Dienstag, 14. November 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Amtsniederlegung von Jeanne Riedel Amtseinführung von Magarete Greber-Schmidininger
3.
TOP - Umbesetzung in den Unterausschüssen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten - Beschlussentwurf - Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Brodersenstr. 34 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 152 Flüchtlinge bis zum 31.12.2031, danach in stets widerruflicher Weise (Vorstellung des Konzepts durch Bau- und Sozialreferat in einer Sondersitzung) - vertagt aus der Sitzung 10/23 -
3.
TOP - Hohenlindener Str. 8 - Unterbringung von Flüchtlingen - Temporäre Gemeinschaftsunterkunft für 150 Geflüchtete bis zum 31.12.2026 (danach in stets widerruflicher Weise) (Vorstellung des Konzepts durch Bau- und Sozialreferat in einer Sondersitzung) - vertagt aus der Sitzung 10/23 -
4.
TOP - Flemingstr. 23 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID -
5.
TOP - Oberföhringer Str. 35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (20 WE) mit Tiefgarage
6.
TOP - Delpstr. 31 - Neubau von zwei Wohngebäuden mit einer Tiefgarage - VORBESCHEID - vertagt aus der Sitzung 10/2023-
7.
TOP - Planung einer Eissportfläche im Rahmen der SEM München Nordost; Prüfantrag der SPD-Fraktion
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Flemingstr. 23 - Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID -
2.
TOP - Brodersenstr. 34 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 152 Flüchtlinge bis zum 31.12.2031, danach in stets widerruflicher Weise (Vorstellung des Konzepts durch Bau- und Sozialreferat in einer Sondersitzung) - vertagt aus der Sitzung 10/23 -
3.
TOP - Delpstr. 31 - Neubau von zwei Wohngebäuden mit einer Tiefgarage - VORBESCHEID - vertagt aus der Sitzung 10/23-
4.
TOP - Oberföhringer Str. 35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (20 WE) mit Tiefgarage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Einführung von Tempo 30 in der Ismaninger Straße zwischen Sternwartstraße und Prinzregentenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00933 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Denninger Str. 4: Antrag für eine Warenauslage; Beschluss des BA 13
3.
TOP - Ausweisung der Stradellastraße zur Fahrradstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Verkehrsführung Zufahrt Wertstoffhof Savitsstraße: Vermeidung Rückstau; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
5.
TOP - Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Gleimstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Errichtung eines Fahrradparkplatzes am Standort der Kreuzung Schumann- / Geibelstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Parken in Feuerwehrzufahrten und auf Geh- und Radwegen zwischen Else-Lasker-Schüler und Marie-Luise-Kaschnitz-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Garten AG WEG Kleiner Prinz Gemeinschaftliche Naturgarten-Tage 3.909,00 € / AZ.0262.0-13-0394
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlose Bergfreunde München e.V. Anschaffung e-sport Artikel 6.010,00 / AZ.0262.0-13-0389 - Vertagt aus der Sitzung 10/23 - - Vorstellung durch die Antragsteller -
3.
TOP - Budgetantrag Gehörlose Bergfreunde München e.V.: Anschaffung e-sport Artikel - weiteres Angebot -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Lesewelt Lesewelt neu Entdecken in der Schulbibliothek Mittelschule Knappertsbusch 3.090,00 € / AZ 0262.0-13-0406
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Adventsdult „Taube Künstler*innen und ihre Kunstwerke im Gehörlosenzentrum“ am 25.11.2023 2.062,50€ / AZ 0262.0-13-0409
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Faschingsgesellschaft FERINGA München-Johanneskirchen e.V. Renovierung der Herrentoilette 21.049,00 € / Az. 0262.0-13-0398 - Vertagt aus der Sitzung 10/23 -
7.
TOP - Budgetantrag Faschingsgesellschaft Feringa - Zweites Angebot
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata - Frauenpower e.V. 4. Interkulturelles Tanz- und Musikfest "Mening Yultuzum, Mein Stern" am 03.12.2023 900,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0405
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Regina-Ullmann-Grundschule Intensiver 1.-Hilfe-Kurs vom 22.-26.01.2024 2.449,00 € / Az. 0262.0-13-0403 - vertagt aus der Sitzung 10/23 -
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 13 Bogenhausen vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00€ / AZ 0262.0-13-0407
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata - Frauenpower e.V. Interkulturelles Kinderfest "Das Regenbogen" am 15.10.2023 766,67 Euro, Az.: 0262.0-13-0404
12.
TOP - Herkomerplatz: Aufstellung einer orangene Bank - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen - Bestellung städtischer Leistung - Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Digitale Erstausstattung des Neubaus Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium München; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm - Beschlussentwurf - Anhörung des Direktoriums
3.
TOP - Turnerschaft Jahn München von 1887 e.V. Stadtbezirk 13 – Bogenhausen Großinstandsetzung, Umbau und Hallenerweiterung der Bestandsgebäude (2. Bauabschnitt) der Sportanlage an der Weltenburger Straße 53 Förderung der Vereinsbaumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München – Beschlussentwurf; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Reinigung der Wertstoffcontainer der Firma Remondis; Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Verletzte Wurzeln der Bäume und Gehölze auf dem begrünten Mittelstreifen entlang der Johanneskirchner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Vorstellung von Projekt Winterspielplatz der Evangelischen Gemeinschaft München-Bogenhausen
2.
TOP - An der Marienburger Str./Daglfinger Str.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kommunalreferats
3.
TOP - Johanneskirchner Str. / Ecke Cosimastr.: Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Effnerstraße / Ecke Odinstraße (auf Höhe Effnerstr. 75f): Nutzung als Christbaumverkaufsplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Nachlese zu BA-Beteiligungen
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
8.
TOP - Johanneskirchner Str. / Ecke Cosimastr.: Antrag auf Christbaumverkauf; Beschluss des BA 13
9.
TOP - Effnerstr. / Ecke Odinstr..: Antrag auf Christbaumverkauf; Beschluss des BA 13
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
1.
TOP - Weiternutzung der Anlage „Bunker 5“ im Bürgerpark Oberföhring ermöglichen, Zwangsräumung aussetzen; Drittelantrag der CSU-Fraktion
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
2.
TOP - Wassermenge für den oberirdischen und renaturierten Teil des Hüllgrabens sicherstellen
3.
TOP - Erinnerung an den verkehrsberuhigten Bereich in der Hagelstangestraße
4.
TOP - Absicherung des Fußgängerüberwegs Scheinerstrasse (Höhe Hausnummer 24) / Denninger Straße durch Sperrpfosten
7.
TOP - Kreuzung Richard-Strauss-Str. /Schreberweg: Errichtung einer Fahrradampel
9.
TOP - Mehr Biodiversität durch Anpassung des Grünstreifens an der Richard-Strauss-Straße
10.
TOP - Pfützenbildung auf dem Weg in der Grünfläche an der Odinstraße vorbeugen
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 13.12.2022 Radl-Winterdienst I – Routen Antrag Nr. 20-26 / A 03713 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst II – Methodik Antrag Nr. 20-26 / A 03714 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst III – Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag Nr. 20-26 / A 03715 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst IV – Kommunikation Antrag Nr. 20-26 / A 03716 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Röntgenstraße 15: Verlängerung der Kurzparkzone – Haltverbot – Pkw-Parken
2.
TOP - Bichlhofweg Nordseite (ggü. Hs.Nr. 5): Kurzzeitparken – zeitl. Beschränkte Hol- und Bringzone für Kinderkrippe
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - Johanneskirchner Str. 14
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - (U) Stadtentwicklung im Münchner Nordosten Verlängerung der Inhouse-Vergabe an die Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) für Projektsteuerungsleistungen Stadtbezirke 13 Bogenhausen 15 Trudering-Riem
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Eylauer Str. 23a: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
5.
TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Gewerbeband Steinhausen Voglweideplatz (östlich) Bundesautobahn 94 (BAB 94) (südlich) Bahngleisanlagen (nördlich, westlich) Entwicklungsperspektive - Rahmenplanung Steinhausen - Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Zusammenlegung der Mittelschulen Wörthstraße 2 und Weilerstraße 1 und Auflösung der Mittelschule Weilerstraße 1
2.
TOP - Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern - Beschlussentwurf; Anhörung des Sozialreferats - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Elbestr. 5 - Pienzenauerstr. 3 und 5 - Bromberger Str. 1
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9