Dienstag, 1. August 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Antrag zur vollständigen Beibehaltung der Daglfinger Straße bei Bahnausbau; Anliegen aus der Bürgerschaft vertagt aus der Sitzung 06/23
2.
TOP - (E) Mängel an Wohnhaus in der Ruth-Drexel-Straße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Anliegen aus der Bürgerschaft zu "Mängel an Wohnhaus in der Ruth-Drexel-Straße"
4.
TOP - Neues S-Bahn-Instandhaltungswerk Steinhausen / Ausbau München Ost: Präsentation
5.
TOP - Mauerkircherstr. 113 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
6.
TOP - Mauerkircherstr. 17: Neubau eines fünfgeschossigen Wohngebäudes (EG-4.OG) mit 11 Wohnungen sowie Tiefgarage, Wohnungserweiterungen am Bestand mit Neuerrichtung von Balkonen, Rückbau von oberirdischen Garagenanteilen und Umbau Zufahrtsrampe im EG mit Verkleinerung der Wohnung 03 - VORBESCHEID
7.
TOP - Steubstr. - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
TOP - Pienzenauerstr. 3: Neubau einer Wohnanlage mit 12 Wohnungen und zweigeschossiger Tiefgarage
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Wagenbauerstr. 2 - Energetische Sanierung, Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Schaffung einer neuen EG-Wohneinheit, Ergänzungsanbau (8. OG) an Nachbarbebauung, Erneuerung der Aufzüge, Schaffung einer Tiefgarage für Fahrräder sowie eines Verbindungsgangs (UG) zur Tiefgarage Prinzregentenstr./Vogelweidestr. - mit Mobilietätskonzept - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-15249-31
2.
TOP - Mauerkircherstr. 113 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Pienzenauerstr. 3: Neubau einer Wohnanlage mit 12 Wohnungen und zweigeschossiger Tiefgarage
4.
TOP - Mauerkircherstr. 17: Neubau eines fünfgeschossigen Wohngebäudes (EG-4.OG) mit 11 Wohnungen sowie Tiefgarage, Wohnungserweiterungen am Bestand mit Neuerrichtung von Balkonen, Rückbau von oberirdischen Garagenanteilen und Umbau Zufahrtsrampe im EG mit Verkleinerung der Wohnung 03 - VORBESCHEID
5.
TOP - Steubstr. - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Ordnungsgemäßes Parken in der Hompeschstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00934 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Dialog-Displays - Bestellstart / -modalitäten und Kriterienkatalog; Anhörung des Baureferats
3.
TOP - Stolperfallen und Unfallgefahr durch E-Scooter - Anfrage zum aktuellen Sachstand beim Thema E-Scooter der CSU-Fraktion
4.
TOP - Aufstellung von Verkehrsspiegeln (Oderstr., Havelstr., Klosestr., Weltenburgerstr.); Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Friedrich-Eckart-Straße: Prüfung der Radwegbenutzungspflicht; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Halt- und Parkverstöße im Bereich des Kufsteiner Platzes; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Außenbestuhlung Gaststätte Catwalk, Mauerkircherstr. 2: Errichtung einer Ladezone für Lkw-Anlieferungen auf Höhe Mauerkircherstr. 4; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vertagt aus der Sitzung 08/22 - zu TOP 2.3.6 -
8.
TOP - Schutzstreifen für Radfahrer in der Oberföhringer Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Aufstellen von Poller in der Cosimastraße/Ecke Englschalkinger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
10.
TOP - Überschwemmungen im Daglfinger Bahnhof; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Sicherheit für Radverkehr am Prinzregentenplatz erhöhen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12.
TOP - Haltestelle Bruno-Walter-Ring: Beseitigung einer mobilen Toilette; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Thomas-Mann-Allee: Überarbeitung der derzeitigen Nutzung durch parkende Autos, Anhänger und Wohnmobile; Anliegen aus der Bürgerschaft
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
16.
TOP - Beschluss zur Projektgenehmigung Ismaninger- / Holbeinstraße
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 2 Tage zwischen dem 02.09.2023 und 31.10.2023 3.337,96 € / Az. 0262.0-13-0386 vertagt aus der Sitzung 07/23
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. Serbischer Kulturabend in Bayern – 2023 am 22.07.2023 1.900,00 € / AZ.0262.0-13-0387
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget DLRG OV München-Oberföhring e.V. Instandsetzung des Bodens im Gang des OV der DLRG vom 25.08. - 15.09.2023 716,14 € / Az. 0262.0-13-0388
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlose Bergfreunde München e.V. Anschaffung e-sport Artikel 6.010,00 / AZ.0262.0-13-0389
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GeQo e.V. Erstausstattung und Jahresprogramm von Mai bis Dezember 2023 6.809,00 € / Az. 0262.0-13-0372
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße e.V. “Stark auch ohne Muckis“ 3.070,00 € / AZ.0262.0-13-0390
7.
TOP - Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative ZWINK ZWINK vom 01.09. - 30.09.2023 1.500,00 € / AZ.0262.0-13-0391
9.
TOP - Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets - Beschlussentwurf - Anhörung des Direktoriums vertagt aus der Sitzung 07/23
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Raumsituation für den kooperativen Ganztag an der Grundschule Ruth-Drexel-Straße - Vorstellung durch Referat für Bildung und Sport
2.
TOP - Berufseinstieg von Eltern bei der Vergabe von Kitaplätzen berücksichtigen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Beschwerde über den Schulgong in der Ruth-Drexel-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Aufstellen von Parkbänken vor dem Edeka im Richard-Strauss-Forum; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Pfützenbildung auf dem Weg in der Grünfläche an der Odinstraße vorbeugen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
3.
TOP - Mehr Biodiversität durch Anpassung des Grünstreifens an der Richard-Strauss-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
4.
TOP - "Tram Johanneskirchen" Fällantrag Johanneskirchnerstr. zwischen Freischützstr. und Cosimastr.
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Zukunft „Bürgerpark Oberföhring“: Grundsatzbeschluss zur Sicherung der kulturellen und bürgerschaftlichen Nutzung - Beschlussentwurf - Anhörung des Kulturreferats
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO in städtischen Grünanlagen und auf Privatgrund München Marathon vom 08.10.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Kufsteinerplatz: "Mobilität & Begegnung" am 06.09.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Muspilistr. 25-31: "Lange Nacht der Feuerwehren" am 23.09.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - 85. Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938: Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn 2023; Mail der Arbeitsgruppe "Gedenken an den 9. November 1938“ und Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V., Regionale Arbeitsgruppe München - Bitte um Rückmeldung -
6.
TOP - Stadtteilbroschüre - weiteres Vorgehen
7.
TOP - Nachlese zur BA-Beteiligungen Stadtteilfeste
8.
TOP - Finanzierung von Ferienpässen; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Alltagsradeln mit Kindern am 19.09.2023 von 09-17:00 Uhr auf dem Prinzregentenplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
10.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
11.
TOP - Verschiedenes, Termine
12.
TOP - Integrationsangebote in Bogenhausen ausreichend?, Anfrage der CSU-Fraktion
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Verschiedene Verkehrsthemen (S-Bahnhof Daglfing, Bahnübergänge, Ausbau Radwege etc.)
3.
TOP - Radwegverbindung zwischen Gewerbegebiet Grasbrunner Straße und Schatzbogen
5.
TOP - Verlängerung der U-Bahnline 4 nach Englschalking - Fragen zur zukünftigen Baustellensituation
6.
TOP - Informationen zur Änderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A94
8.
TOP - Fernwärme, Geothermie und andere zukunftsfähige Heizsysteme für den 13. Stadtbezirk
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Mauerkircherstr. 179c: Entfernung eines Gefahrenbaums
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Weltstadt mit Herz – Herz für Familien 11: Anschaffung eines Interimsspielplatzes; Antwortschreiben zu einem Stadtratsantrag
4.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Johanneskirchner Straße zw. Oberföhringer Straße und Effnerstraße: Aufstellung Gefahrzeichen Zeichen 136 StVO mit dem Zusatzzeichen „Schulweg“
2.
TOP - Änderung Tempo 30-Zone östlich des Bahnübergangs Englschalking
3.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen - Antrag des BA 1 -
2.
TOP - Unterrichtung über Gastättenfortführung: - Ismaninger Str. 71a
3.
TOP - Zamillapark: Grünanlage "30 Jahre Lüderix e. V." am 21.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
3.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
4.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
7.
TOP - Gewerbeband Steinhausen Voglweideplatz (östlich) Bundesautobahn 94 (BAB 94) (südlich) Bahngleisanlagen (nördlich, westlich) Entwicklungsperspektive - Rahmenplanung Steinhausen - Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Kunihohstr. 7 - 7a: Abbruch Betriebsgebäude, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage - Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.9
Sozialreferat
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - (U) Masterplan solares München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9