Dienstag, 20. Juni 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Oktoberfest 2023 Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörung
3.
TOP - Stadtteilbroschüre: Vorstellung durch den Verlag
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Düppeler Str. 19 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
2.
TOP - Marienwerderstr. 11 - Neubau von zwei MFH und einem DH mit TG (Marienwerderstr. 11-13 / Masurenstr. 5) - VORBESCHEID
3.
TOP - Hochstiftsweg - Neubau von Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 4 in WA 3) sowie von Gebäuden mit Wohnungen in Form von Wohnen zum Zweck und für Zwecke der Altenpflege mit erdgeschossigem Gewerbe (Haus 5 - 10 in MK 1) sowie einer Tiefgarage (in WA 3 + MK 1) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG (vertagt in der Sitzung 05/2023)
4.
TOP - Stefan-George-Ring 2 - MK3 - Zamilapark - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnraumnutzungen (Var. A), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnraumnutzungen und Gewerbe (Var. B), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnraumnutzungen, Gewerbe mit Einzelhandel (Var. C) - VORBESCHEID (vertagt in der Sitzung 05/2023)
5.
TOP - Ennemoserstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
6.
TOP - Donaustr. 2 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insg. 10 WE) mit Tiefgarage und Carlift (Donaustr. 2 / Scheinerstr. 10)
7.
TOP - Cosimastr. 204 - Neubau Interimsmaßnahme Kindertagesstätte St. Thomas Apostel
8.
TOP - Teutonenstr. 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
9.
TOP - Einwände gegen das Planfeststellungsverfahren Tram Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Antrag zur vollständigen Beibehaltung der Daglfinger Straße bei Bahnausbau; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Vollmannstr. 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
12.
TOP - Ismaninger Str. 73 - Erweiterungsanbau in 3 Obergeschossen über best. Erdgeschosstrakt
13.
TOP - Morgenrothstr. 20 - Dachgeschossausbau zur Wohnnutzung und Anbau eines Wintergartens
14.
TOP - Evastr. 3 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-1463-31 - hier: Errichtung einer Einliegerwohnung, einer Abgrabung an der Gebäudenordseite und eines untergeordneten Balkons an der Südseite (jeweils bei Haus 1 + 2) sowie Änderungen der Garagen- und Stellplatzsituation
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Max-Zenger-Str. 11a - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2023-4829-31 - Errichtung eines Außenschwimmbades mit Gartenhaus und Kelleraußentreppe
2.
TOP - Düppeler Str. 19 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung
3.
TOP - Marienwerderstr. 11 - Neubau von zwei MFH und einem DH mit TG (Marienwerderstr. 11-13 / Masurenstr. 5) - VORBESCHEID
4.
TOP - Ennemoserstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Donaustr. 2 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (insg. 10 WE) mit Tiefgarage und Carlift (Donaustr. 2 / Scheinerstr. 10)
6.
TOP - Cosimastr. 204 - Neubau Interimsmaßnahme Kindertagesstätte St. Thomas Apostel
7.
TOP - Teutonenstr. 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
8.
TOP - Vollmannstr. 34 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
TOP - Ismaninger Str. 73 - Erweiterungsanbau in 3 Obergeschossen über best. Erdgeschosstrakt
10.
TOP - Morgenrothstr. 20 - Dachgeschossausbau zur Wohnnutzung und Anbau eines Wintergartens
11.
TOP - Evastr. 3 - Neubau zweier Doppelhäuser mit 4 Garagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-1463-31 - hier: Errichtung einer Einliegerwohnung, einer Abgrabung an der Gebäudenordseite und eines untergeordneten Balkons an der Südseite (jeweils bei Haus 1 + 2) sowie Änderungen der Garagen- und Stellplatzsituation
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Prinzregentenstraße (östlich Luitpoldbrücke): Entschärfung Konfliktpunkt Fahrradfahrer / Fußgänger - Erinnerungsverfahren; Anhörung des Baureferats
2.
TOP - Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16
3.
TOP - Auffangampel von der A94 in die Prinzregentenstraße; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Lärmoptimierte Asphaltdeckschichten für Bogenhausens Straßen; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Verlängerung der U-Bahnline 4 nach Englschalking - Fragen zur zukünftigen Baustellensituation; Antrag der CSU-Fraktion
6.
TOP - Radwegverbindung zwischen Gewerbegebiet Grasbrunner Straße und Schatzbogen; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Kreuzung Richard-Strauss-Str. /Schreberweg: Errichtung einer Fahrradampel; Antrag der Freien Wähler
8.
TOP - Erinnerung an den verkehrsberuhigten Bereich in der Hagelstangestraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Überschwemmungen am Daglfinger Bahnhof; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Einwände gegen das Planfeststellungsverfahren Tram Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
12.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kunstprojekt und Reallabor "A River Happening" von Mai - November 2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0358
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10.-03.11.2023 5.857,00 € / AZ.0262.0-13-0380
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Wildbienen" “Wildbienen im PEP, Biodiversität im PEP“ vom 20.06-31.07.2023 1.550,00 € / AZ.0262.0-13-0374
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelische Jugend München (ev. Luth. Dekanatsbezirk München) Sommerfest im 13er am 08.07.2023 3.835,00 € / AZ. 0262.0-13-0373
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Thteater des hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion 2023 von Juni bis Oktober 2023 2.200,00 € / Az. 02620.-13-0371
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München-Stadt im BJR (SBZ Fideliopark) Stadtteilfest Bogenhausen am 01.07.2023 2.840,00 € / Az. 0262.0-13-0375
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KJR München-Stadt Demokratiemobil München – auf dem Sommerfest im 13er am 08.07.2023 800,00 € / Az. 0262.0-13-0377
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Vereinsgemeinschaft 29 e.V. Feier anlässlich 40 Jahre VG 29 am 16.07.2023 9.900,00 € / Az. 0262.0-13-0379
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. MZM Schulmediation-Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023-01.08.2024 4.000,00 € / AZ.0262.0-13-0382
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. "Instandsetzung der Lichttechnik im Jugendraum des OV der DLRG" 2.405,69 € /AZ.0262.0-13-0381
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Zombie Sessions e.V. Scheinbar Grell Festival am 08.07.2023 18.172,00 € / Az. 0262.0-13-0367
12.
TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Erläuterung Schulversorgung im Zusammenhang mit dem Projekt Marienburger Straße - Vorstellung durch Vertreter*innen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Referats für Bildung und Sport -
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023 - Entwurf - Anhörung des Referats für Bildung und Sport
3.
TOP - Runder Tisch zur geplanten Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstr. und Weilerstr.; Anhörung des Referats für Bildung und Sport (Fristverlängerung bis 21.06.23 gewährt)
4.
TOP - Vorstellung der geplanten Pavillons für die Knappertsbuschschule; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Ausbau des Fernwärmenetzes; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Errichtung einer zweiten Tischtennisplatte am Böhmerwaldplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Mehr Geld in Fernwärme und erneuerbare Energien investieren; Antrag der SPD-Fraktion
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
Baumfällungen (Anhörungen)
6.
TOP - Memeler Str. 61 - Eilentscheid: Fällgenehmigung bereits erteilt
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen (Bürgermeistergarten) hier: Kindergarten Sommerfest am 14.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats (vertagt aus der Sitzung 05/23)
2.
TOP - Oberföhringer Str. 156 (Bürgerpark Oberföhring): "interdisziplinäres Sommerfest - ScheinbarGrell" am 08.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Sommerfest des Kleingartenvereins Nr. 3 am 22.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Kündigung der Grillstation an der Ecke Freischützstr./ Johanneskirchenerstr.; Antrag der ÖDP/DaCG
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Deutliche Erhöhung der Baumnachpflanzungen bei Einzelfällanträgen
4.
TOP - Erhalt der Dienstbarkeit für die Aufbahrungsräume am Friedhof St. Lorenz in Oberförhring
6.
TOP - Antrag auf einen Elektroanschluss am Maria-Nindl-Platz für den Wochenmarkt
7.
TOP - Einbau eines Stromanschlusses für einen Wochenmarkt am Maria-Nindl-Platz
9.
TOP - Verkehrsberuhigung der Johanneskirchner Straße zwischen der Oberföhringer Grundschule und des Hauses für Kinder in der Else-Lasker-Schüler-Straße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen - Schreiben des Oberbürgermeisters
7.2
Baureferat
1.
TOP - Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Brodersenstraße (Kreuzung mit der Glücksburger Straße und Kunihohstraße): Widerruf des „Vorfahrt gewähren“ (Z. 205 StVO) an östl. und westl. Einmündungen, Einführung von Stoppschildern „Halt. Vorfahrt gewähren“ (Z. 206 StVO)
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Ismaninger Str. 69 e
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Brucknerstr. 22
5.
TOP - Richard-Strauß-Str. 101 (Westseite der Denninger Str. 105): Errichtung von Längsparkplätzen und Einrichtung von Kurzzeitparken
7.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Erwerb einer Kindertageseinrichtung, Flst. 439/29 Oberföhring, Eugen-Jochum-Str. 20
2.
TOP - Müllablagerungen neben den Containern in der Elektrastrasse 50 - Antwort der AWM
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Gaststätte "Poseidon New", Rennbahnstr. 5 - Vereinswirtschaft "Pizzeria St. Emmeram", Freischützstr. 40
2.
TOP - Prinz-Eugen-Park: "Bürgerfest" am 08.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
TOP - Änderung des Baugenehmigungsverfahrens für Schanigärten über 40 m²
4.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und in städtischer Grünanlage: Geschlossene Rad-Gruppenfahrt im Verband im Riemer Park am 17.06.2023 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
5.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“
6.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
8.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
9.
TOP - Anforderungen von Bauvorhaben durch den BA13; Rückmeldung der LBK
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Vollzug der Zweckenfremdungssatzung: - Eylauer Str. 13
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027 - Abdruck der Stellungnahme des BA 13
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9