Montag, 21. Februar 2022, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Umwandlung von Besucherparkplätzen zu Anwohnerparkplätzen, Wissenschaftliche Untersuchung der Verkehr- und Parkplatzsituation in Schwabing
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
2.
TOP - STEP 2040 - Einladung zur schriftlichen Stellungnahme
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben: Ratsinformationssystem – Papierlose Bezirksausschussarbeit
2.
TOP - Kürzung des Stadtbezirksbudgets in 2022
3.
TOP - Bürgerversammlungen 2022 / Haushaltseinladungen: Beiblatt mit Informationen zum Bezirksausschuss
4.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Stellungnahme zur Ablehnung eines Denkmals für den Architekten Theodor Fischer vom 22.12.2021 und Appell an den Ältestenrat der LHM (Antrags Nr. 20-26 / B 02020 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 12 – Schwabing-Freimann vom 18.03.2021)
2.
TOP - Umwandlung der Flurnummer FlNr 170/151 von Gewerbegebiet in Sportanlage
3.
TOP - Denkmaleigenschaft Ungererbad
4.
TOP - Kunstprojekt zur Erinnerung an eine frühere Nutzung des Areals der ehemaligen Bayernkaserne
5.
TOP - Kulturgeschichtspfad Ergänzungen BA 12
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Wilhelmstraße 43 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
2.
TOP - Hohenzollernstraße 13 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
3.
TOP - Occamstraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
4.
TOP - Occamstraße 4 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
5.
TOP - Occamstraße 11 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
6.
TOP - Occamstraße 2 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
7.
TOP - Occamstraße 5 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
8.
TOP - Occamstraße 6 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
9.
TOP - Occamstraße 9 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
10.
TOP - Occamstraße 8 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
11.
TOP - Occamstraße 2 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
12.
TOP - Biedersteiner Straße 6 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal und seitliche Ausdehnung (Schanigarten) von April bis Oktober
13.
TOP - Feilitzschstraße 17 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
14.
TOP - Marktstraße 16 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
15.
TOP - Occamstraße 26 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
16.
TOP - Occamstraße 13 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
17.
TOP - Haimhauserstraße 7 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
18.
TOP - Haimhauserstraße 8 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
19.
TOP - Marktstraße 3 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
20.
TOP - Marschallstraße 2 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
21.
TOP - Feilitzschstraße 19 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
22.
TOP - Ursulastraße 3 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
23.
TOP - Dietersheimerstraße 17a Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
24.
TOP - Clemensstraße 15 Antrag auf eine Freischankfläche in der Parkbucht vor dem Lokal (Schanigarten) von April bis Oktober
25.
TOP - Hörwarthstraße 4 Antrag auf eine dauerhafte Erweiterung der bestehenden Freischankfläche in die Tiefe
26.
TOP - Versetzung eines Zeitungsentnahmegeräts von der Leopoldstraße 37 an die Leopoldstraße 58
27.
TOP - Echinger Straße 1 Antrag auf eine erweiterte Freischankfläche auf dem Gehweg (dauerhaft)
3.
Anhörungen
1.
TOP - Lützelsteiner Straße 9 Neubau von drei Wohngebäuden mit Tiefgarage und Aufstockung von zwei Bestandsgebäuden
2.
TOP - Marktstraße 5 Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Wohnung
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: Erneuerung der Gehbahn in der Karl-Theodor-, Morawitzky-, Stury- und Siegfriedstraße
4.
TOP - Moorackerweg 10, Vollzug der Baumschutzverordnung a) Haus 1 b) Haus 2
5.
TOP - Bauernfeindstraße 7-17 Teilabbruch eines Veranstaltungssaals, hier: Anhörung zu Baumfällungen
6.
TOP - Gunezrainerstraße 7-9, Vorbescheid Nutzungsänderung Erdgeschoss Kötterhaus und Anschluss an Katholische Akademie in Bayern, Abbruch Bibliotheksgebäude und Erweiterung Katholische Akademie Bayern: Neubau und Aufstockung Großer Saal für Büro- und Verwaltungsräume, Neubau Kleiner Saal, Terrassenplattform im Wirtschaftshof, Neubau Nebengebäude Trafo
7.
TOP - Kunigundenstraße 2-2a, Vorbescheid Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
8.
TOP - Münchner Freiheit 18 Nutzungsänderung und Umbau der Gastronomieflächen im EG, Einbau eines Bieraufzugs vom EG ins KG, Einbau einer Treppe vom EG Gastronomie in KG, Errichten einer Gästetoilettenanlage im KG, Anbringen von 2 Markisen an der Fassade Münchner Freiheit sowie einer Markise an der Fassade Hesseloherstraße, Erweiterung um eine zusätzliche Aufzugsstation im EG, Wiedererrichten des Erkerturmdachs an der Hausecke Münchner Freiheit / Hesseloherstraße, Änderung Giebel Fassade zur Münchner Freiheit, Einbau eines weiteren Atelierfensters zur Hesseloherstraße
9.
TOP - Leopoldstraße 130-132, Vorbescheid Neubau einer Hotelanlage mit Tiefgarage und einer Wohnanlage mit Tiefgarage
10.
TOP - Hans-Jensen-Weg 3 Apassionata Park München - Showpalace, Reithalle, Pferdestall, Pferdepflegecenter, öffentlicher Stall, Anatomie, Rassendisplay, Kino, Museum, Ponyhaus-Stall, Kleine Scheune, Restaurant sowie Eingangshalle (Ecke Maria-Goeppert-Straße) befristet bis 31.12.2028
11.
TOP - Grammstraße 8 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit gemeinsamer Tiefgarage
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Aufnahme des Gebäudes Siegesstraße 26 in das Ensemble „Altschwabing“
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Schanigärten jetzt abbauen: Verlässlichkeit für Anwohner und Gastronomie
3.
TOP - Kunst und Kulturprojekt für die ehemalige Bayernkaserne (siehe ebenfalls B.1.1)
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) BayBO Novelle und Online-Zugangsgesetz: Änderungen im Aufgabenspektrum der Lokalbaukommission - Personelle Ausstattung
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2021 - 2025 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahme zum Antrag des Bezirksausschusses 21
3.
TOP - (U) „Holzwohnungsbau in München“ Zuschussprogramm für den Einsatz nachwachsender Rohstoffe im Mietwohnungsbau in Holzbauweise bzw. Holzhybridbauweise Klimaschutz konkret Projektförderung Holzbau des Freistaates auch bei GEWOFAG und GWG realisieren Antrag Nr. 20-26 / A 01805 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Andreas Babor und Herrn StR Winfried Kaum vom 06.08.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm Wohnen in München VI 2017 - 2021 Verlängerung um 1 Jahr bis zum 31.12.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Nachbarwürdigung zum Vorbescheid Josef-Wirth-Weg
6.
TOP - Antwort des Gartenbaus auf eine Anfrage zur Umgestaltung des Nikolaiplatzes
7.
TOP - (U) Perspektive München als Steuerungsinstrument einer nachhaltigen Stadtentwicklung – Bericht zur Fortschreibung der Stadtentwicklungskonzeption Stadtentwicklung weiterdenken I – Masterplan für Stadtbezirke – Stadtviertel geordnet planen Antrag Nr. 14-20 / A 05917 von Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Frau Stadträtin Anja Burkhardt und Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken II Bürgerinnen und Bürger mitnehmen mit Perspektiven-Werkstätten Antrag Nr. 14-20 / A 05918 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke, Herrn Stadtrat Johann Sauerer und Frau Stadträtin Heike Kainz vom 17.09.2019 Stadtentwicklung weiterdenken III – Infrastrukturdefizite untersuchen und beheben Antrag Nr. 14-20 / A 05919 von Frau Stadträtin Dorothea Wiepcke und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 17.09.2019 Allach-Untermenzing stärken I – Masterplan für den 23. Stadtbezirk erstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06557 der ÖDP vom 20.01.2020 Chancen und Risiken frühzeitig in den Blick nehmen und umfassend handeln! Zukunftsmonitoring im Rahmen der Perspektive München Antrag Nr. 14-20 / A 06800 der SPD-Fraktion vom 17.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
8.
TOP - (U) Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge a) „Münchner Entsiegelungsoffensive“ Antrag Nr. 14-20 / A 06231 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier und Frau StRin Ulrike Boesser vom 20.11.2019, eingegangen am 20.11.2019 b) „Flächenfraß begrenzen – München wird Vorreiter“ Antrag Nr. 20-26 / A 00321 von der Fraktion ÖDP / FW vom 29.07.2020, eingegangen am 29.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Stärkere Unterstützung der Landeshauptstadt München von Bürgerinitiativen durch eine „Bürgerbeteiligungssatzung Bauleitplanung“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02728 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 11.07.2019 sowie Empfehlung Nr. 20-26 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Entwicklung Europark Wohnungen bauen und Grün schützen – das geht so: Den Euroindustriepark neu denken – Weiterentwicklung der Gewerbeflächen, mehr Platz für Wohnen, Grün und soziale Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 04531 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2018 Wohnungsbau – mutig, und mal anders Antrag Nr. 14-20 / A 05246 von Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz vom 17.04.2019 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme III – Mit einer „SEM Europark“ den Euro Industriepark erfolgreich zu einer „Eurocity“ umstrukturieren Antrag Nr. 14-20 / A 05359 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.05.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Antwort des Baureferates auf Nachfrage des BA 12 zum Bahnübergang Maria-Probst-Straße / Lindberghstraße
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Partizipative Gestaltung Unterführung Alte Heide/Parkstadt Schwabing
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Auf die Straße“ „Auf die Straße!“ Vom 03.-12.03.2022 855,00€; Az.0262.0-12-0475
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Theater vor der Haustür – PLAN H aus München für München von April – November 2022 9.499,00€; 0262.0-12-0476
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Mut der Frauen“ Habe die Ehre, den Mut und die Kunst am 08.03.2022 1.200,00€; Az. 0262.0-12-0477
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theaterwerkstatt Figurentheater l-piccoli “best off“ aus dem Theater l-piccoli – mediales Potpourri aus dem Repertoire vom 15.09.-15.10.2022 900,00€; Az. 0262.0-12-0478
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Areal der Spielstätte „Apassionata“ weiterhin zur Nutzung für Kunst und Kultur widmen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2021 - 2025, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04911
2.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Müllproblem am Heidezugang Werner-Egk-Bogen
2.
TOP - Schutz der Fröttmaninger Heide in der Brut- und Laichzeit
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
9.
TOP - Baumfällungsantrag, Wallnerstr. 6
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
2.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss II Klimaneutrales München 2035 und klimaneutrale Stadtverwaltung 2030: Von der Vision zur Aktion
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Schutzgebiete in der Landeshauptstadt München - Perspektiven -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Eingriffe in den Gehölzbestand am Fröttmaninger Berg
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Ergänzungsantrag zum Pilotprojekt Öffnung der Schulflächen nach Schulschluss
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BEK – Bildungs-, Erziehungs-, Kulturzentrum e.V. München Internationaler Jugendaustausch mit Konyaalti-Antalya vom 26.02.-05.03.2022 12.969,00€; Az. 0262.0-12-0474
3.
Anhörungen
1.
TOP - Nachbarschaftsflohmarkt Domagkpark und Parkstadt Schwabing am 21.05.2022
2.
TOP - Spielaktionen Freizeittreff Freimann am 04.05.2022, 13.07.2022, 22.06.2022 und 21.09.2022
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Kostenlose Schnell- bzw. Selbsttests für Teilnehmer:innen und Ehrenamtliche in sozialen und musischen Einrichtungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Änderungen der Vorgaben des Vergabeermächtigungsbeschlusses von 2018 in Bezug auf die Bereitstellung/Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur Unterbringung wohnungsloser Haushalte
2.
TOP - Verwendungsnachweise genehmigter Budgetanträge
3.
TOP - (U) Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Mobilitätspunkt mit E-Scooter-Parkplatz an der Studentenstadt
2.
TOP - Fahrradstraße Garchinger Straße und Guerickestraße mit Sanierung
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung Einsatz von Verkehrs- und Geschwindigkeitsmessgeräten „TOPO-Boxen“ (s. Beschluss vom Mai 2021 TOP F.3.2.2) - Kosten in Höhe von circa 500,- € pro Gerät die Woche - Bitte um Mitteilung konkreter Standorte
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufstellung eines Coronatestcontainers in der Leopoldstraße 98 (bisher Testzelt)
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Radschnellverbindungen in München und Umland - Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse
2.
TOP - Erinnerungsverfahren, Leinthaler Straße (zwischen Libellenstraße und Sondermeierstraße)
3.
TOP - Erinnerungsverfahren, Sondermeierstraße 58 - 84
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Erinnerungsverfahren, Tristanstraße 24 – 30 (zwischen Eisenacher Straße und Heckscherstraße)
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Errichtung einer absoluten Halteverbotszone im Bereich der Ausfahrt Max-Bill-Straße 56
2.
TOP - Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf dem Lottlisa-Behling-Weg a) Verbotswidrigen Durchgangsverkehr verbieten b) Erhöhung der Sicherheit durch Markierung und bauliche Änderung
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Fuß- und Radweg zwischen der Luxemburger Straße / Brabanter Straße und der Amsterdamer Straße
2.
TOP - Fahrradaufstellfläche an der Nordwestecke Leopoldstraße / Rheinstraße
3.
TOP - Fußgänger- und Fahrradampel am Rechtsabbieger Föhringer Ring optimieren
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Franz-Joseph-Straße zwischen Nordendstraße und Wilhelmstraße
2.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Wilhelm-Wagenfeld-Straße 6
3.
TOP - Hinweisbeschilderung zur Parkgarage Park One in der Wilhelm-Wagenfeld-Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Streckengenehmigung Tram Münchner Norden
2.
TOP - Information über Schleifarbeiten an der U6-Nord im Bereich Garching-Forschungszentrum bis Studentenstadt
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.