Dienstag, 17. Januar 2023, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.4
Bildung eines Wahlgremiums
1.5
Wahl der / des Vorsitzenden des UA Familie, Soziales, Ausbildung (vertagt aus der Sitzung am 08.11.2022)
2.
Aktuelles
2.1
Anliegen von Bürger*innen
2.1.1
Anwesende Bürger*innen sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Schreiben/Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Einrichtung von Fahrradstellplätzen in der Gietlstraße und Untere Gras Straße; Bürgeranliegen vom 20.12.2022 (FF: UA MuV)
2.
TOP - Ortsbegehung Aignerstraße 23.12.2022; Bürgeranliegen (FF: UA MuV)
3.
TOP - Verlängerung der Grünphase der Ampel an der Kreuzung Tegernseer Landstraße / Ichostrasse um mindestens 12 Sekunden; Bürgeranliegen vom 04.01.2023 (FF: UA MuV)
2.2
Behördenvertretung
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des/der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte*r
3.2.
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderungen
3.3.
Internetbeauftragte*r
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte*r
3.5.
Jugendbeauftragte*r
3.6.
Beauftragte*r für Integration
3.7.
Seniorenbeauftragte*r
3.8.
Mieterbeirat
3.9.
Baumschutzbeauftragte*r (Einzelfälle und Bauvorhaben)
1.
TOP - Weißenseestr. 45 - Schulbauoffensive - Neubau einer 7-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage sowie eines 6-gruppigen Hauses für Kinder und eines 8-gruppigen Kindertageszentrums (Weißenseestr. 45 / Traunsteiner Str. 2-8); FF UA BPW - betrifft Baufall -
2.
TOP - Kistlerstr. 11 - Nutzungsänderung eines Bestandgebäudes (Kistlerstr. 11) sowie Neubau von Wohngebäude mit ergänzender gewerblicher Nutzung im EG (Weinbauernstr.) und Tiefgarage / Var. B - VORBESCHEID; FF UA BPW - betrifft Baufall -
3.
TOP - Kistlerstr. 11 - Nutzungsänderung eines Bestandgebäudes (Kistlerstr. 11) sowie Neubau von Wohngebäude mit ergänzender gewerblicher Nutzung im EG (Weinbauernstr.) und Tiefgarage / Var. A - VORBESCHEID; FF UA BPW - betrifft Baufall -
4.
TOP - Fasangartenstr. 157 - Neubau eines Doppelhauses mit insgesamt 2, 3 oder 4 Wohneinheiten - VORBESCHEID; FF UA BPW - betrifft Baufall -
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stiftung Kulturator Zeitkapsel vom 25.01. - 31.10.2023 10.186,00 € / Az. 0262.0-17-0371 (FF: UA Kultur)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Foodsaving & More e.V. Anschaffung eines Kühlschrankes für den Fairteiler 5.444,83 € / Az. 0262.0-17-0372 (FF: UA FSA)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Strasse. Oase. und Tanz. Die. Invasion in 2023 8.562,00 € / Az. 0262.0-17-0336 (FF: UA Kultur)
Hinweis:
aufgrund der fehlenden Möglichkeit der Nutzung des Budgets 2023 (Maßgabe) wurden die Beschlüsse aus der Sitzung 10/22 nicht ausgeführt. In Rücksprache mit der Vorsitzenden (19.10.2022) wurden diese für die Sitzung 01/23 erneut aufgenommen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule St.Martin-Straße e.V. Zirkus-Projekt 8 Wochen im Frühjahr 2023 1.750,00€; Az. 0262.0-17-0366 (FF: UA FSA)
Hinweis:
aufgrund der fehlenden Möglichkeit der Nutzung des Budgets 2023 (Maßgabe) wurden die Beschlüsse aus der Sitzung 10/22 nicht ausgeführt. In Rücksprache mit der Vorsitzenden (19.10.2022) wurden diese für die Sitzung 01/23 erneut aufgenommen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Bestellung von Ferien- und Familienpässen als städtische Leistung für das Jahr 2022/2023
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1.
Unterausschuss Bau/Planung/Wohnen (UA BPW)
6.1.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Weißenseestr. 45 - Schulbauoffensive - Neubau einer 7-zügigen Grundschule mit 3-fach Sporthalle und Tiefgarage sowie eines 6-gruppigen Hauses für Kinder und eines 8-gruppigen Kindertageszentrums (Weißenseestr. 45 / Traunsteiner Str. 2-8); (Unterlagen wurden aufgrund der Datengröße auf Alfresco hinterlegt) -betrifft auch Baumschutz-
2.
TOP - Kistlerstr. 11 - Nutzungsänderung eines Bestandgebäudes (Kistlerstr. 11) sowie Neubau von Wohngebäude mit ergänzender gewerblicher Nutzung im EG (Weinbauernstr.) und Tiefgarage / Var. B - VORBESCHEID -betrifft auch Baumschutz-
3.
TOP - Kistlerstr. 11 - Nutzungsänderung eines Bestandgebäudes (Kistlerstr. 11) sowie Neubau von Wohngebäude mit ergänzender gewerblicher Nutzung im EG (Weinbauernstr.) und Tiefgarage / Var. A - VORBESCHEID -betrifft auch Baumschutz-
4.
TOP - Schwanseestr. 22 - Neubau einer Wohnanlage (89 WE) mit Tiefgarage (120 Stpl.)
5.
TOP - Deisenhofener Str. 74 - Nutzungsänderung eines Teils des Verwaltungsgebäudes zu einer Kindertagesstätte mit Kindergarten und Kinderkrippe (Deisenhofener Str. 74-76 / Fockensteinstr. 1) Frist läuft am 15.01.2023 ab; keine Fristverlängerung möglich
6.
TOP - Fasangartenstr. 157 - Neubau eines Doppelhauses mit insgesamt 2, 3 oder 4 Wohneinheiten - VORBESCHEID -betrifft auch Baumschutz-
7.
TOP - Wirtstr. 24 - Neubau von 11 Wohnungen (Ersatzbau) und 4 Town- (Reihen-) häusern incl. Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
TOP - Anhörung Hochhausstudie 2023 sowie Einladung zum Online-Informationstermin am 16.01.2023
6.1.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk vom 28.11.-04.12., 05.12.-11.12., 12.12.-18.12.2022, 19.12.2022-25.12.2022
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Anwesen Fasangartenstraße; Unterrichtung vom 09.12.2022
3.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Zugspitzstr. 4
4.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse hier: Hohenschwangauplatz 21
5.
TOP - (U) Stopp des Wohnungsbaugebietes Münchberger Str. Empfehlung Nr. 20-26 / E 00704 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 14.07.2022 Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5.
Anträge
6.1.6.
Sonstiges
6.2
Unterausschuss Familie/Soziales/Ausbildung (UA FSA)
6.2.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem, Anhörungsfrist: 12.01.2023
6.2.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.2.5.
Anträge
6.2.6.
Sonstiges
6.3.
Unterausschuss Mobilität und Verkehr (UA MuV)
6.3.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Verlagerung Parkplätze Aignerstraße 26 / 45; Bürgeranliegen vom 23.11.2022 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.12.2022 - Ortstermin)
6.3.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Einbahnstraße: Raintaler Str. Empfehlung Nr. 20-26 / E 00707 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 14.07.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing - Fasangarten Einziehung der gewidmeten Teilstrecke der Warthofstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Querungshilfe Schwarzenbach Straße über Balanstraße hin zur Kronacher Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00711 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes – Obergiesing-Fasangarten vom 14.07.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung einer neuen Haltestellenposition am Giesinger Bahnhof
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Minnewitstr. 8
3.
TOP - Abschluss Sommerstraße 2022 und Aufruf für 2023
4.
TOP - Erinnerungsverfahren Aignerstr. 26, Sanierung des Fahrbahnbelages von 01.04.2023 bis 01.11.2023
6.3.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9 Entlastungsspange a) Ausgangslage, Nachforderungen der Deutschen Bahn und Forderungen / Verhandlungsposition des Freistaats Bayern, Weitere Kostenrisiken, Vorschlag zum weiteren Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 bis 2026 Anmeldungen zum Haushalt 2024 ff.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
3.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
5.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Feuerwehrzufahrten am „Giesinger Zugspitzplätzchen“, verkehrsrechtliche Anordnung
7.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Hochgefährlicher Weg am Giesinger Berg; Antrag BA 5 Au-Haidhausen vom 14.12.2022
9.
TOP - Schwanseestraße - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht; Antwort Mobilitätsreferat
10.
TOP - Neue Einbahnregelung Aignerstraße/Gietlstraße; ergänzende Beschilderung; Information des MOR
6.3.5.
Anträge
6.3.6.
Sonstiges
6.4.
Unterausschuss Umwelt und Gesundheit (UA Umwelt)
6.4.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; Umgestaltung des Giesinger Grünspitzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
6.4.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Nachfrage zu Zerr-Eichen am Zugspitzplatz; Anfrage des BA 17 aus der Sitzung vom 13.12.2022; Antwortschreiben Bau-G mit der Bitte um Rückmeldung zum Ergebnis der Abstimmung
6.4.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“; Antwortschreiben Gesundheitsreferat
3.
TOP - General-Kalb-Weg - Gelände Cincinattischule / Baumschutz / Biotopschutz; Zwischenmitteilung Referat für Bildung und Sport sowie Antwortschreiben des Referates vom 28.12.2022
4.
TOP - Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Fällungsantrag auf dem Grundstück Perlacher Forst
7.
TOP - Entfernte Bäume der Spielstraße Münchberger Straße - E 00462; Antwort des Baureferates-Gartenbau zur Bürgeranfrage vom 09.12.2022
8.
TOP - Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für den vorzeitigen Einsatz von Müllsammelfahrzeugen im Stadtgebiet München
9.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5.
Anträge
6.4.6.
Sonstiges
6.5.
Unterausschuss Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (UA Kultur)
6.5.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.5.5.
Anträge
6.5.6.
Sonstiges
6.6.
Unterausschuss lokale Wirtschaft und Arbeit (UA Wirtschaft)
6.6.1.
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2.
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Tegernseer Landstr. - WH 2444 (SID 101161) - Umrüstung 1 digitale Werbevitrine - innen digital / außen statisch (Änderung)
6.6.4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Keine Schließung der Sparkassenfiliale Chiemgaustr./Schwanseestraße
6.6.5.
Anträge
6.6.6.
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle (FF alle UA)
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
3.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Einführung „RIS-Internet/ -Extranet“ für alle Bezirksausschussmitglieder Information zur Kooperationsplattform „Alfresco“ Antwortschreiben RIT
4.
TOP - Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream / Konferenztechnik / Hybridkoffer hier: Beschluss der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07926 durch den Stadtrat am 21.12.2022
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1.
Ankündigungen
8.2.
Verschiedenes
9.