Dienstag, 28. März 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 3.1.1 Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023 - Ortstermin vom 08.03.2023 mit BA 5 und BA 14) Verkehrsprobleme im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Gehweg verbreitern, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Nach dem Ortstermin neu formulierter Antrag des BA5
2.
TOP - 3.1.13 Anwohnerparken rund um die Wollanistraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.03.2023 (Vergleiche hierzu TOP 4.1.1)
3.
TOP - 3.5.6 Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 23.03.2023
4.
TOP - 3.5.7 Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 27.03.2023
5.
TOP - zu 4.4.1 Vorschläge der Projektgruppe Stadtsanierung für M-WLAN-Standorte im 16. Stadtbezirk Hierzu: Karte mit den Vorschlägen der M-WLAN-Standorte im 16. Stadtbezirk
6.
TOP - zu 4.6.1.6 Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung Zirkus RIO Artistik Verschiebung auf den 10.05.2023 – 23.05.2023 Bitte um schnellstmögliche Rückmeldung, ob die Nutzung des Zirkus Pumpernudl und des Zirkus RIO Artistik direkt hintereinander stattfinden können Weitere Informationen des Kreisverwaltungsreferats zur Anhörung
7.
TOP - 4.6.2.1 Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Maifeier auf dem Pfanzeltplatz am 01.05.2023 Frist zur Stellungnahme bis 20.04.2023
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 02.02.2023
1.4
Bericht des/der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Geschwindigkeitsreduzierung S-Bahn Richtung Aying in der Nacht Empfehlung Nr. 20-26 / E 00762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 21.07.2022 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023 - Antwort DB steht noch aus)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Tribulaunstraße stadteinwärts und Carl-Wery-Str. – Parkverbot für Lkw und Busse Empfehlung Nr. 20-26 / E 00679 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf- Perlach am 27.06.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts-Seminar, Workshops, -Jugendteam vom 01.03. - 31.12.2023 9.938,00 € / Az. 0262.0-16-0506 (verwiesen aus der Sitzung vom 02.03.2023 - Projektvorstellung im UA)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04; 31.07.-04.08. und 04.-08.09.2023 5.357,00 € / Az. 0262.0-16-0509 Hierzu: Weitere Informationen des Antragstellers zu dem Budgetantrag
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.1
TOP - Zu 2.2.1.2 Weitere Informationen des Antragstellers zu dem Budgetantrag
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SVN München e.V. FerienAktivCamps 2023 vom 03.04. - 06.04., 30.05. - 02.06., 31.07. - 04.08., 07.08. - 11.08., 04.09. - 08.09.23 9.704,22 € / Az.: 0262.0-16-0510
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand – Varieté vor der Haustür – aus München für München von April bis November 2023 9.300,00 € / Az.: 0262.0-16-0512
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde und Förderer des Horst-Salzmann-Zentrums e.V. Verschönerung des Gastgartens im Horst-Salzmann-Zentrum 9.000,00 € / Az.: 0262.0-16-0514
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget G.T.E.V. Edelweiß-Stamm München 1893 Vereinsjubiläum 130. Jahre G.T.E.V. Edelweiß-Stamm München 1893 am 18.06.2023 8.000,00 € / Az.: 0262.0-16-0511
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V., Haus an der Chiemgaustraße Freizeitfahrt für die Bewohner (nur wohnungslose Männer) vom 18.04. - 21.04.2023 1.450,00 € / Az.: 0262.0-16-0516
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023 - Ortstermin vom 08.03.2023 mit BA 5 und BA 14)
1.1
TOP - zu 3.1.1 Verkehrsprobleme im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Gehweg verbreitern, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Nach dem Ortstermin neu formulierter Antrag des BA5
2.
TOP - Radabstellplätze Klagenfurter Str 15; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 02.03.2023 - Ortstermin)
3.
TOP - Parksituation Neubiberger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.02.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 02.03.2023 - Jour-Fixe mit PI 24)
4.
TOP - Anfrage zur Breite des Gehwegs beim Bauvorhaben Fasangartenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.11.2022 (verwiesen aus der Sitzung vom 02.03.2023 - Termin mit Vertretern des MOR)
5.
TOP - 1. Stand des restlichen Ausbaus des Alexiswegs 2. Sicherstellung, dass es keinen Baustellenverkehr auf dem Alexisweg gibt Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 02.03.2023 - Punkt 1: erledigt in der Sitzung vom 02.03.2023, siehe Beschlussempfehlung UA BSS, Punkt 2: verwiesen in das Jour-Fixe mit der PI 24)
6.
TOP - Ausweiten der Taktung der Linie 199 nach 20.00 Uhr; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.02.2023
7.
TOP - Verlängerung der Grünphase für die Überquerung der Quiddestraße in Höhe der Plettstr./ Staudingerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.02.2023
8.
TOP - Freundliche Anfrage zur möglichen Sichtbehebung aufgrund falsch parkenden Autos Pfarrweg/Balanstrasse; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.02.2023
9.
TOP - Anfrage zur Verkehrssicherheit: grüne Pfeile an der Kreuzung Quiddestraße und Plettstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 02.03.2023
10.
TOP - Aufforderung zur Durchführung eines bereits beschlossenen Tiefbauprojekts (Beschluss des BA 16 vom 13.09.2018) Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 13.03.2023
11.
TOP - Taktausdünnung der Buslinie 55 umgehend beenden Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 14.03.2023
12.
TOP - Sprengeländerung der Grundschule am Strehleranger: Bitte um Unterstützung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit des Schulweges Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.03.2023
13.
TOP - Anwohnerparken rund um die Wollanistraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.03.2023 (Vergleiche hierzu TOP 4.1.1)
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Kreislaufschrank in Ramersdorf im Sophia Goudstikker Park Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.02.2023
2.
TOP - Öffentliches Angebot Eissport München Ost; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 26.02.2023
3.
TOP - Es brennt; Missstände an den Grundschulen; Schreiben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung
4.
TOP - Aufnahme des Shaere-Neuperlach in die städtische Zuschussnehmerdatei für soziale und kulturelle Projekte Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 14.03.2023
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bitte um Informationen zu den Baumaßnahmen für die Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasium Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.03.2023
2.
TOP - Bitte um Informationen zu Plänen für Bauvorhaben am Wohnring Neuperlach/Theodor-Heuss-Platz Anliegen aus der Bürgerschaft vom 02.03.2023
3.
TOP - Vermeidung von Lichtverschmutzung durch neue Bauvorhaben Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.02.2023
4.
TOP - Fokussierung des NEBOURHOODS-Projekts in Neuperlach Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 14.03.2023
5.
TOP - Frankenwaldstr.: Nutzung eines Hauses als Wohnheim Anliegen aus der Bürgerschaft vom 01.03.2023
6.
TOP - Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16 Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 23.03.2023
7.
TOP - Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach Dringlichkeitsantrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 27.03.2023
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Butler-/Wollanistraße; Einrichtung von absoluten Haltverboten; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme Frist zur Stellungnahme bis 18.04.2023
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Einbau einer Toilettenanlage am Kustermannpark Anhörung zur Errichtung einer Toilettenanlage auf städtischem Grund im Zugangsbereich zur Grünanlage an der St.-Cajetan-Str. Frist zur Stellungnahme bis 11.04.2023
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Vorschläge der Projektgruppe Stadtsanierung für M-WLAN-Standorte im 16. Stadtbezirk
1.1
TOP - zu 4.4.1 Hierzu: Karte mit den Vorschlägen der M-WLAN-Standorte im 16. Stadtbezirk
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 29.03.2023 (Vorstellung des Bauvorhabens im Unterausschuss am 20.03.2023)
2.
TOP - Max-Reinhardt-Weg 30 - Antrag neue Baugenehmigung 5 Schulpavillons; Anfrage des RBS unter Bezugnahme auf die im Oktober 2022 abgegebene Stellungnahme des BA 16 (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
3.
TOP - Hegelstr. 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 01.04.2023
4.
TOP - Hegelstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 01.04.2023
5.
TOP - Grünstadter Pl. 11 - Energetische Sanierung eines Wohnhauses und Errichtung eines Anbaus; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.03.2023
6.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03.2023
7.
TOP - Rotkäppchenpl. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.03.2023
8.
TOP - St.-Ingbert-Str. 12 - Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Wohnhaus - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-22453-31 - Hier: Alle Einzimmerwohnungen sind durch familiengerechte Wohneinheiten ersetzt, 2-geschossige Tiefgarage (10 Stpl.) mit Übergabebereich Tiefgarage im EG ist im ganzen Umfang gelöscht; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 10.04.2023
9.
TOP - Ottobrunner Str. 142 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Ottobrunner Str. 142 / Josef-Beiser-Str. 17) - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-17076-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 10.04.2023
10.
TOP - Leoprechtingstr. 33 - Neubau eines Triplexhauses mit 3 Einzelgaragen; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 10.04.2023
11.
TOP - Adilostr. 33 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 10.04.2023
4.5.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO U-Bahnhof Neuperlach Zentrum - Herstellung des 2. Fluchtwegs Bitte um Stellungnahme bis zum 17.03.2022; Fristverlängerung bis 31.03.2023
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Gesundheitstag am Theodor-Heuss-Platz und Karl-Preis-Platz am 24.04.2023 (Ersatztermin 28.04.2023) - Termin 03.04.2023
2.
TOP - Ostpark, Seifenkistencup des KJR am 13.05.2023; Termin 21.04.2023
3.
TOP - Theodor-Heuss-Platz und Pfanzeltplatz; Spielaktionen für Kinder und Jugendliche von CultureClouds e.V. - Tanz. Die Invasion vom 01.06.23 bis 03.06.23 und 26.10.23 bis 28.10.23 Frist zur Stellungnahme bis spätestens 17.04.2023
4.
TOP - Skatekurse und Mobil in städtischen Grünanlagen / Skateparks Hier: Annette-Kolb Anger oder Ostpark (16) – nur Skatekurse; Hinweis: Ausweichflächen im Fall von Umbauarbeiten Skate Mobil und Kurse von High Five e.V. im Zeitraum: 17.04 – 26.10.2023 Termin: 29.03.2023
5.
TOP - Spielaktionen auf öffentlichen Grünflächen am Freizeitpark Wohnring Neuperlach beim Theodor-Heuss-Platz am 03.07.23 bis 05.07.23, 12.07.23 bis 14.07.23 und 21.09.23 bis 23.09.23 und Spielplatz Im Gefilde am 13.09.23 bis 15.09.23 Bitte um Rückmeldung bis 31.03.2023
6.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer Grünanlage; Hier: Kirchseeoner Straße, Veranstaltung Zirkus RIO Artistik Verschiebung auf den 10.05.2023 - 23.05.2023 Bitte um schnellstmögliche Rückmeldung, ob die Nutzung des Zirkus Pumpernudl und des Zirkus RIO Artistik direkt hintereinander stattfinden können
6.1
TOP - zu 4.6.1.6 Weitere Informationen des Kreisverwaltungsreferats zur Anhörung
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Hier: Maifeier auf dem Pfanzeltplatz am 01.05.2023 Frist zur Stellungnahme bis 20.04.2023
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
TOP - Holzwiesenstr. 54 - Fällungsantrag vom 02.02.2023, erweitert am 20.02.2023, auf dem Grundstück
2.
TOP - Hans-Ehard-Str. 60
3.
TOP - Puppenweg 12
4.
TOP - Emdenstr. 56
5.
TOP - Bärenwaldstr. 12a
6.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 12
7.
TOP - Wilhelm-Hoegner-Str. 41
8.
TOP - Elfenstr. 3 (inkl. nachgereichter Unterlage)
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 29.03.2023 (Vorstellung des Bauvorhabens im Unterausschuss am 20.03.2023)
2.
TOP - Rotkäppchenpl. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Hegelstr. 6 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Hegelstr. 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Grünstadter Pl. 11 - Energetische Sanierung eines Wohnhauses und Errichtung eines Anbaus
6.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses
7.
TOP - St.-Ingbert-Str. 12 - Umbau eines Wohn- und Bürogebäudes zu einem Wohnhaus - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2019-22453-31 - Hier: Alle Einzimmerwohnungen sind durch familiengerechte Wohneinheiten ersetzt, 2-geschossige Tiefgarage (10 Stpl.) mit Übergabebereich Tiefgarage im EG ist im ganzen Umfang gelöscht
8.
TOP - Leoprechtingstr. 33 - Neubau eines Triplexhauses mit 3 Einzelgaragen
9.
TOP - Adilostr. 33 - Neubau von 2 Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senior*innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
2.
TOP - Hugo-Lang-Bogen: Einrichten eines Fußgängerüberwegs auf dem Schulweg Anliegen aus der Bürgerschaft vom 13.01.2023; Antwortschreiben der Schulleitung vom 16.02.2023 zur Anfrage des BA 16 aus der Februar-Sitzung
3.
TOP - 12-Punkte Plan zum Schutz und zur Aufwertung des Pfanzeltplatzes
4.
TOP - Durchgangsverkehr raus aus dem Viertel! Prüfung einer Umwandlung der Hohenaschauer Straße in eine Spiel- oder Fahrradstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Erfassung und Überwachung von Ausgleichsflächen (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
2.
TOP - Erhalt der Geburtshilfe in der München Klinik Neuperlach – Gegen eine Zusammenlegung mit der Geburtshilfe am Standort München Klinik Harlaching Zwischeninformation des Gesundheitsreferats, dass der BA-Antrag voraussichtlich im 2. Quartal 2024 abschließend behandelt wird (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
3.
TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Zwischeninformation des Gesundheitsreferats, dass der BA-Antrag voraussichtlich bis zum Herbst 2023 abschließend behandelt wird (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
4.
TOP - Baumfällungen an der Putzbrunner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft; Antwortschreiben des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ebersberg-Erding vom 10.02.2023
5.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Anhebung der Wassertemperatur auch im Michaelibad
6.
TOP - Ostpark: Mehrsprachige Schilder bei den Zugangswegen zu den Grillwiesen zur Information, wo sich die großen Behälter für den Grillabfall befinden Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.07.2022
7.
TOP - Bußgeldkatalog Umweltschutz - Bitte an die Landeshauptstadt München um Einsatz für eine Erhöhung des bayerischen Bußgeldkatalogs "Umweltschutz" Unterstützung des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 02345 „Bußgeldkatalog Umweltschutz“ des BA 23 Allach-Untermenzing durch den BA 16 Ramersdorf-Perlach
8.
TOP - Renaturierung des Hachinger Bachs zwischen Pflanzeltplatz und südlichem Ende der Sebastian-Bauer-Straße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger Empfehlung Nr. 14-20 / E 00996 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 02.06.2016 Sitzungsvorlage Nr. 20-26/ V 07816 Information des Baureferats, dass dem abweichenden Beschluss des BA 16 vom 08.12.2022 gefolgt wird.
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bitte um Informationen zu den Arbeiten auf der Böglwiese (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023 zur Vorberatung im UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung und im UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung) Hierzu: Rückmeldung der Antragstellerin zu dem Antwortschreiben des Baureferats
2.
TOP - Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzer Straße (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023 zur Vorberatung im UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung und im UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung)
3.
TOP - Antrag auf Instandsetzung, naturnahe Umgestaltung und Aktivierung eines Spielplatzes in der Paulsdorfferstraße in Ramersdorf (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023 zur Vorberatung im UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung und im UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung)
4.
TOP - Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Fasangartenstraße 7; Bescheid vom 01.02.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 02.03.2023)
2.
TOP - Ottobrunner Str. 90; Abdruck der Änderungsgenehmigung vom 20.02.2023
3.
TOP - Waldperlacher Str. 66; Abdruck der Baugenehmigung vom 21.02.2023
4.
TOP - Spalatinstraße 12 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (Haus 1); Bescheid vom 23.02.2023
5.
TOP - Spalatinstraße 12 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport (Haus 2); Bescheid vom 27.02.2023
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Frankenwaldstr. 2 - Umwandlung von Einfamilienhaus in Wohnheim Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - München startet in die Parklet-Saison 2023 – Seien Sie mit dabei! Information des MOR inklusive Leitfaden
3.
TOP - MINGA - Münchens automatisierter Nahverkehr mit Ridepooling, Solobus und Bus-Platoons Teilnahme der Landeshauptstadt München am Förderprojekt MINGA der Förderrichtlinie „Autonomes und vernetztes Fahren in öffentlichen Verkehren“ (BMDV): Finanzierung Eigenanteil, Personaleinrichtung und Vergaben
4.
TOP - Anordnung von Haltverboten in der Görzer Straße (Westseite und Ostseite), südlich der Ständlerstraße zur Verbesserung des Linienbusverkehrs der Buslinie 145; verkehrsrechtliche AO gemäß § 44 Abs. 1 und § 45 StVO in Verbindung mit Art. 1 und 2 des Gesetzes zum Vollzug der StVO
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 13.814,00 € bezuschusste Maßnahme "Zirkus Pumpernudl, Tanz.Die.Invasion, Stadt. Oase in 2022"
2.
TOP - Kreisjugendring München-Stadt; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 770,00 € bezuschusste Maßnahme "Demokratiemobil München am 29.10.2022"
3.
TOP - Initiative „Streitschlichterausbildung“; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 772,00 € bezuschusste Maßnahme "Streitschlichterausbildung vom 14.-15.11.2022"
4.
TOP - REGSAM; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.825,90 € bezuschusste Maßnahme "Stadtteilevent Länderkochen am 23.09.2022"
5.
TOP - REGSAM; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 13.619,46 € bezuschusste Maßnahme "Bloc Party 83 vom 08.-10.09.2022"
6.
TOP - Condrobs e.V.; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 3.508,00 € bezuschusste Maßnahme "Sozial- und Kompetenztraining für junge Geflüchtete von April bis Dezember 2022"
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021 (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk, Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Truderinger Wald: Aufstellung von Orientierungsschildern; Zuleitung des BA 15 Trudering-Riem mit der Bitte um Kenntnisnahme (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
4.
TOP - 3. Ideenwerkstatt zur Aktivierung der Parkmeile Trudering-Neuperlach am 01.03.2023 (vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2023)
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Infoflyer für die Anwohnerschaft und Bautafel für die Unterkunft für Geflüchtete in der Arnold-Sommerfeld-Str. 15; E-Mail des Sozialreferates vom 07.03.2023 und 10.03.2023
2.
TOP - (U) Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Frauenchiemseestr. 39; Bescheid vom 06.03.2023
2.
TOP - Holzwiesenstr. 54 und Heinrich-Lübke-Str. 4-18; Bescheid vom 15.03.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "Ca Go Café", Ollenhauerstr. 6, 81737 München; Mitteilung vom 17.02.2023
2.
TOP - "Café Karadeniz" und "L´Antica Pizzeria", Hofangerstr. 2, 81735 München; Mitteilung vom 17.02.2023
3.
TOP - "Café Medusa" und "Café Bar Medusa", Peschelanger 11 EG & UG, 81735 München; Mitteilung vom 13.03.2023
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben BA 01/2023: Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen
2.
TOP - Informationsschreiben BA 02/2023: Grundsätzliches zur Abrechnung von Aufwandsentschädigungen; Bereitstellung der Jahresfinanzmeldung
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9