Donnerstag, 2. Februar 2023, 19:30 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.2.1.3 (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04.2023 4.857,00 € / Az. 0262.0-16-0495 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08531 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023) Der Budgetantrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen
2.
TOP - zu 3.1.1 Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 10.01.2023 vertagt zur Besprechung im BA 5 und BA 14) Rückmeldung des BA 5
3.
TOP - 3.5.1 Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023
4.
TOP - 4.3.1 Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG: Unterbiberger Str. 37-53; Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Lagerung von Methanol bestehend aus zwei Tankanlagen Frist zur Stellungnahme bis 02.03.2023
5.
TOP - 4.5.1.12 Rodachtalweg 8 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.02.2023
6.
TOP - 4.6.1.1 Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Spielaktion in der Grünanlage Im Gefilde am 04./05.02.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.02.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Geschwindigkeitsreduzierung S-Bahn Richtung Aying in der Nacht Empfehlung Nr. 20-26 / E 00762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 21.07.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023 für eine Nachfrage bei der Deutschen Bahn)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Ampelschaltung Ottobrunner Straße über Ring / Aribonenstraße in Richtung Ottobrunner Straße für Fußgänger verlängern Empfehlung Nr. 20-26 / E 00495 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 16 Ramersdorf-Perlach am 27.10.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl, Tanz. Die. Invasion., Stadt. Oase 2023 13.814,00€; Az. 0262.0-16-0446 (In der Sitzung am 05.05.2022 in die Sitzung am 02.02.2023 vertagt)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Rein Münchnerisch" Meeresschildkröten-Ausstellung vom 21. -22.01.2023 930,00€; Az. 0262.0-16-0491 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04.2023 4.857,00 € / Az. 0262.0-16-0495 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.1
TOP - Der Budgetantrag wurde von der Antragstellerin zurückgezogen
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Kafkastraße Anschaffung eines Bücherschrankes 3.794,15 € / Az. 0262.0-16-0500
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-16-0498
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-16-0499
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 10.01.2023 vertagt zur Besprechung im BA 5 und BA 14)
2.
TOP - Hugo-Lang-Bogen: Einrichten eines Fußgängerüberwegs auf dem Schulweg Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.01.2023
3.
TOP - Sanierung der Waldperlacher Straße Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 16.01.2023
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ein Kiosk für den Ostpark Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 16.01.2023
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Sommerstraßen 2023: Möglichkeit zum Einreichen der Vorschläge für das Projekt Sommerstraße 2023 Abschlussbericht zu den Sommerstraßen 2022 Frist zur Abgabe der Vorschläge bis Anfang Februar 2023, spätestens bis zum 03.02.2023 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
2.
TOP - Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO St.-Martin-Str. 102-106: Bauschadenswiederherstellung im Bereich der Gehbahn Frist zur Stellungnahme bis zum 17.02.2023
3.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Thomas-Dehler-Str./Von-Knoeringen-Str. Frist zur Stellungnahme bis zum 21.02.2023
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag auf Genehmigung gem. § 4 BImSchG: Unterbiberger Str. 37-53; Errichtung und Inbetriebnahme einer Anlage zur Lagerung von Methanol bestehend aus zwei Tankanlagen Frist zur Stellungnahme bis 02.03.2023
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Auflegerstr. 26 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 03.02.2023
2.
TOP - Thomas-Dehler-Str. 8 - Befristete Nutzung eines Parkdecks auf dem PEP Neuperlach für das "Summerdeck" als Rooftop-Bar; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 03.02.2023
3.
TOP - Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 03.02.2023
4.
TOP - Spalatinstr. 12, DHH1: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.02.2023
5.
TOP - Spalatinstr. 12 DHH2: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 11.02.2023
6.
TOP - Quiddestr. 15 - Neuordnungskonzept Lätaere: Anbau Kirche, Aufstockung Pfarr- und Gemeindehaus, Neubau Christophorus Zentrum - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.02.2023
7.
TOP - Bodenschneidstr. 1 - Neubau eines Wohnhauses (18 WE) mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.02.2023
8.
TOP - Hofer Str. - Errichtung eines Kleinlagergebäudes ("Selfstorage/MyPlace") mit kleinflächiger Einzelhandelsnutzung für einen Lebensmittelmarkt (EG); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.02.2023
9.
TOP - Nailastr. 21 - Neubau eines Lebensmittel-Verbrauchermarktes mit 3 Büroeinheiten und 107 oberirdischen Stellplätzen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.02.2023
10.
TOP - Balanstr. 77a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 21 Wohnungen und Tiefgarage, davon 40 % mit Sozialbindung; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.02.2023
11.
TOP - Krumbadstr. 72 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-3814-31 - Erweiterung 2-Familienhaus mit Garage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 18.02.2023
12.
TOP - Rodachtalweg 8 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 19.02.2023
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 08279 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) Öffentliche Sitzung Bitte um Stellungnahme bis spätestens 10.02.2023 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen Hier: Spielaktion in der Grünanlage Im Gefilde am 04./05.02.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 01.02.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO und in einer Grünanlage; Hier: Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 19.02.2023 Frist zur Stellungnahme bis zum 06.02.2023
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Anfrage zu einem schmalen Gehweg beim Bauvorhaben Fasangartenstraße (In der Sitzung am 10.01.2023 zur Besprechung im nächsten Gespräch mit dem Mobilitätsreferat vertagt)
2.
TOP - Überprüfung der Ampelübergänge an der Haltestelle Ramersdorf Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.07.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
3.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Strehleranger - Umbau Wendehammer Projekt-Nr.: 5758 Information des Baureferats zu den beiden Fragen/Ergänzungen des Bezirksausschusses
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
2.
TOP - Entsiegelung Bad Dürkheimer Straße (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Waldperlacher Str. 41 - Fl.Nr. 2198/25, Gemarkung Perlach - Neubau eines Mehrfamillienwohnhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.23-2021-20539-31
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Erhalt der Stadtsparkassen-Filiale am Waldheimplatz (In der Sitzung am 10.01.2023 vertagt zur Beratung eines interfraktionellen Schreibens an den Verwaltungsrat und möglicherweise den Vorstand der Stadtsparkasse München)
2.
TOP - Antrag: Auskunftsersuchen an die Stadtsparkasse München (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
3.
TOP - Bitte um Unterstützung gegen Vandalismus bei der Siedlung an der Hochäckerstraße (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Rosenheimer Str.: Information des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu einer defekten Lichtsignalanlage
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach der StVO: Anordnung von absoluten Haltverboten in der Putzbrunner Straße Südseite zur Gewährleistung eines reibungslosen Ablaufs des Linienverkehrs der Buslinie 55
4.
TOP - Information des Baureferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zu einem Radweg in der St.-Martin-Straße
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Haushaltsbeschluss 2023; Stadtbezirksbudgets in 2023; Informationsschreiben des Direktoriums
2.
TOP - Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl, Gedenkveranstaltung zum 22. Februar 2023, dem 80. Todestag von Sophie Scholl 203,50 €
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Regionale GesundheitsTreffs – Gesundheitsvorsorge in Freiham, Moosach und Neuperlach Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 18) (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Jahresmeldung Ostpark 2022/2023 Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
6.
TOP - Information des Referats für Klima- und Umweltschutz zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur teilweisen Entfernung einer Hecke in der Fasangartenstr.
7.
TOP - Informationsblatt des Referats für Klima- und Umweltschutz zum Dieselfahrverbot im Rahmen der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München
8.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Raumfragen Neuperlach 2023 vom 01.01. bis 30.09. 8.900,00 € (In der Sitzung am 10.01.2023 in den UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung vertagt)
2.
TOP - Mögliche Sprengeländerung von der Grundschule Führichstr. zur Grundschule Strehleranger zum Schuljahr 2023/24; Information des Referats für Bildung und Sport (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
3.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
4.
TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Münchner Armutsbericht 2022 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
6.
TOP - Information zur Genehmigung für eine Boulderwand in der Unterführung an der Rosenheimer Str. (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
7.
TOP - Protokoll zur Besprechung der möglichen Sprengeländerungen zwischen den Mittelschulen Führichstr. und Albert-Schweitzer-Str. zum Schuljahr 2023/24 (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
8.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 – 2026 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung (In der Sitzung am 10.01.2023 in den UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung vertagt)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Multimedia Reportage neue Schulen auf muenchen.de Informationsschreiben des Referats für Bildung und Sport
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Struwelpeterstr. 15: Fällungsantrag vom 31.10.2022; Bescheid vom 03.01.2023
2.
TOP - Bettinastr. 29: Fällungsantrag vom 01.12.2022; Bescheid vom 16.01.2023
3.
TOP - Ulrich-von-Hutten-S: tr. 48Fällungsantrag vom 29.11.2022; Bescheid vom 16.01.2023
4.
TOP - Ramersdorfer Str. 1: Fällungsantrag vom 19.10.2022; Bescheid vom 16.01.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Hanns-Seidel-Platz Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff 1. Vergabeverfahren 2. Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Vorplanungsauftrag 3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-39) (vertagt aus der Sitzung vom 10.01.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
2.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Erstattung der Mieten für Räumlichkeiten zu Bezirksausschuss-Sitzungen in 2023
2.
TOP - Temporäre Kunstaktion "Social Fountain 2023" vom 15.06.2023 - 06.08.2023 auf der Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz
3.
TOP - Information des AWM zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zur Abholung des Mülls in der Irma-Uhrbach-Str.
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Abstimmung über den künftigen Sitzungsbeginn der Vollversammlungen
9