter der Hackerbrücke
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - vAO Zieblandstraße Umsetzung Fußgängerüberweg Einrichtung
3.
TOP - Verlängerung Baustelle bis 31.07.22: Franz-Josef-Strauß-Ring / Hofgartenstr.
4.
TOP - Verlängerung Baustelle bis 31.07.22: Von-der-Tann-Str. in Höhe gegenüber der Hahnenstr
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Temporäre Verschattung am Spielplatz Josephsplatz
2.
TOP - Offene Einrichtung für Jugendliche und Nachbarschaftstreff im Arnulfpark realisieren
3.
TOP - Antrag zur Öffnung der Schulhöfe in der Maxvorstadt in Abstimmung mit den Schulleitungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - AKIM Abschluss-Bericht zum Josephsplatz für die Saison 2021
3.
TOP - Spielen in der Stadt – Kurzbericht POP UP 8, 2021
4.
TOP - (U) Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Planungen für Kindertagesbetreuung noch weiter flexibilisieren Antrag Nr. 14-20 / A 03903 von Frau StRin Abele, Frau StRin Boesser, Frau StRin Dietl, Herrn StR Kaplan, Frau StRin Kürzdörfer, Herrn StR Liebich, Frau StRin Messinger, Herrn StR Müller, Herrn StR Naz, Frau StRin Rieke, Frau StRin Schönfeld-Knor, Frau StRin Volk vom 14.03.2018 Planungssicherheit bei Schul- und Kindertageseinrichtungen Antrag Nr. 14-20 / A 03934 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke vom 23.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Beauftragte*r gegen Rechtsextremismus
2.
TOP - Kassenbericht
3.
TOP - Erweiterung Vorstand des Bezirksausschusses Maxvorstadt – Wahl eines(r) weiteren Beisitzers/-in
4.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München Anhörung der BAs | 28.01.2022
5.
TOP - Informationsschreiben BA 08/2021: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den BAs
2.
Sonstiges
G