Donnerstag, 23. März 2023, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwürfe der Sitzung vom 16.02.2023
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - (N) Beschädigungen an Gebäuden entlang Ortskern Trudering verhindern
2.
TOP - (N) GU Stolzhofstraße – Bitte um sofortige Schadensbehebung und bessere Ausstattung
3.
TOP - (N) Umgehungsstraße Kirchtrudering jetzt provisorisch herstellen
4.
TOP - (N) Feldbergstraße 95 / Wasserburger Landstraße 32, Truderinger Festplatz: „Rio Artistik - Artistik-Musical-Theater“ am 08. - 16.04.2023
5.
TOP - (N) Truderinger Straße 316 – 321: „Bürgerfest – Tag der Städtebauförderung" am 06.05.2023
6.
TOP - (N) Rappenweg 102 - Errichtung einer Mobilen Betonmischanlage, befristet bis 31.12.2028
7.
TOP - (N) Protokoll zum Vorbereitungstermin für die Teilnahme am Bürgerfest am 6. Mai 2023
8.
TOP - (N) Brenner Nordzulauf: Zusammenfassung und Unterlagen zum Strukturierungsgespräch Parlamentarische Befassung Ausbauabschnitt vom 28.02.23
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerzentrum Trudering e.V. „Anschaffung einer Hybrid-Anlage zur Übertragung von Sitzungen/Meetings“ 36.440,00 € / Az. 0262.0-15-0445
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
2.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Der kleine Prinz“ Der kleine Prinz – Tanzstück für Kinder vom 25.11.2022 – 01.03.2023 4.000,00 € / Az. 0262.0-15-0454
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/23
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-15-0462
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/23
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget TSV Trudering e.V. Stabhochsprunganlage 14.624,26 € / Az.: 0262.0-15-0464
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand – Varieté vor der Haustür – aus München für München von April bis November 2023 9.300,00 € / Az.: 0262.0-15-0466
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrbüro St. Florian Materialbeschaffung/-erneuerung vom 01.04.2023 – 14.05.2023 2.925,35 € / Az.: 0262.0-15-0467
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BRK Wasserwacht OG München-West Anschaffung eines Ortungsgerätes "Aquaeye" 7.200,00 Euro, Az.: 0262.0-15-0469
Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Truderinger Burschenverein 1895 e.V. Lager-/Verkaufsanhänger 13.375,00 € / Az.: 0262.0-15-0470
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Abteilung Waldtrudering der Freiwilligen Feuerwehr München e.V. Finanzielle Unterstützung für den Festtag anlässlich des 100-jährigen Bestehens am 14.05.2023 10.835,00 € / Az.: 0262.0-15-0465
10.
TOP - Flohmarkt auf öffentlichem Verkehrsgrund: Platz der Menschenrechte am 29.04.2023 (Ersatztermin: 06.05.2023) des Familienzentrum Messestadt Riem e.V.
2.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Sperrfläche und Haltverbote vor der Grundschule Lehrer-Götz-Weg Empfehlung Nr. 20-26 / E 00956 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 13.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Willy-Brandt-Allee 26: Durchfahrt von Autos vor der Haustür mit Pollern verhindern
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/23
2.
TOP - Bajuwarenstraße: Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30
3.
TOP - Friedenspromenade: Anbringung eines Fußgängerüberwegs an jeder Querstraße
4.
TOP - Erika-Cremer-Straße: Bitte um Entlastung der Parkplatzsituation
5.
TOP - Josef-Brückl-Straße: Beschränkung der Fahrgeschwindigkeit auf 10 km/h
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Straßtrudering: Pflanzung von mehr Bäumen auf der verkehrsberuhigten Fläche
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - SC Arcadia: Hilfe bei der Erhaltung des Trainings- und Spielbetriebs
2.
TOP - Messestadt Riem: Einrichtung eines Fitnessstudios
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Neugestaltung und Sanierung der städtischen Grundstücke im Ortszentrum Trudering an der Truderinger Straße 288 und 290 sowie Bajuwarenstraße 138
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/23
2.
TOP - (N) Beschädigungen an Gebäuden entlang Ortskern Trudering verhindern
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Hip-Hop Festival „Rolling Loud“ auf dem Messegelände vom 7. bis 9. Juli 2023 Freikartenkontingent für Jugendliche aus Trudering, Riem und der Messestadt
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/23
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Schwammstadt – was bedeutet das konkret für die neuen Großquartiere in Trudering-Riem?
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/23
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Zwischenbilanz des Experiments Kopfbau
2.
TOP - Durchführung der Stadtteilwochen 2024
3.
TOP - Vogel- und Artenschutz in Neubaugebieten des Stadtbezirk 15
4.
TOP - Sozial – Mit Sicherheit: Antragspaket für Prävention und Bekämpfung von Jugendkriminalität
5.
TOP - Verstoßen die maßlosen aber von der LBK genehmigten Baumfällungen in der Sperberstraße 42 gegen das Rücksichtnahmegebot gegenüber der Natur?
6.
TOP - Bitte an den Deutschen Städtetag: Erhalt von Baumstandorten in §34-Gebieten
7.
TOP - Kindermuseum in die Messestadt
8.
TOP - Pilotprojekt: Papillon Briefkästen gegen Kindsmissbrauch
9.
TOP - Ein Platz der Menschenrechte für alle - Aufenthaltsqualität durch Sanierung und Neugestaltung erhöhen
10.
TOP - Inklusion konkret: Alternativen für die Zwei-Faktor-Authentifizierung statt App-Monokultur!
11.
TOP - Baugenehmigungen an Nachbarn wirklich zustellen!
12.
TOP - Entsiegelung und Begrünung der „Grünfläche“ zwischen Berufsschule und Förderzentrum in der Astrid-Lindgren-Straße
13.
TOP - (N) GU Stolzhofstraße – Bitte um sofortige Schadensbehebung und bessere Ausstattung
14.
TOP - (N) Umgehungsstraße Kirchtrudering jetzt provisorisch herstellen
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Prüfung der digitalen Teilnahmemöglichkeiten für BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00214
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Gute Bewegungsmöglichkeiten für alle Menschen / Inklusion im öffentlichen Raum stärken Teil 1: Sitzbänke mit Aussparungen für RollstuhlfahrerInnen installieren bzw. umgestalten
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/23
2.
TOP - Beschleunigte Wiedereinführung eines Kombitickets für Messe und MVV und Neueinführung eines Kombitickets für Konzerte auf dem Messefreigelände
3.
TOP - Birkhahnweg: Ergebnisse einer Geschwindigkeitsmessung
4.
TOP - Am Hochacker: Bau eines Bürgersteiges für Schulkinder und Parkbeschränkungen für Nicht-Anlieger - Übernahme Antrag BV als Bürgeranliegen -
5.
TOP - Daseinsvorsorge für alle ernst nehmen - private MVV-Verkaufsstelle im Ortszentrum Trudering reaktivieren!
7.
TOP - Nach dem Umbau des Ortszentrums: Wegweiser zu den P+R-Standorten an der B304 überprüfen
5.3
UA Stadtteilentwicklung
5.4
UA Planung
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Fassadengestaltung Schulcampus
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 02/23
2.
TOP - Bildung in und mit der Natur! – Ein Waldklassenzimmer für Trudering-Riem
4.
TOP - Einheitliche Suche von Blutspende-/Blutplasmaspendeterminen im Stadtbezirk
5.
TOP - Trudering-Riem: Suche nach einer Fläche für einen Indoor-Skatepark
6.
TOP - Umwandlung der Mittagsbetreuungen an Grundschulen in den Offenen Ganztag
10.
TOP - Eilantrag zur weiterhin bestehenden Notsituation im Hort des Hauses für Kinder in der Feldbergstr. 89, Trudering Nicht besetzbare Hortplätze wegen Personalmangels Fehlende Betreuungsplätze für Truderinger Grundschulkinder DRINGEND
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Notrufsäulen Badesee Riem
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/22
2.
TOP - Anhebung der Untergrenze der Kosten für illegale Baumfällungen auf mindestens € 3000,- BA-Antrag 20-26 / B 03806 des BA 11 Milbertshofen - Am Hart
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/22
3.
TOP - Bayerischen Sicherheitswacht im 15. Stadtbezirk; Prüfung einer Kompetenzerweiterung für die Grünanlagenaufsicht.
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 09/22
4.
TOP - Trudering-Riem: Einsatz von wasserdurchlässigen Betonplatten auf Fuß- und Radwegen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 01/23
5.
TOP - Antrag zum Bürgerschreiben zur Energiegewinnung aus Biogasanlagen
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen: Vatertags-Fußballturnier am 18.05.2023 in der Grünanlage Graf-Spee-Platz
2.
TOP - Riemer Park und Schwablhofstraße: Skate Mobil und Kurse von High Five e.V. im Zeitraum: 17.04 - 26.10.2023
3.
TOP - Bezirksübergreifender Antrag: CultureClouds e.V. - Tanz. Die Invasion vom 04.05. - 28.10.2023
4.
TOP - (N) Feldbergstraße 95 / Wasserburger Landstraße 32, Truderinger Festplatz: „Rio Artistik - Artistik-Musical-Theater“ am 08. - 16.04.2023
5.
TOP - (N) Truderinger Straße 316 – 321: „Bürgerfest – Tag der Städtebauförderung" am 06.05.2023
7.2
UA Bau und Mobilität
2.
TOP - Bajuwarenstraße (zwischen Zehntfeld- und Wasserburger Land-/Kreillerstraße): Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - SEM Nordost für 10.000 Menschen: Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.4
UA Planung
1.
TOP - Huchenstr. 49 - Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses (3-4 WE) mit Garagen - VORBESCHEID
2.
TOP - Schneebergstr. 12 - Neubau eines Dreispänners mit versenkbaren Parker und eines Einfamilienhauses mit Carport
3.
TOP - Iltisstr. 67 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - Hier: Haus B - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-5763-32 - Hier: Einfamilienhaus wird zu einem Doppelhaus (DHH 1 + DHH 2)
4.
TOP - Wasserburger Landstr. 265 - Errichtung eines Arbeiterwohnheims mit Wohnung des Eigentümers und Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-4479-32 - jetzt: Erschließung einer genehmigten Tiefgarage über Abfahrtsrampe
5.
TOP - Dresselstr. 14 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
6.
TOP - Usambarastr. 11 - Nutzungsänderung zu einer erlaubnisfreien Gaststätte ohne alkoholischen Ausschank
7.
TOP - Schwarzenkopfstr. 20 - Abbruch der baulichen Anlagen sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Parklift und Stellplatzmöglichkeiten
8.
TOP - Tangastr. 21 - Abriß Bestand und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-14966-32
9.
TOP - Zehntfeldstr. 225 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-705-32 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Hier: Haus 1
10.
TOP - Zehntfeldstr. 225 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-708-32 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Hier: Haus 2
11.
TOP - Zehntfeldstr. 225 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-710-32 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Hier: Haus 3
12.
TOP - Zehntfeldstr. 225 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-712-32 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage - Hier: Haus 4
13.
TOP - Ernastr. 14 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
14.
TOP - Bajuwarenstr. 46 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 WE und 1 Duplexgarage und eines Unterflurmehrparkers mit 6 Stellplätzen
15.
TOP - Schatzbogen 29 - Neubau einer gewerblichen Einrichtung mit Tiefgarage in zwei Varianten - VORBESCHEID
16.
TOP - Otto-Lederer-Weg 50 - Neubau eines Doppelhauses mit Duplexgarage und ein Einfamilienhaus mit einer Garage
17.
TOP - Fauststr. - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 6 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.)
18.
TOP - Wasserburger Landstr. 31 - Neubau einer Wohnanlage mit ca. 40 Wohneinheiten und Tiefgarage (ca. 40 Stpl.) - VORBESCHEID
19.
TOP - (N) Rappenweg 102 - Errichtung einer Mobilen Betonmischanlage, befristet bis 31.12.2028
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Dar-es-Salaam-Str. 10 Dresselstr. 14 Dukatenweg 4a Ernastr. 14 Günderodestr. 36 Häherweg 3 Mattseestr. 2 Max-Beckmann-Str. 10 Schatzbogen 29 Schwarzenkopfstr. 20 Solalindenstr. 84 Sulzer-Belchen-Weg 7 Taku-Fort-Str. 25 Tangastr. 21 Teuchertstr. 31 Von-Gravenreuth-Str. 20 Wachtelweg 26 Xaver-Weismor-Str. 2e
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
1.
TOP - Terminankündigungen
2.
TOP - Gespräch mit Kulturreferent Biebl zum Kinder- und Jugendmuseum
3.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2187 Straßenbau mit Verlängerung des Rappenwegs bis zur Gemeindegrenze Haar - Aufstellungsbeschluss - Vorabstellungnahme nach § 20 Abs. 1 BA-Satzung
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - Info-/Austauschbedarf des BA15 mit der Deutschen Bahn
2.
TOP - (N) Protokoll zum Vorbereitungstermin für die Teilnahme am Bürgerfest am 6. Mai 2023
3.
TOP - (N) Brenner Nordzulauf: Zusammenfassung und Unterlagen zum Strukturierungsgespräch Parlamentarische Befassung Ausbauabschnitt vom 28.02.23
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Drehgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
2.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs: a) Willy-Brandt-Platz 5 b) Riemer Straße 347
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: a) Paul-Wassermann-Str. 1-3 b) Riemer Str. 227-229 und ggü. 340-346 c) Von-Erckert-Str. 23
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Am Mitterfeld b) Bajuwarenstraße c) Willy-Brandt-Allee
3.
TOP - Informationen zum Aufstellen von Dialogschildern
4.
TOP - Protokoll des Ortstermins am 01.03.23 am Schulzentrum Astrid-Lindgren-Straße
5.
TOP - (U) MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV): Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben
6.
TOP - Gescheitertes Verkehrskonzept während der bauma StR-Anfrage 20-26 / F 00576
7.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2187 Straßenbau mit Verlängerung des Rappenwegs bis zur Gemeindegrenze Haar, Ortsteil Gronsdorf Rappenweg (östlich, nördlich), Heimgartenstraße, Gemeinde Haar, Ortsteil Gronsdorf (westlich) Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) (Teiländerung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Münchner Nordosten: Termin mit Verkehrsgutachtern
10.4
UA Planung
1.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Jagdhornstr. 8 b) Kreillerstr. 170 c) Marmolatastr. 2 / Hermann-Schaller-Str. 2 d) Wasserburger Landstr. 265 e) Linnenbrüggerstr. 25
2.
TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose
2.
TOP - Protokoll der Projektgruppe „Respekt hat viele Gesichter“ vom 19.01.2023
3.
TOP - Trudering-Riem: Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung in München sicherstellen
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 01/23
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Baumentfernungen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen a) Grünanlage Batschkastraße b) Straßenbegleitgrün Corinthstraße / Zehntfeldstraße