Dienstag, 14. März 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden des UA Stadtplanung und Bauordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Gewerbegebietsmanagement Steinhausen, Bericht über den Workshop am 19.01.2023 im Colab - Vorstellung durch Vertreter*innen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Mobilitätsreferats und Referat für Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Bahnausbau Region München: Netzergänzende Maßnahme im Stadtbezirk Bogenhausen - Vorstellung durch Vertreter*innen der DB -
3.
TOP - Gewerbeband Steinhausen Vogelweideplatz (östlich), Bundesautobahn 94 (BAB 94) (südlich), Bahngleisanlagen (nördlich, westlich) Entwicklungsperspektive - Rahmenplanung Steinhausen - Verkehrsuntersuchung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Vorstellung des Planungsstands zu „MUC East“ – Gewerbegebiet Steinhausen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
5.
TOP - Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten Blickachsen Visualisierung Wettbewerbsergebnis; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Nordtangente Planfeststellungsabschnitt 3 Cosimastraße – S-Bahnhof Johanneskirchen Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung - neue Mail vom 28.02.2023 -
7.
TOP - Tucheler-Heide-Str. 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Doppelparker (2 St.) und Carport (Az.: 1.2-2022-20501-31); Frist 03.04.2023, Fristverlängerung nicht möglich
8.
TOP - Tucheler-Heide-Str. 1 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Az.: 1.2-2022-20509-31); Frist 03.04.2023, Fristverlängerung nicht möglich
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Grimmelshausenstr. 5 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-24051-31 - Neubau eines Gebäudes (10 WE) - mit Mobilitätskonzept
2.
TOP - Vandalenstr. 6: Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Garagen
3.
TOP - Pienzenauerstr. 128 - Erweiterung eines zweigeschossigen Reihenendhauses
4.
TOP - Tucheler-Heide-Str. 1 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Doppelparker (2 St.) und Carport (Az.: 1.2-2022-20501-31); Frist 03.04.2023, Fristverlängerung nicht möglich
5.
TOP - Tucheler-Heide-Str. 1 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Az.: 1.2-2022-20509-31); Frist 03.04.2023, Fristverlängerung nicht möglich
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Mauerkircherstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats (vertagt aus der Sitzung 02/23)
2.
TOP - Standortplanungen E-Lastenradsystem; Anhörung des Mobilitätsreferats
3.
TOP - Sichere Umstiegsmöglichkeit an der Tram St. Emmeram ermöglichen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
TOP - Musenbergstr. 8, 14 - 16: Ungenehmigte Nutzungen Containerabstellplatz und Autohandel; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Verkehrsberuhigung der Johanneskirchner Straße zwischen der Oberföhringer Grundschule und des Hauses für Kinder in der Else-Lasker-Schüler-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Fehlender kombinierter Rad- und Fußübergang an der Kreuzung Vogelweideplatz/Prinzregetenstraße/Vogelweidestraße in Fahrrichtung Norden (Lücke); Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Verschiedene Verkehrsthemen (S-Bahnhof Daglfing, Bahnübergänge, Ausbau Radwege etc.); Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8; Bürgeranliegen
9.
TOP - Verbesserung der Tiefgaragen Ausfahrtsituation Zwischen Flensburgerstr. 79 und 81; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertag 2023 Commedia im Park vom 16. - 18.06.2023 und 23. - 25.06.2023 3.800,00 € / Az.: 0262.0-13-0354
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tretlager e.V. München Anpassung der Vereinsstrecke und Schaffung einer besseren Infrastruktur und Gemeinschaftsfläche für die Mitglieder und Gäste vom 23.03. - 31.12.2023 7.200,00 € / Az. 0262.0-13-0355
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schützengesellschaft Gemütlichkeit Daglfing e.V. Maibaum Daglfing 2023 vom 22.04. - 07.05.2023 8.900,00 € / Az. 0262.0-13-0356
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0357
5.
TOP - Antrag auf einen Elektroanschluss am Maria-Nindl-Platz für den Wochenmarkt; Anliegen aus der Bürgerschaft (Bestellung städt. Leistung)
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Biotopentwicklungsfläche B-Plan 2151 am Salzsenderweg - Vorstellung durch Vertreter*innen des Baureferats -
2.
TOP - (E) Summton im Wohnhaus in der Masurenstraße
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Errichten von Sanitäranlagen in den Krautgärten zwischen Apenrader Str. und Glücksburger Str. BV-Empfehlung 20-26 / E 00911 - Beschlussentwurf - Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Widerspruch gegen Aufstellung von Glascontainer/Altglascontainer vor der Ruth-Drexel-Straße 130, auf dem Baugrundstück der Grund-Idee bzw. vor Grundstücksgrenze; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Baumfällung im Hof des alten Bauernhauses in der Schnorr von Carolsfeld Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8.
TOP - Verschiedenes, Termine
Baumfällungen (Anhörungen)
11.
TOP - Pienzenauerstr. 103 (vertagt in der Februar-Sitzung)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - (E) Zusammenstellung einer Übersicht von Vereinen, Sport- und Freizeitgruppen im Bezirk
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 16.03.2023; Anhörung des Sozialreferats
3.
TOP - Bezirksübergreifender Antrag von CultureClouds e.V. - Zirkus Pumpernudl in städt. Grünanlagen vom 31.03.2023 - 02.07.2023; Frist zur Anhörung: 13.03.2023
4.
TOP - Circus Sorento von 04.05. – 14.05.2023 (Aufbau ab 03.05.2023, Abbau bis 15.05.2023) auf dem Bichlhofweg; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - An der Cosimastraße/Englschalkinger Straße: Gastspielanfrage der Kraichgauer Puppenbühne; Anhörung des Kommunalreferats
6.
TOP - Erhalt der Dienstbarkeit für die Aufbahrungsräume am Friedhof St. Lorenz in Oberföhring; hier: Antrag zur Bestellung einer städtischen Leistung des BA 13 aus der Sitzung am 13.12.2022; Schreiben des Direktoriums (vertagt in der Sitzung 02/23)
7.
TOP - Erhalt der Dienstbarkeit für die Aufbahrungsräume am Friedhof St. Lorenz in Oberförhring; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Sommerfest im 13. Stadtbezirk am 08.07.2023 - veranstaltet durch REGSAM - Beteiligung des BA 13? -
9.
TOP - Raumkostenübernahme für das Vorläuferprojekt des BRK; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
TOP - Unterstützung der Kinderkrippe Klausenburg e.V. BA-Antrag 20-26 / B 04373 - erneutes Schreiben der Kinderkrippe -
11.
TOP - Auswertung Demokratiemobil
12.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und öffentlichem Grund: Tag der offenen Tür der Freiwilligen Feuerwehr Oberföhring am 06.05.2023 in der Muspillistr.; Anhörung des KVR
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Umgestaltung des Parks zwischen Neher- und Nigerstraße als attraktiver Außenbereich für Jugendliche - betrifft auch das Gebiet des BA 13 -
2.
TOP - Friedrich-Eckart-Str. (gegenüber der Bernatzkistr.): Fehlende Bordsteinabsenkung
5.
TOP - Querungshilfe in der Weltenburger Straße/ Ecke Revaler Straße schon jetzt deutlich sichtbar machen
7.
TOP - Brodersenstraße 4-10: Erhöhte Fußgänger-Gefährdung; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Antwortschreiben zu BV-Anfragen: - Lärmbelästigung durch die Sportanlage der Ruth-Drexel-Schule - Vor- und Nachteile des Fahrradschnellwegs durch die Denninger Straße (neues Antwortschreiben zur Stellungnahme des BA 13)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Verwendungsnachweise: - Kunst am Bau...zaun - GMU e. V. - SG "Gem. Daglfing" - Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten
7.2
Baureferat
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Verbindungsweg zwischen Stegmühlstraße und Glücksburger Straße (nördlich städt. Steinlager, südlich Baumschule) - Durchfahrtbeschränkung für Kfz (Z. 260) mit Zusatz „landwirtschaftlicher Verkehr frei“ - Vorfahrtregelungen
2.
TOP - Meistersingerstraße (zw. Tannhäuserpl. und Stolzingstr.): Absolutes Haltverbot (einseitig mit Versatz)
3.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Gebelestr. 2 - Pflegezufahrt Schulgelände (Südseite ggü. Hs.Nr. 13): Absolutes Haltverbot mit zeitlicher Beschränkung
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättengewerbes: - "Il Gusto“, Schank- und Speisewirtschaft, Ostpreußenstr. 12
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Umwidmung von 2 VZÄ Plotterzentrum zu 2 VZÄ SB Datenerfassung / Digitalisierung
2.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Krenklstr. 30: Neubau 3er zusammenhängender Einfamilienhäuser mit einem Carport und einem Doppelhaus mit einem Doppelparker - Abdruck der Baugenehmigung
8.
TOP - Ortnitstr. 25: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 (WE) und Tiefgarage - Abdruck der Baugenehmigung
13.
TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2183 Marienburger Straße (östlich), Memeler Straße (nördlich), Bahnstrecke Nr. 5560 (westlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose zum Stand Dezember 2022
3.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Ennemoserstr. 8
4.
TOP - (U) Platz da für Mädchen* und junge Frauen* - Sicherheitsgefühl stärken „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“ Antrag Nr. 20-26 / A 03295 ... 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 6. Stadtbezirk Sendling 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark 10. Stadtbezirk Moosach 13. Stadtbezirk Bogenhausen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 17. Stadtbezirk Obergiesing–Fasangarten 20. Stadtbezirk Hadern 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
1.
TOP - (U) SEM Nordost – Arbeitsplätze nur für den örtlichen Bedarf Empfehlung Nr. 20-26 / E 00939 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.10.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen BA-Antrags-Nr. 14-20/B 03188 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -- Maxvorstadt vom 10.01.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9