Sitzungsvorlage 20-26 / V 09782 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.2018, wodurch das Baureferat beauftragt wurde, den Bedarf der Ausweisung der weiteren 44 vorhandenen und grundsätzlich als Trinkbrunnen geeigneten Zierbrunnen mit den jeweiligen Bezirksausschüssen abzuklären sowie mit dem Bezirksausschuss einen neuen Trinkbrunnen am Stachus zu prüfen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133). Außerdem konnten die Bezirksausschüsse dabei neue Trinkbrunnen für geeignete Orte beantragen. Für die ersten 10 neuen Trinkbrunnen, die Umwandlung von 32 Zierbrunnen als Trinkbrunnen und die Nachrüstung von 34 öffentlichen Toiletten im öffentlichen Raum liegt die Finanzierung bereits vor. Inhalt Die Ergebnisse des Bedarfes der befragten Bezirksausschüsse und Vorschläge zum weiteren Vorgehen werden vorgelegt. Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt das Ergebnis der Befassung der Bezirksausschüsse zur Ausweisung bestehender Zierbrunnen als Trinkbrunnen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, insgesamt 100 Trinkbrunnen bedarfsgerecht stadtweit in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksausschüssen zu realisieren, sobald das erforderliche Personal eingestellt ist und die hierfür erforderlichen Sachmittel vom Stadtrat genehmigt sind. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die für die Realisierung von insgesamt 100 Trinkbrunnen zusätzlich erforderlichen Sachmittel zum Eckdatenverfahren 2025 zu beantragen. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 5. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022 ist damit gesch.ord.gemäß behandelt. Suchbegriffe RIS: - Brunnen - Trinkbrunnen - Trinkwasserspender - Frischwasserbrunnen Ortsangabe - Altstadt - Innenstadt - gesamtes Stadtgebiet