Donnerstag, 21. September 2023, 19:00 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.
TOP - Protokollentwurf der Sitzung vom 20.07.2023
2.
TOP - Protokoll der Ferienausschusssitzung vom 24.08.2023
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - (N) Truderinger Ortskern: Gefährliche Verkehrssituationen durch überholende Busse
2.
TOP - (N) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
3.
TOP - (N) Revitalisierung des Geschäftszentrums Waldtrudering
4.
TOP - (N) Gemeinde Haar: Aufstellungsbeschluss für die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes (Digitalisierung) nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
5.
TOP - (N) Bericht der Vorsitzenden des UA Umwelt, Energie und Klimaschutz vom Jour Fixe im Planungsreferat / Lokalbaukommission am 19.09.2023
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V. Ortsgruppe München Ost Anlage eines Amphibienteichs auf dem Grundstück der SWM an der Turnerstraße 5.000,00 € / Az. 0262.0-15-0496
Hinweis:
vertagt aus der Ferienausschusssitzung 08/23
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV Gartenstadt Trudering e.V. Behebung von Feuchtigkeitsschäden 1.915,10 € / 0262.0-15-0504
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Familienzentrum Messestadt Riem e.V. Familienzentrum Messestadt Riem Fameri - Anschaffung eines Gasgrills 170,00 € / 0262.0-15-0502
2.2
UA Bau und Mobilität
2.3
UA Stadtteilentwicklung
2.4
UA Planung
2.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - (E) Einrichtung gemeinsamer "Tasc Force" zur konzentrierten Aktion Gewaltlosigkeit Empfehlung Nr. 20-26 / E 00960 ................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
2.7
ohne Vorbereitung im UA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Budget und Allgemeines
3.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Überprüfung der Positionierung und Einsehbarkeit der Verkehrsbeschilderung: a) Leonhardiweg b) Bajuwarenstraße / Truderinger Ortskern
2.
TOP - Verschiedene Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Schulweg zum Gymnasium Messestadt-Riem
3.
TOP - Leibengerstraße: Einrichtung eines Parkverbots
4.
TOP - Heinrich-Böll-Straße / Mutter-Theresa-Straße: Einrichtung von Fahrradabstellplätzen
5.
AbgesetztTOP - Xaver-Weismor-Straße: Errichtung einer Bouleanlage im Zuge der Umgestaltung des Spielpatzes
6.
TOP - Konrad-Zuse-Platz: Ausschilderung der Parkmöglichkeiten als „Parken nur für PKW“
7.
TOP - Ruth-Beutler-Straße: Einrichtung eines nächtlichen Parkverbots für LKW
8.
TOP - Von-Erckert-Straße: Maßnahmen zur Verkehrsentschärfung und Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h
9.
TOP - U-Bahnhof Moosfeld: Wiederaufstellung des Wegweis-Schildes "Stahlgruberring/ Gewerbegebiet Moosfeld"
10.
TOP - Ortskern Trudering: Intensivere Ausschilderung der Tempo-20-Zone
11.
TOP - Schulweg zum neuen Riemer Gymnasium - Autobahnbrücke
12.
TOP - (N) Truderinger Ortskern: Gefährliche Verkehrssituationen durch überholende Busse
3.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ortskern Trudering: Errichtung oder Bereitstellung öffentlicher Toiletten
2.
TOP - Sanierung Truderinger Straße
3.4
UA Planung
1.
TOP - Bauvorhaben Wasserburger Landstraße 5-7: Vorstellung des Konzepts durch den Bauherrn
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Riemer Park: Überwachung der Hundeverbotszonen
2.
TOP - Friedenspromenade / Felicitas-Füss-Straße: Beschattung des Spielplatzes durch Baumpflanzungen
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
4.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Finanzierung von Anlagegegenständen für Rettungsdienste und Dienste des Katastrophenschutzes nicht aus den Budgets der Stadtbezirke
4.2
UA Bau und Mobiltät
4.3
UA Stadtteilentwicklung
4.4
UA Planung
4.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Sozial – Mit Sicherheit: Antragspaket für Prävention und Bekämpfung von Jugendkriminalität
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/23
2.
TOP - Parkmeile entlang der Friedenspromenade weiter aufwerten, Platz für Spiel und Sport einrichten
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 07/23
4.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
4.7
ohne Vorberatung im UA
1.
TOP - Konkrete Kundenfreundlichkeit – MVG-Fahrkartenautomaten Phantasiestraße wieder in Betrieb nehmen!
2.
TOP - Vernetzte Fahrradrouten aus dem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem ins östliche Münchner Umland
3.
TOP - Außenbereich Kopfbau herstellen
4.
TOP - Den Weg zur Messe finden: Änderung der Beschilderung an den U-Bahnhöfe
5.
TOP - (N) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
6.
TOP - (N) Revitalisierung des Geschäftszentrums Waldtrudering
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
5.1
UA Budget und Allgemeines
5.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Riem: Radweg zum neuen Schulgelände planen
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 05/22
2.
TOP - Beschleunigte Wiedereinführung eines Kombitickets für Messe und MVV und Neueinführung eines Kombitickets für Konzerte auf dem Messefreigelände
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 05/23
3.
TOP - Pilotprojekt in der Oslostraße und Erika-Cremer-Straße für eine stärkere Auslastung der vorhandenen Parkplatzkapazitäten in Tiefgaragen und Parkhäusern
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 07/23
5.
TOP - Friedenspromenade: a) Sanierung der Querungen des 2-Richtungs-Fuß-Radwegs zwischen Truderinger Gymnasium und Florastraße b) Verbesserung der Markierung der Fahrradstraße zwischen Am Hochacker und Truderinger Gymnasium
8.
TOP - St-Augustinus-Straße: Ausweisung der Parallelstraße in eine Fahrradstraße
9.
TOP - Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 1 - Fahrradstraße Schramminger Weg - Vorrang für Verkehrssicherheit auf Schul- und Freizeitwegen
11.
TOP - Selma-Lagerlöf-Straße: Erhebliche Gefahr sowie Lärmbelästigung durch Raser
12.
TOP - Grundschule Turnerstraße: Einrichtung eines zusätzlichen (dritten) Zugang zum Schulgelände an der Waldtruderinger Straße
14.
TOP - Sanierung Grünzug Bürgermeister-Keller-Straße Fortsetzung/Finalisierung der Planungen für den barrierefreien Ausbau der Unterführung Lehrer-Götz-Weg
15.
TOP - Brenner Nordzulauf: Stellungnahme des Marktes Kirchseeon sowie des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem
16.
TOP - Friedenspromenade: 2-Richtungs-Fuß-Radweg an hohe Nutzungsfrequenz anpassen
17.
TOP - Ein attraktiver ÖPNV braucht ansprechende und barrierefreie Bushaltestellen – dies muss 2023 erst recht für „ältere Bestands-Haltepunkte“ auf stark befahrenen Linien und Verkehrsachsen gelten
20.
TOP - Auswirkungen des Rolling Loud-Festivals auf den Stadtbezirk - Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats -
21.
TOP - Verkehrssituation auf Weg zur Kinderkrippe Birthälmer Straße 78 (Joki Trudering)
5.3
UA Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Evaluation des tatsächlichen Stellplatzbedarfs im Zuge der »Rahmenplanung Gartenstädte«
4.
TOP - Truderinger Ortskern: Mehr Sicherheit für Kinder
5.4
UA Planung
1.
TOP - Unnützstr. 28 - Schulbauoffensive: Neubau Haus für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Ferienausschusssitzung 08/23
2.
TOP - Welche aktuellen gewerblichen Planungen gibt es für das Gebiet am Rappenweg?
5.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Fassadengestaltung Schulcampus
Hinweis:
vertagt aus der Plenumssitzung 03/23
3.
TOP - Unterstützung und Förderung der Schülerinnen und Schüler im 15. Stadtbezirk beim Nachholen oder Vertiefen von Unterrichtsstoff
6.
TOP - Sportpark Riem - Rückmeldung zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
5.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
3.
TOP - Ausgleichsfläche Bajuwarenstraße / St.-Augustinus-Straße / Evereststraße: Bäume pflegen und abgestorbene Bäume ersetzen
5.
TOP - Riemer See: Nutzung durch Hunde
7.
TOP - Münchner Trinkbrunnenoffensive: Standortvorschläge für den Stadtbezirk 15
5.7
ohne Vorberatung im UA
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und in städtischer Grünanlage: 6. Riem Arcaden Run gegen Krebs am 14.10.2023 am Platz der Menschenrechte und Riemer Park
2.
TOP - Veranstaltung auf stadteigenem Grund: Kasperle Abenteuer Theater an der an der Olof-Palme-Straße/Joseph-Wild-Straße vom 16.10.2023 - 30.10.2023
4.
TOP - Feldbergstr. 95/Wasserburger Landstr. 32, Truderinger Festplatz, „Puppentheater“ von 20.10. – 30.10.2023 (Aufbau ab 17.10.2023/ Abbau bis 31.10.2023)
5.
TOP - Riemer Park – Wiese beim Straßl ins Holz: Gottesdienst zum Erntedank am 01.10.2023
7.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - Corinthstraße: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
7.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Fünfter Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering: Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis:
vertagt aus der Ferienausschusssitzung 08/23
2.
TOP - Neugestaltung des Willy-Brandt-Platzes
Hinweis:
vertagt aus der Ferienausschusssitzung 08/23
3.
TOP - Evereststraße / St-Augustinus-Straße: Versetzung der Wertstoffinsel
4.
TOP - (N) Gemeinde Haar: Aufstellungsbeschluss für die 40. Änderung des Flächennutzungsplanes (Digitalisierung) nach § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
7.4
UA Planung
1.
TOP - Truderinger Straße 301 - Neubau eines Rückgebäudes, bestehen aus zwei Doppelhaushälften, auf dem Grundstück eines bestehenden Wohn-und Geschäftsgebäudes
2.
TOP - Graf-Lehndorff-Straße 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Heilwigstraße 12 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Schatzbogen 29 - Unterbringung von Flüchtlingen - Umbau eines Bestandsgebäudes in eine Flüchtlingsunterkunft
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt, Energie und Klimaschutz
1.
TOP - Standortfindung für neue Kompakt-Trafostationen im Stadtbezirk
2.
TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken
Hinweis:
vertagt aus der Ferienausschusssitzung 08/23
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
TOP - Häherweg 3 Vogesenstr. 16 Waldschulstr. 4
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Am Birkicht 18 Feldbergstr. 62 Forellenstr. 8 Graf-Lehndorff-Str. 19 Groschenweg (Antrag1) Groschenweg (Antrag2) Grundelstr. 11a Heilwigstraße 16 Jagdhornstr. 14 Oberseestr. 2 Renkenweg 5 Sansibarstr. 27 Schatzbogen 29 Tsingtauer Str. 28 Xaver-Weismor-Str. 2e
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
9.1
Berichte des Vorsitzenden
2.
TOP - REGSAM FAK-Jugend Fußballcup am 22.09.2023 auf dem Bolzplatz im Riemer Park zwischen Lehrer-Wirth-Str. 31 und Georg-Kerschensteinerstr. 54 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
9.2
Berichte der UA-Vorsitzenden und Beauftragten
1.
TOP - (N) Bericht der Vorsitzenden des UA Umwelt, Energie und Klimaschutz vom Jour Fixe im Planungsreferat / Lokalbaukommission am 19.09.2023
10
Unterrichtungen
10.1
UA Budget und Allgemeines
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Versammlungsanzeigen und Drehgenehmigungen
3.
TOP - Förderprogramm: Bürger*innen gestalten ihre Stadt
10.2
UA Bau und Mobilität
1.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Dialog-Displays: Kosten des Betriebs und der Umsetzung
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach §45 StVO: a) Joseph-Wild-Straße/ Paul-Wassermann-Straße
4.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Buslinie 139 und 190: Vorabinfo zur höheren Taktung der Buslinien zum Schulbeginn ab 12.09.2023
6.
TOP - Trudering-Gartenstadt: Arbeiten im Straßenraum zum Glasfaserausbauprojekt
7.
TOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Buslinie 139 und 190 ab 12. September 2023 - Verbesserungen für den Schülerverkehr
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Paul-Wassermann-Straße, Joseph-Wild-Straße, Am Hüllgraben, Schwankhardtweg
10.3
UA Stadtteilentwicklung
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - OstAllianz: Sitzungsunterlagen der Sitzung vom 10.05.2023
3.
TOP - Wasserburger Landstraße: Schließung des EDEKA Marktes
4.
TOP - Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München
10.4
UA Planung
1.
TOP - Stellungnahmen der Lokalbaukommission zu behandelten Bauvorhaben: a) Ernastraße 21- 21a b) Friedenspromenade c) Heilwigstraße 8 d) Jagdhornstraße 8 e) Truderinger Straße 225 f) Wasserburger Landstraße 269 g) Schwanenweg 31
2.
TOP - Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum – Abbruchanzeige: a) Hans-Pfann-Straße 5 b) Heilwigstraße 8 c) Riemer Straße 349 d) Ernastr. 21 e) Ernastr. 21 a f) Eigerstr. 39 g) Schwanenweg 31
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Fertigstellung Bildungseinrichtungen 2023: Campus Riem
2.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
3.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Aktuelle Information zur Belegungszeitenvergabe im Bildungscampus Riem
5.
TOP - Truderinger Bahnhof: Maßnahmen des Sozialreferats gegen "Wildes Campieren"
6.
TOP - Stadtteilwoche Trudering-Riem im Jahr 2024
10.6
UA Umwelt
1.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Gutachterliche Überprüfung der Geothermiepreise: Beschlussentwurf des Referats für Arbeit und Wirtschaft Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09117
3.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Füchse in Waldtrudering: Informationen des Kreisverwaltungsreferats