Dienstag, 18. Juli 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Verbesserter Eingangsbereich Jugendtreff Tröpferlbad; Interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kleinkinder Tagesstätten e.V. Jubiläumsfest 50 Jahre am 24.06.2023 1.885,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0513
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0516
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsches Forum für Musik- und Theaterkultur e.V. Gärtnerplatzfest am 22./23.07.2023 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0517
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 4 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023 2.824,96 Euro, Az.: 0262.0-2-0518
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sub - Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum München e.V. Kulturbühne und Musik auf dem (kleinen) Hans-Sachs-Straßenfest am 19.08.2023 1.875,00€; Az. 0262.0-2-0521
3
Anhörungen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bitte um Unterstützung des Sozialreferats durch die Bezirksausschüsse bei der weiteren Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
4.
TOP - Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
5.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Für eine Neuauflage des Kultur-Biergartens im Nussbaumpark, Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Beschlussvorlage zur Erweiterung der Parkplatzfreischankfläche, Baaderstr. 46
2.
TOP - Neuantrag für eine Freischankfläche und einen Schanigarten, Waltherstr. 21
3.
TOP - Errichtung einer Freischankfläche für die erlaubnisfreie Gaststätte, Hans-Sachs-Str. 18
4.
TOP - Errichtung einer Freischankfläche für die Gaststätte, Baldeplatz 1
5.
TOP - Errichtung einer Freischankfläche für die erlaubnisfreie Gaststätte, Schwanthalerstr. 22
Hinweis:
Nachtrag
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BUND Naturschutz in Bayern e.V., Kreisgruppe München Munich Central Park Tram vom 01.08. - 30.09.2023 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0514
2.
TOP - (E) + (U) Seit 2020 stark ansteigende Lärmbelästigung mit Gesundheitsgefährdung durch verkehrswidriges Autofahrverhalten! Empfehlung Nr. 20-26 / E 01045 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 16.11.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Stadtbezirksbudget Antrag auf Zuwendung von FreiRaum-Viertel für die Maßnahme Intervention in der Landwehrstrasse vom 12.08. – 31.10.2023 in Höhe von 4.480,00 Euro
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - MZM-Projekt „Bestandsquartier der Zukunft“ im Dreimühlenviertel
Hinweis:
NACHTRAG
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
2.
TOP - Abstellflächen Mikromobilität (E-Tretroller) am Goetheplatz
3.
TOP - Mobilitätspunkt im Dreimühlenviertel und Verstetigung des Mobilitätspunktes am Zenettiplatz mit Ergänzung einer Abstellfläche für Mikromobilität
4.
TOP - Schwanthalerstraße 76 - allgemeiner Behindertenparkplatz
5.
TOP - Verlängerung einer Haltverbotszone und Einrichtung einer „Busausweichstelle“ in der Ruppertstraße (Nordseite)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Objekt Corneliusstr. 2
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für Streetworkerbus von Condrobs e.V. am Esperantoplatz in der Zeit von 16.09.2023 bis 03.10.2023 (Frist: 18.08.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung Ringseisstraße Kreuzung Lindwurmstraße, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Parkzone für Fahrräder, Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung vom 20.06.23)
3.
TOP - Bitte um Sitzgelegenheit und Begrünung vor der Klenzeschule, Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung vom 20.06.23)
4.
TOP - Gefahrenstelle Röcklplatz, Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Umgestaltung des Holzplatzes: Dokumentation der Bürger*innenbeteiligung vom 7. Oktober 2022
6.
TOP - Gefahren und Lärmbelastung durch schlechte Ampelschaltung Georg-Hirth-Platz
Hinweis:
NACHTRAG
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Rückbau der ehemaligen freilaufenden Rechtsabbieger an der Einmündung der Pettenkofer Straße in den Bavariaring
7.
TOP - Beschluss des BA 8 zur Verkehrsregelung zur Wiesn in der Gollierstraße BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00522 Sitzungsvorlage 20-26 / V 08567
8.
TOP - Protokoll - Gespräch Bezirksinspektion Mitte / Bezirksausschuss 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.06.2023; Bearbeitung und Genehmigung von Sondernutzungsanträgen
9.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu Bürger*innenanliegen Sichere Querung am alten Südfriedhof
10.
TOP - Antwortschreiben der Bezirksinspektion Mitte zum Anliegen Parken an Shanigärten
11.
TOP - Parklet Ehrengutstr. 5; Bescheidabdruck
12.
TOP - Parklet Holzstraße 17; Bescheidabdruck
13.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Situation Reichenbachbrücke - 23.04 B 5.6
14.
TOP - Abdruck der verkehrsrechtlichen Anordnung samt der Lageplan zur Sommerstraße 2023
15.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Vorstellung des Projekts Open Mic im Stadtviertel von Radio LORA München
Hinweis:
NACHTRAG
17.
TOP - Stellungnahme des Radentscheid München zu den Planungen der Lindwurmstraße
Hinweis:
NACHTRAG
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Hans-Fischer-Str Besteht Einverständnis hinsichtlich der Unterführung zur Theresienwiese mit dem Einbau einer (innen digital, außen statisch) Werbevitrine in die Buswartehalle entlang der Theresienhöhe südlich kurz vor der Hans-Fischer Str. Abbiegung n Ost? Die Fachstellen haben gegen die geplante Maßnahme keine Einwände
Hinweis:
Fristende 19.07.2023
2.
TOP - Goethestr. 36 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses und Aufstockung des best. Wohnhauses - VORBESCHEID
Hinweis:
Fristende 21.07.2023
3.
TOP - Bavariaring 16 Modernisierung und Umbau eines Bürogebäudes mit Wohnung und Ersatzneubau eines Penthouses
Hinweis:
Frist bis 06.08.2023
4.
TOP - Lindwurmstr. 8 Nutzungsänderung einer Ladenfläche (Friseur) zu einem Wettbüro
Hinweis:
Frist bis 06.08.2023
5.
TOP - Baaderstr. 50 Errichtung eines Wintergartens mit Schwimmbad in einem vorhandenen Lichtgraben
Hinweis:
Frist bis 06.08.2023
6.
TOP - Landwehrstr. 15 Anbau von 6 Balkonen im 1., 2. und 3. OG des bestehenden Wohnhauses mit Büroeinheiten im EG
Hinweis:
Frist bis 06.08.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
4.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
5.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Lindwurmstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Lindwurmstraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Bescheid - Tumblingerstr. 45, Fl.Nr. 10221/0, Gemarkung Sektion VI, Errichtung einer Containeranlage für Fahrradlogistik “L+R-Hub Viehhof", mit Standdauer bis 31.12.2028
7.
TOP - Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Hitzeschutz 2.0, Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Fliegenstr. 4 (Frist: 21.07.23)
2.
TOP - Baumfällungsantrag, Poccistr. 5 (Frist: 21.07.23)
3.
TOP - Baumfällungsantrag, Bob-van-Benthem-Platz 1 (Frist: 21.07.23)
4.
TOP - Baumfällungsantrag, Beethovenstr. 10, (Frist: 27.07.23)
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - 1/3 Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Bez. 1 und 2); Wiesnzüge Oktoberfest 2023 am 16.09.2023 (Wirteeinzug WEZ) und 17.09.2023 (Trachten- und Schützenzug TSZ) – Termin 09.08.2023
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen: orangene Bänke in München (vertagt aus der Sitzung vom 20.06.23)
2.
TOP - Transformation südliches Areal "Am Glockenbach" als Naherholungsbereich; Bürger*innenanliegen
3.
TOP - Stühle als Sitzmöglichmöglichkeiten im öffentlichen Raum; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
5.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Lärm und Umweltverschmutzung am Flaucher und an den Isarauen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Oktoberfest 2023 vom 16.09. - 03.10.2023 - Information über Neuerungen
8.
TOP - Genehmigung für die Abwasserprobenentnahme der MSE gegenüber Bavariaring 10 ( = Spielplatz an der Theresienwiese).
9.
TOP - (U) Trinkwasserbrunnen II Schritt für Schritt mehr Trinkwasserbrunnen für München Antrag Nr. 20-26 / A 02773 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt-Fraktion vom 24.05.2022 Weltstadt mit Herz - Herz für Familien 13: Trinkwasserbrunnen auf Spielplätzen installieren Antrag Nr. 20-26 / A 03349 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 18.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Scoping Termin am 13.07.2023 von 09.30 Uhr bis 12.30 Uhr Mischwassereinleitung MSE in die Isar/Werkkanal und Auer Mühlbach
Hinweis:
NACHTRAG
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - BA-Sitzung am 22.08.23 Entscheidung Ferienausschuss anstelle des Vollgremium Im Falle der Entscheidung für einen Ferienausschuss: 1.Benennung der Mitglieder 2.Wahl der/ des Ferienausschussvorsitzenden 3.Vertretungsregelung
2.
TOP - Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der LHM / Einwohner*innenbudget
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
TOP - Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen
2.
TOP - Landtags- und Bezirkswahl am 08.10.2023; Einteilung der Stimmbezirke und Wahlräume
Hinweis:
NACHTRAG
F