Montag, 4. April 2022, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Radweg am Waldfriedhof (vertagt aus 03/22)
2.
TOP - Mülleimerleerung am Weg parallel zu Aldi
3.
TOP - Ampelschaltung Großhaderner Straße / Würmtalstraße / Heiglhofstraße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - - Fürstenrieder Straße 186, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan - Waldesruhe 40, gem. Baumbestandsplan - Am Heidebruch 15c, 1 Nadelbaum - Kruckenburgstraße 38, 1 Kiefer - Kurparkstraße 33, 1 Birke - Pfingstrosenstraße 31, 1 Ahorn
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
TOP - UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
2.
TOP - UA Klima, Umwelt, Region
3.
TOP - Arbeitsgruppe (Außerordentliche Vorstandsitzung mit Vertretung) zur Berechnung der BA-Mitgliederzahl in der nächsten Wahlperiode
3.3.
Berichte der Beauftragten
1.
TOP - Regionalmanagement München Südwest (Herr Winklmeier)
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
TOP - Behindertengerechter Ampelübergang an der Blumenauer Straße / Terofalstraße (Frau Bozaba-Baylaz)
2.
TOP - Änderung von § 23 der BA-Satzung: Migrations- / Integrationsbeauftragte in der BA-Satzung verankern (Frau Bozaba-Baylaz)
3.
TOP - Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche (Frau Hainz)
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Nachbarschaftstreff Blumenau, QuarterM gGmbH, Vogelhecke mit inklusivem, sinnlichen Geh- und Infopfad im interkulturellen Garten vom 10.05. - 31.10.2022, 2.436,28 € (Direktorium, 18.03.22)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 (Direktorium, 24.01.22) (vertagt aus 02/22)
2.
TOP - Fürstenrieder Straße 186, Neubau von einem Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.03.22)
3.
TOP - Waldesruhe 40, Neubau eines Reiheneckhauses mit Duplex-Garage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 17.03.22)
4.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage, hier: Südliche Wiese am Stiftsbogen, Picknick am 04.05.2022 (13.00 - 17.00 Uhr) (Kreisverwaltungsreferat, 18.03.22)
5.
TOP - Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 04.05.2022: Schulbauoffensive 2013-2030; Sachstandsbericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen Umsetzung der Haushaltssicherung (Referat für Bildung und Sport, 18.03.22)
6.
TOP - Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss am 26.04.2022: Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) (Kreisverwaltungsreferat, 24.03.22)
7.
TOP - "Ratschbankerl" in München - Stadtratsantrag (Sozialreferat, 23.03.22)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Entfernung von Gefahrenbäumen, hier: Bezirkssportanlage Wolkerweg 17 (Baureferat, 16.02.22)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Heiglhofstraße 63 (Haupteingang Montessori-Schule), Einrichtung eines absoluten Haltverbots (Zeichen 283 StVO) (Mobilitätsreferat, 16.03.22)
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Fürstenrieder Straße (Sozialreferat, 03.03.22) - Sonnblickstraße (Sozialreferat, 02.03.22)
8.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Neubaustrecke der U-Bahn-Linie 6-West von Klinikum Großhadern nach Planegg-Martinsried, Lagepläne (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 22.03.22)
2.
TOP - Die Seniorenvertretung Hadern beantragt die Errichtung eines Interims-ASZ im Bereich Hadern-Süd (Sozialreferat, 22.03.22)
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Sitzmöglichkeiten für die Guardinischule (Guardinischule, 10.03.22)
2.
TOP - Rollstuhlrampen an den U-Bahn-Stationen in Hadern (MVG, 15.03.22)
10.
Verschiedenes
1.
TOP - Ergebnisse der Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2021 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 15.03.22)
2.
TOP - BA 8 - Schwanthalerhöhe: Stellungnahme zur Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 23.03.2022: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP); Stellungnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 09.03.2022: Zahl der Schüler*innen und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den staatlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2021/2022
3.
TOP - Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022: Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung Sachstand 2021/2022 und Ausblick
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2022: Vereinbarkeit von § 10 Abs. 3 und 4 der Satzung des Vereins zur Sicherstellung überörtlicher Erholungsgebiete in den Landkreisen um München e.V. mit dem Gebot der Haftungsbegrenzung gem. Art. 92 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 GO – Prüfauftrag des Bayer. Kommunalen Prüfungsverbandes aus dem Jahr 2013 / 2021
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 23.02.2022: Flexi-Heime für wohnungslose Haushalte Sachstandsbericht und Fortschreibung des Programms und der Förderrichtlinien
Referent*in:
StadtbauR Prof. Dr. (Univ. Florenz) Merk, Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 23.02.2022: Freiraumsicherung in der Stadtentwicklung – Flächeninanspruchnahme steuern, Versiegelung minimieren Behandlung der Stadtratsanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 16.03.2022: Durchführung einer vergleichenden Personenbefragung zur Erfassung von Akzeptanz gegenüber automatisierten und vernetzten Fahrzeugen im Rahmen des Förderprojekts TEMPUS Erlass einer Personenbefragungssatzung der Landeshauptstadt München
8.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 16.03.2022: Saisonale Stadträume – II
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.03.2022: Evaluation des Livestreams bei einer Bürgerversammlung und Weiterentwicklung der Bürgerversammlungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 15.03.2022: Maßnahmen der Landeshauptstadt München zur Förderung der Verwendung von Mehrweggeschirr in Gastronomie und Einzelhandel
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2021
12.