Dienstag, 28. Juni 2022, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
2.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen
3.
TOP - Stellungnahme zum Stadtentwicklungsplan STEP 2040
4.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz - Anhörung der Bezirksausschüsse zu notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einladung zu den Bürgerversammlungen am 05.07 und 12.07.2022
2.
TOP - (U) Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
sonstiges
1.
TOP - Fernwärme München, Preise, Versorgungssicherheit, zukünftige Entwicklung
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
B.0
Präsentationen
1.
TOP - Planung - Vorplatz der St. Ursula Kirche
1.
Anträge
1.
TOP - Infokästen für das Neubaugebiet Neufreimann
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellen eines mobilen Fahrradständers, Leopoldstraße 37 - Seite Hohenzollernstraße
2.
TOP - Dauerhafte Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Biedersteiner Straße 6
3.
TOP - Antrag für eine Freischankfläche, Marktstraße 2
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
TOP - Situlistraße 36, Vorbescheid Neubau von Wohnungen mit Gewerbeanteil (EG)
2.
TOP - Ohmstraße 22 Anbau von 4 Balkonen an der Innenhoffassade
3.
TOP - Maria-Probst-Straße 7-9, Vorbescheid Nutzungsänderung / Umbau eines Büro- und Parkgebäudes zu einem Apartmenthotel, Gastronomie und Fitnessstudio
4.
TOP - Situlistraße 38, Vorbescheid Neubau einer Wohnanlage mit KiTa, Gewerbeflächen und Tiefgarage
5.
TOP - Virchowstraße 13, Vorbescheid Erweiterung und energetische Sanierung Einfamilienhaus
6.
TOP - Ungererstraße 29-31 Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage
7.
TOP - Helene-Wessel-Bogen 13 Neubau eines Boardinghouses und eines Bäckereifachgeschäfts mit Cafe und Tiefgarage
9.
TOP - Antrag auf eine Sitzgelegenheit, Feilitzschstraße 3
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Antrag auf denkmalpflegerische Voruntersuchung und Gesamtinstandsetzung der Situlischule, ein Baudenkmal nach §1 DSchG von Johannes Ludwig und Franz Ruf
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung Apassionata Park München, Hans-Jensen-Weg 3
2.
TOP - (U) A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge 1. Müll vermeiden – Wertstoffe nutzen III „Zero Waste“-Konzepte in jedem neuen Quartier Antrag Nr. 14-20 / A 06973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL – rosa Liste vom 11.03.2020, eingegangen am 11.03.2020 2. Standorte für Wertstoffinseln in den Planungsprozess integrieren Antrag Nr. 20-26 / A 01358 von Herrn StR Leo Agerer, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor vom 26.04.2021, eingegangen am 26.04.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Freiwillige Feuerwehr Freimann, Neubau eines Gerätehauses – Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06380
4.
TOP - Baugenehmigung Neubau Busabstellanlage Freimann, Hans-Jensen-Weg 10
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Eilantrag - Besucherlenkung U6 Freimann
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis Freimann e.V. Straßenfest am 16.07.2022 1.344,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0494
3.
Anhörungen
1.
TOP - Motivauswahl - Logo 75 Jahre Bezirksausschuss
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Partizipative Gestaltung Unterführung Alte Heide/Parkstadt Schwabing
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Trink- und Imbisskiosk mit Bewirtungsfläche im Freien, Muthmannstraße 4
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - 25 Mini-Wäldchen für München
2.
TOP - Eilantrag - akute Energiekrise
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Alte Heide Gärten sollen weg - Kleinod in München
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vollzug Grünanlagensatzung, Baustelle und Zufahrt Weimarer Straße
2.
TOP - Vollzug Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung an der Heidemannstraße
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Sportplatz der Grundschule an der Haimhauserstraße 23
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Feierwerk e.V. Funkstation Festival - 5 Jahre Feierwerk Funkstation am 16.07.2022 3.123,75 Euro, Az.: 0262.0-12-0493
3.
Anhörungen
1.
TOP - Sommerfest in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße am 29.07.2022
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
3.
TOP - Marktfestsetzung "Sommer auf der Freiheit" vom 09.07. - 24.07.2022
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Renovierung des Spielplatzes der Auensiedlung
2.
TOP - Schach-Platz an der Münchner-Freiheit
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Veranstaltungsbereich Corso Leopold nach Süden einschließlich Siegestor
3.
TOP - Absicherung der Mobilität während des Betriebs der Spielstadt Mini-München
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bescheid und Gestattungen für Corso Leopold am 28.05./29.05.2022 auf der Leopoldstraße
2.
TOP - (U) Sachstandsbericht zum Sportbauprogramm A. Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Fortschreibung des Sportbauprogramms 1. Inhalt und Umfang des Sportbauprogramms 2. Berichtswesen zum Sportbauprogramm 3. Stadtratsbeschlüsse und gesetzliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten sowie zum 1., 2. und 3. Maßnahmenpaket 3. Finanzierung 4. Ausblick auf das 4. Maßnahmenpaket 5. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 6. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau C. Fortschreibung des Sportbauprogramm - Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau 5. Geschlechtergerechtigkeit im Sportstättenbau D. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" 1. Projektliste 2022 2. Bericht zu den lfd. Projekten 3. Finanzierung 4. Anwendbarkeit des Leitfadens für inklusionsorientierten Sportstättenbau E. Beteiligungen und Anhörungen
3.
TOP - Genehmigung StuStaCulum vom 15.06. bis 18.06.2022
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Modellprojekt: Anwohnerparkplätze unter die Erde
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße Sommerstraße in der Birkenfeldstraße, zwischen Simmernstraße und Heidelberger Straße (sog. Holzplatz) - temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 30.06.2022 (Aufbau) bis 15.09.2022 (Abbau)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufstellen eines Coronatestcontainers, Leopoldstraße 78
2.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Paul-Hindemith-Allee 7 für die Schüler der Willy-Brand-Gesamtschule
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Münchner Freiheit – Gehweg und Radweg an der Tram-/Bus-Haltestelle
2.
TOP - Fußweg in Verlängerung der Peter-Paul-Althaus-Straße (Richtung Nordfriedhof) für Radverkehr freigeben
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Anpassung der Parkregeln im Parklizenzgebiet Giselastraße, Gedonstraße / Schackstraße
2.
TOP - Erweiterung der Anfahrtszone in der Hans-Döllgast-Straße für Kita Domagkstraße 14
3.
TOP - Ladezone in der Karl-Theodor-Straße für Anwesen Mainzer Straße 1
4.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Ohmstraße 8.
5.
TOP - Anbindung Am Ausbesserungswerk zur Maria-Probst-Straße
6.
TOP - Einrichtung einer kombinierten Bus-/Radspur auf der Herzogstraße Südseite zwischen Wilhelmstraße und Leopoldstraße
7.
TOP - Parklizenzgebiet Altschwabing, Anpassung der Parkregeln
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Verlängerung der Tram 23, Beteiligung der Öffentlichkeit sicherstellen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag, Schienenpersonennahverkehr auf dem Münchner DB Nordring III: Knotenpunkt zu Tram 23 mit Event-/Kulturhalle im Gewerbeband Frankfurter Ring schaffen
3.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.