Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 2. Februar 2023, 19:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zu 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04.2023 4.857,00 € / Az. 0262.0-16-0495 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08531 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023) Der Budgetantrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - zu 3.1.1 Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 10.01.2023 vertagt zur Besprechung im BA 5 und BA 14) Rückmeldung des BA 5

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 3.5.1 Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 4.3.1 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG: Unterbiberger Str. 37-53; Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Lagerung von Methanol bestehend aus zwei Tankanlagen Frist zur Stellungnahme bis 02.03.2023

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 4.5.1.12 Rodachtalweg 8 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.02.2023

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - 4.6.1.1 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Spielaktion in der Grünanlage Im Gefilde am 04./05.02.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.02.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Geschwindigkeitsreduzierung S-Bahn Richtung Aying in der Nacht Empfehlung Nr. 20-26 / E 00762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 21.07.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023 für eine Nachfrage bei der Deutschen Bahn)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) + (U) Ampelschaltung Ottobrunner Straße über Ring / Aribonenstraße in Richtung Ottobrunner Straße für Fußgänger verlängern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00495 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 16 Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Tanz. Die. Invasion., Stadt. Oase 2023 13.814,00€; Az. 0262.0-16-0446 (In der Sitzung am 05.05.2022 in die Sitzung am 02.02.2023 vertagt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Rein Münchnerisch" Meeresschildkröten-Ausstellung vom 21. -22.01.2023 930,00€; Az. 0262.0-16-0491 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04.2023 4.857,00 € / Az. 0262.0-16-0495 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.1

TOP - Der Budgetantrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Kafkastraße Anschaffung eines Bücherschrankes 3.794,15 € / Az. 0262.0-16-0500

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0498

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-16-0499

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 10.01.2023 vertagt zur Besprechung im BA 5 und BA 14)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hugo-Lang-Bogen: Einrichten eines Fußgängerüberwegs auf dem Schulweg Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung der Waldperlacher Straße Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 16.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ein Kiosk für den Ostpark Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 16.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sommerstraßen 2023: Möglichkeit zum Einreichen der Vorschläge für das Projekt Sommerstraße 2023 Abschlussbericht zu den Sommerstraßen 2022 Frist zur Abgabe der Vorschläge bis Anfang Februar 2023, spätestens bis zum 03.02.2023 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO St.-Martin-Str. 102-106: Bauschadenswiederherstellung im Bereich der Gehbahn Frist zur Stellungnahme bis zum 17.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Thomas-Dehler-Str./Von-Knoeringen-Str. Frist zur Stellungnahme bis zum 21.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG: Unterbiberger Str. 37-53; Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Lagerung von Methanol bestehend aus zwei Tankanlagen Frist zur Stellungnahme bis 02.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auflegerstr. 26 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 03.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Thomas-Dehler-Str. 8 - Befristete Nutzung eines Parkdecks auf dem PEP Neuperlach für das "Summerdeck" als Rooftop-Bar; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 03.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 03.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spalatinstr. 12, DHH1: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Spalatinstr. 12 DHH2: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Quiddestr. 15 - Neuordnungskonzept Lätaere: Anbau Kirche, Aufstockung Pfarr- und Gemeindehaus, Neubau Christophorus Zentrum - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bodenschneidstr. 1 - Neubau eines Wohnhauses (18 WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Hofer Str. - Errichtung eines Kleinlagergebäudes ("Selfstorage/MyPlace") mit kleinflächiger Einzelhandelsnutzung für einen Lebensmittelmarkt (EG); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Nailastr. 21 - Neubau eines Lebensmittel-Verbrauchermarktes mit 3 Büroeinheiten und 107 oberirdischen Stellplätzen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Balanstr. 77a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 21 Wohnungen und Tiefgarage, davon 40 % mit Sozialbindung; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Krumbadstr. 72 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3814-31 - Erweiterung 2-Familienhaus mit Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Rodachtalweg 8 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 08279 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 10.02.2023 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Spielaktion in der Grünanlage Im Gefilde am 04./05.02.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.02.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO und in einer Grünanlage; Hier: Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 19.02.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 06.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstraße (In der Sitzung am 10.01.2023 zur Besprechung im nächsten Gespräch mit dem Mobilitätsreferat vertagt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.07.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Strehleranger - Umbau Wendehammer Projekt-Nr.: 5758 Information des Baureferats zu den beiden Fragen/Ergänzungen des Bezirksausschusses

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Waldperlacher Str. 41 - Fl.Nr. 2198/25, Gemarkung Perlach - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.23-2021-20539-31

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - U-Bahnbetriebshof Süd

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz (In der Sitzung am 10.01.2023 vertagt zur Beratung eines interfraktionellen Schreibens an den Verwaltungsrat und möglicherweise den Vorstand der Stadtsparkasse München)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag: Auskunftsersuchen an die Stadtsparkasse München (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstraße (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rosenheimer Str.: Information des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu einer defekten Lichtsignalanlage

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach der StVO: Anordnung von absoluten Haltverboten in der Putzbrunner Straße Südseite zur Gewährleistung eines reibungslosen Ablaufs des Linienverkehrs der Buslinie 55

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Information des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu einem Radweg in der St.-Martin-Straße

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudgets in 2023; Informationsschreiben des Direktoriums

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl, Gedenkveranstaltung zum 22. Februar 2023, dem 80. Todestag von Sophie Scholl 203,50 €

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18) (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Jahresmeldung Ostpark 2022/2023 Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur teilweisen Entfernung einer Hecke in der Fasangartenstr.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Informationsblatt des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Dieselfahrverbot im Rahmen der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget Raumfragen Neuperlach 2023 vom 01.01. bis 30.09. 8.900,00 € (In der Sitzung am 10.01.2023 in den UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mögliche Sprengeländerung von der Grundschule Führichstr. zur Grundschule Strehleranger zum Schuljahr 2023/24; Information des Referats für Bildung und Sport (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Münchner Armutsbericht 2022 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information zur Genehmigung für eine Boulderwand in der Unterführung an der Rosenheimer Str. (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Protokoll zur Besprechung der möglichen Sprengeländerungen zwischen den Mittelschulen Führichstr. und Albert-Schweitzer-Str. zum Schuljahr 2023/24 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung (In der Sitzung am 10.01.2023 in den UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung vertagt)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Multimedia Reportage neue Schulen auf muenchen.de Informationsschreiben des Referats für Bildung und Sport

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Struwelpeterstr. 15: Fällungsantrag vom 31.10.2022; Bescheid vom 03.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bettinastr. 29: Fällungsantrag vom 01.12.2022; Bescheid vom 16.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ulrich-von-Hutten-S: tr. 48Fällungsantrag vom 29.11.2022; Bescheid vom 16.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ramersdorfer Str. 1: Fällungsantrag vom 19.10.2022; Bescheid vom 16.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff 1. Vergabeverfahren 2. Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Vorplanungsauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-39) (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen in 2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Temporäre Kunstaktion "Social Fountain 2023" vom 15.06.2023 - 06.08.2023 auf der Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information des AWM zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Abholung des Mülls in der Irma-Uhrbach-Str.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abstimmung über den künftigen Sitzungsbeginn der Vollversammlungen

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau