Dienstag, 10. Januar 2023, 19:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) U-Bahnbetriebshof Neuperlach – Dämmung des Gleiskörpers zwischen den Stationen Neuperlach Süd und Neuperlach-Zentrum Empfehlung Nr. 20-26 / E 00675 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 27.06.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Geschwindigkeitsreduzierung S-Bahn Richtung Aying in der Nacht Empfehlung Nr. 20-26 / E 00762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 21.07.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Rein Münchnerisch" Meeresschildkröten-Ausstellung vom 21. -22.01.2023 930,00€; Az. 0262.0-16-0491
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Werner-von-Siemens-Gymnasiums Kunstprojekt am Werner-von-Siemens-Gymnasium vom 11.01. -15.02.2023 2.476,92€; Az. 0262.0-16-0492
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Marie-Luise-Fleißer Realschule Sportwoche der 7ten Klassen vom 27.-30.03.2023 4.000,00 € / Az. 0262.0-16-0493
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kurdische Frauengruppe Nergiz e.V. Kurdischer Kulturabend am 22.01.2023 6.280,35 € / Az. 0262.0-16-0
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04.2023 4.857,00 € / Az. 0262.0-16-0495
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) Extrem langes und lautes Läuten der Kirche Maria Ramersdorf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 08.12.2022 vertagt zur Besprechung im BA 5 und BA 14)
2.
TOP - Anfrage zur Breite des Gehwegs beim Bauvorhaben Fasangartenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.11.2022 (In der Sitzung am 08.12.2022 zur Besprechung im nächsten Gespräch mit dem Mobilitätsreferat vertagt)
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Antrag auf ERHALT der GEBURTENSTATION am KLINIKUM NEUPERLACH Antrag der AfD im BA 16 vom 15.12.2022
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Spielplatz Fasangartenstr.: Antrag auf Einrichtung oder Verbesserung des Spielplatzes in diesem Gebiet Anliegen aus der Bürgerschaft vom 11.12.2022
2.
TOP - Frage zur Beleuchtung des Skateparks und Fußballplatzes Im Gefilde von 17 bis 22 Uhr Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.12.2022
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 1 StVO: Chiemgaustraße Fahrtrichtung Ost zwischen Schwanseestraße und Aschauer Straße Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h Frist zur Stellungnahme bis 10.01.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 13.01.2023 beantragt (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Sebastian-Bauer-Straße Einrichtung von absoluten Haltverboten Anhörung zur Anordnung des geplanten absoluten Haltverbots ohne Zeitzusatz Frist zur Stellungnahme bis 23.01.2023
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Fritz-Erler-Str. 12; Anfahrtszone Kita Bitte um Stellungnahme bis zum 09.01.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 11.01.2023
4.
TOP - Sommerstraßen 2023: Möglichkeit zum Einreichen der Vorschläge für das Projekt Sommerstraße 2023 Abschlussbericht zu den Sommerstraßen 2022 Frist zur Abgabe der Vorschläge bis Anfang Februar 2023
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Hechtseestraße Höhe Thierseestraße Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO Frist zur Stellungnahme bis 31.01.2023
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08489 Beschluss des Bildungsauschusses des Stadtrates vom 08.02.2023 (SB) Öffentliche Sitzung Bitte um Rückmeldung bis zum bis zum 12.01.2023
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Koboldstr. 65 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen Fristverlängerung bis einschließlich 14.12.2022 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
2.
TOP - Bodenschneidstr. 1 - Neubau eines Wohnhauses (18 WE) mit Tiefgarage; Fristverlängerung bis einschließlich 11.01.2023
3.
TOP - Specklstr. 9 - Neubau eines MFH mit 3 WE und 2 Unterflurparkern sowie eines EFH mit einem Carport; Fristverlängerung bis einschließlich 11.01.2023
4.
TOP - Im Gefilde - Temporäres Ausweichquartier (24 Monate) für den Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung; Fristverlängerung bis einschließlich 17.01.2023
5.
TOP - Schreilweg 2 - Abbruch Bestandsgebäude und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2023
6.
TOP - Ottobrunner Str. 61 - Erweiterung Parkhaus und Neuordnung der Bestandsparkflächen im Gartencenter Seebauer; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.01.2023
7.
TOP - Ungsteiner Str. 50 - Sanierung einer Sporthalle, mit Austausch des Daches, Renovierung der Sanitäranlagen und Umnutzung zweier Geräteräume zu einem Tanzsaal und einem Dojo; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 14.01.2023
8.
TOP - Specklstr. 12 - Neubau eines Doppelhauses, Errichtung einer Einzelgarage und einer Duplexgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 16.01.2023
9.
TOP - Adilostr. 33 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 16.01.2023
10.
TOP - Hegelstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 15.01.2023
11.
TOP - Hegelstr. 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 15.01.2023
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57af, Nr. 57ag, Nr. 57 ah) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach hier: Beteiligung der Träger und Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Frist zur Stellungnahme bis 23.12.2022; Fristverlängerung bis einschließlich 11.01.2023 (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost-Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Bitte um Stellungnahme bis zum 13.01.2023 (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
3.
TOP - Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB); 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 „SO 1 und SO 2 nördlich und südlich der Lilienthalstraße“ Beteiligung des BA 16 Frist zur Stellungnahme bis 18.01.2023
4.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 08279 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 10.02.2023
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung " Zirkus Rio-Artistik" vom 08.04.-16.04.2023 (Aufbau ab 04.04., Abbau bis 18.04.2023) Frist zur Stellungnahme bis 01.02.2023
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstraße (In der Sitzung am 08.12.2022 zur Besprechung im nächsten Gespräch mit dem Mobilitätsreferat vertagt)
3.
TOP - Balanstr.: Dauerhafte Verkehrsberuhigung des Abschnitts zwischen St.-Martin-Str. und Orleansstr. bzw. Auerfeldstr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.10.2021
4.
TOP - Balanstraße / Ecke Lauensteinstraße: Aufhebung der zeitlichen Begrenzung des Haltverbots
5.
TOP - Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.07.2022 Nachtrag zum Antwortschreiben des Mobilitätsreferats vom 03.11.2022
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - WC-Anlagen im Ostpark; BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 00667 vom 27.06.22; Antwortschreiben des Baureferates zur Nachfrage bzgl. des Zeitplanes der Realisierung (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
2.
TOP - Situation Im Gefilde verbessern II: Installation zusätzlicher Mülleimer entlang der Putzbrunner Straße zwischen der FF Waldperlach und Skateanlage
3.
TOP - Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2022
4.
TOP - Zunehmende gemeinwohlgefährdende Nutzungen (Lärm, Abfall, Beschädigungen) im Ostpark - Abhilfe durch die Stadt
6.
TOP - Stellenbedarf für Ostparksanierung anerkennen und gewährleisten Antrag zur Beschlussfassung des städtischen Haushalts 2023
7.
TOP - Aufstellung eines Hundekottütenspenders Unterhachinger Straße / Fasangarten Straße, Rückseite Neuer südlicher Friedhof
8.
TOP - Information des Baureferats zur Anfrage eines Bürgers, ob eine vorgesehen Baumfällung in der Hofangerstr., Ecke Schmidbauerstr. notwendig ist
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Unterhachinger Str. 30 - Fl.Nr. 960/4 - Gemarkung: Perlach - Ersatzneubau zweier Büro- / Gewerbeeinheiten, Tiefgarage und drei Wohnungen - VORBESCHEID
2.
TOP - Adam-Riese-Str. 10 – Fl.Nr. 2413/2-Perlach – TEKTUR zu 1.23-2022-6231-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage
3.
TOP - Lise-Meitner-Weg 8 - Fl.Nr. 2126/13 - Gemarkung: Perlach - Neubau von 2 Dreifamilienhäusern und einer Duplex-Doppelgarage sowie Einrichtung eines Seminarraums im Untergeschoss - VORBESCHEID
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
2.
TOP - Erzwungene Erneuerungen von Heizungsanlagen durch die SWM? Anfrage des BA 16 (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
4.
TOP - Antrag: Auskunftsersuchen an die Stadtsparkasse München
5.
TOP - Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstraße
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - ÖPNV Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. ÖPNV Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. ÖPNV Bauprogramms Planungsleistungen für das 2. ÖPNV Bauprogramm
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2022 bis 2026 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2027 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
5.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Putzbrunner Str. 55
6.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - KulturBunt Neuperlach e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 25.000,00 € bezuschusste Maßnahme "„Neuperlacher Spiele“ vom 23.-30.06.2022" (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
2.
TOP - Evangelisches Hilfswerk gGmbH; Sachbericht für die mit 149,89 € bezuschusste Maßnahme "Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022"
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Raumfragen Neuperlach 2023 vom 01.01. bis 30.09. 8.900,00 €
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Jahresmeldung Ostpark 2022/2023 Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zur 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 24.10.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
2.
TOP - Mögliche Sprengeländerung von der Grundschule Führichstr. zur Grundschule Strehleranger zum Schuljahr 2023/24; Information des Referats für Bildung und Sport (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
3.
TOP - Anlaufstelle bei Diskriminierung an Münchner Schulen (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
4.
TOP - Planungsstand zum neuen Standort der Städtischen Elly-Heuss-Realschule (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
9.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
10.
TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Temporäre Nutzungsänderung der Parkplatzanlage der BSA Heinrich-Wieland-Straße
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Münchner Armutsbericht 2022
13.
TOP - Information zur Genehmigung für eine Boulderwand in der Unterführung an der Rosenheimer Str.
14.
TOP - Protokoll zur Besprechung der möglichen Sprengeländerungen zwischen den Mittelschulen Führichstr. und Albert-Schweitzer-Str. zum Schuljahr 2023/24
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Zellerhornstr. 18; Bescheid vom 02.12.2022
2.
TOP - Trifelsstr. 2a; Bescheid vom 13.12.2022
3.
TOP - Hofangerstr. 37; Bescheid vom 13.12.2022
4.
TOP - Carl-Wery-Str. 34; Bescheid vom 19.12.2022
5.
TOP - Rosenheimer Str. 124 - 124b; Bescheid vom 25.11.2022
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Anwesen Waldperlacher Str.; Unterrichtung vom 14.12.22
2.
TOP - Anwesen Eulenspiegelstr.; Unterrichtung vom 05.12.22
3.
TOP - Anwesen Rosenheimer Str.; Unterrichtung vom 24.11.22
4.
TOP - Anwesen Koboldstr.; Unterrichtung vom 24.11.22
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Ergänzungsbeschluss zum Eckdatenbeschluss 2022 für den Haushalt 2023 1.) Dringende Personal- und Sachmittelbedarfe aus nicht anerkannten Anmeldungen des Eckdatenbeschlusses für den Haushalt 2023 1. Interkommunaler Flächenerwerb - Gründung eines Zweckverbandes 2. Klimaneutrales München 2035 3. Besondere informelle und förmliche Planungen / instrumente 4. Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 5. PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung Baumschule Gotthardstraße / Willibaldstraße 6. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 7. Senior*innenwohnen der Zukunft - Förderprogramm 8. Wohnen in München - Verlängerung der externen Beratungsstelle 9. Umsetzung Bestandssanierung städtische Wohnungsbaugesellschaften 10. Task Force Wohnungsbau 2.) Ausweitung des Zuschussprogramms "Barrierefreies Wohnen in München" 3.) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - U-Bahnbetriebshof Neuperlach Süd: „NEU DENKEN“ Information zum Schreiben einer Bürgerinitiative an den Oberbürgermeister und die MVG
6.
TOP - (U) Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff 1. Vergabeverfahren 2. Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Vorplanungsauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-39)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
7.
TOP - Stadtentwicklungsplan 2040 - Ergebnisbericht des Jugenddialogs zum STEP2040
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2022– 2026 Information der Stadtkämmerei (vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2022)
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 - 2026 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
5.
TOP - Informationsschreiben BA 08 / 2022: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen / Hybridsitzungen / Livestream / Konferenztechnik / Hybridkoffer hier: Beschluss der Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07926 durch den Stadtrat am 21.12.2022
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9