Montag, 11. Juli 2022, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Vorstellung Ronald McDonald Haus München-Großhadern
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
2.
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - - Primelstraße 18, gem. Baumbestandsplan - Kruckenburgstraße 26, 1 Fichte - Stiftsbogen 63 - 81a, 1 Traubenkirsche - Waldhüterstraße 25, Ringstraße 31, 1 Birke - Wastl-Witt-Straße 25, 1 Hänge-Birke
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
TOP - UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
2.
TOP - UA Jugend, Sport, Spielflächen
3.
TOP - UA Soziales, Kultur, Inklusion
3.3.
Berichte der Beauftragten
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Evangelisch Freikirchliche Gemeinde, Garten-Gerätehaus für das Mehrgenerationenhaus Ludlstraße 12, 2.500,- € (Direktorium, 15.06.22)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Förderverein der Grundschule am Canisiusplatz e.V., Zirkusprojekt vom 11.07. - 15.07. und 18.07. - 22.07.2022, 1.600,- € (Direktorium, 30.05.22)
3.
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (N) - Stadtbezirksbudget, Freunde der Pfadfinder e.V., Anschaffung von 3 neuen Zelten für das Pfingst- und Sommerlager vom 04. - 11.06.2022 und 30.07. - 06.08.2022, 1.730,- € (Direktorium, 27.06.22)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - STEP 2040: BA-Beteiligung Gruppe Süd (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 14.04.22) (vertagt aus 06/22)
2.
TOP - Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 21.09.2022: Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren (Referat für Bildung und Sport, 14.06.22)
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Informationstag mit Bürgerbeteiligung zur Neugestaltung Lorettoplatz am 23.07.2022 (13.00 - 17.00 Uhr) (Kreisverwaltungsreferat, 17.06.22)
4.
TOP - Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referates für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz; Anhörung der Bezirksausschüsse zu den notwendigen Anpassungen in der Anlage 1 der BA-Satzung "Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse" (Direktorium, 09.06.22)
5.
TOP - Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03598 des BA 15 Trudering-Riem vom 17.02.2022 (Direktorium, 01.06.22)
6.
TOP - Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung: Kein Kiesabbauvorhaben Lochhamer Schlag, Empf. Nr. 20-26 / E 00232 vom 22.07.2021 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 01.06.22)
7.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget, Antrag der Initiative "DanceAbility", DanceAbility Tanztreff vom 04.12.2021 - 20.07.2022 (Direktorium, 13.06.22)
8.
9.
TOP - Primelstraße 8, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 23.06.22)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mit Radarsystem (TOPO-Boxen) (Mobilitätsreferat, 01.06.22)
2.
3.
4.
5.
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Terofalstraße 47-51 (Mobilitätsreferat, 24.06.22)
7.
TOP - (N) - Informationsschreiben BA 03/2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Unterausschüssen / Virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse in Form von informellen Arbeitsgruppen ab 14.07.2022 nicht mehr möglich (Direktorium, 04.07.22)
8.
Antworten der Stadt
1.
2.
TOP - Behindertengerechte Ampelübergänge an der Blumenauer Straße / Terofalstraße (Baureferat, 02.06.22)
3.
4.
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
10.
Verschiedenes
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 01.06.2022: 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.05.2022 und Hinweis / Ergänzung vom 17.05.2022: A) Klimaneutrales München bis 2035: Zero Waste - Konzepte für Neubaugebiete B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses vom 25.05.2022: Anhörungsverfahren zur Änderung der Förderschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung bzw. -errichtung der Förderzentren - Förderzentrum mit Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Fehwiesenstraße - Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung an der Klenzestraße
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 29.06.2022: Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 28.06.2022: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Nutzungsänderung der Wohnung im Obergeschoss sowie Dachgeschoss des Anwesens Neufriedenheimer Straße 79 zur Erweiterung der im restlichen Anwesen bestehenden Kindertageseinrichtung 20. Stadtbezirk - Hadern
6.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 31.05.2022: Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Großhadern, Neubau eines Gerätehauses, Würmtalstraße 126 im 20. Stadtbezirk Hadern Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Ausführungsgenehmigung
7.
TOP - Ergänzung vom 03.01.2022 und Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 30.11.2021: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2021 - 2025, Einzelplan 4 / Sozialbereich
8.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.01.2022: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2021 - 2025 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
9.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 18.05.2022: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie Novellierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2022: Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog; Ergebnisbericht „Gespräche über Stand und Perspektiven interkommunaler Kooperation in der Region München“
11.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2022: Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Gutachterliche Stellungnahme zum Erhaltungssatzungsrecht der Landeshauptstadt München
12.